NRW:2012-02-23 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.02.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.02.2012 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  1. 31646 Ihre Einladung zum Forum d'Avignon Ruhr

RS zwischen Michelle und Sebastian, Sebastian wird hingehen Neue Verwaltungssoftware (Carsten) Heute Nacht wurden 165 neue > aufgenommen, das Verfahren läuft immer noch nicht einwandfrei, vermutlich erst Mitte März Es wurden bisher nur Eintritte erfasst, Austritte sind noch nicht aktualisiert Newsaggregator Meltwater Kai hat irrtümlich mit Netto- und nicht mit Bruttopreisen gerechnet. Es muss ein Nachbeschluss gefasst werden. Mehrkosten circa 800,- Euro. Antrag auf Kostenübernahme Wahlkampfunterstützung Saarland Es ist bisher wohl nur ein Antrag eingegangen. Versicherung HIer besteht immer noch Klärungsbedarf durch Nadine Mahnung Strom Büro Aachen ist lt. Carsten überwiesen

Wiedervorlage

Prozedere für Infostände

Der Landesvorstand NRW der Piratenpartei Deutschland unterstützt und ermutigt die Durchführung von Informationsständen und anderen Aktionen, die Mitglieder für die Piratenpartei durchführen. Somit wird jedem Mitglied das Recht eingeräumt Informationsstände im Rahmen der Ziele der Piratenpartei durchzuführen. Alle Handelnden in Zusammenhang mit der Einrichtung und Unterhaltung von Informationsständen und anderen Aktionen der Piratenpartei LV NRW, welche der behördlichen Genehmigung oder Anzeige/Anmeldung bedürfen, gelten als durch den Landesvorstand für den jeweiligen Einzelfall "Beauftragte" der Piratenpartei NRW. Die Handelnden sind verpflichtet, die Absicht zur Einrichtung und Unterhaltung von Infoständen oder der vorgenannten, genehmigungspflichtigen Aktionen vor behördlicher Beantragung bzw. Anzeige/Anmeldung dem Landesvorstand anzuzeigen. Die "Beauftragung" besteht in denjenigen Fällen nicht, in denen der Landesvorstand die Ausrichtung nach erfolgter Anzeige ausdrücklich untersagt. Diese Anzeigepflicht gegenüber dem Landesvorstand ist im Falle von Informationsstand erfüllt durch den Eintrag im Wiki, in allen anderen Fällen ist der Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand @ piratenpartei - nrw . de zu unterrichten. Termine von Informationsständen werden im NRW-Kalender veröffentlicht und sind über diesen Weg dem Vorstand mitgeteilt. Dies dient der Entlastung des Landesvorstandes und beschleunigt gleichzeitig den Ablauf. Die entsprechende Eingabemaske wird noch bereitgestellt und bekannt gegeben. Bis dahin gilt die Anzeige per E-Mail.

Beschluss des Vorstands
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Antragsstatus = angenommen

Bei Nichtveröffentlichung besteht kein Versicherungsschutz und auch kein Anspruch auf Erstattung evtl. Gebühren.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • ACTA Vorbereitungstreffen Dortmund
  • Schulbesuch Duisburg
  • Tickets, Tickets
  • Anfrage zum Gesprächskreis Bonn
  • Presseanfragen ACTA, BuPrä
  • AGÖA

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

  • ACTA Demo Düsseldorf
  • Sitzungen Uboot Trockendock
  • Stammtisch Wuppertal
  • Koordination und Schulung für Neupiraten, Unterstützung Märkischer Kreis
  • Stammtisch Solingen
  • Stammtischgründung Kreis Höxter
  • Gespräch mit Büropiraten im Bergischen Land
  • AG Koordination Bergisches Land
  • Marina-IT - Koordinationstreffen der Landes-ITs begründet
  • Mailinglisten gepflegt
  • Wikiseiten gepflegt
  • unzählige E-Mail und RT-Tickets
  • Telefonate, etc.

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

  • Es kommt ein ausführlicher Bericht in den nächsten Tagen für die letzten Monate.

Jörg Franke

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
23.02.2012 - 3488
  • BAR-Kassenbestand
23.02.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
23.02.2012 - 5.757,18 €
  • GLS - Zinsertragskonto
23.02.2012 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
23.02.2012 - 75.958,29 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
23.02.2012 - 178.509,93 €

Aus dem Request Tracker

#34306 - presse.piratenpartei-nrw.de

aktuell wird die Maschine "presse.piratenpartei-nrw.de" von der AG Technik betrieben, diese scheint jedoch inhaltlich verwaist zu sein. Wird sie noch benötigt? Ansonsten würden wir sie gerne zur Senkung der Systemlast ausschalten und/oder löschen.

Das Portal wurde mal als Test für die Vorstandsseite eingerichtet. Eine Verknüpfung mit der NRW Seite ist derzeit nicht als sinnvoll anzusehen, da das Projekt NRW Seite im Moment stockt. Um die Seite in Betrieb zu nehmen und inhaltlich mit Leben zu füllen, bräuchte es Personen, die hier weiterarbeiten. Der_ wäre bereit, die Betreuung der Seite zu übernehmen, wenn der Vorstand die Texte schreibt. Der Vorstand verpflichtet sich, die Texte bis Ende März zu liefern, damit die Seite in Betrieb genommen werden kann. Ein Kick-off soll Anfang März erfolgen. Die Info an Martin über das weitere Vorgehen wird weitergegeben. Ist durch Michelle beantwortet. Die Umschaltung sollte entweder erst nach der Fertigstellung erfolgen oder aber ein Vermerk, dass die Seite in Arbeit ist. Wobei der letzte Vorschlag dem Vorstand mehr Druck macht und daher bevorzugt umgesetzt werden soll.

#34304 - Admin-C der Domain piratenpartei-nrw.de

Ahoi,

ich bitte zur nächsten Vorstandssitzung folgendes Thema zu behandeln. Die Domain piratenpartei-nrw.de, piraten-nw.de, piratennrw.de sowie piratenpartei-nw.de sind derzeit auf den alten Vorstand Bernhard Smolarz btw. auf Stefan Bröse registriert. Das hat uns bei der AG Technik einigen Aufwand gekostet da die Registrierung eines SSL Zertifikats die Kopie des Personalausweises des Admin-C erfordert. Wir bitten darum, dass der Admin-C zeitnah nach einer Vorstandswahl auf ein Mitglied des Landsvorstands geändert wird. Andere Lösungen, wie z.B. dort ein Mitglied der AG Technik einzutragen hilft nicht wirklich da die Mitglieder variieren und nicht so sehr an ihren "Posten" gebunden sind wie ein Vorstandsmitglied. Außerdem sind diese Mitglieder keine offiziellen/gewählten Repräsentanten der Partei. Für diese Änderung müsst ihr euch an die Bundes-IT richten da die Domains dort registriert sind. Gruß Martin Braun

Im Auftrag der AG Technik NRW

Das Zertifikat ist durch Kai bestellt, war ein ziemlicher "Hick-Hack". Das Zertifikat sollte zukünftig im Vorstand liegen. Der Landesvorstand bestimmt Kai Schmalenbach zum Admin-C für die Domain-Einträge der Piratenpartei-NRW 

| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Erwerb von 2000 Kaperbriefen für Herne

Datum:

  • 22. Februar 2012

Antragsteller:

  • Rouven Recksick

Unterstützer: Bernd Schröder, Karsten Kutowski

Antrag:

Hiermit beantrage ich, Rouven Recksick, für die aktiven Piraten der kreisfreien Stadt Herne 100€ aus dem Budget des vKV Herne, gebunden für den Erwerb von 2000 Exemplaren des "Kaperbriefs" (Aktuelle Ausgabe Urheberrecht oder spätere Ausgabe, falls diese Vergriffen)

Beschreibung:

Da die Ausgabe Urheberrecht nach derzeitigem Stand (22.02.2012) vergriffen ist, im Protokoll der Vorstandssitzung aber vermerkt wurde, dass eine Bestellung für Herne ausgeführt wurde (nicht vermerkt, wann das geschehen), bitte ich um weitergehende Unterrichtung über den derzeitigen Stand der Bestellung bzw. den Verbleib der bestellten Materialien. Beschreibung: Die Piraten in Herne verfolgen eine aktive Lokalpolitik, unterstützt mit einer möglichst dauerhaften Präsens mit Infoständen in der Öffentlichkeit (Fußgängerzone). Für die gute und Informative Ausstattung dieser Infostände sind die gedruckten Kaperbriefe eine gute Möglichkeit, schnell und nachhaltig über uns und unsere Ziele zu informieren. Dieser Antrag orientiert sich am Antrag von Toso vom 13.01.2012, Beschlossen in der vorletzten Vorstandssitzung (Sonstiger Antrag - Erwerb von 4.000 Kaperbriefen).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

-die heute in Mühlheim angekommenen Kaperbriefe sind für Dortmund bestellt.

Finanzantrag - Erwerb von Grundsatzprogrammen für Herne

Datum:

  • 22. Februar 2012

Antragsteller:

  • Rouven Recksick

Unterstützer: Bernd Schröder, Karsten Kutowski

Antrag:

Hiermit beantrage ich, Rouven Recksick, für die aktiven Piraten der kreisfreien Stadt Herne 30€ aus dem Budget des vKV Herne, für den Erwerb von 100 Grundsatzprogrammen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Erwerb Wildcard-SSL-Zertifikat! WICHTIG!

Datum:

  • 13. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Erwerb des Zertifikats "New Gold" für die Dauer von zwei Jahren zum Preis von 499,- EUR

Beschreibung:

wie das immer so ist, hat die AG-Technik mal wieder das zertifikat zu beschaffen verbummelt und nun wird es mal wieder eilig m( Wir haben uns gerade für das Zertifikat "New Gold" hier http://www.psw.net/ssl-zertifikate.cfm entschieden. Wir halten es für sinnvoll, es dieses Mal für 2 jahre für 499,- (Aktionspreis) zu kaufen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Kai, Alexander, Carsten, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Flyerbestellung ACTA

Datum:

  • 16. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage die Bestellung von ACTA Flyern in folgender Stückelung und auch mit direktem Versand an die Städte: http://www.flyeralarm.com/de/produkte/117/flyer/135g-bilderdruck-glaenzend/din-lang 2.500 Stück für Dortmund (42,42 Euro) 2.500 Stück für Paderborn (42,42 Euro) 5.000 Stück für Münster (53,82 Euro) 10.000 Stück nach Mülheim - davon 500 Stück für Siegen; Rest für kleinere Positionen und als Reserve für die Nachzügler (83,25 Euro) 2.500 Stück für Düsseldorf (42,42 Euro) 5.000 Stück für Duisburg (53,82 Euro)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Alexander, kai, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Erneuerung der Datenschutzverpflichtungen

BastianBB unser Datenschutzbeauftragter im Bund führt eine Schulung durch für alle Datenschutzverpflichteten. Diese ist für _alle_ Piraten verpflichtend die System betreuen, auf denen personenbezogene Daten verarbeitet werden, insbesondere Verwaltungshelfern und Büropiraten und Mailinglistenadministratoren und -Moderatoren. Die Schulung findet in Mumble der Brandenburger Piratenpartei statt. Termin ist Mittwoch, der 29.02.2012 ab 21 Uhr. Die Belehrung wird etwa 90 Minuten dauern, Rückfragen sind ausdrücklich erwünscht. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Ein Teilnahmenachricht an den Landesvorstand wird erbeten. http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Schulungen Neben diesem Termin gibt es auch einen weiteren voraussichtlich in einem Monat. Es ist außerdem durch jede Person eine aktuelle Datenschutzverpflichtung zu unterzeichnen. Diese ist ausgefüllt und unterschrieben an das Postfach in Dortmund zu schicken und wird nach Kenntnisnahme durch den Landesvorstand an die Bundesgeschäftsstelle in Berlin weitergeleitet. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/77/Datenschutzverpflichtung.pdf Alle Personen, die eine Datenschutzerklärung unterschrieben haben, müssen a) die aktuelle Datenschutzverpflichtung unterschreiben und b) an der Belehrung teilnehmen und dies nachweisen. Carsten klärt das Vorgehen für DSE, die direkt nach Berlin gehen. Wie erhält der Landesverband Kenntnis davon?

Vorstandsgruppe Langzeitarchivierung

Bei der Marina-IT wurde deutlich, dass wir dringend unseren datenschutzrechtlichen Aufbewahrungspflichten nachkommen müssen. Dafür ist es umgehend notwendig zeitnah ein vollständiges Szenario über unsere Mitglieder und Finanzdaten zu entwerfen, dass dann durch den Datenschutzbeauftragten geprüft werden kann. In diesem sind die Daten, für welche eine Aufbewahrungsfrist von mehreren Jahren gilt ebenso zu erfassen wie die Daten für normale Mitgliederbetreuung. Der Vorstand möge hier eine Gruppe gründen und authorisieren hier entsprechende Ausarbeitungen anzufertigen und zeitnah vorzulegen. Zeitrahmen: Das ist bis zum 22.03.2012 zu erfüllen. Es gehört zu den gesetzlichen Aufgaben des Landesvorstandes für die ausreichende Sicherung und Archivierung der Daten zu sorgen. Es muss analysiert werden, was für Daten betroffen sind und wie man damit verfährt. Alex kümmert sich um die Umsetzung.

Marina Kassel

Wer fährt mit? 16.3. - 18.3.; Kai, Alex, Michele, Carsten (vermutlich nur einen Tag), Jörg; Foti; Achim Müller(vorbehaltlich Zusage); Nadine?; Jens Seipenbusch; Tobias M. Eckrich; Matthias Bock; Gabriel Heinzmann-Jiménez; Kai Schmalenbach; Michele Marsching; Carsten Trojahn; Alexander Reintzsch insgesamt elf Leute können mitfahren. Alexander wird einen Slot für die Marina-IT machen. Dabei werden Kooperationen in Bezug auf die Datensicherheit zwischen den Landesverbänden besprochen.

Antrag auf nicht öffentlichen Sitzungsteil

Es sind personenbezogene Vorgänge zu besprechen. 

| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 
| AnmerkungDesVorstands = Generelle Anmerkung von Michelle: Auch der Nichtöffentliche Teil mus protokolliert werden, auch wenn dieses nicht öffentlich ist. Die dort getroffenen Entscheidungen sollten den Betroffenen auch mitgeteilt w

}} Newsaggregator Meltwater Kai hat irrtümlich mit Netto- und nicht mit Bruttopreisen gerechnet. Es muss ein Nachbeschluss gefasst werden. Mehrkosten 760,- Euro.

Finanzantrag - Newsaggregator Meltwater - Nachbeschlussfassung wg. Mwst

Datum:

  • 23. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Antrag auf Übernahme der Mwst von 760,- Euro,

Beschreibung:

Kai hat irrtümlich mit Netto- und nicht mit Bruttopreisen gerechnet. Es muss ein Nachbeschluss gefasst werden. 

Mehrkosten 760,- Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Nachbeschluss ACTA Flyer

Datum:

  • 23. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Ich stelle den Antrag auf Aufstockung des Budgets in Höhe von 17,85

Beschreibung:

2.500 Stück für Paderborn (42,42 Euro) <- NICHT bestellt. => fehlerhafte Daten! Die wurden jetzt nachbestellt. Leider habe ich die entsprechenden Daten erst nach Einlieferungsfrist für heute bekommen und da es sich um Vorankündigungsflyer handelt, wurden sie nun per Express bestellt. Der Preis beträgt nun 60,27 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

LPT xx 2012

Das Datum für den ersten LPT ist auf den 30.06.2012 festzulegen, da vorher keine ausgearbeiteten Anträge vorliegen, zumindest nicht ausreichend für einen LPT {{NRW:AntragLVOR 

| Typ = Sonstiges
| Titel =  Pad-Server
| Datum = 
| Antragsteller = [[Benutzer:Dave-Kay]Dave-Kay]
| Unterstützer = 
| Antrag = Hiermit beantrage ich, dass der LVOR die AG-Technik bittet, eine PAD-Server-Instanz für den LV NRW bereit zu stellen.
| Beschreibung = Die Bereitstellung soll unverzüglich erfolgen.
| Diskussion = 
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 
| AnmerkungDesVorstands =

}}

Sipgate

http://www.sipgate.de/team Aktueller Stand: Das PResseteam hat eine Berliner Nummer, aber nur beschränkten Zugang. Kai hat einen Testaccount angelegt und ist der Meinung, dass sowohl das Presseteam als auch der Vorstand einen Account haben sollten. Wir hätten dann eine Düsseldorfer Nummer ( der Satzung entsprechend) und könnten diese Nummern beibehalten. Die Mitglieder des LVor bräuchten ihre Privaten Nummern nicht zur Verfügung zu stellen. Die Kosten liegen bei 22,95 EUR / Monat zzgl. Verbindungskosten zum Internet. Deutschland Festnetz 1,00 ct/min* Deutschland Mobil 12,90 ct/min* intern und zu anderen sipgate Kunden kostenlos Auslandab 1,80 ct/min*

  • Alle Preise inkl. 19% MwSt.

Die Düsseldorfer Nummer würde eine Adresse in Düsseldorf vorraussetzen, hier gäbe es die Möglichkeit ein Postfach einzurichten. Auch ein Düsseldorfer Pirat hat sich bereit erklärt, seine Firmenadresse zur Verfügung zu stellen. Es gilt zu klären, ob es ein real existierende Adresse sein muss oder ein Postfach reicht. Der Testaccount läuft noch bis zum 02.03.12. Kai setzt sich mit sipgate in Verbindung und klärt die offenen Fragen. Er legt zur nächsten Sitzung einen entsprechnenden Antrag vor.

Sonstiger Antrag - Unterstützung der Demonstration "Wohnung für alle" am 17.03.2012 in Velbert durch den Landesverbandes*.*

Datum:

  • 23. Februar 2012

Antragsteller:

  • Andreas Graaf

Unterstützer: Gabriel Heinzmann/-Jiménez (Büropirat Kreis ME),

Antrag:

Hiermit beantrage ich, Andreas Graaf, die Unterstützung der Demonstration "Wohnung für alle" am 17.03.2012 in Velbert durch den Landesverbandes in Höhe von 100,00 EUR

Beschreibung:

Beschreibung/Begründung:

  • Am gestrigen Stammtisch der Velberter Piraten erhielten wir Besuch von drei Mitgliedern der Jusos aus Velbert, welche sich sehr interessiert an

den Piraten zeigten und uns einluden an o.g. Demonstration teilzunehmen und in der Reihe der Unterstützer aufgenommen zu werden. Ebenfalls bat man um eine Spende zur Unterstützung der gemeinsamen Demonstration. Der Stammtisch sprach sich sehr positiv zu der Einladung aus. Zur Zeit verfügen die Piraten in der Stadt Velbert jedoch noch nicht über eine legitimierte Form der Meinungsbekundung (ein AK Kommunalpolitik Velbert NRW befindet sich in der Gründung, ebenso die ORGA für eine Ortsmitgliederversammlung zur Legitimierung des AK).

  • Hintergrund:*

Die Stadt Velbert "unterhält" ein Flüchtlingsheim zur Unterbringung von Flüchtlingen. Dabei entstehen verschiedene Problem. So z.B. sind laut Aussage von Frank Telega (Juso) auf engstem Raum Mitglieder verschiedenster Herkünfte zusammen untergebracht. Was zu Spannungen unter den Flüchtlingen führt. Das größte Problem scheint der marode Zustand der Gebäude zu sein, so ist das Flüchtlingsheim überregional schon als "Schimmelhölle" bekannt geworden. Regionale Fernsehsender wie auch Sat1 berichteten darüber. Weitere Hintergründe und sind unter folgenden Links zu finden, ebenso die anderen Unterstützer der Demonsation: http://talstrasse.blogsport.de/ Hier der Flyer: http://talstrasse.blogsport.de/images/talstraeflyervorne.jpg Der Aufruf: http://talstrasse.blogsport.de/2012/01/20/aufruf-zur-demonstration/ Hintergründe und bisherige Berichterstattungen: http://talstrasse.blogsport.de/hintergruende/ Auflistung und Links zu den Unterstützergruppen: http://talstrasse.blogsport.de/unterstuetzergruppen/

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

Der LVor lehnt eine Entnahme aus Landesmitteln ab. Die Aktion selber wird unterstützt.

Lager Mülheim

  • Die Verlängerung des Vertrages steht an.
| Diskussion = 
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen

Nächster Termin

  • 08.03.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:21 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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