NRW:2012-01-10 - Protokoll Düsseldorf - Kommunalpolitik

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Eckdaten

Was:      Gründungstreffen des AK Kommunalpolitik Düsseldorf 
Ort:      Im Tönnchen
Datum:    10.01.2012
Uhrzeit:  20:30 bis 22:30

Anwesend (Gründungsmitglieder)

• Andreas Mehrtens
• Dirk W-allerius
• Marc S-treller
• O. B.
• Susanne S-chindler
• Tim U-lrich
• Ulrich B-erlet
• Uwe S-tein
• Dr. Winny Dehn

und ein interessierter Gast

Protokoll: O. B.

Gründung

Der Arbeitskreis gründet sich unter dem Namen AK Kommunalpolitik Düsseldorf nach der Strukturordnung des Kreisverbandes Piratenpartei Düsseldorf. und wird ab sofort aktiv.

Sprecher

Die Wahl eines Sprechers wird verschoben

Termine der Treffen

Generell: Ungerade Kalenderwoche Dienstags (abwechselnd zum Stammtisch)
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Nächster Termin: 17. Januar 2012
Ort für das nächste Mal: Im Tönnchen

Themen

Generelle Themen

• ÖPNV und kostenloser ÖPNV
• Stadtentwicklung und Gentrification
• Radwege
• Tausendfüßler
• Öffentlichkeit im Rat und Amtblatt bzw. digitales Archiv
• Lebenswertes Düsseldorf, kommunale Außenpolitik, Städtepartnerschaften
• Weiteres: Aaper Wald, ..

Persönliche Themen und Vorstellungsrunde

Dauerhaft Anwesend (in Vorstellungsreihenfolge):

• O. B., ÖPNV und Stadtentwicklung
• Marcell, Petitionen (Gast, kein Gründungsmitglied)
• Uwe S-tein, Lebenswertes Düsseldorf
• Dirk W-allerius, nichts bestimmtes
• Dr. Winny Dehn (Fachbereich Medien), ÖPNV
• Ulrich B-erlet, Haushalt, Stadtentwicklung, Derendorf/Pempelfort
• Marc S-treller, Stadtentwicklung,
• Susanne S-chindler, Lebenswerte Stadt, Radwege
• Andreas Mehrtens, Stadtentwicklung, Stadtsoziologie, Bauliche Entwicklung, Gentrification
• Tim U-lrich (ITler), Radwege

Ideen zur Themenbearbeitung

• Kompetenzpool: Wer kann was?

Thema des Tages: (Kostenloser) ÖPNV

Winny über das Thema "Kostenloser bzw. fahrscheinloser Nahverkehr in Düsseldorf" (Stichwortprotokoll inkl. Zwischenfragen und Anmerkungen anderer AK-Mitglieder):

• Versuch begleitet und gesichert durch die Landesregierung installieren.
• Total gratis würde "verdammt teuer", Möglichkeit "nur Düsseldorfer freizustellen" z.B. durch Fahrschein für Einheimische (evtl. geringe Gebühr)
  • Sozialticket für alle?
• Finanzierung: Parkgebühren hochschrauben, Abgabe für Arbeitgeber
  • Verpflichtendes (?) Jobticket
• Veranstaltungskits etc.
• Erhöhte Werbeeinnahmen durch erhöhte Nutzerzahlen
• Aufgaben
  • Wir brauchen Kosten, Nutzungszahlen, detailliert, Masterarbeiten
  • Wir brauchen Zahlen.
• Andreas: Der Ticketpreis ist sowieso nur eine Teilfinanzierung
• Gut organisierter öffentlicher Druck, z.B. bei entspr. Preiserhöhung oder Erhöhung der Aufsichtsratgehälter
• Siehe 70er-Jahre mit Sabotage mit Privatautos "roter Punkt"
• Andere Aktionen

• Beispiele
  • Piratenkonzept Mülheim
    • Arbeit aus Mülheim: Kostenfaktor weitgehend ausgeblendet, Verkehrsnetz- und Qualitätsoptimierung; Nutzerzahlen überschlagen
  • Beispiele auch: Sauerland etc. Kurtaxe
  • Teilstrecke Ticketlos und kostenfrei: ??? Skytrain, diverse praktisch kostenlose Projekte "Lange Nacht der Museen"
  • Konzept Potsdam
  • Berlin: Kostenloser ÖPNV-Entschädigungstag für S-Bahn-Probleme (FDP)

• Weitere Finanzierungsmodelle:
  • Ablösesumme für nicht vorhandene Parkplätze
  • Die Stunden, die man im Stau steht

• Diskussion zum Stichwort "Ticketfrei"

• "Düsseldorf alleine kein Thema?" - Ist das ein kommunales Thema?
  • Es thematisieren ist kommunal
  • Das wird sowohl auf Landesebene als auch kommunal entschieden.
  • Man kann über den kommunalen Weg druck ausüben.
• Isolierte Stadt: Eher Kleinstadt als Testballon

• Es gibt seit November vergangenen Jahres den Modellversuch des Sozialtickets.
  • Beispiel Dortmund und Sozialticket (Vergleich 15 EUR mit 30 EUR)
  • Evaluierungsphase des Sozialticketmodellversuchs liegt genau in der Phase des Bundestagswahkampfes

• Verringerung Verkehrsflächen, versiegelte Flächen etc.
• Wichter Punkt im Rahmen "Lebenswerte Stadt"

• Aufgabe: "Wie sieht das dann praktisch aus?"
  • Finanzierungsperspektive und Vision der lebenswerten Stadt.

• Modellaktion "Autofreie Stadt" oder "Kostenloser ÖPNV"

• "Einstieg in den ticketlosen Nahverkehr"

• Autofreies Wochenende, kostenloser Nahverkehr, Verkaufsoffener Sonntag als Kombination als Schnppermodell und Aktion, Sensibilisierung

Studentenarbeit

• Standortfaktoren, weiche und harte, Abschätzen

Thema für nächsten Dienstag

• Verkehrsvision für Düsseldorf
• Einzelaspekt Radwege
  • Beispiel Münster
  • Sonderfall Düsseldorf: z.B. Fußgängerampel

Demnächst

• Vorschläge für Themen, die man man in Workshops bearbeiten kann.

Nächster Termin

Was:      Gründungstreffen des AK Kommunalpolitik Düsseldorf 
Ort:      Im Tönnchen
Datum:    17.01.2012
Uhrzeit:  19:00

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Protokoll erstellt von: Oliver
Protokoll abgezeichnet von: