NRW:2011-12-15 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.12.2011

Organisatorisches

  • Datum: 15.12.2011
  • Sitzungsbeginn: 20:40 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Michele Marsching
  • Protokollant: Alle Anwesenden
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.12.2011 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: 4
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung: 0

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

mal nix gemacht (außer 3 Interviews und BPT besucht!)

Kai Schmalenbach

  • AG Technik (ansonsten krank)

Alexander Reintzsch

  • Bundesparteitag
  • RegioMumble teilgenommen
  • Mitgliederbetreuung
  • Presseanfrage der WAZ
  • Schulstunde in Wuppertal mit Vertretern von Grünen, CDU, FDP, Linke und SPD zum Thema: Rechtsextremismus und NPD-Verbot, Piratenpartei und Drogenpolitik. We rulz, UASY!!1!11 (Anekdote am Rande. Am Ende der Veranstaltung verlassen der Herr von den Grünen, die Landtagsvizepräsidentin der Linken und ich die Schule. Sie gibt vor einen Termin zu haben und eilt voraus. Der Herr von den Grünen hinterher und ich trotte etwas gemütlicher hinterdrein. Die beiden sind etwa zehn Meter vor mir und passieren eine kleine Gruppe von Schülern, welche die beiden ansprechen und fragen. "Sind Sie Politiker?" Nach einem "Wie Bitte?" wird die Frage wiederholt und die Landtagsvizepräsidentin meint ja und nennt sogleich ihren Titel. Darauf die Schüler: "Von welcher Partei?" Sie: "Von den Linken." Der Herr von den Grünen nennt nun auch seine Partei. Die Kinder nicken und schauen eher unbeeindruckt auf die soeben gereichten Visitenkarten. Da zeigt der Herr von den Grünen über die Schulter auf mich und meint "Und er kommt von den Piraten". Und plötzlich schreien die Kinder los, "Wooojuhuu, PIRATEEEEN!!11!" Das Gesicht der beiden war unbezahlbar. :D )
  • Stammtisch und Pressegespräch in Remscheid, Kontakt mit lokalen Parteien und der CDU
  • Stammtisch Ratingen
  • Arbeitstreffen Kommunalpolitik in Wuppertal
  • Infostand in Remscheid
  • Materiallieferung nach Leverkusen
  • Arbeitskreis Datenschutz
  • Arbeitskreis Umwelt und Energie
  • Arbeitsgruppe Koordination Bergisches Land
  • Stammtisch Bergisches Land
  • Stammtisch Bergisch Gladbach
  • Kommunales Arbeitstreffen für die Bergische Webseite
  • Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
  • Einige Tickets im Request-Tracker bearbeitet
  • Mailinglisten betreut
  • Wiki viel gepflegt
  • Migration des NRW-Kalenders begonnen. Vielen herzlichen Dank an Arndt für die Einrichtung und Hilfe.
  • andere Dinge

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

Jörg Franke

  • Bundesparteitag
    • Akkreditierung für NRW Vorbereitet
    • Akkreditiert
  • Austritte (ganz schön wenige, hat die jemand vor mir versteckt?)
  • Eintritt (ein vielfaches der Austritte)

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
15.12.2011 - 3178 davon 2223 Stimmberechtigte
  • BAR-Kassenbestand
15.12.2011 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
15.12.2011 - 4.072,02 €
  • GLS - Zinsertragskonto
15.12.2011 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
15.12.2011 - 23.344,27 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
15.12.2011 - 158.313,72 €

Aus dem Request Tracker

#28454 : Anfrage der Kassenprüfer

a) Wann bekommen die Kassenprüfer die korrigierten Buchungsauszüge aus
der Buchhaltung 2010 der Schatzmeisterin NRW?
b)Wie ist der aktuelle STand bei der Steuerberaterin mit den Buchungen
des Landesverbandes NRW für 2010?
c) Wann rechnet die Schatzmeisterin mit der Übersendung aller Unterlagen
und dem Entwurf der Rechenschaftsberichte?
d) Wird von der Unterschrift und Einreichung der Rechenschaftsberichte
NRW an den Bundesschatzmeister noch die endgültige Kassenprüfung 2010
vollendet

Übernahme aus dem letzten Protokoll

Wenig gehaltvolle neue Infos, Kassenprüfer F. Grenda verweist auf §4 der Bundesfinanzordnung. Scheint aber nach allen Indizien zu laufen, da kein Alarm seitens der Steuerprüferin geschlagen wird.

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Vimeo plus Account

Datum:

  • 13. Dezember 2011

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich einen Vimeo Plus Account für 59,95$/Jahr (45,50 Euro) zu buchen. http://vimeo.com/plus

Beschreibung:

Wir haben in den letzten Monaten diverse Veranstaltungsvideos produziert, die man sehr gut in unser Webangebot integrieren könnte. Mit Vimeo können wir das tun ohne auf eine externe Webseite, z.B. Youtube, verweisen zu müssen. Auch ist bei Vimeo die Aufteilung in Gruppen, Alben und Kanäle möglich. Des weiteren ist Vimeo plus werbebannerfrei.

Diskussion:

lt. AGB unbegrenzter Speicher

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen: 0
  • Enthaltung: 0
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Die Unterlagen werden an den Landesvorstand übergeben.

Sonstiger Antrag - Crewsprecherliste vs. Organisationsliste

Datum:

  • 20. November 2011

Antragsteller:

  • Daniel Düngel


Antrag:

unsere neue Satzung spricht in der Strukturordnung von einer Organisationsliste. Ich beantrage hiermit kurzfristig die Organisationslite zu erstellen oder die bisherige Crewsprecherliste in diese zu überführen. Eventuell ist es auch eine Überlegung wert, die Info UND die Crewsprecherliste einzustampfen und diese Dinge alle über die neue Organisationsliste laufen zu lassen.

Beschreibung:

"(2) Die Organisationsliste ist eine Mailingliste der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen. Sie dient nicht der Diskussion, sondern einzig dem Informationsaustausch und der Koordination der Organisationseinheiten. Die Organisationsliste wird archiviert und ist öffentlich lesbar"

Diskussion:

Alexander
Die NRW Info Mailingliste ist explizit in der Satzung genannt und kann daher nicht entfernt werden. Die Crewsprecherliste darf aus Transparenzgründen nicht gelöscht werden, da in ihrem Archiv die Protokolle der letzten Jahre stehen. Eine Umbennung der Liste ist seitens der Bundes-IT nicht erwünscht => in den Anweisungen für die Admins ist festgehalten, dass eine Umbenennung der Listen nicht erlaubt. Folglich muss eine neue Liste angelegt werden. Ich werde mich darum kümmern.

Eine Überführung der Organisationsliste in die Crewsprecherliste ist lt. Alex aus organisatorischen Gründen nicht sinnvoll und könnte zu Verwirrung führen. Evtl. könnte die Organisationsliste als alias für die Crewsprecherliste eingerichtet werden, bedarf aber einer Abklärung mit der Bundes-IT. Hier wäre eine Vertagung zwecks Klärung bis zur nächsten Sitzung sinnvoll

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Alexander hat mit Teilen des Teams gesprochen, dass sich um die Mailinglisten bei der Bundes-IT kümmert. Alexander wird Gecko anschreiben, da er den Shellzugriff auf den Mailinglistenrechner hat.

Nachtrag 21.10 Uhr
Gecko wird eine sibling-Liste mit Alias einrichten. Alexander wird formal noch einen Antrag stellen. Gecko wird am Montag 19.12. in der Telko der Bundes-IT erreichbar sein (SIP-Server Hesse).

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme Seminar / Schulung NRW Schatzmeister

Datum:

  • 1. Dezember 2011

Antragsteller:

  • Babak Tubis


Antrag:

Antrag zur Übernahme der Kosten für Räumlichkeiten für ein Seminar / eine Schulung der NRW-Schatzmeister in Höhe von max € 200,- incl. Beamer und Netzzugang vor Ort für alle Beteiligten. Lehrende: Swanhild Goetze (Mitglied Projektgruppe Verwaltungssoftware, Hamburg) Thema der Schulung: Bedienung und Umgang der Schatzmeistersoftware, sowie Abhandlung von Fragen. Verpflegung wird vor Ort gestellt. Der Betreiber rechnet mit jedem Teilnehmer separat ab.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Die Schulung ist nur für die Schatzmeister offen, findet einmal im Jahr für die einzelnen Länder statt. Die Schulung wird auf Realdatensätzen stattfinden, es muss für die Teilnehmer eine Datenschutzerklärung vorliegen. Ggf. kann auch ein größerer Raum angemietet werden, die dadurch entstehenden Mehrkosten sind durch den angegebenen Betrag abgedeckt. Termin wäre vermutlich der 28.01.2012.

Entnahme aus dem Landesbudget. Verweis in den Umlaufbeschluss in Absprache mit dem Antragsteller nach Klärung der Mehrkosten. Nach Klärung steht der Annahme des Antrags im Umlauf nichts im Wege.

Politischer Antrag - Antrag Unterstützung Demo Jülich

Datum:

  • 11. Dezember 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Demonstration am 18.12.2011 gegen den Transport von Castoren von Jülich nach Ahaus zu unterstützen und zur Teilnahme aufzurufen.

Beschreibung:

kein-castor-nach-ahaus.de

Der AK Umwelt und Energie hat auf dem heutigen (11.12.) mumble denselben Beschluss gefasst.

Diskussion:

Der Antragsteller nennt den Transport "Unfug", da es kein Endlager gäbe. Und es wohl auch kein Endlager in absehbarer Zeit geben werde.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Kai, Michele, Carsten, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Alexander
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Danebod verfasst eine PM und schickt sie an die AG ÖA oder Michele und Kai.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Sonstiges

Thema

BPT Bewerbung NRW

Da tut sich etwas, demnächst kommt mehr über die Listen. Bochum und Essen arbeiten da derzeit etwas aus. Angedacht ist Bochum, mehr dazu im Protokoll der letzten RegioMumble.

LPT 2012.2

In Dortmund stünde eine Halle auf Abruf, die ideal ist für einen größeren NRW-Parteitag und am 30.6./1.7.2012 frei wäre.

  • Dietrich-Keuning-Halle Dortmund http://dkh.dortmund.de/
  • parlamentarisch bestuhlt 500 Piraten
  • Partykeller für 250 Personen mietbar
  • perfekte Infrastrukturanbindung (150 ca. 176 Meter zum HBF, Parkhaus direkt nebenan)
  • vergleichweise günstig (50% Nachlass für Parteien), inkl. Technik (Beamer, Mikros) 900,-€
  • Internet + hauseigenes WLAN
  • Kinderbetreuung

LPT 2012.1

Wir suchen Hallen für die Durchführung des Landesparteitags 2012.1 und haben dafür folgende Terminoptionen 21./22. April 2012 bzw. 05./06. Mai 2012. Es wird ein programmatischer Parteitag mit Satzungs- und Programmanträgen sein. Rahmenbudget ist maximal 4.000 Euro für alles inklusive.

Vorläufige Angebote bitte bis zum Ende des Jahres 29.12.2011 High Noon (12 Uhr Mittag GMT+1) an den Vorstand. Ein gemeinsames Gespräch wird dann über Mumble in der ersten Januarwoche stattfinden. Trotz der Kurzfristigkeit und des eingeschränkten Zeitraumes erhoffen wir uns gute Angebote und zählen auf eure Mitarbeit.

Diese Informationen werden über die NRW-Info-Liste und die NRW-Aktivenliste verbreitet.

GenSek NRW

übernimmt Carsten aufgrund der aktuellen Position

Antrag auf nicht öffentlichen Sitzungsteil

Carsten stellt einen Antrag auf einen nicht öffentlichen Sitzungsteil.

  • Begründung: Datenschutz relevante Daten sollen besprochen werden.
einstimmig angenommen.

Finanzrat

Wir schreiben aus über die NRW-Info-Liste. Ausschreibung auf NRW-Info macht Michele. Ausschreibung wird auf der Wiki-Seite veröffentlicht.

Piratenbildungswerk

Am ersten Mittwoch im Januar soll eine Satzung für ein Piratenbildungswerk erarbeitet werden. Michele bietet seine Hilfe durch Informationen zu fehlgeschlagenen Versuchen an. toso wird auf den Mailinglisten dazu aufrufen und von vornherein Öffentlichkeit herstellen.

Vortrag ESF

Am 2. Februar wir in Dortmund ein Vortrag zum ??? im Taranta Babu stattfinden.

Wahlwiederholung Dortmund

Die rechtlichen Rahmenbedingungen Wiederholungswahl vs. Neuwahlforderung werden beleuchtet. Der LVor möchte vor der Zusage einer Unterstützung den Kostenrahmen einer eventuellen Klage geklärt wissen. Am kommenden Stammtisch in Dortmund wird weiteres besprochen, weitere Infos folgen in der kommenden Vorstandssitzung.

Nächster Termin

  • 29.12.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:45 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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