NRW:2011-11-23 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: NRW-Mumble
Datum: 22.11.2011
Uhrzeit erster Tag: 20:35 bis 23:47 Uhr

Anwesend

Gäste

  • 5-10 Mumble-Gäste

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Ausgaben

Getätigte Anschaffungen

  • Antrag auf Anschaffung eines Kundenstoppers
    • Hat Frank G. angeschafft, ist bezahlt (72,57 Euro)
  • Antrag RT #22398 "Stammtischflyer"
    • konnte noch nicht erledigt werden

Umlaufbeschlüsse

  • Einrichtung einer (virtuellen) Portokasse über 10,- Euro bei internetmarke.de
    • noch nicht eingerichtet, weil keine Firmenaccounts möglich
  • Bürgerhaus Bilk Raum für 10 EUR
    • bezahlt

Themen

KMV am 26.11.2011

  • Einladung ist verschickt
  • Ort: Im Tönnchen, Flingern Nord, Düsseldorf
  • Beamer steht bei Frank Grenda
  • Einladung muss noch auf die MLs
  • Einladung soll den Neupiraten zukommen
  • Rechenschaftsbericht muss bis November vorliegen. (liegen fast alle vor, auch von den Ex-Vorständen)
  • Stimmkarten und Stimmzettel müssen erstellt werden. (evtl. Beauftragen)
  • Geschäftsordnung
  • Abstandserklärung für die Kandidaten
  • Pressemitteilung
  • Drucker bringt Michael mit

Hinweise für die Kandidaten und Teilnehmer

  • Um als Vorstand wählbar zu sein, muss man Mitglied des KV sein (§4 Abs.1 Bundessatzung)
  • Mitglieder können vor Ort zahlen, jedoch nicht aufgenommen werden

Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wurde angepasst, einige Fehler behoben.

Postfach

  • nichts Neues; Gernot schaut diese Woche noch einmal nach.
Gernot Engler verlässt die Versammlung um 23:47

Vertagung

Beschluss einer Vertagung auf den 23.11.2011 20:30, gleicher Raum 

(2|0|0) einstimmig von den Anwesenden beschlossen.

2. Tag

Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: NRW-Mumble
Datum: 23.11.2011
Uhrzeit zweiter Tag: 20:30 bis 20:47 Uhr

Anwesend

Parteiordnungsverfahren

Beschluss: Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen Mitglied #anonymisiert#

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Düsseldorf beschließt die Aufnahme eines Parteiordnungsverfahrens zum Parteiausschluss gegen das Mitglied mit der Mitgliedsnummer #anonymisiert# aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Organisation Scientology.

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen hat in seinem Positionspapier "Scientology" die Unvereinbarkeit einer Lebensführung nach den Lehren von L. Ron Hubbard mit einer Mitgliedschaft im nordrhein-westfälischen Landesverband der Piratenpartei beschlossen.

Aufgrund dessen sieht der Kreisvorstand die zwingende Voraussetzung für einen Ausschlussantrag. Das betroffene Mitglied erhält eine Benachrichtigung über das eingeleitete Verfahren und kann binnen 14 Tagen eine Stellungnahme abgeben. Nach Ablauf der Frist entscheidet der Kreisvorstand über den Ausschlussantrag beim Landesschiedsgericht des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. 

Beschluss (3|0|0) Einstimmig beschlossen.

Das Mitglied erhält ein Einschreiben.

  • Ausgabenbeschluss: 2,60 EUR für Porto
Beschluss (3|0|0) Einstimmig beschlossen.

Nächste Sitzung

Vor der Vorstandswahl war dies die letzte regelmäßige Sitzung des alten Vorstandes.

Protokoll erstellt von: Pad
Protokoll abgezeichnet von: O. B.

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