NRW:2011-10-20 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 20.10.2011

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Organisatorisches

• Datum: 20.10.2011
• Sitzungsbeginn: 20.40 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Kai Schmalenbach
• Protokollant: Claudia
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn

unentschuldigt abwesend

• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom NRW:2011-10-06 - NRW Vorstand angenommen
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Bericht Kassenprüfer: Korrektur der Kasse (Barkasse) wird noch durchgeführt. Kassenprüfung ist noch nicht abgeschlossen. Bericht danebod: Uneinigkeit über das Prüfverfahren, ob eine reine Kassenprüfung (buchhalterinsche Korrektheit) oder Rechnungsprüfung. Lt. Eiself wurden nicht alle Dateien zur Verfügung gestellt bzw. ein gemachtes Hilfsangebot wurde nicht angenommen. Hierbei ist zu beachten, dass die Versendung einer großen Datei aus technischen Gründen nicht versandt werden konnte. Es sind teilweise fehlerhafte Buchungen aufgefallen, die aber noch in der Korrektur bzw. Nachbuchung sind. Die Differenzen belaufen sich derzeit wohl nur auf ein paar hundert Euro. Die Kassenprüfung wurde unterbrochen, da Nadine noch nicht so weit war. Zeitziel kann aufgrund technischer Probleme bei der Schatzmeisterin nicht festgelegt werden. Hinweis, dass der Kassenbericht bis spätestens 30.12.2011 24h erfolgt sein muss.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Donnerstag, 06.10.:

• LVor-Sitzung
• Satzungstreffen U-Boot-Satzung

Freitag, 07.10.:

• Treffen mit Reporterin der BILD in Ddorf
• Besuch Stammtisch Ddorf

Samstag, 08.10.:

• Familientag
• Arbeit an Tickets + Mails

Sonntag, 09.10.:

• Familientag
• Arbeit an PM Staatstrojaner

Montag, 10.10.:

• Kommunikationsversuch mit Soest (LPT)
• Arbeit an PM Staatstrojaner
• Interview mit WDR (Düsseldorf)

Donnerstag, 13.10.:

• Kommunikationsversuch mit Soest (LPT)
• Stammtisch Kleve
• Arbeit an PM Staatstrojaner

Samstag, 15.10.:

• Hochzeit

Sonntag, 16.10.:

• Familientag
• Arbeit an PM Staatstrojaner

Montag, 17.10.:

• Kommunikation mit Soest (LPT)
• Telefoninterviews mit WZ und WAZ
• Stammtisch Weeze

Dienstag, 18.10.:

• Treffen mit Robin Fermann in Bielefeld
• Pressetermin Bielefeld
• Besuch Stammtisch Soest (LPT)

Donnerstag, 20.10.:

• Interview mit RP (Landtag NRW)

Alexander Reintzsch

• Infostand Solingen durchgeführt
• RT - Ticketflut mit beantwortet
• Stammtischsuche programmiert http://gping.info/maps
• Mitgliederdaten auf Plausibilität geprüft und korrigiert
• Stammtischneugründungen forciert
• Stammtische besucht, moderiert und neu gegründet, Düsseldorf, Wuppertal, Remscheid, Solingen
• Piraten erklären das Internet - Schulung durchgeführt
• Crewtreffen Crew 1337
• Landesparteitag Anträge nach Tagesordnungstauglichkeit sortiert
• Unzählige neue Mitglieder telefonisch, per E-Mail und im persönlichen Gespräch betreut
• Mailinglisten eingerichtet
• Stammtischkalender überarbeitet -> NRW-Web:Stammtische & http://gping.info/ical
• Presseanfragen bearbeitet
• Interview mit der [[p:Forschungsgruppe_Regieren|Forschungsgruppe Regieren]
• Mitgliedsanträge entgegen genommen.
• ersten Infoabend für Neumitglieder gemacht, ein weiterer ist am 27.10.2011 ab 19:00 Uhr im WDC Alter Markt 28, 42275 Wuppertal Barmen angesetzt.
• Fühler in die sich gründenden Arbeitskreise ausgestreckt
• wenig geschlafen, wieder kein Privatleben gehabt

Nadine Krämer

wird nachgereicht

Carsten Trojahn

wird nachgereicht

Jörg Franke

• Anträge
• Aufarbeitung Mitgliedsausweise

Berichte Statistik

• Mitglieder

20.10.2011 - 2554

• BAR-Kassenbestand

20.10.2011 - wird nachgereicht (ist bereits in Kisten) €

• GLS - Giro-Konto

20.10.2011 - 3.811,56  €

• GLS - Zinsertragskonto

20.10.2011 - 37,38 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

20.10.2011 - 26.547,29 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

20.10.2011 - 158.313,72  €

Aus dem Request Tracker

#19240: Rückerstattung

zurückgestellt bis zur Klärung durch Nadine

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Spendeneinzahlung BPT

Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand? Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011 Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen

Wir müssen auf die Aussage von Nadine warten. Es wird vertagt auf die nächste Sitzung.

Allgemeines

Duisburg

• Aktuelle Probleme: Zwei Seiten bekämpfen sich, erst intern, dann auf der Mailingliste. LVor hat beide Seiten angeschrieben, dies ist nicht geschehen. Ein Resultat: Übernahme der Domain durch den LV. Klima muss verbessert werden, vor allem der private Streit zwischen zwei Piraten muss geschlichtet werden. Zum morgigen neu eingerichteten Stammtisch wird durch den Landesvorstand ein Mediator entsandt. Aufgrund der Konfliktlage ist eine erfolgreiche Mediation fraglich. Mediator muss noch bestimmt werden. Moni erklärt sich bereit hinzufahren, kennt die Situation nicht. Infos bekommt Moni nach der Sitzung.

Ticket #15678

Erstattung der Kosten für die Wahlurne/Schatztruhe Die beschlossene Erstattung ist bisher nicht erfolgt. Überweisung hätte bereits erfolgen sollen. Die Überweisung ist am 04.08.2011 erfolgt, bei Rückfragen neues Ticket an Nadine. => Stand 21.10.2011: ist erledigt - neee nicht erledigt, muss noch Rücksprache mit Ansgar halten Buttonbestellung: Lieferzeit war nicht ausreichend

Antrag an den LVor: Archivierung von nrw-info

Sonstiger Antrag - Antrag an den LVor: Archivierung von nrw-info

Datum:

• 12. Oktober 2011

Antragsteller:

• Martin

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, daß Mails an nrw-info ("Wichtige Ereignisse und Ankündigungen in NRW") über Mailman archiviert werden.

Beschreibung:

Begründung: Derzeit wird für diese Mailingliste kein Archiv geführt;
siehe https://service.piratenpartei.de/private/nrw-info/

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: carsten, kai, nadine, jörg
• Dagegen:
• Enthaltung: Alexander, Michele

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Kai setzt das um, bzw. sich mit Arndt in Verbindung und sagt ihm dass er das tun soll, bzw. mit dem Gärtner zusammen. ;)

Moderation von nrw-info

Sonstiger Antrag - Moderation von nrw-info

Datum:

• 12. Oktober 2011

Antragsteller:

• Martin

Antrag:

Der Vorstand möge eine Moderation der Mailingliste nrw-info organisieren, d.h. E-Mails an die Mailingliste sollen vor der
Weiterleitung durch Beauftragte des Vorstands auf Übereinstimmung mit der Listencharta ("Wichtige Ereignisse und Ankündigungen in NRW") geprüft werden.

Beschreibung:

Die Mailingliste wurde wiederholt für nichtangemessene Mails mißbraucht; der Vorstand sah sich in den letzten Monaten mehrfach offensichtlich erfolglos genötigt, um Einhaltung der Mailinglistenregeln zu bitten.

Diskussion:

Vorschlag Michele: Erweiterung des Aufnahmeformulars um die Möglichkeit der Aufnahme in die Aktivenliste. Anmerkung von Arndt: Das Aufkommen der Vorstellungen über die Mailingliste war eine Folge der verspäteten Begrüßungsmail.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Carsten, Dinie, Jörg, Michele, Kai
• Enthaltung: Alexander

Antrag abgelehnt.

HINWEIS: Michele kommt hinzu, es ist 21:13 Uhr

Sonstiger Antrag - Einrichtung einer Neu-Piraten-Mailingliste

Datum:

• 20. Oktober 2011

Antragsteller:

• Der Vorstand

Antrag:

Gegenantrag durch Fizz: Einrichtung einer Neupiratenliste, es ist dann aber notwendig, diese durch einen Altpiraten zu betreuen. Die „normale“ Infoliste steht den Neupiraten zusätzlich zur Verfügung. Zusätzlich sollte ein Hinweis auf z.B. das Forum erfolgen.

Diskussion:

Ergänzung Michele: Auf das Mitgliedsformular soll zusätzlich die Möglichkeit der Anmeldung zur Neupiratenliste und zur Aktivenliste. Die Liste soll gleichzeitig gesynct werden. Die Betreuung der Liste würde durch heute noch nicht benannte Altpiraten erfolgen. Die technische Betreuung wird durch Alexander erfolgen. Name der Liste: NRW-Neupiraten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Michele, Kai, Dine, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung: Jörg

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Michele kümmert sich um die Änderung des Mitgliedsantrags, Faxnummer bitte mit auf dem Antrag ergänzen

Einrichtung eines Programmes für politische Veranstaltungen vor Ort

Finanzantrag - Einrichtung eines Programmes für politische Veranstaltungen vor Ort

Datum:

• 6. Oktober 2011

Antragsteller:

• Andre

Antrag:

a) Der Vorstand möge beschliessen, ein Veranstaltungsprogramm ins Leben zu rufen. Hierzu stellt er ein Budget in Höhe von 15.000 EUR zur Verfügung, mit dem Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen finanziert werden können. Piraten die eine Veranstaltung organisieren, können hierfür bis zu 250 EUR zur freien Nutzung abrufen. Anträge die darüber hinaus gehen, müssen im Vorfeld gesondert beim Vorstand beantragt werden. Das Budget soll zunächst bis zum LPT 2012.1 zur Verfügung gestellt werden. Mittel die bis dahin nicht abgerufen wurden fallen wieder in das Budget des Vorstands zurück.
b) Veranstaltungen die durch das Programm finanziert werden, müssen mindestens fünf Tage vorher im Kalender der Piratenpartei-NRW angekündigt werden.
c) Der Vorstand möge den Stand des Programm-Topfes ständig öffentlich dokumentieren und, sofern notwendig, über eine Ausweitung des Programmes beraten. Bei der Dokumentation sind die Kostenarten und die Gesamtkosten sowie die durchgeführte Veranstaltung zu benennen.
d) Der Vorstand möge ein Formular zu Standardabrechnung von Honoraren und Fahrtkosten für Referenten für Veranstaltungen zur Verfügung stellen. Auf diesen Formularen soll ebenso wie bei den normalen Fahrtkostenformularen ein Feld vorgesehen sein um das Honorar und die Unkosten spenden zu können.

Weitere Infos in der Sitzung

Diskussion:

Anmerkung von Dine: Sie hat Bedenken hinsichtlich der Fahrtkostenübernahme, da jede Fahrt einzeln beantragt und beschlossen werden muss => Weisung des Bundesschatzmeisters aus 2010. Solange NRW keine eigene Reisekostenverordnung hat, gilt die Weisung des Bundesschatzmeisters. Es ist bei jeder Fahrt zu prüfen, ob die notwendigen Mittel vorhanden sind. Es kann Probleme mit dem Wirtschaftsprüfer geben.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antrag Reisekostenerstattung Vortrag Datenschutz Rheine

Finanzantrag - Antrag Reisekostenerstattung Vortrag Datenschutz Rheine

Datum:

• 19. Oktober 2011

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Hiermit beantrage ich für Jörg Schmidt vom AK Datenschutz NRW im Rahmen der Vortragstour NRW die Übernahme der Reisekosten für den Vortrag in Rheine am 19.10.2011.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dine, Michele (Reisekosten!)
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Kostenübernahme Miete Veranstaltungsraum Kreishauptversammlung

Finanzantrag - Kostenübernahme Miete Veranstaltungsraum Kreishauptversammlung

Datum:

• 19. Oktober 2011

Antragsteller:

• Benjamin Stemmer

Antrag:

Am 29. Oktober 2011 findet in Hagen eine Mitgliederversammlung auf Kreisebene statt. Zu diesem Zweck wurde von der Stadt Hagen ein Veranstaltungsraum zu einem für Parteien ermäßigten Tarif gemietet (Pausenhalle einer örtlichen Schule). Die Stadt Hagen stellt insgesamt 110,35 € in Rechnung. Ich beantrage die Übernahme der Mietkosten durch Mittel des Landesverbandes.

Diskussion:

Die Schule wurde mangels geeigneter anderer Örtlichkeiten bereits vor zwei Jahren gemietet. Es stellt sich die Frage, ob der Mietvertrag bereits unterschrieben ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Alexander, Kai, Dine, Jörg
• Dagegen: Michele
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Antrag auf Kostenübernahme eines Vortrags zur Kommunalen Finanzierung in Dortmund

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme eines Vortrags zur Kommunalen Finanzierung in Dortmund

Datum:

• 12. Oktober 2011

Antragsteller:

• Toso

Antrag:

Die Piraten in Dortmund planen am 26.10.2011 einen Vortrag zum Thema "Kommunale Finanzierung". Der Referent, Thomas Köster-Ewald, berechnet für eine Abendveranstaltung mit anschließender Fragerunde 200,- Euro plus Fahrtkosten. Da dieser Vortrag zwar in Dortmund gehalten werden soll, aber der Inhalt für alle NRW Kommunen gleichermaßen bedeutend ist, beantrage ich beim
LVor NRW die Kostenübernahme dieses Vortrages in Höhe von ca. 250,- Euro. Die Teilnahme am Vortragsabend ist für den teilnehmenden Menschen kostenlos, ein Verzehrzwang im Vortragslokal "Fette Henne" besteht nicht.

Diskussion:

Bedenken seitens des LVor hinsichtlich des Fassungsvermögens der gewählten Lokalität (Fassungsvermögen: circa 60 Personen). Das Gehörlosenzentrum wäre ggf. ein geeigneter Ausweichraum, würde aber Zusatzkosten ( circa 100,- bis 150,-€) verursachen. Vorschlag von Dine: Einrichtung eines Budgets über 500,- €. Eine Verschiebung des Termins ist nicht möglich.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Kai, Dine, Michele, Jörg
• Dagegen:
• Enthaltung: Alexander

Antrag angenommen.

Antrag auf Verlängerung des Budgetzeitraums

Finanzantrag - Antrag auf Verlängerung des Budgetzeitraums

Datum:

• 13. Oktober 2011

Antragsteller:

• Nico Kern

Antrag:

Ich beantrage daher, mir das Budget um ein Quartal zu verlängern. Die
Abrechnung über die Mittel erfolgt dementsprechend bis spätestens zum
31.03.12, im übrigen 14 Tage nach Durchführung des Seminars.

Beschreibung:

In Eurer Vorstandssitzung vom 25.08.11 habt mir ein Budget für die
Durchführung eines Seminars "Kommunalrecht" bis zum 31.12.11 genehmigt,
siehe

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-08-25_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_Seminar_Kommunalrecht

Ich bin zurzeit in den Vorbereitungen. Dabei zeichnet sich ab, dass die
organisatorische Vorbereitung eventuell doch mehr Zeit braucht und ein
sinnvoller Termin sich erst ab Januar 2012 finden läßt.

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Finanzantrag - Antrag auf 15 Euro Kostenübernahme PrePaid Karte

Datum:

• 19. Oktober 2011

Antragsteller:

• Pirat Mirko

Antrag:

die Funne Crew hat in ihrer letzten Zusammenkunft beschlossen einen Antrag auf
15 Euro zu stellen. Verwendung für eine Handy PrePaid Karte um die Erreichbarkeit im Kreis zu steigern.

E-plus:Anrufbeantworter abhören kostet nichts.

Protokoll. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-10-04_-_Protokoll_Crew_Funne-Piraten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Bestellung Kreditkarte

Finanzantrag - Bestellung Kreditkarte

Datum:

• 7. Oktober 2011

Antragsteller:

• Nadine

Antrag:

hiermit beantrage ich eine Mastercard Classic für 30 € sowie eine Zusatzkarte für 15,00 € anzuschaffen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Nadine, Carsten, Dennis, Kai, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Austausch Schloss vom Lager in Mülheim

Sonstiger Antrag - Austausch Schloss vom Lager in Mülheim

Datum:

• 13. Oktober 2011

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Beschreibung:

Ich möchte von Euch bitte beschliessen lassen, dass wir das Schloss vom Lager in Mülheim (Kosten 10,29 Euro) austauschen lassen.

Grund ist das wir einen der drei Schlüssel, trotz sehr häufiger Anmahnung per SMS und eMail, vom zuständigen Piraten nicht zurück bekommen. Wir nun allerdings diesen Schlüssel dringend für die Lagerverwalter brauchen, 
damit sie auch ohne mich ins Lager können. Es hat nämlich wenig Sinn wenn ich eine Aufgabe abgebe und trotzdem immer noch mit muss.

Geplante Schlüsselinhaber in der Zukunft
1x Carsten (Vorstand)
1x Christian (Werbemittel)
1x Marco (Werbemittel)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Nadine, Dennis, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Erweiterung des Lagers in Mülheim

Finanzantrag - Erweiterung des Lagers in Mülheim

Datum:

• 17. Oktober 2011

Antragsteller:

• Carsten

Antrag:

ich beantrage das Lager bei Shurgard um 50% auf 4,5m² zu erweitern. Die Kosten dafür belaufen sich ingesamt bei einer Laufzeit bis Ende Feb. 2012 auf rund 27 Euro.

Begründug & Erklärung:
Die Damen der Mülheimer Shurgard Filiale hat mich angesprochen und einen anderen Raum angeboten, weil die Konditionen für diesen Raum günstiger geworden sind. Wir müssten für die 1,5m² mehr nur rund 27 Euro bis Ende Feb. 2012 zusätzlich bezahlen. Das sind rund 6,75 Euro mehr pro Monat und könnte man als Schnäppchen bezeichnen. Es würde die Lagermöglichkeit aber extrem verbessern, da wir wirklich einen total überfüllten Raum haben.

Ich habe diese Option bis Mittwoch kostenlos reserviert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Alexander, Dine, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

#19096: LPT 2011.2 Planung

• Einladungsfrist: 21.10. 23:59 Uhr
• Antragsfrist: 07.10. 23:59 Uhr
• Dennis: Auf Nachfrage beim Provider gibt es keine T3 Leitung, noch nichtmal normales Internet. Es ist möglich, eine Leitung legen zu lassen. 6000-er DSL würde ca. 500 € kosten.
• Vorstandsnewsletter mit Antragsfrage
• Hausmeister nach Internet fragen (Name bei Fizz erfragen)
• sonst Sat Konzept

AP bei der Grundstücksverwaltung Soest ist bis Montag nicht erreichbar, da krank Sat Konzept aus Kostengründen verworfen, soll Rücksprache mit der AG Technik über eine eventuelle Lösung zur technischen Unabhängigkeit des Internetzugangs an verschiedenen Veranstaltungsorten halten. Soll Klärung über den ggf. Vorhandenen Internetzugangs mit dem Hausmeister herbeiführen (Michele) => aktuell keine Veränderung bzgl. des Internetproblems (Stand 20.10.2011) Es werden derzeit noch verschiedene Möglichkeiten geprüft. => die Halle hat ein Fassungsvermögen von 260 Personen, aufgrund der Vielzahl der Neuanmeldungen kann es zu Platzproblemen kommen. Michele hat nach einer alternativen Lösung geschaut, aber keine akzeptable Lösung gefunden. Der Mietvertrag kann unterschrieben werden. Der Vorstand ist sich bewusst, dass eine Überbelegung der Halle aus feuerpolizeilicher Sicht nicht erlaubt ist. Es besteht die Möglichkeit, im Innenhof Pavillions bzw. ein Zelt aufzustellen. Übertragung könnte mittels Beamer geschehen. Diskussion über Verschiebung des LPT auf 26./27.11. Verschiebung aufgrund logistischer Probleme nur schwer realisierbar (Urlaub, Hotelzimmer etc.).

Thema

Rundmail von Carsten zum Thema Überprüfung von Neumitgliedern

Anmerkung von Michele: Es gab in den letzten Tagen Hinweise, dass evtl. Stammtische und Verbände durch Scientology, NPD und andere unterwandert werden. Aufgrund dieser Hinweise kam der Gedanke, die Neumitglieder etwas genauer anzuschauen. Wir sind als Partei dazu verpflichtet, uns nicht durch subversive Kräfte unterwandern zu lassen und der LVor ist bei konkreten Hinweisen verpflichtet, Schaden von der Partei und dem Landesverband abzuwenden. Carsten: Es ist bisher noch KEINE Überprüfung durchgeführt worden. Hintergrund ist, dass in Düsseldorf einige Scientologen aufgetreten sind und deren Motivation nicht erkennbar ist. Ggf. ein Thema für LPT oder BPT? Ausschluss eines Mitglieds geht nur über ein Parteiausschlussverfahren, dieses läuft über ein Schiedsgericht, welches lange dauern kann. Hintergrund: http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung §1 Es wird für die KV`s eine Funktion eingerichtet, mit der die neuen Mitglieder einzeln freigeschaltet werden müssen. Ob und in wieweit sich der einzelne KV die neuen Mitglieder anschaut, liegt dann in der Verantwortung desselben. Thema Datenschutz? Inwieweit wäre eine solche Überprüfung datenschutzrechtlich in Ordnung? Sollten Funktionsträger eine Erklärung abgeben, dass sie nicht zu Scientology gehören? Es werden Bedenken geäußert, dass auch ein Screenen der Neumitglieder eine Unterwanderung nicht verhindern kann. Die Problematik besteht nicht nur in Bezug auf Scientology, da generell die Gefahr einer Unterwanderung durch extreme Strömungen existiert. Hierbei sei ausdrücklich betont, dass diese Gefahr sowohl von rechts- als auch linksextremen Strömungen ausgeht. Es wird nochmals ausdrücklich auf die Problematiken eines PAV hingewiesen. Der LVor wird eine erklärende Mail schicken. Die Sitzung wird aus datenschutzrechtlichen Gründen im nicht-öffentlichen Teil fortgesetzt.

Stellungnahme von Frank Grenda zum Vorwurf des parteischädigenden Verhaltens

Frank verwehrt sich gegen den Vorwurf, dass er sich parteischädigendem Verhaltens schuldig gemacht hat. Er habe einen Schaden in Höhe von 6300,- € verursacht. Er verweist auf Schreiben des Bundesschatzmeisters (in diesem Zusammenhang soll die Tatsache genannt werden, dass es drei Kassenprüfer gab). Der LVor bittet um Vorlage dieser Schreiben.

Nächster Termin

• 03.11.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 23:49 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad