NRW:2011-06-27 - Protokoll Crew TuX
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Ort: Unna Datum: 21.06.2011 Uhrzeit: 20:00 bis 21:00 Protokollant: Heike
Anwesend
und 1 interessierter Bürger und 1 interessierter Pirat
Abwesend
entschuldigt
unentschuldigt
Besprechung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Budget
Keine Änderungen im aktuellen Crewbudget.
Bericht von der Sprecherliste
* Heikeberichtet über die Aktivitäten auf der Sprecherliste:
- Der AK Datenschutz NRW bietet eine Vortragstour zu interessierten Stammtischen an. Interessierte können sich unter nrw-ak-datenschutz@lists.piratenpartei. de melden. Heike wird Kontakt aufnehmen und nach Themen und Organisation fragen.
- Der interne Webshop ist für den Publikumsverkehr geöffnet. Zugang über das Verwaltungsportal.
- Der NRW-Vorstand sponsert das Rock-im-Loch-Festival in Lünen. Es wird ein Budget für Veranstaltungskosten und Werbemittel in Höhe von 7500 Euro bereitsgestellt. Mirko hat eine Wikiseite erstellt. Unna_RockImLoch2011. Mitarbeit ist erwünscht.
- Der AK Landespolitik hat sich gegründet und sucht noch Mitstreiter. Die Gruppe soll sich 14tägig im Mumble treffen.
Die Crew fühlt sich gut informiert.
Themen
Wahl der Crewsprecher
Stefan und Claus werden einstimmig zu neuen Crewsprechern ernannt.
Stadtwerke Unna
Claus berichtet von den neuen Entwicklungen bei den Stadtwerken Unna. Der 24% RWE-Anteil steht zur Debatte. Von den Grünen wurde die Idee einer Bürgergenossenschaft entwickelt, die diesen Anteilö übernehmen könnte. Das Treffen der Interessierten fand am 15.06.11 statt. Anwesend war auch der momentane Geschäftsführer der Stadtwerke Unna, Prof. Jähnig, der einige interessante Zahlen und Fakten beitrug. Zum 21.07 gibt es eine Beschlussvorlage die der Stadtrat dann entscheiden muss. Alternativen sind a) der Anteil verbleibt bei der RWE oder b) der Anteil wird von der Stadt Unna bzw über die Wirtschaftsbetriebe zunächst übernommen. Finanziert werden sol das über einen Bürgersparbrief. Diese Lösung wäre bis Ende 2014 befristet, dann solle in externer Partner gesucht werden, der die Anteile übernimmt. Das könnte ggbf auch eine Bürgergenossenschaft sein. Diese Entwicklung bedeutet einen großzügigeren zeitlichen Rahmen, so dass eine Bürgergenossenschaft sicvh in Ruhe grünen könnte. Nach den Sommerferien soll es einen Termin zur weiteren Information und Diskussion geben.
Videoüberwachung Bahnhof Unna
Die Bahn plant eine Videoüberwachung der Bahnsteige und des Bahnhofsvorplatzes in Unna. Eine kritische Stellungnahme von uns ist in der WR gedruckt worden. Zu einem Stadtratmitglied der Grünen wurde Kontakt aufgenommen, um ihn für das Thema zu sensibilisieren. Die Überwachung des Bahnhofsvorplatzes ist nur in Übereinkunft mit der Stadt Unna zu bewerkstelligen. Wir planen Kontakt zum Datenschutzbeauftragten des Kreises Unna aufzunehmen um für das Thema zu sensibilisieren.
Kinderliederbücher
Die Liederbücher für Unna, Holzwickede, Fröndenberg und Bönen sind von Claus und Heike verteilt worden. Das Jugendamt Schwerte will sich noch für einen zentralen Übergabetermin melden. Claus beantragt die Übernahme von Portokosten für die Kinderliederbuchaktion in Höhe von 31,60 Euro. Die Crew stimmt der Erstattung dieses Betrages aus dem Crewbudget zu.
Weitere Aktionen
Im Wahlkampf letztes Jahr wurden wir von Frau Prof.Dr. Fischer angesprochen, ob wir Interesse am Theme " Bedingungsloses Grundeinkommen" hätten. Es wird beschlossen, den Kontakt zu Frau Fischer aufzunehmen, um über einen möglichen Termin zu sprechen.
Vorbereitung des Arbeitstreffens
Es wurde über einige Aspekte diskutiert, allerdings nur kurz
= Nächstes Crew-Treffen
19.07.2011, 20:00, Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
