NRW:2010-08-31 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 31.08.2010

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 31.08.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.05 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter: Birgit Rydlewski
  • Protokollant: Dennis Westermann

Anwesende

  • Birgit Rydlewski
  • Richard Klees
  • Arndt Heuvel
  • Ulrich Schumacher
  • Dennis Westermann
  • Ralf Glörfeld

entschuldigt abwesend

  • Carsten Trojahn

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 03.08.2010
    • Protokoll wurde 4/0/2 Angenommen.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Diverse Tickets im RT beantwortet, z.B.
    • Podcast Flaschenpost
    • ZDF (Telefonat geführt und an Kai weitergeleitet; in Düsseldorf war ein Netzaktivist gesucht worden für ein Interview)
    • Verfahren Bundesschiedsgericht (Eingang bestätigt und mich befangen erklärt)
  • Kommunikation wegen FSA (allerdings kann NRW finanziell nicht so wirklich etwas beisteuern, kreative Ideen sind aber weiter gefragt, siehe auch Mail von Ruben auf der NRW-Liste)
  • Kopf hingehalten gegen ACTA (Video: Gesichter gegen ACTA, leider haben sich kaum Menschen gemeldet bei mehrfachem Aufruf)
  • Orgakram für Open Mind (ist zwar eine bundesweite und über die Piraten hinausgehende Veranstaltung, beschert uns aber spannende Kontakte und Diskussionen sowie eventuell auch Presse)
  • Diverse Diskussionen wegen Streetview geführt
  • Gespräche wegen Ausrichtung des Bildungswerkes geführt
  • Beschwerde bearbeitet (die Pressesprecher der einzelnen Ort in NRW sind nicht aktuell: Wer hat Zugriff auf die Homepage?)
  • Protokolle vergangene Landesmitgliederversammlungen
    • Protokoll der LMV NRW 2010.2 gelesen und Fehler vermerkt (diverse Wiederholungen), deshalb nur Fehler in Auszügen vermerkt und diese Anmerkungen unterschrieben. Das Protokoll halte ich so für nicht akzeptabel.
      • Ralf kümmert sich darum und spricht am Freitag mit Thorres. Zur LMV sollen diese dann gegengezeichnet werden.
    • Protokolle trotzdem an Thorres übergeben
    • Auf Nachfrage haben beide Protokollanten angegeben, dass sie keine Endfassung des Protokolls gelesen haben. Wer hat das formatiert?
      • Ich habe die Konvertierungsfunktion aus dem Wiki verwendet Rgloerfeld 13:58, 31. Aug. 2010 (CEST)
    • Frage zu Entlastung des Schatzmeister aus Protokoll LMV 2010.1 (Hier wird vermerkt, dass die Entlastung beim nächsten LPT stattfinden soll. Dies konnte nicht erfolgen. Wie ist das nun? Arbeit der Kassenprüfer?)
  • Einladung für LMV 2010.3 Korrektur gelesen (leider nur während einer laufenden Konferenz, daher nur wenig Zeit am Freitag) Mir ist es wichtig, dass wir das beim nächsten Mal nicht so knapp regeln.
  • Aufruf zu Demos gegen den geplanten JMSTV. Die Düsseldorfer haben die Idee aufgegriffen.
  • Nachfrage wegen Opt-Out-Day (leider ohne Antwort von Ralf bisher im RT; siehe Protokoll 3.8.2010)

Ralf

  • mit dem Verwaltungspiraten am Kassenbuch, und Mahnwesen gearbeitet.
  • Kontakte mit verschiedenen Organisationen geknüpft, aktuell mit "GlobalChange"
  • Das Drachenbootteam der Piraten in Mülheim aktiv beim Training unterstützt. -- Anmerkung: am 12.09.2010 findet das Drachenbootrennen in Mülheim statt. Für alle, die nicht nach Berlin fahren ist es sicher ein schöner Event. Unterstützung im Boot wird auch noch benötigt ;-)
  • Unerwartet nun doch beim Kuschelgrillen in Neuss gewesen.
  • Kontakt zu den Organisationen des OptOutDay 2009 geknüpft. "Die Seite www.optoutday.de" könnten wir verwenden.
  • PG Satzung und PG Struktur bei der Arbeit unterstützt.
  • ...

Richard

  • Bin zurück und froh, dass die Hütte noch steht.
  • Ich werde auf dem LPT 2010.3 nicht anwesend sein können, da ich das gesamte Wochenende arbeiten muss.
    • Jan Leutert hatte sich Angeboten, den sollten wir dann direkt Ansprechen Dennis103
  • Ich bin bereit für neue Schandtaten. Wo werde ich gebraucht?

Dennis

  • Aufgrund des Urlaubes recht wenig
  • Treffen mit Ralf Zwecks Bankkonto & Kassenbuch
  • Orga Mahnwesen
    • Einige Probleme im Mahnwesen, nicht angekommene Mails, Falsche Adressen etc.
  • Suche nach neuer Bank geht weiter
  • Orga LMV - Akkreditierung

Ulrich

  • Unterstützen und Mitwirken bei der Erstellung der Kassenbücher 2009/2010
  • Unterstützen bei der Kontoführung des Parteigirokontos

Carsten

Hallo liebe Vorstandskollegen,

ich wollte nur mitteilen das ich morgen nicht an der VS teilnehmen
werde, da ich der Gründung des KV Köln bewohnen werde und dort auch die
Akkreditierung machen werde.

Ausserdem möchte ich Euch mal einen kurzen Zwischenstand zu den per
Brief versendeten Mahnungen geben - beinhaltet nicht die vorher schon
versendete eMail.

Wir haben ca 750 Mahnungen verschickt, davon sind ca 80 nicht zugestellt
worden. Von diesen Mahnungen wurden bis heute 260 Stück bezahlt und wir
haben dadurch einen Betrag von 7837,68 Euro eingenommen. Das sind
durchschnittlich 30,15 Euro. Was ein sehr guter Schnitt ist und daran
liegt, dass viele einfach 38,50 Euro für 2009 überweisen.

Es trudeln aber täglich noch ungefähr 5 - 10 Überweisungen ein.

Ich denke mal in einigen Tagen werde wir dann die nächste Mahnstufe
zünden und uns um die Rückläufer kümmern.

Gruss
Carsten

Arndt

Zeitlicher Ablauf um die Einladung zu LMV2010.3: Di. den 24.8. wurde der Ort festgelegt. Mi. einpflegen möglichst aller noch ausstehender Austritte. Do. Versenden der Testmail zum Bouncecheck und in dieser Aufruf zur Hilfe bei der Einladungsformulierung. (Hier auch noch mal recht herzlichen Dank an die Drei, die dass dann auch gemacht haben.) Ab Do. Mittag (leider erst kurz vor Arbeitbeginn) wurde, auch durch Rückfragen auf Twitter, langsam klar, dass das mit der Testmeil wohl doch nicht so geklappt hat. Mein Versendeziel von Fr. Morgen gerit langsam in Gefahr, da die Einladungsmail ja nun noch nicht von allen gegengecheckt war. Dies war erst Fr. Mittag der Fall. Nach der Arbeit ging es zur CC-Party. Dort hatte ich ab ca. 20:30 Netz. Bis hier noch alles entspannt. Das neue CiviCRM baut die Massenmails nun aber anders als das alte Civi. Ein erster Versuch die Mail direkt an alle zu senden scheiterte wie bei der Testmail. Bis 0:00 Uhr versuchte ich dann Teilblöcke zu versenden. Auch dieses funktionierte nicht wie erwartet. Kurz Nach 0:00 Uhr habe ich dann noch einmal einen Versuch unternommen an alle zu senden. Dies gelang nach mehreren Versuchen und Tricks dann um ca. 1:30 Uhr.

Dies soll jetzt alles keine Rechtfertigung sein sondern nur den Ablauf genau darlegen!

Berichte AG Presse

Birgit berichtet:

  • Es gibt nicht viel, es gab keine Treffen
    • Es soll eine PM über die LMV geben, Birgit will deshalb mit Achim sprechen.

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    31.08.2010 - 465,00 €
  • Mitglieder 
    31.08.2010 - 2432
  • GLS Konto 
    31.08.2010 - 36.343,59 €

Allgemeines

Finanzanträge

Briefumschläge Mahnwesen

Datum
  • 31.08.2010

Antragsteller

  • Dennis103

Beschreibung:

  • Für das Mahnwesen und weitere Kommunikation

Antrag

  • 1000 weitere DIN Lang Plusbriefe der Post im Wert von 598,91 € aus dem Verwaltungsbudget

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Ralf, Dennis, Ulrich, Richard, Birgit, Arndt
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Rücklastschriftgebühren

Datum
  • 31.08.2010

Antragsteller

  • Dennis103

Beschreibung:

  • Für die Rücklastschriftgebühren aus der Vollstreckung

Antrag

  • 13,09 € Rücklastschriftgebühren aus dem Verwaltungsbudget

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Ralf, Dennis, Ulrich, Richard, Birgit, Arndt
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Porto für Paket zur Steuerberaterin

Datum
  • 31.08.2010

Antragsteller

  • Dennis103

Beschreibung:

  • Um Unterlagen zur Steuerberaterin schicken zu können benötige ich Geld aus dem Verwaltungsbudget

Antrag

  • 10 € für Porto aus dem Verwaltungsbudget

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Ralf, Dennis, Ulrich, Richard, Birgit, Arndt
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Kosten für LMV 2010.3

Datum
  • 31.08.2010

Antragsteller

  • Dennis103

Beschreibung:

  • Vereinbarung mit der Stadt 500 € Raummiete und 75 € Endreinigung

Antrag

  • 575 € aus dem LMV Budget des LVor für die Stadt Korschenbroich

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Ralf, Dennis, Ulrich, Richard, Birgit, Arndt
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Stimmkarten LMV 2010.3

Datum
  • 31.08.2010

Antragsteller

  • Dennis103

Beschreibung:

  • Wir benötigen für die LMV 2010.3 wieder Stimmkarten
    • 1000-er Pakete werden benötigt.
      • Falls wir 2 Unterschiedliche brauchen, dann sind es 2x1000-er Pack.
    • 1000 Stück bei Flyeralarm DIN A6 4/4 250g. Kosten 29,52 €

Antrag

  • Hiermit beantrage ich 29,52 € für Stimmkarten bzw. 2x 29,52 € für Stimmkarten aus dem Verwaltungsbudget.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Ralf, Dennis, Ulrich, Richard, Birgit, Arndt
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

KVs

KV Minden-Lübbecke

  • Hans Immanuel wurde aufgenommen, ist aber Faktisch falsch gewesen. Er muss diesen Antrag bei der nächst höheren Gliederung stellen.

Zitat: Bundessatzung §3 2a 

Jeder Pirat gehört grundsätzlich der Parteigliederung an, in dessen Zuständigkeitsgebiet er seinen Wohnsitz hat.
Bei nachvollziehbaren Gründen, die den Organisationsinteressen nicht entgegen stehen, kann der Pirat die Zugehörigkeit in einer Parteigliederung seiner Wahl frei bestimmen.
Der Antrag zur Aufnahme in eine andere Gliederung erfolgt in Schriftform und wird von der nächsthöheren Gliederung entschieden.
Ein ablehnender Bescheid muss in Schriftform begründet werden und kann im Einspruchsverfahren zur letzten Entscheidung dem Schiedsgericht vorgelegt werden.

Zitat: Protokoll des KV Minden-Lübbecke 

Hans Immanuel beantragt die Mitgliedschaft im KV. Der Vorstand nimmt Hans Immanuel einstimmig auf.

Richard kümmert sich darum und bittet Hans Immanuel freundlich, das nachzuholen.


i.g. KV Dortmund

Am 19.09.2010 um 15 Uhr seid ihr herzlich zu einer Mitgliederversammlung
der Dortmunder Piraten in die B1st Softwarefactory, Rheinlanddamm 201
(Anfahrt nur über Harnackstraße! [1]) eingeladen.

Diese Mitgliederversammlung ist gleichzeitig Gründungsversammlung für
den Kreisverband Dortmund, der am 29.08.2010 mit großer Mehrheit von der
Mitgliederversammlung 2010.3 beschlossen wurde. [2]
  • Solange ein KV keine eigene Satzung hat, gilt die nächst Höhere Satzung. Somit die des LV NRW. Diese Schreibt eine Einladungsfrist von 4 Wochen vor. Diese frist ist vom 29.08. bis zum 19.09. leider nicht gegeben.

Zitat: Protokoll der MV vom 29.09.2010 

Antrag: Büropirat soll ohne Berücksichtigung anderer Fristen zur nächsten MV am 19.09. einladen. Einzige TO: Gründung des KV Dortmund, Vorstandswahl

Der LVor bittet die Dortmunder den Sachverhalt zu prüfen.

Aus dem Request Tracker

#7317 Vollstreckungsankündigung ohne Außendiensttermin (Anschreiben)

  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-08-03_-_NRW_Vorstand#.237317_Vollstreckungsank.C3.BCndigung_ohne_Au.C3.9Fendiensttermin_.28Anschreiben.29
  • 7763 Fwd: WG: Verfügung der Stadt Köln
  • Es wurde das LV NRW Konto gepfändet, dabei ging eine Lastschrift zurück und es entstanden Rücklastschrift Gebühren.
    • Es gab keine Zustimmung des LV NRW, der diesen Vertrag mit der Stadt legitimiert hat. Der Pirat vor Ort ist dafür haftbar.
    • das sehe ich etwas anders. Er hat ja schon im sinne der Partei die Anträge auf Plakatierung gestellt. Jedoch ist er für die nun entstandenen kosten haftbar, da er uns nicht die Möglichkeit gegeben hat den Schaden zu vermeiden. Wir wurden von Ihm zu keinem Zeitpunkt informiert, das die Stadt ihn auf Grund der noch nicht abgehangenen Plakate abgemahnt hat. Die Kölner Piraten haben die Plakate nicht abgehangen, der Pirat hat die Abmahnung nicht kommuniziert, und auch nicht dafür gesorgt, das die Plakate abgehangen werden.Rgloerfeld 14:12, 31. Aug. 2010 (CEST)
    • Wir werden in diesem Fall rechtlich dagegen vorgehen müssen, da die Pfändung nicht rechtens war.
      • das sehe ich auch so Rgloerfeld 14:12, 31. Aug. 2010 (CEST)

Dennis schlägt vor, einen Rechtsanwalt zu Konsultieren und die Rechtslage zu Überprüfen. Das Meinungsbild ist überwiegend dafür.

#7288: Austrittserklärung

#7740: Anfrage zur Teilnahme an Treffen zum Thema Gewaltenteilung uvm.

  • Weiteres Vorgehen?
  • Richard kümmert sich darum.

#7680: BSG_2010-06-30, Eröffnung Verfahren, Einladung, Anhörung

  • Ansprechpartner
  • Ralf übernimmt das.

#7722: Satzungsänderungsanträge

Ahoi,

wie müssen wir mit den Anträgen umgehen die auf dem LPT2010.2 nicht behandelt wurden.
Müssen diese auf dem LPT2010.3 erneut behandelt werden?

Gruß
Ralf

Die PG-Satzung wird es so vorbereiten, das die alten Anträge vorliegen.Rgloerfeld 14:28, 31. Aug. 2010 (CEST)

Jan Leutert aus Hessen wird das prüfen und meldet sich bei uns.

#7704: restliches Printmaterial / NRW-Wahlkampf

Ahoi ihr.

Wir (Crew: Rhine_Riders) haben hier noch 2 ganze Kisten Briefkastenflyer,
die damals leider zu spät bei und ankamen um noch komplett verteilt zu
werden. Detaillierter steht das im letzten Protokoll:[1]
Und die möchten wir nun aus Lagerplatzgründen loswerden / abgeben /
entsorgen / oder was auch immer.

Gleiches gilt für einen Posten ungebrauchter HFPs ( ca.300)...die aufgrund
der zu geringen gelieferten Plakatmengen ebenfalls nicht verbraucht werden
konnten. Sofern die (und diverse Kleinmengen gebrauchter HFPs bei unseren
Mitgliedern) noch OK sind...möchten wir auch die sinnvoll unterbringen /
abgeben.

Daher frage ich nun bei euch nach wie wir hier vorgehen sollen, schließlich
handelt es sich ja um Parteieigentum. Teilt uns bitte möglichst vor dem
24.08. mit ob/welche Vorgaben es hierbei gibt...ob es ggf. einen bestimmten
Lagerplatz für sowas gibt...oder erteilt uns eine Freigabe zur
selbstständigen Abgabe an andere Piratengruppierungen (HFPs,
ggf.BaWü-Wahlkampf), bzw. Entsorgung der ja auch 9.5. datierten
Briefkastenflyer.
  • Ralf nimmt das mit zur AG Werbemittel.

#7687: Einladung zum Landeskongress der Piratenpartei Luxemburg

Ahoi,

Wir möchten Euch herzlich zum ersten Landeskongress der Piratenpartei
Luxemburg am 18. September 2010 einladen.

Der Landeskongress ist das höchste Parteiorgan und entscheidet über die
Satzung, das Parteiprogramm und wählt das Präsidium. Außerdem ist es die
ideale Gelegenheit andere Piraten, aus Luxemburg und aus der Großregion,
persönlich kennen zu lernen und Ideen aus zu tauschen.

Der Landeskongress wird ab 10 Uhr im Hôtel-Restaurant Dahm in Erpeldingen,
Luxemburg [1] stattfinden.

Die grobe Tagesordnung sieht wie folgt aus:
-
10h00: Start des LKs mit Begrüßung, Reden von internationalen Gästen und
Tätigkeitsberichten
-
11h00: Wahl des neuen Präsidiums und weiterer Posten
-
12h30: Mittagspause
-
14h00: Satzungs/Programmänderungs- und sonstige Anträge
-
Danach: offene Diskussion und Pressekonferenz

Gäste und interessierte Personen sind natürlich herzlich willkommen.

Der Landeskongress wird hauptsächlich in Luxemburgisch abgehalten werden.
Für deutschsprachige Gäste mit einem minimalen Gespür für Akzente und
Dialekte dürfte es aber kein Problem sein uns zu verstehen.

Weitere Informationen sind in unserer Wiki zu finden:
http://wiki.piratepartei.lu/wiki/Landeskongress_2010 *.* Bei Fragen steht
die E-Mail Adresse jerry.weyer@piratepartei.lu <praesidium@piratepartei.lu>
*zur Verfügung.*

*Mit piratigen Grüßen,*

*Jerry Weyer
für das Präsidium der Piratenpartei Luxemburg

Dennis leitet dies auf die NRW-Info Liste weiter.

#7691: Unterstützung für Xtranews

Kann die Piratenpartei NRW Xtranews unterstützen? Hier geht es ja um die
Freiheit und Information aller gegen staatliche/kommunale Macht

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,712408,00.html

Beste Grüße (mindestens mit Augenklappe!)

Das Thema ist anscheind durch, Birgit schreibt eine Nette Mail zurück.

#7638: Informationsmaterial für interessenten

  • Wer kümmert sich darum?
  • Eine Nette Aufgabe für den neuen KV Minden. Arndt leitet dies an den KV weiter.

#7548: Werbeanzeige in unserer ABI-Zeitung 2011 - BMV Mädchengymnasium Essen

Werbeanzeige in unserer ABI-Zeitung 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

unser Jahrgang des B.M.V. Mädchengymnasiums wird im Zuge des Abiturs eine ABI-Zeitung herausgeben, die als wichtiges Erinnerungsstück unsere Schullaufbahn dokumentieren wird.

Aus diesem Anlass bitten wir Sie höflichst um eine finanzielle Unterstützung in Form einer Werbeanzeige in unserer ABI-Zeitung. Ein Bestellformular liegt bei.

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns durch eine Werbeanzeige unter die Arme greifen würden.

Leider keine Finanziellen Mittel dafür. Richard kümmert sich um eine Nette Absage.

#7531: Antrag an den Vorstand des LV NRW zu Satzungsproblemen in NRW

Ahoi lieber Vorstand in NRW.

(aus Informationszwecken auch an den Vorstand der Piratenpartei Deutschland)

Immer wieder gibt es Gerüchte um die Probleme, die uns die Satzung in NRW
vom LV machen soll.

Es gibt Aussagen auf den Mailinglisten. Auch gibt es ein Protokoll in dem
der Bundesschatzmeister mit einigen schwammigen Aussagen zitiert wird.
Ich habe der Sitzung nicht beigewohnt und kann nur die Infos aus dem
Protokoll als Informationsbasis nutzen.

Trotz mehrfachen Nachfragen von Piraten, Beweise zu den Problemen
vorzulegen und eindeutig und objektiv eine Stellungnahme an alle Piraten
zu schreiben, ist nichts passiert.

In Kürze haben wir einen weiteren Landesparteitag in NRW, der u.a. aus
Gründen der "Fehlerkorrektur" in unserer Satzung geplant wird, in dem
einige wichtige und wesentliche Satzungsänderungsanträge eingereicht
werden.
Einige werden mit den angeblichen Problemen aus unserer Satzung über die
Wirtschaftsprüfer der Bundespartei vertreten durch den Bundesschatzmeister
verargumentiert.

Im Sinne der Transparenz, Offenheit und Ehrlichkeit gegenüber den Piraten
in NRW, die als Basis die Partei und den Landesverband ausmachen und durch
die LMV/LPT die Macht der Partei für NRW repräsentieren, beantrage ich die
Veröffentlichung ALLER Informationen in dieser Sache an JEDEN Piraten in
einer persönlichen eMail durch die Verwaltungspiraten in NRW oder vom
Bundesvorstand.

Weiterhin beantrage ich, dass der LVor NRW (oder auch der BVor oder beide
zusammen) in Summe eine Stellungnahme als verbindliche Aussage in dieser
Sache in die Information an die Piraten einschließt.

Diese Information soll klarstellen, was und wo Probleme in NRW macht, dass
ggf. ein Testat der WiPü verweigert werden könnte.
Darüber hinaus muss es Ansätze von Lösungen durch die WiPü oder dem
Bundesschatzmeister wie auch dem Schatzmeister für NRW geben. Diese sollen
transparent und schlüssig dargestellt unnd abgewogen werden.

Es kann nicht sein, dass einige Piraten über wesentliche Dinge sprechen
und Beschlüsse für Satzungsänderungsanträge fassen, und kaum ein Pirat in
NRW ist transparent und objektiv über die eigentlichen Probleme
informiert!

Sollte der Vorstand NRW dieser Bitte nicht entsprechen, halte ich mir den
Klageweg, über die Erbringung dieser Informationspflicht jedem Piraten in
NRW gegen über, offen.

Mit piratigen Grüßen und dem Wunsch nach einer transparenten, offenen und
ehrlichen Partei der Piraten in NRW!

Andreas Rohrmann
Barntrup

Richard bereitet die Informationen entsprechend auf und Birgit ließt danach drüber. Danach Veröffentlichen wir die Informationen, die aber keinen neuen Erkentnisstand bringen.

#7879: Re: [Ticket#2010082610003834] Wahlplakat in Essen hängen geblieben.

Die Stadtverwaltung hat in der Pflugstraße angerufen.
Ein Radiosender macht publik gegen immernoch hängende Wahlplakate. Das Wahlplakat soll schnellstens entfernt werden.
Adresse: Kupferdreher Str. Höhe Hausnummer 68
Bitte weiterleiten. Das Wiki ist mal wieder down.

Ralf kümmert sich darum und setzt sich mit Carsten in Verbindung.

Vertagte Anträge

Budget für ein Gerichtsverfahren Aachen

Datum
  • 30.06.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Die Ratsverwaltung von Aachen weigert sich dem gewählten Stadtratsmitglied der Piratenpartei Benutzer:Ravenent Sachmittel in angemessener Form zur Verfügung zu stellen, die ihm auf Basis von §56 Abs.3 Gemeindeordnung NRW zustehen würden. Da sich bisher alle Versuche, dies auf gütlicher Basis (wie z.B. in Münster geschehen) zu regeln, als nicht erfolgreich erwiesen haben, müssten wir nun einen gerichtlichen Prozess beginnen. Es ist stark davon auszugehen, dass ein solcher Prozess erfolgreich sein wird, da die Stadtverwaltung Aachen nicht der gesetzlichen Regelung nachgekommen ist, uns als Einzelkämpfern im Stadtrat irgendeine Form von Sachmitteln zur Verfügung zu stellen. (Quelle) https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2023&bes_id=6784&aufgehoben=N&menu=1&sg=0#det221898

Diese Sachmittel sind für ein effizientes Mitwirken im kommunalen Bereich notwendig, da sonst selbst kleinste Aufwendungen aus dem privaten Budget des Arbeitskreises gestemmt werden müssen.

Leider fehlen dem AK Kommunalpolitik Aachen sowie den Aachener Crews und der AG Koordination Aachen die erforderlichen Geldmittel um dem Anwalt den Startschuss zu geben.

Hierbei wollen wir vor allem einen Präzedenzfall für Einzelkämpfer in Stadtparlamenten in NRW schaffen, da ein solcher bisher nicht existiert. Die Situation von einzelnen Ratsmitgliedern hängt zur Zeit stark von der Willkür der jeweiligen Stadtverwaltungen ab: Teilweise werden gerechte Regelungen getroffen, teilweise werden einzelne Ratsmitglieder in die "zweite Klasse" versetzt. Der Ausgang des Verfahrens würde folglich nicht nur Auswirkungen für die Piratenpartei bringen, sondern die demokratische Landschaft in NRW generell stärken. Dieses Verfahren könnte sicherlich auch sehr im Interesse der Öffentlichkeit stehen. Die dabei entstehenden Gerichtskosten, sowie die 300€ zur Vorbereitung auf das Verfahren, werden hierbei voraussichtlich von der Stadt als Kläger und Beklagte getragen.

Bisheriger Schriftverkehr mit der Stadtverwaltung: http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/antwortschreiben.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/2607_0001.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/3199_0001.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/3348_0001.pdf

Die erwarteten Kosten von 450€ setzen sich wie folgt zusammen:

  1. Außergerichtliche Tätigkeiten des Anwalts (Briefverkehr, Unterstützung in Gesprächen der Stadt): 300€
  2. Außergerichtliche Tätigkeiten des Anwalts um das alternative Konstrukt der Gruppe für den Zusammenschluss von Einzelkämpfern juristisch zu klären: 150€

Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand handelt es sich bei einer Gruppe um einen lockeren Zusammenschluss von einzelnen Ratsmitgliedern. Dieser ist nach unserer Erkenntnis auch möglich ohne sich eine Satzung zu geben. Der Gruppe stehen hierbei mindestens 2/3 der Mittel der kleinsten Fraktion mit drei Mitgliedern zu.

Antrag

  • Hiermit beantragen wir, dass der Vorstand die notwendigen Mittel in Höhe von 450€ bereitstellt, um ein Gerichtsverfahren gegen die Stadtverwaltung der Stadt Aachen einzuleiten und zu prüfen, ob eine Gruppe im Rat eine sinnvolle Alternative für uns darstellen könnte.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag vertagt

Nach Rücksprache mit dem Antragsteller wird der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt. Offene Fragen werden geklärt.

#7366: Antrag auf offizielle Unterstützung der Aktion von Amnesty International

Datum
  • 26.07.2010

Antragsteller

  • Dave-Kay

Beschreibung:

  • ich bitte den Vorstand darum, diese Aktion

http://www.amnestypolizei.de/mitmachen/fordern.html offiziell zu unterstützen und die Mitglieder aufzurufen, ihre Stimme dort abzugeben. Ferner bitte ich darum, diesen Antrag auch an den BuVor weiter zu leiten und eine PM zu veranlassen, die die offizielle Unterstützung beinhaltet.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich die Aktion Amnestypolizei zu Unterstützen und dies an den BuVor weiterzuleiten.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag vertagt
  • Abstimmung im LQFB ist in 3 Tagen beendet. Rgloerfeld 14:34, 31. Aug. 2010 (CEST)
    • Sobald die Abstimmung im LQFB durch ist, wird der LVor einen Umlaufbeschluss Tätigen.

    • Anträge an den LVor

    Anerkennung des KV Bonn

    Datum
    • 15.08.2010

    Antragsteller

    • Bernhard Smolarz - Beisitzer KV Bonn

    Beschreibung: Lieber NRW-Vorstand

    Nun ist es August und wir in Bonn werden durch das Problem mit dem KV Bonn in unserer Arbeit gelähmt.

    Begründung:

    • Die Gründung des KV erfolgte regelgerecht auch mit Einladung durch den LV Vorstand.
    • Der seltsame LPT-Beschluss 08 ist nach dessen Ablauf kein Hinderniss mehr.
    • Bevor wir hier dauernd neugründen ist eine einfache Anerkennung durch den LV die nun mögliche und unkomplizierteste Lösung des Problems.
    • Wir machen uns durch wiederkehrende Gründungen des Gegründeten nicht noch weiter lächerlich.
    • Wir sind der Gründungen müde.
    • Ihr könnt mal eure Kompetenz spielen lassen. Es spricht nach Satzung etc. nichts dagegen.
    • Es werden aufgrund dieser Formalia Kräfte gebunden die wo anders viel besser eingesetzt wären.
    • etc. (braucht's wirklich mehr?)

    Antrag

    • Darum stelle ich hiermit den Antrag den KV Bonn als Untergliederung des

    LV NRW anzuerkennen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen: Dennis, Richard, Arndt, Ralf, Ulrich
      • Enthaltung: Birgit
    • Antrag abgelehnt

    Uli Verlässt die Sitzung

    Einladung zum kommenden LPT

    Datum
    • 30.08.2010

    Antragsteller

    Beschreibung:

    • Da die Einladung zum kommenden LPT nicht pünktlich herausgegangen ist, bitte ich den Vorstand darum, das dementsprechend zu kommunizieren.
    • Meiner Ansicht nach können wir am Samstag keine Beschlüsse fassen.
    • Am Sonntag ist die Beschlussfassung möglich.
    • Begründung
      • Wir treffen am kommenden LPT so grundlegende Beschlüsse, dass wir uns da keine handwerklichen Fehler erlauben sollten, die alle Beschlüsse in Zweifel ziehen.
      • Ich habe in der Diskussion auf Twitter mitbekommen, dass man rechtlich wohl eine Handhabe nach §242 BGB (Link) haben könnte.
        • Ich bin mir nicht sicher, ob dieser § in unserem Fall ein Ausweg bietet. Ich halte es nicht für "Handeln gemäß der üblichen Verkehrssitte", wenn man eine Einladung per Mail 2h vor Ende der Frist absenden möchte.
        • Moralisch halte ich das Vorgehen ebenfalls für falsch. Wir geben uns eigene Regeln und wenn wir diese brechen, dann suchen wir ein rechtliches Schlupfloch. So fällt es schwer, wenn wir uns von den etablierten Parteien differenzieren wollen ...
    • Anmerkung: Wir könnten den LPT ja vergleichbar zu den NDS-lern vorbereiten. Indem wir vorher die Mitglieder befragen, welche Anträge Redebedarf haben und diese Punkte dann am Samstag diskutieren.

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich, dass wir am 1. Tag des eingeladenen LPT lediglich Beschlüsse vorbereiten. Am 2. Tag können wir dann die Diskussion sehr kurz halten und die Beschlüsse zügig fassen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag vertagt
  • Das muss der LPT Entscheiden, wir haben keinen Einfluss darauf. Der LVor hat auf dem LPT keinerlei Handhabe.
    • Aber der Vorstand kann doch mitteilen, dass für den LPT auf den ersten Tag nicht fristgerecht eingeladen wurde und das deshalb der erste Tag kein offizieller LPT ist und die Versammlung zu dem Zeitpunkt noch keine Entscheidungsgewalt hat? --Thorres

    • Jan Leutert schlägt vor, eine Selbstanzeige an das LSG zu stellen und um Schnellentscheidung zu bitten. QUWR Formuliert einen Anzeige und schickt diese an den LVor. Ralf kümmert sich um die Kommunikation. Sicherheitshalber wird der LVor für einen weiteren Termin einladen, der aber nur in Kraft tritt, falls das LSG Negativ Urteilt. Die Beschlussfassung erfolgt per Umlaufbeschluss.

    Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

    Thorres: Beantrage 9 € für Briefmarken

    Datum
    • 08.08.2010

    Antragsteller

    • Thorres

    Beschreibung: Lieber Vorstand,

    ich beantrage aus meinem Budget für den Postfachpiraten (http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/2010-05-13_-_Protokoll_AG_Verwaltung_NRW#Finanzbeschl.C3.BCsse / http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thorres/Postfachpirat ) 9 € für zehn 0,90 €-Briefmarken.

    Grüße, thorres

    Beschluss des LVor

    • Datum 13.08.2010
    • Ergebnis: Antrag ist Angenommen (5/0/0)
      • Es wurde 2 Stimmen urlaubsbedingt im RT nicht abgegeben.

    Finanzbeschluss für den Antrag an den LPT 2010.3

    Datum
    • 13.08.2010

    Antragsteller

    • Carsten

    Beschreibung: Antrag für Finanzmittelzuweisung durch den LPT 2010.3 an den Landesvorstand.

    Für eine Einzelabstimmung: 3000 Euro - Rückstellung für WP und Steuerberater 2500 Euro - Verwaltungsteam 1300 Euro - Die nächste LMV 1000 Euro - Vorstandsarbeit 1000 Euro - Rechtstätigkeiten 1000 Euro - Werbemittel für Sonderaktion (Zensus2011, 108e, usw)

    Beschluss des LVor

    • Datum 13.08.2010
    • Ergebnis: Antrag ist Angenommen (5/0/0)
      • Es wurde 2 Stimmen urlaubsbedingt im RT nicht abgegeben.

    LPT2010.3 Strukturierung TOP-Satzungsanträge

    Datum
    • 20.08.2010

    Antragsteller

    • Ralf

    Beschreibung: Ahoi,

    Ich stelle den Antrag auf Umlaufbeschuss die PG-Satzung zu beauftragen, den Tagesordnungspunkt Satzungsanträge zu strukturieren.

    Begründung: Wir haben in einer früheren Sitzung darüber gesprochen wer diese Vorbereitung erledigen kann. Ich hatte vorgeschlagen die PG-Satzung zu fragen.

    Die PG würde dies unter folgender Vorraussetzung für uns umsetzen.

      • Wir machen das gerne.
      • Wir möchten allerdings Vetternwirtschaft vermeiden, deshalb erwarten wir:
        • Eine Frist vom Vorstand (Wir schlagen 2 Wochen vor), in der wir das erarbeiten.
        • Unsere Ergebnisse werden wir dem Vorstand präsentieren und erwarten ein Feedback, ob diese Reihenfolge in Ordnung ist und die Anträge der PG Satzung nicht bevorzugt werden, gegenüber anderen Anträgen.

    Antrag: Beauftragung der PG-Satzung NRW den Tagesordnungspunkt Satzungsanträge unter den von der PG genannten Vorraussetzung

    • Eine Frist von 2 Wochen ab Beauftragung
    • Die Ergebnisse werden dem Vorstand präsentieren und dieser gibt ein Feedback, ob diese Reihenfolge in Ordnung ist und die Anträge der PG Satzung gegenüber anderen Anträgen nicht bevorzugt werden zu strukturieren.

    Beschluss des LVor

    • Datum 20.08.2010
    • Ergebnis: Antrag ist Angenommen (5/0/0)
      • Es wurde 2 Stimmen urlaubsbedingt im RT nicht abgegeben.

    LPT2010.3 Abstimmung über den Veranstaltungsort

    Datum
    • 24.08.2010

    Antragsteller

    • Arndt

    Beschreibung:

    Die erreichbaren Vorstandsmitglieder Birgit, Arndt, Ulrich, Carsten und Ralf haben am 24.08.10 an der Sitzung der AG Event teilgenommen, um nach Vorstellung der möglichen Veranstaltungsorte, für den LPT2010.3, direkt zu entscheiden. Die Vorstandsmitglieder Richard und Dennis, hatten sich Urlaubsbedingt abgemeldet und wurden somit auch nicht zu diesem Termin eingeladen.

    Antrag: Entscheidung über den Veranstaltungsort für den LPT2010.3 am 25/26.09.2010. Folgende Vorschläge liegen vor.

    • Goch
    • Kleinenbroich

    Beschluss des LVor

    Für Goch 1 Stimme, (Arndt)

    Für Kleinenbroich 4 Stimmen (Birgit, Carsten, Ulrich, Ralf)

    Damit ist Kleinenbroich als Veranstaltungsort für den LPT2010.3 angenommen.

    Sonstiges

    Abgeordnetenwatch

    • KleinD war da, Richard kümmert sich um den Kontakt.

    JMSTV

    Nächster Termin

    14.09.2010 20:00 Uhr im Mumble

    Ende der Sitzung

    21:49 Uhr

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