NRW:2010-04-12 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.04.2010

Organisatorisches

  • Datum: 12.04.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter: Dennis Westermann
  • Protokollant: Richard Klees

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Richard Klees
  • Ulrich Schumacher
  • Ralf Glörfeld

entschuldigt abwesend

  • Birgit Rydlewski (eventuell nur kurz anwesend wegen beruflicher Verpflichtungen)
  • Carsten Trojahn (nur kurz bei den vertagten Anträgen da)
  • Arndt Heuvel (bei der parallel stattfindenden Sitzung der AG Technik, nur zwischendurch da)

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Kommunikation mit diversen Medien (dpa (wegen Nico), Spiegel (ohne einen Termin zu finden bisher), Zeit (Termin für Interview ist am Donnerstag))
  • Termin in Duisburg mit der dortigen Crew, um das Problem vor Ort zu lösen (ich hoffe, dies ist mit Erfolg und einem Kompromiss gelungen)
  • Anwesend bei KV-Gründung in Bonn (ohne mich dort inhaltlich oder thematisch einzubringen)
  • Kommunikation wegen Vortreffen in Berlin (Hildgard für Bingen)

Ralf

  • Der AG Presse die Handynummern mitgeteilt
  • Postfach HowTo vorbereitet, ist aber noch nicht beschlussfähig. Ich muss noch was klären.

Richard

  • 100.000 Flyer aus Schleswig-Holstein. Mehr gibt es leider nicht, da die SHler befürchten, dass wir die Flyer nicht verteilen können.
  • ACTA-Kraken ist auf NRW-Website. Danke an Alex R.!
  • Mit Dennis den Vorschlag für Verwarnung gegen Frank Grenda verfasst.
  • Es gibt keine finanzielle Wahlkampfhilfe aus BW. Die BWler sind nicht davon überzeugt, dass unser Tun finanziell Hand und Fuss hat. Dahingehende Aussagen von Matthias S. haben sich also nicht bestätigt.
  • Mail an Matthias S. wegen Unterstützungsaufruf in BaWü und Bayern geschrieben.
  • Bin derzeit nicht über Handy zu erreichen. Anrufanfragen bitte per Twitter an @lechimp_p. Meine Nummer von Zuhause gibts per DM.

Dennis

  • Kassenbuch 2009
  • Kassenbuch 2010
  • Zuwendungsbescheinigungen 2009
  • Erstattungen 2010&2009
  • Mahnungen 2009

Ulrich

  • Kassenbuch 2009
  • Kassenbuch 2010
  • Zuwendungsbescheinigungen 2009
  • Erstattungen 2010&2009
  • Mahnungen 2009
  • Plakatierung Wahlkr. 80, COE II.

Carsten

  • Wahlkampf
  • Flyersortierung bei Heiko
  • AG Verwaltungstreffen
  • Mailkontakt mit der Praktikantin, Richard wird es übernehmen.
  • Kommunikation mit SH bezgl. weiterer 100.000 Briefkastenflyer, leider ohne Erfolg.

Arndt

  • Kassenbuch 2009
  • Kassenbuch 2010
  • Zuwendungsbescheinigungen 2009
  • Erstattungen 2010&2009
  • Mahnungen 2009
  • kleine Anekdote: die Jungen Grünen haben uns in PB beim Plakatieren geholfen.

Berichte AG Presse

  • niemand anwesend

20:57: zurück im TOP

  • Daniel und Achim sind jetzt da und berichten.
  • Das Entscheidungsmodell der AG wurde überarbeitet. Es werden nur dann Entscheidungen getroffen, wenn 5 Mitglieder der AG Presse anwesend sind. Entschieden wird mit 2/3 Mehrheit. Wenn 2 Mitglieder gegen eine Entscheidung sind, wird diese vertagt.
  • AG Sprecher ist nun Achim, Daniel ist Vertreter.
  • Birgits Presseteam wurde in die AG eingegliedert.
  • Intern haben wir uns darauf geeinigt, das nach wie vor 3 Mitglieder der AG Presse zustimmen müssen, bevor eine PM rausgeht. Einer davon muss aus dem Presseteam sein.
  • 3 PMs rausgegeben: LiquidFeedback, MeinVZ und Hans Immanuel + X
  • Piratenzeitung ist von unserer Seite fertig. 5 Artikel wurden abgegeben, Rolf kümmert sich weiter drum.
  • SipGate wird jetzt genutzt. 100€ dafür an die Bundes-AG überwiesen.
  • Wir sind von mehreren großen Zeitungen auf spektakuläre Aktionen angesprochen worden. Ball liegt auf dem Elfmeterpunkt, wir müssen nur schießen. Anfrage auf der AG Presse NRW Liste, Pad eröffnet.
    • Richard: Bitte mit Hilmar kurzschließen.
    • Achim: Der müsste davon wissen.
  • Dennis: Was ist mit DGAP?
    • Achim: In keinem unserer Protokolle steht was dazu. Das müssen individuelle Absprachen gewesen sein.

21:06: zurück nach unten

Berichte PG Landtagswahlkampf

  • Hilmar ist anwesend und berichtet.
  • Erfreut die Hilfe der SHler bekommen zu haben.
  • Es gibt 600.000 Bedarfsmeldungen für Briefkastenflyer. 400.000 Flyer sind vorhanden.
  • aktueller Finanzstatus: 3200 €
  • Heute Abend soll ein A6 Bürgerbeteiligungsflyer für 230 € beschlossen werden.
  • weitere 100.000 Briefkastenflyer sollen bestellt werden
  • Das Restbudget wird für Wahlkampfabschlussaktionen übrig behalten.
  • Wir brauchen noch Ideen für eine bombige Wahlkampfendaktion.
  • Am besten hat Hilmar bisher die Idee einer Pressekonferenz in der letzten Woche gefunden. Nur ein gutes Thema fehlt noch.
    • Dennis: Vielleicht "Probleme der anderen Parteien"
    • Hilmar: Alleinstellungsmerkmal wäre schöner. Vielleicht Bürgerbeteiligung?

Vertagte Anträge

Protokolle der Landesparteitage

  • Ralf: In der Post in Richtung Richard.

20:10 Uhr: Carsten eingetroffen

Top100NRW

  • Ralf: Die Aktion ist beendet.
  • Die Seite ist offline.
  • kleinD: wer kümmert sich um die Spenden Quittungen?
    • Dennis: Die verschicke ich.

PAV

  • RT 4361
  • Weiteres Vorgehen nach Entscheidung des BuVos? Rya 13:33, 2. Apr. 2010 (CEST)
    • Wir erwarten eine offizielle eMail von Jens als Bundesvorstandsvorsitzender zu dem Thema (das hat Jens mir das telefonisch zugesagt).Carsten
  • RT 4901
Liebe Vorstandspiraten,

in der Sitzung vom 1.4.2010 wurde zu Eurem Antrag folgender Beschluß
gefasst:
http://wiki.piratenpartei.de/2010-04-01_-_Vorstandssitzung
---
Text: Der Bundesvorstand leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen das
Mitglied 1302 ein und beschließt die Weitergabe des Falls nach § 6
Abs(3) (Bundessatzung) an das zuständige Schiedsgericht des
Landesverbandes. Der Vorstand des Landesverbandes NRW wird damit
beauftragt den Bundesvorstand in dieser Angelegenheit vor dem
Schiedsgericht zu vertreten und einen Satzungsänderungsantrag für die
Landessatzung zu erarbeiten, damit solche Angelegenheiten LV-intern
geregelt werden können.
---

Das weitere Vorgehen wäre demnach:
1) Der Landesvorstand NRW entwirft eine Klageschrift für das PAV vor dem
LSG NRW.
2) Der Bundesvorstand leitet diese Klageschrift dem LSG zu und damit das
PAV ein. Gleichzeitig benennt der Bundesvorstand dabei einen Vertreter,
der das Verfahren führt. Diesen Vertreter solltet Ihr noch in persona
benennen.

Beste Grüße,
Jens
  • Einstimmig: Carsten übernimmt die Vertretung des LV NRW vor dem Landesschiedsgericht.

Flyeralarm / Ordnungsmaßnahme

  • Beschlussvorlage von Dennis und Richard:
Der Vorstand des Landesverbandes NRW spricht hiermit eine deutliche Verwarnung
gegen den Piraten Frank Grenda aus. Frank Grenda hat gegen die Piraten Ulrich
Schumacher und Ralf Gloerfeld auf der LMV 2010.2 unter Zeugen Anschuldigungen
erhoben, die ehrrührig sind und sich als unzutreffend herausgestellt haben[1].
Die mehrfach eingeräumte Gesprächsmöglichkeit [2] hat Frank Grenda nicht
wahrgenommen, so dass sich der NRW-Vorstand zu dieser Ordnungsmaßnahme nach §11
der Landessatzung gezwungen sieht.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-03-15_-_NRW_Vorstand#Flyeralarm
[2] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-04-06_-_NRW_Vorstand#Flyeralarm
  • Abstimmung: Beschluss mit 5:0:0 Stimmen angenommen.
  • Eiself: Wurde darüber informiert, dass ich hätte kommen sollen. War wegen Wahlkampf verhindert. Hab den anderen Bescheid gesagt.
    • Carsten: Wen hast du noch informiert außer Ralf?
    • Eiself: Die anderen. Ihr könnt mir das dann ja schriftlich zustellen. Ich werde entsprechende Maßnahmen einleiten.
    • Ralf: Ich hab mit dir darüber gesprochen und habe dich gebeten zu kommen. Du bist nicht erschienen und hast über Seb666 Bescheid geben lassen, dass du nicht kommst. Du wurdest über die Vertagung informiert und bist auch bei der nächsten Sitzung nicht erschienen.
    • Eiself: Ich hab Seb666 Bescheid gesagt, weil ich Auto gefahren bin. Ich werde die entsprechenden Gegenmaßnahmen einleiten.
    • Richard übernimmt das Zusenden an Frank per Einschreiben mit Empfangsbestätigung.
    • Einstimmiger Beschluss, die Kosten für das Einschreiben aus dem Vorstandsbudget über bis zu 5€ zu übernehmen.


Umgang Rechnung DGAP

Praktikantin

Richard kümmert sich gemeinsam mit Sebastian nochmal drum.
  • Aktueller Stand?
  • Richard kümmert sich weiterhin drum.

Allgemeines

Request Tracker

Wikimedia Wahlprüfsteine

  • RT 4899
  • Wer kümmert sich darum?
    • Richard: Mach ich.

Postfach HowTo

  • RT 4869
  • Weiteres Vorgehen?
    • Verpflichtungserklärung für Postfachbetreuer?
    • Beauftragung duch Landesvorstand für Postfachbetreuer?
    • Ralf: Mitbenutzer bei Postfächern klären
    • Ralf: Bis nächste Woche fertig.

Ordnungsmaßnahmen

  • RT 4594
  • Ordnungsmaßnahme wegen des Facebook Vorfalls.
  • Ralf: Matthias hat sich bei einigen Betroffenen entschuldigt, die sich bei ihn gemeldet haben.
  • Auf nächste Woche vertagt. Dennis und Richard kümmern sich um eine Beschlussvorlage.

KV Gründung in Bonn

  • Dennis: Wir haben keine Handlungsmöglichkeiten den KV anzuerkennen. Das müssten die über das Schiedsgericht klären. Wir sind an die Satzung gebunden, wie sie ist.
  • Ralf, Richard: Zustimmung.
  • Ein Antrag von Bonn liegt bisher nicht vor.
  • Ralf: Es ist merkwürdig wie mit unseren Satzungen umgegangen wird.
  • Richard: Es ist auch komisch, dass der Bundesvorstand gegen die Satzung verstößt.
  • Dennis: Der Bundesvorstand hat auch Mitgliedsdaten herausgegeben. Wir müssen gucken, was da passiert ist.
  • Infos vom Bundesvorstand:
    • An wen wurden welche Daten rausgegeben?
    • Wurden DS-Erklärungen abgegeben und überprüft?
    • Auf welcher rechtlichen Grundlage hat der Bundesvorstand gehandelt?
    • Ralf kümmert sich darum, die Infos einzuholen.

Aus der Vorstandsmailingliste

  • Wollen wir uns dieser Initiative anschließen? (Mail vom 07.04. Rya 16:03, 11. Apr. 2010 (CEST))

http://www.bildungfueralle-nrw.de/

  • Richard: Deckt sich mit unseren Forderungen.
  • Uli: Zustimmung. Aber: Wer ist der Veranstalter?
  • Abstimmung sich der Initiative anzuschließen: Mit 5:0:0 Stimmen angenommen.
  • Richard kümmert sich drum.

Anträge an den LVor

21:06 Uhr: zurück von oben.

Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen

21:07 Uhr: Pause bis 21:15 Uhr 21:16 Uhr: Wiedereröffnung

Datum
  • 09.04.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Liebe Freundinnen und Freunde,

beim Klimaschutz ist Nordrhein-Westfalen Schlusslicht: Während deutschlandweit der Ausstoß an Treibhausgasen sinkt, verharrt er in NRW auf hohem Niveau fatal für das Klima! Dabei machen CO2-Emissionen nicht an Landesgrenzen halt, sondern verschärfen den Klimawandel und bedrohen die Lebensgrundlagen von Menschen weltweit.

Statt den Klimawandel zu bekämpfen, unterstützt die Landesregierung bisher die klimaschädliche Politik der Energiekonzerne: Im Dezember strich sie die Klimaschutz-Vorgaben ersatzlos aus dem Landesentwicklungsgesetz, um das gerichtlich gestoppte E.ON-Kohlekraftwerk in Datteln zu retten.

Nur wer beim Klimaschutz vorangeht, kann bei zukunftsfähigen Arbeitsplätzen Vorreiter sein. Deshalb fordern wir von der neuen Landesregierung ein wirksames Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Maßnahmen und Zielen.

Antrag

  • Ich beantrage, der NRW-Vorstand möge sich der Kampagne anschließen, möglichst zeitnah und das auch öffentlich ventilieren.

Beschluss des LVor

  • Antrag Abgelehnt ( 0/2/3 )

Erläuterung

Der Appelltext steht in zwangloser Übereinstimmung mit unserem Wahlprogramm.

Am morgigen 13. April findet in Steinfurt eine Podiumsdiskussion mit Parteienvertretern statt, wo ich für die Piraten auf dem Podium sitze und die Unterstützung durch die Admiralität gerne verkünden können würde.
Podiumsdiskussion "Erneuerbare Energien in Nordrhein-Westfalen" veranstaltet von Landesarbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien, Landesverband Windenergie und Firma Enercon. Hörsaal Fachhochschule Münster, Stegerwaldstraße 39, 48565 Steinfurt, 19 Uhr.

Am gesamten Wochenende 23. - 25.04. findet ein hochrangiges klima- und energiepolitisches Seminar in Schwerte statt, für das ich mich angemeldet habe und an dem ich auch ganz sicher teilnehmen werde, komme was da wolle. Da würde das auch gut reinpassen.

-- Danebod 12:41, 12. Apr. 2010 (CEST)

  • Richard: Wir können da als Vorstand nichts machen, da können sich Einzelleute eintragen.
  • Uli: Programmatische Entscheidungen sollte die LMV treffen. Außerdem bin ich Klimaskeptiker. Ich kann mich daher nicht anschließen.

Freigabe aktualisierte Satzung

Datum
  • 2010-04-10

Antragsteller

Beschreibung:

  • Wir haben die ganzen auf dem der letztem LMV beschlossenen Satzungsänderungsanträge in die Satzung eingepflegt. Das Ergebnis ist in dieser PDF zu finden. Jetzt wo die letzten Unklarheiten geklärt sind, brauchen wir noch die Freigabe, um die aktuelle Satzung auch an den offiziellen Stellen verfügbar zu machen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, im Auftrag der PG Satzung NRW, die Freigabe der aktuellen Satzung laut eingereichtem Dokument und die Erlaubnis die Änderungen in die offizielle Wikiseite (NRW:Satzung) einzupflegen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
  • Ralf: Konnte mir das noch nicht komplett durchlesen und kein Bild machen.
  • Uli: War das Dokument online, so dass es verschiedene Piraten Korrektur lesen konnten.
  • Antrag wird vertagt.
  • Thorres wird gebeten, die Satzung auf einer anderen Seite im Wiki schonmal online zu stellen und dies auf der ML zu verkünden, so dass alle Piraten die eingetragenen Änderungen überprüfen können.

Pavillion JuPi's NRW

Datum
  • 12.04.2010

Antragsteller

  • AG Werbemittel i.v. dbrain
  • RT 4881

Beschreibung:

  • Die AG Werbemittel NRW hat noch einen Restposten Pavillon. Ich habe in

der Sitzung am 07.04.2010 beantragt, den JuPi's NRW einen Pavillon als "Dankeschön" zu überlassen, da sie den Landtagswahlkampf mit ihrer "JuPi's auf NRW-Wahlkampftour" tatkräftig unterstützen. Bitte segnet dieses Vorhaben ab und erteilt die Freigabe, denn die JuPi's können dieses sehr gut gebrauchen und stehen momentan ohne Mittel da.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich 1 Pavillion aus dem Restbestand den JuPi's NRW zu Spenden.

Beschluss des LVor

  • Antrag Abgelehnt ( 1/2/3 ) (mit Arndt ab 21:36 Uhr)
  • Die JuPis haben super Arbeit geleistet und sollten unbedingt diesen Pavillon zugesprochen bekommen. So sind sie auch vom Wetter unabhängiger und können Aktionen auch bei Regen durchführen. Carsten 15:43, 12. Apr. 2010 (CEST)
  • Richard: Der Pavillon gehört nicht dem Vorstand, daher sollten wir nicht darüber entscheiden. Dennis könnte das nur verhindern, wenn der Rechenschaftsbericht gefährdet ist.
  • Gegenantrag: Der Vorstand wird die Entscheidung diesbezüglich der PG LTW 2010, der das Material zugeordnet ist, unterstützen.
    • Abstimmung: Gegenantrag mit 4:0:2 Stimmen angenommen. (mit Arndt ab 21:36 Uhr)
  • Ralf spricht mit der PG LTW.
  • Uli kontaktiert Frau Wichmann und fragt, ob das geht.

21:36 Uhr: Arndt ist anwesend.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Top100 NRW

Datum
  • 07.04.2010

Antragsteller

  • Matthias Schrade

Beschreibung:

  • Matthias möge bis morgen um 19:00 Uhr einen detaillierten Plan über das weitere Vorgehen bei top100nrw dem NRW-Vorstand vorlegen. Darin soll er ebenfalls die technische Umsetzung darlegen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich die Webseite Top100NRW mit einem geänderten Konzept Geöffnet zu lassen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Abgelehnt ( 1/4/2 )
  • Der Antragsteller wurde über das Ergebniss Informiert und Aufgefordert die Webseite zu schließen.

21:38 Uhr: Uli verlässt die Sitzung

Sonstiges

Protokoll

  • Letztes Protokoll besprochen. Siehe oben.

Frage von Frank

  • Frank: In eurem Protokoll von letzter Woche steht, Ralf habe mich angesprochen. Wann und wo?
  • Ralf: Per Mail, zweimal mündlich. Einmal beim Straßenfest.

Bitte von Achim

  • Achim: Im Sinne der Transparenz: Könnt ihr die Protokolle bzgl. RT Tickets etwas genauer machen.
  • Richard: Würde vorschlagen, wenigstens das Thema etwas genauer zu veröffentlichen.

21:44 Uhr: Uli ist wieder da.

Festlegen des neuen Termins

  • 26.04.2010 um 20 Uhr im NRW-Mumble

Ende der Sitzung

  • 21:45 Uhr
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