NRW:2010-02-03 - Protokoll Projektgruppe Satzung NRW

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Teilnehmer

• Fizz
• Thorres
• quwr
• Till

Vorbereitungen für die LMV 2010.2

Soweit ist die Arbeit getan. Daher besteht hier kein Handlungsbedarf.

Crew-/ Verbandsdiskussion

• Anforderungskatalog erstellen: Welche Anforderungen an Organisationsstrukturen haben die NRW-Piraten?
• Diskussion am Sonntag im Rahmen des Barcamps
• da Till am Sonntag nicht kann, schließen sich Jörg und Till kurz, um dort die Punkte zu diskutieren

Punkte für die Bundessatzung

• Wie sieht das auf Bundesebene aus? Gibt es dort auch ein SatzungsOrgan?
• Jörg wendet sich den Bundesvorstand. Dann können wir unsere Punkte weiterleiten.

Sammlung bisheriger Satzungsänderungs-Vorschläge

1. §6(4) Anpassung der Geldverteilung auf die Crews, Finanzmittel klären zwischen Crew und Vorstand, Finanzmittel für den Vorstand definieren, §6(5) Crewbezogene Spenden am Ende des Jahres verirren --> Behandeln wir nach der LMV und den Abstimmung von HALs Finanzsatzungs-Änderungsantrag.
2. Bezirksverbände verhindern?
3. Verwaltungspiraten in Schatzmeister + Gensek umbenennen
4. PG/AG/Vorstand-Budget so ändern, dass es nicht auf dem nächsten LPT wieder verfällt.
5. Vorstand nicht auf ein Jahr begrenzen.
6. §9(8): Aufgaben des LVOR hierher? oder in die Crewordung?
7. Die CrewOrdnung ist nicht vernünftig eingebettet. Crewordnung als Teil der Satzung
8. Finanzordnung als Teil der Satzung
9. Sitz der Partei?
10. Crew Ordung: Schiedsgerichtparagraph zur Crewmittelfinanzordnung (Einer Crew, das Geld länger als ein Jahr zusprechen oder auch wegnehmen)
11. Einstimmigkeitsprinzip in Crews. Generell erhalten: das Wort Konsens durch einstimmig zu ersetzen. Ausnahme: Ausschluss aus ein Crew nach Antrag: Antragsteller und betroffener sind dann nicht stimmberechtigt.
12. Austritt / Eintritt Schlus aus einer Crew oder der Partei muss sofort gültig werden.
13. Piratenbüro-Konzept (Nico) detaillierter ausarbeiten
14. Technische Vorgaben Crewordnung (Sprecherliste, …) --> Geschäftsordnung?
15. AKs, AGs, PGs: Problem wildwuchernde Gründungen; Inhalts-Schlichtung bei konkurrierenden Inhalten / Themen
16. Wahlmodalitäten in die Satzung aufnehmen, zumindest als Default-Lösung, 2/3 Mehrheit
17. Satzungänderungen von der Bundesschatzmeisterkonferenz (schickt Uli per Mail)
18. §12(4) Wer darf Satzungänderungen einreichen (mindest Unterstützer, NRW-Piraten, …)?
19. Antragsfabrik, LGO
20. §9(9) Wer ist das Verwaltungsgremium? (Generalsekretär und Schatzmeister)
21. §8(6) Definition von Anträgen und Dauer der Einladung
22. §4 (7) Bei wem und wie?
23. §4 (8) Zusendung? Email
24. §4 (9) Aktensicht in welchen Grenzen?
25. Fördermitgliedschaft schaffen. // Eher was für den Bund
26. Crewordnung: §10(2): Crew Repräsentanten? Es solle jeder Pirat stimmberechtigt sein
27. Crewordnung: Abgleich der §10, 11, 12

Aufgaben für die kommenden Wochen

• Till, sammeln der Punkte aus den Protokollen
• Jeder macht sich Gedanken zur "Finanz- und Sachmittelordnung" (siehe Mailingliste)

Diskussion der offenen Punkte

1. Nicht öffentliche Vorstandssitzungen
   1. IST: §9(6) Über die Sitzungen ist Protokoll zu führen. Die Sitzungen sind öffentlich für Piraten. Diese haben grundsätzlich Rederecht. Näheres regelt die Geschäftsordnung des Landesvorstandes.
   2. SOLL: Ergänzung: Einzelne Punkte der Tagesordnung können nicht-öffentlich behandelt werden, wenn dies aus (datenschutz-)rechtlichen Gründen erforderlich ist. Diese Punkte müssen im Vorfeld in der Tagesordnung bekannt gegeben werden.
2. Frist für Bewerbung für Vorstandsamt?
   1. Das sollte in einer GO geklärt werden.
3. Protokollpflicht für PGs, AGs, AKs (für alle Gliederungssitzungen?
   1. Neufassen von CO § 3, 10, 11: Till und Jörg stimmen sich ab.

nächstes Treffen

• Ort: Mumble (Raum "Besenkammer"
• Wann: Mittwoch, 10.02.2010
• Beginn: 19 Uhr

Ende der Sitzung

• Uhrzeit: 23:30 Uhr
• Protokollanten: Jörg, Till