NRW:2008-07-11 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.07.2008

Anwesende|Landesvorstand|Vorstand

• Klaus Quintern, Vorsitzender
• Dirk Wendt, Generalsekretär
• Uli Schumacher, Schatzmeister
• Bernd Schwambach, Politischer Geschäftsführer

Ort, Zeit

Siegburg, Big Apple; 18:00 Uhr - 21:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Verbleib des Stellvertretenden Vorsitzenden, Raoul Bönisch

• Bisher liegt Keine Erklärung seitens Raoul vor, in welcher Weise er sich noch im Vorstand engagiert.

• Antrag von Bernd: Da sich der 2. Vorsitzende bis heute noch nicht wieder gemeldet hat, beantragt Bernd, ihn mit einer Frist von vier Wochen aufzufordern sich schriftlich zu äußern ob und wie er sein Mandat weiterführen will. Sollte Raoul für Vorstandsarbeit nicht mehr zur Verfügung stehen, behält sich der Vorstand vor, einen Piraten zu berufen und diesem die Aufgaben des 2. Vorsitzenden (als stimmloses Mitglied im Vorstand) zu übertragen.

• Der Antrag von Bernd wird einstimmig angenommen.

• Raoul wird von Bernd oder Klaus und mit diesem Protokoll über den Antrag informiert

Merchandising: Buttons, Flyer und Visitenkarten, Plakatträger

• Buttons

Der LV Hamburg bietet Buttons mit dem Segel als Signet an. Von diesem Angebot gebrauch zu machen, wird vor dem Hintergrund des aktuellen Kassenstandes zunächst bis zum Jahresende zurückgestellt.

• Flyer und Visitenkarten

Die Fleyer und die Visitenkarten wurden am heutigen Tag vom Drucker abgeholt und stehen jetzt für die Außenkommunikation zur Verfügung. Die Kosten für die Visitenkarten werden über eine zweckgebundene Parteispende von den einzelnen Vorstandsmitgliedern beglichen.

• Plakatträger aus Hartfaserplatten

Vom Landesverband der Partei „Die Grauen“, die sich jüngst aufgelöst hat, wurden ca. 80 Trägerplatten für Wahlplakate zum Preis von 20 € übernommen. Diese lagern in den Räumen des Schatzmeisters und können dort - nach telefonischer Rücksprache - zum Gebrauch abgeholt werden.

Außerordentlicher Landesparteitag

Der außerordentliche Landesparteitag findest am 23.08.2008 um 11:00 Uhr im [www.unperfekthaus.de Unperfekthaus] in Essen statt.

• Kandidatenkür für die Europawahl
• Kandidatenkür für die Bundestagswahl
• Wahlprogramm
• Satzungsänderungen

Außerordentlicher Bundesparteitag

1. Wahlprogramm zur die Europawahl und Kandidatenkür für eine Kandidatenliste
2. Wahlprogramm zur die Bundestagswahl und Kandidatenkür für eine Kandidatenliste

• Einholen eines Auftrags vom Bundesvorstands an den LV PIRATEN NRW, den Bundesparteitag auszurichten

Freiheit Statt Angst

Am 11. Oktober findet die Demonstration "Freiheit Statt Angst" in Berlin statt. Aktuelle Informationen dazu werden demnächst auf der Seite Freiheit statt Angst verfügbar sein

Geschäftsordnungsänderungsantrag

• Klaus beantragt, bei dem Punkt "Anträge zu einer Vorstandssitzung" unter dem Absatz "Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt." Den Satz "Anträge an den Vorstand können auf der Vorstandsmailingliste mit einem Entscheidungszeitraum von einer Woche beschlossen werden. Der E-mail-Verkehr über die Vorstandsmailingliste ist zu verschlüsseln, E-mail werden signiert. Außenstehende sollen dazu angehalten werden, E-mails an die Liste ebenfalls zu signieren und zu verschlüsseln."

• Der Antrag von Klaus wird einstimmig angenommen.

• Ferner beantragt Klaus die die Geschäftsordnung mit einer Nummerierung zu strukturieren.

• Der Antrag von Klaus wird einstimmig angenommen.

Piraten-TV auf BSC

Bernd sucht freiwillige, redaktionelle Mitarbeiter zur Etablierung des Piraten-TV Chanels. Interessenten melden sich bitte direkt bei Bernd.

Mitgliederangelegenheiten

• Organisiert der LV PIRATEN NRW zunächst in eigener Zuständigkeit weiter
• Ab der zweiten Augustwoche werden alle Mitglieder im Landesverband PIRATEN NRW vom Schatzmeister per Mail angeschrieben um den jeweiligen Status

1. ihrer Mitgliedschaft
2. der Abbuchungserlaubnis für Mitgliedsbeiträge und daraus folgend
3. die Stimmberechtigung für den außerodentlichen Landesoarteitag und den außerordentlichen Bundesparteitage abzuklären,

Zu erledigen

• Nächste Vorstandssitzung
  • Vor dem Landesparteitag am Samstag, 23.08.2008; 09:30 Uhr; Essen, Unperfekthaus

Für das Protokoll
Ulrich Schumacher
Schatzmeister PIRATEN NRW
aka Florian.turm 11:43, 13. Jul. 2008 (CEST)