NRW-Web:News/2011-10-04 - Tag der politischen Arbeit (Nachlese)
Kommentieren Tag der politischen Arbeit (Nachlese) Zu einem „Tag der politischen Arbeit“ trafen sich am Montag, dem Tag der deutschen Einheit über 90 Mitglieder der Piratenpartei, Landesverband NRW, im Salvador-Allende-Haus in Oer-Erkenschwick [1]. In Vorträgen und Arbeitsgruppen wurden nicht nur landespolitische Themen erörtert. Auf der Agenda standen neben den typischen Piratenthemen „Datenschutz“, „Transparenz in politischen Entscheidungen“ und „Urheberrecht“ unter anderem auch „OpenData“, „Bauen und Verkehr“ sowie „Kommunalpolitik“. Ziel des Treffens war weniger das Entwickeln von konkreten Lösungskonzepten, sondern generelle Standortbestimmungen und das Sammeln von Ideen in verschiedenen Arbeitsgruppen. So wurde noch einmal bekräftigt, dass die Piratenpartei für eine Reform des Urheberrechts und nicht dessen Abschaffung eintritt, aber ebenso eine Verbotspolitik wie das kürzlich von Siegfried Kauder propagierte „Two-Strikes-Modell“ [2] für unsinnig erachtet. Die Arbeitsgruppe Bauen und Verkehr wird sich des auch in Berlin heftig diskutierten Themas „Fahrscheinloser ÖPNV“ annehmen. Anhand von konkreten Zahlen aus verschiedenen Regionen und Kommunen sollen Modellrechnungen eine mögliche Umsetzung in einem Pilotprojekt darstellen. Für den Bereich Datenschutz diskutierten die NRW-Piraten die Anwendbarkeit einer Pauschalentschädigung bei Verletzungen durch Staat oder Unternehmen. Hinter OpenData steht die Philosophie, bestimmte Datenbestände der Öffenlichkeit zugänglich zu machen oder bereits veröffentlichte Informationen aufbereitet als Allgemeingut zur Verfügung zu stellen. Das wohl bekannteste Beispiel ist OpenStreetMap [3]. Die Piraten erörteten am Montag die Möglichkeit, Landeshaushalt und die Haushalte der Kommunen visualisiert und damit für den Bürger leicht verständlich darzustellen. Allein das Dokument für den NRW-Haushalt 2011 hat mehrere hundert Seiten und viele tausend Einzelpositionen [4]. An dem Arbeitstreffen in Oer-Erkenschwick nahmen auch etwa 15 Neumitglieder teil, die unter der Leitung des politischen Geschäftsführers Alexander Reintzsch einen Crashkurs in der von den Piraten gelebten basisdemokratischen politischen Arbeit und den verwendeten Internetwerkzeugen erhielten. Für die nahe Zukunft sind Videotutorials geplant, welche Einsteigern die „Digitale Welt“ näherbringen und schmackhaft machen sollen. Quellen:
05. Oktober 2011 09:01 Uhr |
