NDS:Vorstand/2012-10-24

Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:02 Uhr

Ort: Telko: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Mitteilungen : Keine

Eröffnung der Sitzung um 19:02 Uhr durch Thomas

Versammlungsleitung: Protokollführer: Thomas

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:02
  • Teilnehmer: Thomas, Andreas, Max, Jessica, Mario
  • Entschuldigt: Meinhart (bei Podiumsdiskussion in Hildesheim)

TOP 1 Organisatorisches

Genehmigung des Protokolls vom 10.10.12 (wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-10-10) ist genehmigt Dafür: Thomas, Jessica, Max , Mario Enhaltung: Andreas

TOP 2: Parteitage

Bewerbungsfrist ist am Sonntag den 21.10.12 abgelaufen. Eingegangenen Bewerbungen von Gifhorn, Hannover, Oldenburg und Aurich.  Aurich nur AV - Bundestagswahl Gifhorn LPT 13.1 und AV ( lieber AV) Hannover nur LPT 13.1 Oldenburg/Elsfleth nur LPT 13.1

TOP 3: Bericht Landtagswahl

Wir haben die Unterschriften für die Landesliste zusammen (2373) Wahlanzeige Ad tempore-Bericht der Wahlkampfbeauftragten: https://ltw-nds.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6ELXhL1HDqg0-ZGn4FHN1Z3Y/latest

TOP 4: Anträge

#2012-10-24.1: Festlegung des Kostenrahmens zur Wahlkampfparty

Beschluss des LV Nds vom 01.10.2012 #2012-10-24.1: Festlegung des Kostenrahmens zur Wahlkampfparty

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5136

1. : Max, Thomas, Jessica,Andreas,Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: 2.000 EUR Gesamt
Zuständig: Meinhart

#: Angebot zu helfen

Beschluss des LV Nds vom 10.10.2012 #: Angebot zu helfen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5534

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: RL Treffen wird organisiert
Zuständig: bis auf weiteres: Max

#: Antrag zur Änderung der GO - Meinungsbilder bei nicht zeitkritischen

Beschluss des LV Nds vom 18.10.2012 #: Antrag zur Änderung der GO - Meinungsbilder bei nicht zeitkritischen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5806

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nichtbefassung
Zusatzinfo: nach gemeinsamer Rücksprachen und Diskussion

• https://lqpp.de/ni/issue/show/250.html
  • Änderung Jason:
    • Der Landesvorstand soll an geeigneter Stelle in seine Geschäftsordnung aufnehmen:
    • "Bei nicht zeitkritischen, politischen Angelegenheiten wird grundsätzlich ein Meinungsbild über ein LQFB-Schnellverfahren eingeholt. Wenn dies zeitlich sinnvoll ist soll dabei das Standardverfahren genutzt werden. Ausgenommen sind nicht-öffentliche Angelegenheiten.
    • Bei zeitkritischen Angelegenheiten soll der Grund für die Eile dargelegt werden und im Nachhinein automatisch ein Meinungsbild gestartet werden um so Feedback zu bekommen um zukünftig besser einschätzen zu können wie die Basismeinung ist.
    • Bei nicht-politischen Angelegenheiten soll geeignet dargestellt werden warum es keine politische Angelegenheit ist (z.B. durch Markierung mit Schlagworten, etwa: 'Bürokratie', 'Finanzen', o.Ä.). Auch hier kann aber - wenn sinnvoll - ein Meinungsbild eingeholt werden"
  • Änderung Lars:
    • Der Landesvorstand soll an geeigneter Stelle in seine Geschäftsordnung aufnehmen:
    • "Bei nicht zeitkritischen, politischen Angelegenheiten sowie bei Angelegenheiten mit zu erwartendem oder bereits erkennbarem Konfliktpotential wird grundsätzlich ein Meinungsbild über ein LQFB-Schnellverfahren eingeholt. Wenn dies zeitlich sinnvoll ist soll dabei das Standardverfahren genutzt werden. Ausgenommen sind nicht-öffentliche Angelegenheiten.
    • Bei zeitkritischen Angelegenheiten soll der Grund für die Eile dargelegt werden und im Nachhinein automatisch ein Meinungsbild gestartet werden um so Feedback zu bekommen um zukünftig besser einschätzen zu können wie die Basismeinung ist.
    • Bei nicht-politischen Angelegenheiten soll geeignet dargestellt werden warum es keine politische Angelegenheit ist (z.B. durch Markierung mit Schlagworten, etwa: 'Bürokratie', 'Finanzen', o.Ä.). Auch hier kann aber - wenn sinnvoll - ein Meinungsbild eingeholt werden."
      

Zuständig:

#2012-10-24.2: Vorstandsaccount in LQFB Nds. einrichten

Beschluss des LV Nds vom 24.10.212 #2012-10-24.2: Vorstandsaccount in LQFB Nds. einrichten

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

1. : Thomas, Andreas,Jessica, Max, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: der Account soll nicht zur Abstimmung genutzt werden (selbstverpflichtend), Vorstandssekretariat wird mit eingebunden.
Zuständig: Jason, Max

#: Finanzzuschuss für Wahlkampfmittel vom LaVo

Beschluss des LV Nds vom #: Finanzzuschuss für Wahlkampfmittel vom LaVo

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5930

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Weitere Informationen sind notwendig
Zuständig:

#: Landwirtschaftsflyer

Beschluss des LV Nds vom #: Landwirtschaftsflyer

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5882

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Der Ersteller wird gebeten, den Flyer noch einmal zu überarbeiten, damit er den normalen Qualitätsstandards entspricht. Gerne mit der AG Presse zusammen. Danach Entscheidung per Umlauf, damit der 10.11. gehalten werden kann.
Zuständig: Jessica

• • Info = akt. Stand: https://nds.piratenpad.de/LW-Flyer, https://ticket.piraten-nds.de/attachments/2517/LW-Flyertext%20Korrektur%20Wolfgang3.pdf

#: Antrag Einrichtung eines stimmrechtslosen Accounts

Beschluss des LV Nds vom #: Antrag Einrichtung eines stimmrechtslosen Accounts

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5677

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nichtbefassung
Zusatzinfo: Ein stimmrechtsloser Account ist technisch nicht realisierbar.
Zuständig: Andreas

#2012-10-24.3: Beschluß zur Wahlparty-Musik

Beschluss des LV Nds vom 10.10.2012 #2012-10-24.3: Beschluß zur Wahlparty-Musik

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5139

1. : Jessica, Thomas,Mario, Andreas, Max
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Meinungsbild soll auf PPT in Celle angefragt werden
Zuständig: Jessica

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor? Ja
    • Zustimmung: MKR, Thomas,Mario, Andreas, Max,Jessica

• Mitgliedsaufnahmen (ohne KV)
  • liegen welche vor? Nein
    • Zustimmung: 

• Wechsel des Verbandes
  • Ticket 5893
    • Zustimmung: MKR, Thomas,Mario, Andreas,Jessica, Max
    • Zusatzinfo: Vorausgesetzt, der aufnehmende Verband stimmt zu
    • Zuständig: Max

• Künstlernamen Erlauben?
  • https://ticket.piraten-nds.de/issues/4749

TOP 5 Berichte

• Finanzen: 
  • Kontostände :
    • Giro: 36.510,11 €
    • Barkasse: 102,42 €

• • • Darlehenzusage als Wahlkampf-Reserve aus RLP: 5000,00 €

• • • Wir werden ab dieser Woche das 1.Hj. Buchhalutng in SAGE buchen, damit ist die Akkreditierung beim BPT über SAGE gesichert. (Werde als Fallback für Zahler ab Juli 2012 anwesend sein.)

• Mitglieder:  (Stand: 2012-10) ca. 2900 (in Sage) - einige Doubletten sind noch nicht entfernt - Bezahlstatus derzeit ca. 63 %

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Andreas
    • Ich werde einen laufenden Rechenschaftsbericht unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/TaetigkeitsberichtLV pflegen und hier keine Einträge machen.

• • Thomas
    • Telefonate, Wahlanmeldung, Bundesmarina, Kontakte zu anderen LVs,

• • Meinhart
    • Verwaltungstreffen in FFM
    • Stammtisch Nienburg
    • Infostand Hannover
    • Gründungsversammlung RV Ostfriesland
    • How-To-Wahlkampf in Osnabrück
    • Gründungsversammlung KV Northeim
    • Diverses an Mails und Tel.
    • Programmbezogene Arbeiten

• • Jessica
    • Event Telko
    • Sek. Telko
    • Presse Telko
    • Vortrag How-Tow Wahlkampt, Tipp aus NRW (organisiert und teilgenommen)
    • Plakate verteilt
    • Fraktionssitzung
    • Vorbereitung auf Schlichtungverfahren
    • Vorbereitung Real-Treffen Sekretariat

• • Mario
    • Kpt Diepholz
    • Wahlprüfsteine
    • Post
    • mails
    • und anderes was mir gerade nicht einfällt

• • Max
    • krank
    • lokales
    • Vorbereitung Gründung Ortsverband Ilsede-Lahstedt
    • Aufarbeiten verloren gegangener Online-Anträge
    • Prozessprüfung Neumitglied
    • Gespräch wg. Backoffice-Angebot

TOP 6 Sonstiges

Nutzungsregelung Geschäftsstelle Hannover Internet Geschäftsstelle Hannover https://ticket.piraten-nds.de/issues/4922

Plakatierung kann schon in der Nacht um 00:01 am 20.11.12 beginnen, deshalb soll die Pressekonferenz am Montag den 19.11.12 sein in unseren Geschäftsräumen

Öffentlicher Teil der Sitzung geschlossen um 20:38 Uhr Stream und Aufnahme beendet um 20:38 Uhr (Aufzeichnung Sichern!)

Links

• Protokolle:
  • http://is.gd/pfVBFy
  • Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand#Protokolle_Vorstand_2012)
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO

Nicht Öffentlich - nicht heute