NDS:Vorstand/2012-10-10

Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:03

Ort: Telko: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Mitteilungen : Keine

Eröffnung der Sitzung um 19:03 Uhr durch Thomas

Versammlungsleitung: Thomas Protokollführer: Max

• Stream und Aufzeichnung einschalten: ja
  • Teilnehmer Thomas, Mario, Jessica, Max, Meinhart
  • Entschuldigt: Andreas (in HH bei einem Termin)

TOP 1 Organisatorisches

Genehmigung des Protokolls vom 26.09.12 (wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-09-26) ist genehmigt Dafür: Thomas, Jessica, Mario, Meinhart, Max

TOP 2: Beauftragungen

• Datenschutzbeauftragter

DSB ist zurückgetreten. Neue Ausschreibung ist angeschoben.

• Informationsbeauftragter: einer der IB ist zurückgetreten, Ausschreibung wird erfolgen

TOP 3: kommissarische Verwaltung von Gliederungen

• Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter
  • aktuelle Notwendigkeiten
  • kommissarische Beauftragung (Geschäftsführung) für die Gliederung KV WF-SZ auf Antrag der Piraten vor Ort
    • Vorschlag: Thomas Gaul
  • Wunsch der Basis

|Dafür:Mario,, Max, Jessica, Meinhart |Dagegen: |Enthaltung: Thomas

• • weiteres Vorgehen
    • Vorbereitung KPT 2013.1 (28.01.2013)

TOP 4: Anträge

#2012-09-26.02: Umbau AG Web

Beschluss des LV Nds vom 26.09.2012 #2012-09-26.02: Umbau AG Web

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4894

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: war bereits im Umlauf beschlossen
Zusatzinfo: aus Vertagung vom 26.09.2012
Zuständig:

#2012-10-10.01: Zentrale Telefonnummer für die AG Neupiraten

Beschluss des LV Nds vom 27.09.2012 #2012-10-10.01: Zentrale Telefonnummer für die AG Neupiraten

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4891

1. : Thomas, Mario, Meinhart, Max, Jessica
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

#2012-10-10.02: Festlegung Ansprechpartner für die AG Web im Lavo

Beschluss des LV Nds vom 28.09.2012 #2012-10-10.02: Festlegung Ansprechpartner für die AG Web im Lavo

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4919

1. : Meinhart, Thomas, Jessica
2. :
3. : Max, Mario

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Max

#2012-10-10.03: Festlegung des Kostenrahmens zur Wahlkampfparty

Beschluss des LV Nds vom 01.10.2012 #2012-10-10.03: Festlegung des Kostenrahmens zur Wahlkampfparty

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5136

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: -
Zuständig:

#2012-10-10.04: Budgetbereitstellung für Pressemappe Celle

Beschluss des LV Nds vom 02.10.2012 #2012-10-10.04: Budgetbereitstellung für Pressemappe Celle

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5150

1. : Max, Thomas, Mario, Jessica, Meinhart
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Meinhart

#2012-10-10.05: Facebookaccount sperren

Beschluss des LV Nds vom 04.10.2012 #2012-10-10.05: Facebookaccount sperren

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5382

1. :
2. : Meinhart, Mario, Thomas, Max
3. : Jessica

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Es ist niemals Geld des oder an den LV geflossen. Es ist auch kein Geldfluss oder Anzeigen bekannt.
Zuständig:

#2012-10-10.06: Kostenerstattung Versand UU´an die LGS HI

Beschluss des LV Nds vom 04.10.2012 #2012-10-10.06: Kostenerstattung Versand UU´an die LGS HI

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5449

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Nichtbefassung.Bitte Porto bei Meinhart abrechnen
Zusatzinfo: -
Zuständig:

#2012-10-10.0: Versicherung Büro Hannover

Beschluss des LV Nds vom 10.10.2012 #2012-10-10.0: Versicherung Büro Hannover

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5527

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: wird als Umlaufbeschluss behandelt, sobald die genauen Kosten vorliegen.
Zuständig:

#2012-10-10.U01: Antrag auf LS-Umfrage

Beschluss des LV Nds vom 27.09.2012 #2012-10-10.U01: Antrag auf LS-Umfrage

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4895

1. : Max
2. : Mario (aus Zeitgründen)
3. : Thomas, Meinhart, Jessica

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: -
Zuständig:

#2012-10-10.U02: Antragsportal

Beschluss des LV Nds vom 03.10.2012 #2012-10-10.U02: Antragsportal

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5181

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nichtbehandlung
Zusatzinfo: durch Effektivität hat sich der Antrag erübrigt
Zuständig:

#2012-10-10.U03: Frist für Antragsportal

Beschluss des LV Nds vom 03.10.2012 #2012-10-10.U03: Frist für Antragsportal

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5182

1. : Thomas, Max, Jessica, Mario, Meinhart
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: das Portal bleibt bis zum 13.10. geöffnet für ELWS und Lektorat; der Landesvorstand dankt Thomas für seine große Mühe um das Programm
Zuständig: Thomas Ganskow

#2012-10-10.0: Angebot zu helfen

Beschluss des LV Nds vom 10.10.2012 #2012-10-10.0: Angebot zu helfen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5534

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Max nimmt das Gespräch auf
Zuständig: Max

#2012-10-10.0: PK zum PPT in Celle (Antrag Susann)

Beschluss des LV Nds vom 10.10.2012 #2012-10-10.0: PK zum PPT in Celle (Antrag Susann)

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5525

1. : Thomas, Max
2. :
3. : Jessica, Mario

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Meinhart war bei der Abstimmung wg. technischer Probleme nicht anwesend.
Zuständig:

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor? Ja
    • Zustimmung: Thomas, Max, Jessica, Mario

• Mitgliedsaufnahmen (ohne KV)
  • liegen welche vor? Ja
    • Zustimmung: Thomas, Mario, Jessica, Max

TOP 5 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostände :
    • Giro: 34.668,72 €
    • Rücklage: 25.000,- €
    • Barkasse: 45,42 €

• • • Derzeit keine wesentlichen MB-Eingänge.
    • Auch Credit-Zahlungen erst wenige.
    • LPT-Celle Spenden stehen bei 50%.
    • Quartalsrechnung unter
    • Die Rechnungslegung 2011 kostet den LV 3.704,25 (= 75 Stunden; Datenaufbereitung u.a.) Wenn denn SAGE verlässlich läuft, fallen die Kosten weg. Also aus m.S. schon ab 2012 Rechnungsabschluss. Daten werden schon entsprechend vorbereitet.Es standen 2.600,- im Haushaltsplan. Aber einiges war aufwändiger als erwartet.

• Zu Protokoll: Stand Diskussion über Spiele-Spende Old + LV:

• • Nach Handelsgesetzbuch muss ich als Schatzmeister den Verdacht der Bereicherung vermeiden, daher muss ich die (durch uns) bestenfalls am Trödel verkaufbaren Spiele abwerten. Der Marktwert mag bei 1 Euro liegen - daher dieser Betrag.
  • Was die sog. zweite Lieferung angeht, ist diese in unserem (LV) Besitz übergegangen - nicht aber in unser Eigentum - daher verteilen wir die Spiele, wenn wir es tun im Namen des Eigentümers.
  • Es existiert weder ein Beleg (Anzahl der gelieferten Spiele) in meinen Händen noch kann ein Wert für diese zweite Lieferung benannt werden, daher KANN nichts gebucht werden, denn das sind die Mindestvoraussetzungen für einen Buchungsvorgang.
  • Was Mia an Unterlagen hast, hat keine Relevanz, solange die nicht herausgegeben werden.
  • Diese Punkte habe ich mit zwei Steuerberatern (mit unserem in Hamburg und mit meinem) besprochen, die sehen es genauso und alles andere ist (Pardon) Laiengequatsche.
  • Wenn Tim schon eine Spendenbescheinigung ausgestellt hat, dann muss diese zurückgefordert werden, wenn NEIN, dann ist eine mit maximalem Wert von 552 € auszustellen und das im Wiki veröffentlichen.
  • Wenn Mia tatsächlich einen Beleg über die zweite Lieferung hat, dann sollte er die endlich an mich weitergeben (als scan) - dann werde ich so verfahren, wie ich es von Tim erwarte.
  • Wenn beide Spenden verbucht sind, wird man beide im Wiki finden, da sie ja von der selben Person/Fa gespendet wurden und 1000 Euro gesamt überschreiten.
  • Ich werde weiterhin niemanden als Spender vergraulen, aber Spenden muss einen formalen Weg einhalten und darf nicht - gerade bei Sachspenden - das Risiko einer zu-hoch-Bewertung in sich tragen. Diese Vorsicht ist meine Aufgabe als Schatzmeister. Jeder Buchhalter weiß das und jeder Schatzmeister, egal in welcher Gliederung, muss das beachten.

• • Die Belege von Mia zwischenzeitlich erhalten:
  • • Wie versprochen
    • ----- Weitergeleitete Mail -----
    • Von: "Hanno Girke" <hanno@lookout-games.de>
    • Betreff: Spielespenden
    • Hallo Mia,
    • [...]
    • Ich hatte die Spiele Andreas vor einem halben Jahr angeboten, inzwischen sind 4 Paletten (mit je 276 Stück) hier abgeholt worden.Die Hälfte davon ging an die Oldenburger; über die anderen führt Norman Chapman Buch, wer sie bekommen hat und ob sie jetzt kistenweise an einzelne Unterverbände oder gesamt über den LV gespendet werden sollen.
    • Wenn noch weitere Spiele benötigt werden - ich hätte noch drei weitere Paletten hier stehen, die ich gerne spenden würde. Mein Vertrieb kann und will sie nicht mehr verkaufen, und solange man damit noch etwas Gutes tun kann, gebe ich sie lieber unter die Piraten, als sie hier langsam verrotten zu lassen.

• • MKR: Mail von Mia bestätigt meine oben dargestellte Auffassung, die ich im übrigen seit Anbeginn der Debatte hatte.

• Mitglieder: 2.866 (Stand: 15.9.)

• Wahlkampf Stand der Dinge
  • Plakatdruck sind bestellt
  • Vorstellung der Plakate (20.11.?)
  • Wahlkampfbüro Hannover (Was findet dort statt?, Wer organisiert?, Beauftragungen?)
  • Aktionen und Veranstaltungen "vor Ort" (koordiniert das jemand?, hat jemdand Kenntnis?)
  • Stand UUs der DKs - müssen wir als Vorstand etwas tun?
  • Stand der UUs Landesliste
  • Ablauf PPT in Celle - zu wann Presse einladen? > siehe Antrag von Susann oben
  • u.s.w.
  • Termin für den 20.11. besprechen
  • fürs Plakatieren liegen gesetzliche Fristen vor (2 Monate)
  • einige Gemeinden sind erst seit kurzem in der Lage, die UU's zu bestätigen
  • Verwendung des Wahlkampfbüros nach der LTW13 muss definiert werden.

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Andreas
    • Ich werde einen laufenden Rechenschaftsbericht unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/TaetigkeitsberichtLV pflegen und hier keine Einträge machen.

• • Thomas
    • Rechtsdinge (Anfechtungen und anderes)
    • Telefonate wegen WF-SZ, Niedersachsen, Hannover, BY, Wahlkampf , Presse und vieles andere wo ich mich eben nicht dran erinnere.

• • Meinhart
    • UUs sammeln
    • Interview Media Group Offenbach (Türkische Mediengruppe) (Mutmachend)
    • Hintergrundgespräch Paritätischer (mit Ylva) (Interessant)
    • Anti-Fracking-Demo und Landtagsanhörung in Kassel (notwendig)
    • Ver.di Veranstaltung zu Piraten-Literatur in Hannover (Spaßig)
    • KVGs Einweihung in Osnabrück (Aufmunternd)
    • Presseclub-Vortrag mit Gespräch in Hannover (Mutmachend)
    • dazwischen: Buchführung, Quartalsbericht, (Ab-)Rechnungen bezahlen (Routine)
    • Testdrucke Plakate geprüft (Mutmachend)
    • Mails wegen Sachspende Spiele (Kraftraubend)
    • Telefonate (unterschiedlich, vorwiegend mutmachend)

• • Jessica
    • Eröffnung KGS Osnabrück
    • Orga,Transport Material NRW inkl. Lagerung
    • Telko Sekretariat
    • Ausschreibung Datenschutzbeauftragter
    • 4 Artikel Newsletter
    • Aufbau Formular-Pool
    • Event Telko

• • Mario
    • Besuch der Hauptversammlung der Jungen Piraten Niedersachsen
    • KPT Delmenhorst
    • Viele Telefonate
    • Mails

• • Max
    • krank

TOP 6 Sonstiges

Nutzungsregelung Geschäftsstelle Hannover I nternet Geschäftsstelle Hannover https://ticket.piraten-nds.de/issues/4922

Plakatierung kann schon in der Nacht um 00:01 am 20.11 beginnen, deshalb soll die Pressekonferenz am Montag den 19.11. sein in unseren Geschäftsräumen

Öffentlicher Teil der Sitzung geschlossen um 21:18 Uhr Stream und Aufnahme beendet um 21:18 Uhr (Aufzeichnung Sichern!)

Links

• Protokolle:
  • http://is.gd/pfVBFy
  • Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand#Protokolle_Vorstand_2012)
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO

Nicht öffentlich