NDS:Vorstand/2012-08-08
Piratenpartei Niedersachsen
Sitzung Landesvorstand Niedersachsen
Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:04
Ort: Telko: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
Mitteilung: Die Geschäftsstelle hat eine NEUE Durchwahlnummer 05121-69 810 819 Die Pressestelle (Oli, Carsten) haben eine gemeinsame Nr. 05121-69 810 810 Die Geschäftstelle hat auch ein Fax : 05121 69 81 0 81
Versammlungsleitung: Thomas
Protokollführer: Max / alle
- Stream und Aufzeichnung einschalten: ja
- Teilnehmer: Max, Mario, Andreas, Meinhart, Thomas, Jessica,
- Teilnehmer
Inhaltsverzeichnis
TOP 1 Organisatorisches
Genehmigung des Protokolls vom 25.07.12 (http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-07-25) ist genehmigt (Mario, Thomashttps://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2012-08-08, Andreas, Jessica, Meinhart|0|Max)
TOP 2: Parteitage
Delmenhorst: Tisch im Lokal für AG Event bestellt für 21:00
TOP 2a: Wahlparty
Besichtigungstermin Wahlparty Hannover war am 7.8. (Kostenrahmen 2000 €) Kritik an der Wahlparty-Location ist in Hannover aufgekommen.
TOP 3: Bericht Delmenhorst
- Wir haben einen Kandidatenpool.
- Einladungen für den PPT und Barcamp sind raus.
- (Protokoll Wolfenbüttel) http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.Aufstellungsversammlung2/Protokoll
- https://presse-bremen.piratenpad.de/ep/pad/view/avnds/4ltutEaLSh (PadProtokoll)
- Situation Barcamp
TOP 3a: Bericht Aufstellungsversammlung
- Erinnerung an Termin geht raus, sowie der Versammlungsleiter das Okay gibt, wird offensichtlich der 09.08.2012
TOP 4 Anträge
#2012-08-08.01: telefonischen Organisation einer Aufstellungsversammlung
- Antragsteller:
- Dem Vorstand bekannt
- Text:
- Beauftragung von Heiner zur telefonischen Organisation einer Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 84
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/3285
: Thomas, Andreas, Jessica, Mario, MKR
: Max
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Mitgliederverwaltung, Andreas
#2012-08-08.02: Projektgruppe Auszählung
- Antragsteller:
- Dem Vorstand bekannt
- Text:
- Beauftragung der Projektgruppe Auszählung und Zusage der Kostenübernahme
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/2989
- : Max, Andreas, MKR, Mario,
- : Jessica
- : Thomas
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Meinhart
#2012-08-08.03: Einsicht in die Mitgliederlisten
- Antragsteller:
- Dem Vorstand bekannt
- Text:
- Einsicht in die Mitgliederlisten der NDS-Piraten
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/3057
- :
- : Mario, Meinhart, Max, Andreas, Thomas, Jessica
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Der Antrag stellt einen schweren Verstoss gegen die Grundsätze der Partei dar.
Zuständig: Andreas
#2012-08-08.04: Wahlverfahren Delmenhorst Vorschlag
- Antragsteller:
- Dem Vorstand bekannt
- Text:
- Wahlverfahren Delmenhorst Vorschlag
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/2944
- :
- :
- :
Ergebnis: nichtbefassung
Zusatzinfo: LV ist nicht zuständig, da es sich um eine laufende Aufstellungsversammlung handelt. Verweis an die Aufstellungsversammlung als autonome Versammlung
Zuständig:
#2012-08-08.05: Daten Lüchow-Dannenberg
- Antragsteller:
- Dem Vorstand bekannt
- Text:
- Daten Lüchow-Dannenberg an Arne Ludwig
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/3365
- : Meinhart, Andreas,Mario, Thomas, Max,Jessica
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: MV
Entscheidung LGS Erweiterung?https://ticket.piraten-nds.de/issues/1989
--> Eckdaten des Mietvertrages werden an den LV geschickt. Dann erfolgt eine Entscheidung per Umlaufbeschluss.
- Ermäßigungen
- liegen welche vor? JA
- Zustimmung: Thomas, Mario,Andreas,Max, Jessica, Meinhart
- liegen welche vor? JA
TOP 5 Beauftragungen und Wahrnehmungen von "Funktionen"
TOP 6 Berichte
- Finanzen:
- Kontostände :
- Giro: 31.720,49 €
- Rücklage: 45.232,75 €
- Barkasse: 252,62 €
- Kontostände :
- Neue Zahlen sonst und
- der laufende Haushaltsplan unter : www.info.scitem.net mit den Quartalszahlen und Planzahlen für den Rest des Jahres.
- Mitglieder: 2.863
- davon bezahlt lt MV: 1.526 (10. Juli, 53% Zahlquote)
- Austritt von Mitgliedern erfolgt nun nach definiertem Prozess
- Berichte der Vorstandsmitglieder
- Andreas
- Ich werde einen laufenden Rechenschaftsbericht unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/TaetigkeitsberichtLV pflegen und hier keine Einträge machen.
- Andreas
- Thomas
- Irgendwas mit Anfechtungen, diverse Rechtsangelegenheiten, Pressearbeit, fast nur das mit dem Telefon
- Thomas
- Meinhart
- KV Gö: Infotisch / Stammitsch / Vorstand
- Gö: Protest gegen Abschiebung / Gedenkwache Hiroshima
- Telko Programlektorat
- Programmanträge
- Bad Nenndorf
- Wahlparty-AG
- AG Spenden
- Rechenschaftsberichte Kontrolle
- Mails, Telefonate
- Buchhaltung
- Meinhart
- Jessica
- Treffe AG Presse
- Vorstandssekretariat, Mail,Orga,Telko
- Interview NDR
- Besichtigung Delmenhorst
- Planung PPT/AV
- Jessica
- Mario
- Telkos LV
- Malis
- Spenden Treffen
- Pressegespräch mit Diepholzer Kreisblatt
- Mario
- Max
- Bearbeitung Parteiaustritte
- Telkos ohne Ende
- Prozessbeschreibung Neumitglied
- Abstimmung Prozessdefinition Parteiaustritt
- Max
TOP 7 Sonstiges
Wie sollen Austritte an das "Bezahlsystem" gemeldet werden? --> info an Meinhart wird in den Prozess integriert.
Verteilter PGP fürs Sekretariat: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Infrastruktur/Datenschutz_mit_PGP --> Verweisen an DSB, AG Technik & Sekretariat
Neue Anfechtung gegen Wolfenbüttel ist eingegangen LSG-NI-2012-08-05-1 --> Die Rechtsabteilung ist eingeschalten
Kurze Diskussion über die Gründung gebietsübergreifender Verbände, Meinhart kümmert sich um Informationen dazu, Bitte ein Ticket machen
Anschaffungen:https://nds-event.piratenpad.de/antraegeLaVo Bearbeitung nächste Woche was brauchen wir für Delmenhorst, Grundsatz, Bonus
Öffentlicher Teil der Sitzung geschlossen um 20:17 Uhr Stream und Aufnahme beendet um 20:17 Uhr (Aufzeichnung Sichern!)
Die nächste reguläre Vorstandssitzung findet am 22.08.2012 statt.
Links
- Protokolle:
- Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
- Materiallager: http://is.gd/UfwmDO
geschlossener Teil der Sitzung
Mail von Thomas Gaul über den Inhalt des geschlossenen Teils der Sitzung:
Hallo!
Am heutigen Abend gab es drei verschiedene Dinge/Entscheidungen die relavant sind gesondert berichtet zu werden.
1. Während der öffentlichen Vorstandssitzung hat das Landesschiedsgericht mitgeteilt, dass eine weitere Anfechtung zur Aufstellungsversammlung in Wolfenbüttel eröffnet wurde. [LSG-NI-2012-08-05-1] (ich hätte gerne mehr Inhalt gegeben, aufgrund der Verwirrtheit des Inhaltes und der Formatierung des Textes alles rauszulesen ist nicht einfach. Es steht jedenfalls drinn, dass der entscheidende Einspruch zu Nienburg nicht fristgerecht sei usw. und somit WF unzulässig sei, Fortsetzung sei unzulässig, und ein Wahlgang in WF hätte ausgezählt werden müssen. - Ich werde über das Wochenende versuchen das zu analysieren und den groben wirklichen Extrakt geben)
Aus dem nicht öffentlichen Teil der Vorstandsitzung:
2. Der Landesvorstand Niedersachsen hat gegen ein Mitglied der Piratenpartei Niedersachsen einen Verweis gemäß Satzung beschlossen und gleichzeitig beschlossen, dass dieses Mitglied auf den Mailinglisten im Verantwortungsbereich des Landesverband Niedersachsen auf vormoderiert gesetzt wird - auch entsprechend im Syncforum - genau auf die Dauer von drei Monaten.
3. Gegen ein Mitglied der Piratenpartei Niedersachsen ist ein Parteiausschlußverfahren beschlossen wurden. Gleichzeitig wurde beschlossen, das die Mitgliedsrechte dieses Mitgliedes ab Beschlußfassung ruhen.
4. Bereits am Dienstag hat der Landesvorstand einen Verweis gemäß Satzung beschlossen hat. Der Verweis ist mündlich ausgesprochen und aktzeptiert worden.
Zu 2. und 3. wird den jeweiligen Mitgliedern die Entscheidung noch zugestellt werden.
Im Namen des Landesvorstandes
Thomas Gaul
