NDS:Vorstand/2012-01-11

Piratenpartei Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: XX:XX

Ort: Telko: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Aufzeichnung: http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/20120111_raum2301.ogg

Versammlungsleitung: Jürgen Protokollführer: Jürgen

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:40
• Teilnehmer: Michael, MKR, Kine, Lukas, Max, Jürgen, Mathias, Alu (ab 20:05), Mario (ab 20:20)
• Entschuldigt: Mario, BigArne (Arbeit)

• Der Landesvorstand ist beschlußfähig
• Genehmigung des Protokolls vom 2012-01-04 (3|0|2)

TOP 1 Organisatorisches

• Telko-Bridge ins Mumble ist zur Zeit immer noch nicht funktionsfähig. Es wird an einer Lösung fieberhaft gearbeitet

• Einladungen für den Parteitag am 04. und 05. März 2012 werden zeitnah durch Alu versendet.
  • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.1
  • Bitte alle die, die kandidieren möchten im Wiki eintragen!

TOP 2 Anträge

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor ? MKR: ja

#2012-01-11.1: Fundraisingbeauftragter

Beschluss des LV Nds vom 11.01.2012 #2012-01-11.1: Fundraisingbeauftragter

Antragsteller:

Achim Bohl

Text:

Der LV Niedersachsen schreibt die Beauftragung eines oder mehrerer Piraten zum Fundraising aus. Diese(r) Pirat(en) sollen über Kontakte zu potentiellen Mittelbereitstellern die Mittelbeschaffung für die Piratenpartei LV NDS durchführen.

Begründung:

-

Ticket:

#162

1. : Michael, MKR, Kine, Lukas, Max, Jürgen, Mathias
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Meinhart

#2012-01-11.2: Google+

Beschluss des LV Nds vom 11.01.2012 #2012-01-11.2: Google+

Antragsteller:

Vorstand

Text:

Der Vorstand ünterstützt das Vorhaben, einen Google+-Account einzurichten und bittet Kevin darum, diesenzunächst einzurichten.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Michael, MKR, Kine, Lukas, Max, Jürgen,
2. : 0
3. : Mathias

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2012-01-04.3: Bearbeitung Piraten-Schirme I

Beschluss des LV Nds vom 04.01.2012 #2012-01-04.3: Bearbeitung Piraten-Schirme I

Antragsteller:

LGS

Text:

Die LGS benötigt Vorstandsunterstützung bzg. der Piraten-Schirme, die in der LGS lagern. Dazu muss der LGS mitgeteilt werden, wie viele Schirme für NDS bestimmt sind und wohin der Rest gehen soll.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: formlos angenommen Kine: Dieser Link ist aktuell: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Piratensonnenschirme Kine setzt sich mit der LGS in Verbindung. Für die 21-Schirme für NDS gibt es einen Schlüssel. Kine lässt diesen Max zukommen.
Zuständig: Mario

TOP 3 In Bearbeitung:

Aufgabe im LV Nds: Piraten-Schirme II

Zuständig:

Max

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand soll einen Verantwortlichen benennen, der die Verteilung der Sonnenschirme - besonders der Schirme die nicht nach NDS gehen sollen - koordiniert.

Status

warten

Verlauf:

04.01.12: Kine muss kontaktiert werde, was die korrekte Bestellliste ist 11.01.12: Kine liefert den Verteilschlüssel für die Schirme, die in NDS verteilt werden

Aufgabe im LV Nds: Auf Mitgliedschaft bei der Landespressekonferenz

Zuständig:

Michael

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand sucht einen Zuständigen für die Landespressekonferenz Niedersachsen

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Ausschreibung des Themenpiraten für Hochschule und Studiengebühren

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Der Landesvorstand sucht einen Themenpiraten für die Themengebiete Hochschule & Studiengebühren

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem I

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem V

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Kine soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem VII

Zuständig:

Matthias

Ticketnr:

neu

Text:

Matthias soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem VIII

Zuständig:

Miriam

Ticketnr:

neu

Text:

Miriam soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Änderung GO Umlaufbeschlüsse, einfache Mehrheit

Zuständig:

Michael

Ticketnr:

neu

Text:

Die GO des Landesvorstands wird wie folgt ergänzt:

• • • (neu) Der Kommunikationsweg für Umlaufbeschlüsse kann frei gewählt werden, der Antrag ist aber in jedem Fall über den Vorstandsverteiler bekanntzugeben. Ein Beschluss ist gefasst, sobald 50% der Vorstandsmitglieder mit "Ja" gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss endet   spätestens nach 72 Stunden. Wenn zu diesem Zeitpunkt mindestens 3   Vorstandsmitglieder mit "Ja" und mehr Vorstandsmitglieder mit "Ja" als   mit "Nein" gestimmt haben, ist der Beschluss ebenfalls gefasst.

Status

läuft

Verlauf:

Bis auf ein Mitglied fragliche Vorstandsmitglieder im November / Dezember kontaktiert. Aufgabe inzwischen obsolet.

Aufgabe im LV Nds: Vorstands-Aktivität

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

#60 in Redmine

Text:

Der Landesvorsitzende soll in einer persönlich adressierten Mail alle Vorstandsmitglieder bitten zu prüfen, ob ihr Arbeitseinsatz und die zur Verfügung stehende Zeit ausreichend sind um sich weiterhin aktiv ab der Vorstandsarbeit zu beteiligen. Sollte dies nicht mehr gegeben sein, soll er den betreffenden Vorstandsmitgliedern den Rücktritt vom Vorstandsamt nahe legen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Verteilung Parteienfinanzierung ab 2012

Zuständig:

MKR

Ticketnr:

#61 in Redmine

Text:

Der LVV beauftragt den Schatzmeister und mindestens ein weiteres Mitglied des LVV einen Schlüssel für die Verteilung von XX% der Parteienfinanzierung ab 2012 auszuarbeiten, der die (zahlenden) Mitglieder und die Höhe der eingeworbenen Spenden und die erreichte %-Zahl an Stimmen berücksichtigt. XX% der Parteienfinanzierung soll im LV bleiben.

Status

erledigt

Verlauf:

2011-12-07: Erster Termin wird für Januar 2012 geplant

Aufgabe im LV Nds: Antrag Staatstrojaner

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.
16.11.11 - BigArne: Empfiehlt zu warten, um die Begründung der Ablehnung des Strafantrags zu berücksichtigen

Status

läuft

Verlauf:

Nachdem nun die Begründung zur Ablehnung einer Verfahrensöffnung in Bayern bekannt ist, nimmt Kine nun wieder Kontakt mit der Rechtsabteilung auf. 11.01.12: Kine hat zu wenig Zeit, Mario wird sie unterstützen

Aufgabe im LV Nds: Einkaufschips

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

**Angebot liegt vor.

• • Bestellung erfolgt Montag, den 21.11.11 da ev. LV SH mitbestellen möchte

Status

läuft

Verlauf:

unbekannt 2012-12-07

• • • MKR kümmert sich um Chips und Lukas

04.01.12: sind bestellt 11.01.12: Auslieferung ab dem 25.01.

Aufgabe im LV Nds: Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Der Landesverband will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren in Niedersachsen starten.

Status

läuft

Verlauf:

***http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren

• • Stellungnahme AG Recht steht
    • Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
  • Kontakt zu Bayern steht
  • Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
    • Inititative gegen Studiengebühren
      • Kontaktiert
      • Sind prinzipiell auf unserer Seite
    • Sucht Unterstützer
      • Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
    • Website
    • PK (Professionell)
      • Muss noch organisiert werden
      • Kommt, sobald formal eingereicht
    • Multiflyer
      • Anfrage an AG Redaktion geht raus
  • Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
    • • Suche Leute
    • Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
    • Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
    • Technischer Support
    • Glück! ;)

2011-11-30:

• • Initiative wird gestartet, Initiatoren sind gefunden.
    • Das Ding wird damit auf den Weg gebracht

• Lukas will sich um eine bessere Bindung zur Presse kümmern, insbesondere durch intensivierte telefonische Kontakte.
  • Bitte     auch persönlichen Kontakt aufbauen, Reisekosten sollte der LV dafür     haben. Eine Kontaktliste für die gr. Tages- und Wochenzeitungen kommt     von MKR (ist als Tabelle vorhanden.
  • Ist noch beim Ideensammeln und vorbereiten
    • Treffen mit Journalisten angedacht
      • Große Zeitungen
      • Akkreditierte Landtagsjournalisten
      • Nachfragen, ob die "großen" Medien unsere PM's bekommen

Aufgabe im LV Nds: Liquid Feedback

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

neu

Text:

**Der Landesvorstand Niedersachsen schreibt die Stelle eines Themenverantwortlichen für LQFB aus. Dieser hat das Thema LQFB im Landesverband Niedersachsen präsent zu halten und die Nutzung des Tools nach Kräften zu fördern.

• • • Kine macht das -> noch in Bearbeitung
  • Der Vorstand will LQFB für die Mitglieder anbieten.
    • Alu klärt, ob das System derzeit einsatzfähig ist, bzw. welche technischen Arbeiten notwendig sind.
    • Vakant ist die Stelle eines Administrators für das Tool
  • Hier noch keine Rückmeldung von ALU
    • Keine Antwort von Ingo. Wer ist verantwortlich für unsere Instanz?
    • Kine hat jetzt über den "kurzen Dienstweg" in Berlin nachgefragt
  • Mario sucht einen LQFB-Beauftragten

Status

erledigt

Verlauf:

**bin noch dabei 2011-11-30

• • Wird wohl diese woche noch raus gehen 
  • 2012-12-07: Mario macht das mit Michael morgen, nachdem es letzte Woche doch nicht klappte

11.01.2012: Bewerbung liegt vor und ist angenommen.

Aufgabe im LV Nds: Form von Anträgen

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Umlaufbeschlüsse - Anpassung GO

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Dezentraler Parteitag

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Status

läuft

Verlauf:

TOP 4 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostände (11.1. morgens) 11.611,29 + 46,84 + 25.185,91 + Barkasse 197,50
  • nochmal zur Info: MB 2011 (gesamt) 28.290.20 €, Spenden (Geld) 4625,40
  • 323 € MB 2011 in bisher 2012 gezahlt; 1.608 € MB 2012 in 2011 gezahlt; 4.830 € MB 2012 in 2012 gezahlt = ca. 6200 € MB 2012 bisher gezahlt
  • Am WE werden Einzüge begonnen.
  • einige KVs haben Ihren Abschluss schon fertig, und an mich verschickt! Lasst die
  • anderen Folgen, dann sind wir gut in der Zeit.Termin: Ende Januar!!!)

• • Vorschlag Verteilung der Parteienfinanzierung (Summe aus unteren Beträgen)
    • Sockelbetrag = 2 % der Gesamtsumme pro KV
    • pro zahlendes Mitglied = 10 €
    • Zuwendungssumme (Spenden+MB) = 4 € je 12 € Betrag
    • pro Wahlkreis = 80 €
  • Es gibt einen neuen Entwurf für den Haushalt 2012 unter www.ppn.scitem.net

• Mitglieder: 1596 + 15 (in Bearbeitung) = 1611
  • • • Gegenüber dem Januar 2011 ist das ein Zuwachs vo etwa 60%

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Big Arne
  • Interviews (u. A. H1)
    • Asse 2 Begleitgruppe (u. A. RTL)
    • Kommunalfoo
    • Abgeordnetenwatch
    • Kontakt Linke / Antiatom
    • Urlaubsberg abarbeiten
    • Mails ... mehr Mails ... noch mehr Mails

• • Jürgen
    • Fammilienbesuch und so..
    • Viel AntiAtomPiraten

• • Lukas
    • Mails & viel "Standardkram"
      • insbesondere Koordinationskram
    • Leider viel Privat/Uni
    • Plan zur Verteilung der Parteienfinanzierung mit Meinhart ausgearbeitet

• • Miriam

• • Meinhart
    • Rechenschaftsbericht 2010; Abschluss 2011; Vorbereitung Darstelung LPT
    • Antrag AG Bildung bearbeitet; Antrag Wirtsch.-und Gesellsch.Leitsätze bearbeitet
    • Etliche Telephonate wg Abschluss 2011 und Buchhaltungsfragen mit KV Schatzmeistern. (Toll, dass gefragt wird. T. 0551 28 29 67 53)
    • Gemeinsam mit Lukas eine Parteienfinanzierung ausgearbeitet

• • Mario
    • Fahrt nach Nienburg für LPTNDS 2012.2

• • Michael
    • Presseinterviews
    • Teilnahme Bundespressetelko
    • Teilnahme Asseveranstaltung in WF
    • Kommunale Tätigkeiten

• • Max
    • Newsletter
    • Neustrukturierung AG Web

• • Alu
    • Mitgliederverwaltung, Mails beantwortet, Rundmails, Einladung KV

• • Kine

• • Matthias Stoll

Sitzung geschlossen um 20:43 Uhr Vorläufige Genehmigung des Protokolls und rumschicken als vorläufig: (6|0|2) Stream und Aufnahme beendet um 20:45

Links

• Protokolle: http://is.gd/pfVBFy
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO

Sonstiges