NDS:Vorstand/2012-01-04

Piratenpartei Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:35

Ort: Telko: 069 175 36 743 #2301 bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Aufzeichnung: http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/20120104_raum2301.ogg

Versammlungsleitung: Max Protokollführer: alle

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:35
• Teilnehmer: Mario, Michael, Lukas, Max, Meinhart, BigArne
• Entschuldigt:

• Der Landesvorstand ist beschlußfähig
• Genehmigung des Protokolls vom 2011-12-14 (4|0|1)

TOP 1 Organisatorisches

• -- Antragsvorlage

• Telko-Bridge ins Mumble ist zur Zeit immer noch nicht funktionsfähig. Es wird an einer Lösung fieberhaft gearbeitet

#2012-01-04.1: Stand der buhev auf dem LPT12.1

Beschluss des LV Nds vom 04.01.2012 #2012-01-04.1: Stand der buhev auf dem LPT12.1

Antragsteller:

Mario

Text:

Wollen wir einen infostand vom buhev Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker www.buhev.de auf unsern Parteitag in OS?

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Mario, Big Arne, Michael, Meinhart
2. : Max
3. : Lukas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Der Beschluß ist vorbehaltlich der Tagungsorga und Plenumsentscheide.
Zuständig: Mario

TOP 2 Anträge

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor ? MKR: Ja
  • (6|0|0)

#2012-01-04.2: Google+

Beschluss des LV Nds vom 04.01.2012 #2012-01-04.2: Google+

Antragsteller:

Kevin Price

Text:

Ich beantrage hiermit, daß einer von Euch mit Google-Account eine

• • offizielle Seite für den Landesverband bei Google+ startet

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Wir fragen Kine, ob sie das übernehmen möchte, parallel zu Facebook
Zuständig: Mario

#2012-01-04.3: Bearbeitung Piraten-Schirme I

Beschluss des LV Nds vom 04.01.2012 #2012-01-04.3: Bearbeitung Piraten-Schirme I

Antragsteller:

LGS

Text:

Die LGS benötigt Vorstandsunterstützung bzg. der Piraten-Schirme, die in der LGS lagern. Dazu muss der LGS mitgeteilt werden, wie viele Schirme für NDS bestimmt sind und wohin der Rest gehen soll.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Mario versucht Kine zu erreichen
Zuständig: Mario

• • MKR: Was ist das denn für ein Antrag, sollen wir entscheinden wohin die gehen? Lass sie doch lagern - wer sie braucht von den KVs, fordert sie an, und bekommt sie.
    • Wir haben nur 21 (18) Schirme, aber 46 Landkreise. "first come first serve" müsste ich ankündigen.
      • dann können wir weitere kaufen.
        • dann sollte das kommuniziert/koordiniert werden

#2012-01-04.4: Bearbeitung Piraten-Schirme II

Beschluss des LV Nds vom 04.01.2012 #2012-01-04.4: Bearbeitung Piraten-Schirme II

Antragsteller:

LGS

Text:

Der Vorstand soll einen Verantwortlichen benennen, der die Verteilung der Sonnenschirme - besonders der Schirme die nicht nach NDS gehen sollen - koordiniert.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Mario, Michael, Lukas, Max, Meinhart, BigArne
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Max macht, sobald 2012-01-04.3 erledigt ist, möglicherweise ist es diese Bestellung: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Piratensonnenschirme
Zuständig: Max

• • MKR: Die sollen in NDS beliben, damit sie in Reserve da sinds.
    • Nur 21 gehören scheinbar NDS, die anderen 29 sind von anderen LVs und bundesweiten KVs vorbestellt, aber niemand koordiniert das. (CJP)

#2012-01-04.: Bearbeitung Piraten-Schirme III

Beschluss des LV Nds vom 04.01.2012 #2012-01-04.: Bearbeitung Piraten-Schirme III

Antragsteller:

AG Wahlkampf

Text:

Die AG Wahlkampf beantragt, dass 4 der Piratenschirme, die für NDS bestimmt sind, in den Fundus der AG gehen um die Möglichkeit "fliegender" Infostände zu ermöglichen

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Big Arne, Max, Meinhart
2. : Mario, Michael,
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Jason

TOP 3 In Bearbeitung:

Aufgabe im LV Nds: Auf Mitgliedschaft bei der Landespressekonferenz

Zuständig:

Michael

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand sucht einen Zuständigen für die Landespressekonferenz Niedersachsen

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Ausschreibung des Themenpiraten für Hochschule und Studiengebühren

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Der Landesvorstand sucht einen Themenpiraten für die Themengebiete Hochschule & Studiengebühren

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Anfrage LGS

Zuständig:

MRK

Ticketnr:

neu

Text:

Stand der Bearbeitung Zugang CiviCRM für Christl Dietrich.

Status

erledigt

Verlauf:

MKR klärt das mit der BundesIT : > habe keine Antwort von der Bundes IT bekommen. MKR: > Da ab Mitte Januar das neue System verwendet wird, gibt es keine CiVi Zugänge mehr.

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem I

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem V

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Kine soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem VII

Zuständig:

Matthias

Ticketnr:

neu

Text:

Matthias soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem VIII

Zuständig:

Miriam

Ticketnr:

neu

Text:

Miriam soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Änderung GO Umlaufbeschlüsse, einfache Mehrheit

Zuständig:

Michael

Ticketnr:

neu

Text:

Die GO des Landesvorstands wird wie folgt ergänzt:

• • • (neu) Der Kommunikationsweg für Umlaufbeschlüsse kann frei gewählt werden, der Antrag ist aber in jedem Fall über den Vorstandsverteiler bekanntzugeben. Ein Beschluss ist gefasst, sobald 50% der Vorstandsmitglieder mit "Ja" gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss endet   spätestens nach 72 Stunden. Wenn zu diesem Zeitpunkt mindestens 3   Vorstandsmitglieder mit "Ja" und mehr Vorstandsmitglieder mit "Ja" als   mit "Nein" gestimmt haben, ist der Beschluss ebenfalls gefasst.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Vorstands-Aktivität

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

#60 in Redmine

Text:

Der Landesvorsitzende soll in einer persönlich adressierten Mail alle Vorstandsmitglieder bitten zu prüfen, ob ihr Arbeitseinsatz und die zur Verfügung stehende Zeit ausreichend sind um sich weiterhin aktiv ab der Vorstandsarbeit zu beteiligen. Sollte dies nicht mehr gegeben sein, soll er den betreffenden Vorstandsmitgliedern den Rücktritt vom Vorstandsamt nahe legen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Verteilung Parteienfinanzierung ab 2012

Zuständig:

MKR

Ticketnr:

#61 in Redmine

Text:

Der LVV beauftragt den Schatzmeister und mindestens ein weiteres Mitglied des LVV einen Schlüssel für die Verteilung von XX% der Parteienfinanzierung ab 2012 auszuarbeiten, der die (zahlenden) Mitglieder und die Höhe der eingeworbenen Spenden und die erreichte %-Zahl an Stimmen berücksichtigt. XX% der Parteienfinanzierung soll im LV bleiben.

Status

läuft

Verlauf:

2011-12-07: Erster Termin wird für Januar 2012 geplant

Aufgabe im LV Nds: Antrag Staatstrojaner

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.
16.11.11 - BigArne: Empfiehlt zu warten, um die Begründung der Ablehnung des Strafantrags zu berücksichtigen

Status

läuft

Verlauf:

Nachdem nun die Begründung zur Ablehnung einer Verfahrensöffnung in Bayern bekannt ist, nimmt Kine nun wieder Kontakt mit der Rechtsabteilung auf.

Aufgabe im LV Nds: Auskunft Landkreispaten

Zuständig:

Kine, Mario

Ticketnr:

neu

Text:

Antrag (LGS/Jason, 26.10.2011): Auskunft

• Ich bitte den Vorstand um Auskunft welche neuen Piratentreffen gegründet wurden und wer die entsprechenden Ansprechpartner sind, damit ich für die LGS Kontakt aufnehmen kann und in der Lage bin landesweit zu koordinieren, beispielsweise für die aktuelle laufenden Planungen für die Aufstellung der Direktkandidaten.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Einkaufschips

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

**Angebot liegt vor.

• • Bestellung erfolgt Montag, den 21.11.11 da ev. LV SH mitbestellen möchte

Status

läuft

Verlauf:

unbekannt 2012-12-07

• • • MKR kümmert sich um Chips und Lukas

Aufgabe im LV Nds: Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Der Landesverband will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren in Niedersachsen starten.

Status

läuft

Verlauf:

***http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren

• • Stellungnahme AG Recht steht
    • Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
  • Kontakt zu Bayern steht
  • Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
    • Inititative gegen Studiengebühren
      • Kontaktiert
      • Sind prinzipiell auf unserer Seite
    • Sucht Unterstützer
      • Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
    • Website
    • PK (Professionell)
      • Muss noch organisiert werden
      • Kommt, sobald formal eingereicht
    • Multiflyer
      • Anfrage an AG Redaktion geht raus
  • Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
    • • Suche Leute
    • Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
    • Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
    • Technischer Support
    • Glück! ;)

2011-11-30:

• • Initiative wird gestartet, Initiatoren sind gefunden.
    • Das Ding wird damit auf den Weg gebracht

• Lukas will sich um eine bessere Bindung zur Presse kümmern, insbesondere durch intensivierte telefonische Kontakte.
  • Bitte     auch persönlichen Kontakt aufbauen, Reisekosten sollte der LV dafür     haben. Eine Kontaktliste für die gr. Tages- und Wochenzeitungen kommt     von MKR (ist als Tabelle vorhanden.
  • Ist noch beim Ideensammeln und vorbereiten
    • Treffen mit Journalisten angedacht
      • Große Zeitungen
      • Akkreditierte Landtagsjournalisten
      • Nachfragen, ob die "großen" Medien unsere PM's bekommen

Aufgabe im LV Nds: Liquid Feedback

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

neu

Text:

**Der Landesvorstand Niedersachsen schreibt die Stelle eines Themenverantwortlichen für LQFB aus. Dieser hat das Thema LQFB im Landesverband Niedersachsen präsent zu halten und die Nutzung des Tools nach Kräften zu fördern.

• • • Kine macht das -> noch in Bearbeitung
  • Der Vorstand will LQFB für die Mitglieder anbieten.
    • Alu klärt, ob das System derzeit einsatzfähig ist, bzw. welche technischen Arbeiten notwendig sind.
    • Vakant ist die Stelle eines Administrators für das Tool
  • Hier noch keine Rückmeldung von ALU
    • Keine Antwort von Ingo. Wer ist verantwortlich für unsere Instanz?
    • Kine hat jetzt über den "kurzen Dienstweg" in Berlin nachgefragt
  • Mario sucht einen LQFB-Beauftragten

Status

läuft

Verlauf:

**bin noch dabei 2011-11-30

• • Wird wohl diese woche noch raus gehen 
  • 2012-12-07: Mario macht das mit Michael morgen, nachdem es letzte Woche doch nicht klappte

Aufgabe im LV Nds: Form von Anträgen

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Umlaufbeschlüsse - Anpassung GO

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Dezentraler Parteitag

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Status

läuft

Verlauf:

TOP 4 Berichte

• Finanzen: Stand 31.12.2011
  • Kontostand: 8.970,48 zzgl. 25.185,91 Rücklage zzgl, 46,84;zzgl. Barkasse 197,50 €
  • GesamtMB 2011: 28.290,20 Euro - Spenden: 4.625,40 Euro (reine Geldspenden)
  • zum Vergleich (inkl. Aufwandsspenden): Spenden 2009: 11.444 €, 2010: 14.113 €

• Mitglieder: 1549 + ca. 15 in Bearbeitung

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Big Arne

• • Jürgen

• • Lukas
    • Mails & Kleinkram, der so anfiel
    • PM Wulff
    • EKW-Chips werden vorraussichtlich am 25.01.12 an uns versandt

• • Miriam

• • Meinhart
    • Steuermeldung 2010, Rechenschaftsbericht 2010 ,
    • Buchhaltungsabschluss 2011
    • Antrage für LPT vorbereitet (mit Matthias Stoll)

• • Mario
    • Das Pad hier
    • Ach dieses und jenes eben

• • Michael
    • Pressearbeit
    • PM (Wulff) geschrieben
    • Kommunale Tätigkeiten

• • Max
    • Newsletter
    • TYPO3 - Einarbeitung

• • Alu

• • Kine

• • Matthias Stoll

Sitzung geschlossen um 20:43 Uhr Vorläufige Genehmigung des Protokolls und rumschicken als vorläufig: (5|0|0) Stream und Aufnahme beendet um 20:43

Links

• Protokolle: http://is.gd/pfVBFy
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO

Sonstiges