NDS:Vorstand/2011-12-14

Anträge bitte mit Betreff "Antrag: <Thema>" an vorstand [ät] piratenpartei-niedersachsen.de

Piratenpartei

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:45

Ort: Telko: 069 175 36 743 #2301 bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Aufzeichnung: Nicht vorhanden

Versammlungsleitung: Mario Protokollführer: Lukas

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:46
• Teilnehmer: Michael, Lukas, Mario, Meinhart, Alu
• Entschuldigt: Max (Kreistag), Jürgen, Kine, BigArne verspätet sich

• Der Landesvorstand ist beschlußfähig 
• Genehmigung des Protokolls vom 2011-12-07 (3|0|2)
  • genehmigt.

TOP 1 Organisatorisches

• Telko-Bridge ins Mumble ist zur Zeit immer noch nicht funktionsfähig

TOP 2 Anträge

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor ? ja
  • (5|0|0) genehmigt

#2011-12-14.1: Grüdung AG Online

Beschluss des LV Nds vom 14.12.2011 #2011-12-14.1: Grüdung AG Online

Antragsteller:

Steven Maas

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. : 4
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Aufgabenbeschreibung: Die AG Web ist für die redaktionelle (inhaltliche) Aussenkommunikation der Piratenpartei Niedersachsen zuständig. Zur Kommunikation wird eine eigene Mailingliste eingerichtet. Eine monatliche Telefonkonferenz soll die Kommunikation untereinander fördern. Die aktuellen Beauftragungen z.B. für Twitter/Facebook/Pressemeldungen bleiben erhalten. In Bezug auf die Webseite piraten-nds.de sollen neue Zugänge an weitere Mitglieder (wie z.B. Steven) ausgegeben werden. Neue Inhalte werden nur nach vorheriger Absprache eingepflegt. Kleinere bzw. Rechtschreibkorrekturen ausgenommen. Die neue AG Web bereitet in Abstimmung / Koordination mit der AG Wahlkampf, die für die Landtagswahlen geplante Portal-Webseite vor. Technisch wird sich eng mit der AG Technik abgestimmt.Die AG Web befindet sich aktuell in Gründung (http://wiki.piratenpartei.de/NDS:AG_Web).
Zuständig:

#2011-12-14.2: AG Design unabhängig von AG Wahlkampf stellen und sie zu beauftragen, das Re-Design der Website u.a. CD-Elemente zu übernehmen

Beschluss des LV Nds vom 14.12.2011 #2011-12-14.2: AG Design unabhängig von AG Wahlkampf stellen und sie zu beauftragen, das Re-Design der Website u.a. CD-Elemente zu übernehmen

Antragsteller:

Thomas Sokolowski

Text:

Bislang wird die "NDS AG Design" quasi als eine Sub-AG der "AG Wahlkampf" angesehen - jedoch sehe ich in der Notwendigkeit eines einheitlichen visuellen Gesamtauftritt der Piraten Niedersachsen, die AG künftig unabhängig davon aufzustellen und diese nicht nur Zulieferer für die zur AG Wahlkampf fungieren zu lassen. _Eine zeitnahe und zentrale Aufgabe_, die die AG Design umgehend angehen sollte, wären das Re-Design der Website der Piraten Niedersachsen in Verbindung mit allen anderen wichtigen Corporate-Design-Elementen (Logo, Briefköpfe, Pressemitteilungen, Wahlkampfunterlagen ...). Gerade in Bezug auf den Wahlkampf ist ein einheitlicher und professioneller Auftritt notwendig. Wenn noch nicht geschehen, sollte aus dem Vorstand ein zentraler Ansprechpartner/Mit-Koordninator bestimmt werden und die AG beauftragt werden, ein Re-Design für die jetzige Website zu entwickeln.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. : 4
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011-12-14.3: Kostenübernahme Begrüßungspaket

Beschluss des LV Nds vom 14.12.2011 #2011-12-14.3: Kostenübernahme Begrüßungspaket

Antragsteller:

(bekannt)

Text:

Hiermit beantrage ich die Produktion und die Kostenübernahme eines Willkommen-/Begrüßungspakets für Neumitglieder, in Höhe von 250 Euro Vorbild: http://dl.dropbox.com/u/26438112/vorlage.jpg

Begründung:

Um flexibel zu sein, nämlich a) ein *Willkommenspakete *per Post zu versenden oder/und b) persönlich anwesend Neuen das Ding in die Hand zu drücken, schlage ich einen DIN lang *Wickelfalzflyer *vor, den man in orange Briefumschläge stecken kann, kombiniert mit ein paar Aufklebern und Postkarten, das Ganze kann man getrost als Standardbrief verschicken. Wir können 250 oder 500 dieser Pakete *vorkonfektionieren *und dann kann das dem LaVo, der LGS und/oder den Untergliederungen und auch den Stammtischen/Arbeitstreffen übergeben werden, Neumitglieder kriegen das Teil anstelle der jetzigen Email via Post! Wenn Ihr mit dem Versand zu viel Arbeit habt (LGS?) dann könntet ihr die Adressen zweiwöchentlich an die Neupiraten AG weiterleiten, die sich um den postalischen Versand kümmert. Wäre das datenschutzrechtlich in Ordnung? Ansonsten müsst Ihr das selbst machen :-) - aber die Dinger sind komplett vorkonfektioniert, da muß dann nur Aufkleber oder ein Laserausdruck gemacht werden, Briefmarke rauf und an fertisch Was dort in einzelnen rein kann oder soll und wie wir es handlen, können wir ja noch besprechen Hier mal ne Übersicht der Produktionskosten inkl. oranger Umschläge: Kosten Minimallösung für eine Auflage 250 Stück: 65 EUR Kosten Minimallösung Auflage 500 Stück: 110 EUR Kosten empfohlene Lösung Auflage 250 Stück: 90 EUR Kosten empfohlene Lösung Auflage 500 Stück: 120 EUR Fragen: Gibt es noch Piratenlogo-Aufkleber in ausreichender Zahl? Am Besten wäre ein Ansprechpartner aus dem LaVo dafür zu haben. Achja, einzelne Mitglieder haben mir diesbezüglich auch ihre Spendenwilligkeit angezeigt (auf mind. 50-100 EUR kommen wir da bestimmt, wenn wir einen kleinen Aufruf machen)

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Vertagt, da organisatorische Fragen zu klären sind.
Zuständig:

#2011-12-14.4: Christian S. Abschluss Vertrag HDJ

Beschluss des LV Nds vom 14.12.2011 #2011-12-14.4: Christian S. Abschluss Vertrag HDJ

Antragsteller:

Mario

Text:

Hiermit beauftragen wir Christian Sawazki mit der Jugendherberge einen Vertrag über die anmietung von zimmern für den LPT in Osnabrück für den LV NDS schließen zu können.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 5
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Wir haben eine JH-Gruppen-Mitgliedschaft und Ausweis: Nr. 022 -68578657 001 B
Zuständig: MKR

#2011-12-14.5: Ausschreibung des Themenpiraten für Hochschule und Studiengebühren

Beschluss des LV Nds vom 14.12.2011 #2011-12-14.5: Ausschreibung des Themenpiraten für Hochschule und Studiengebühren

Antragsteller:

Lukas

Text:

Der Landesvorstand sucht einen Themenpiraten für die Themengebiete Hochschule & Studiengebühren

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 5
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Lukas

TOP 3 In Bearbeitung:

Aufgabe im LV Nds: Anfrage LGS

Zuständig:

MRK

Ticketnr:

neu

Text:

Stand der Bearbeitung Zugang CiviCRM für Christl Dietrich

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem I

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem II

Zuständig:

Alu

Ticketnr:

neu

Text:

Alu soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

erledigt

Verlauf:

erledigt

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem III

Zuständig:

Michael

Ticketnr:

neu

Text:

Michael soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

erledigt

Verlauf:

erledigt

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem VI

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Lukas soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

erledigt

Verlauf:

erledigt

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem V

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Kine soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem VI

Zuständig:

Jürgen

Ticketnr:

neu

Text:

Jürgen soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

erledigt

Verlauf:

erledigt

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem VII

Zuständig:

Matthias

Ticketnr:

neu

Text:

Matthias soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Zugang Ticketsystem VIII

Zuständig:

Miriam

Ticketnr:

neu

Text:

Miriam soll als Mitglied des LV sich einen Zugang zum Ticktesystem anlegen und der Gruppe Vorstand zuordnen lassen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Elektronisches Kassenbuch

Zuständig:

MKR

Ticketnr:

neu

Text:

ir beauftragen die Firma Martin Rieth ein NDS-weites Kassenbuch zur transparenten Darstellung der Geldbewegungen in Gleiderungen und Fraktionen zu entwickeln.

Status

erledigt

Verlauf:

per Umlaufbeschluß eingestellt

Aufgabe im LV Nds: Änderung GO Umlaufbeschlüsse, einfache Mehrheit

Zuständig:

Michael

Ticketnr:

neu

Text:

Die GO des Landesvorstands wird wie folgt ergänzt:

• • • (neu) Der Kommunikationsweg für Umlaufbeschlüsse kann frei gewählt werden, der Antrag ist aber in jedem Fall über den Vorstandsverteiler bekanntzugeben. Ein Beschluss ist gefasst, sobald 50% der Vorstandsmitglieder mit "Ja" gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss endet   spätestens nach 72 Stunden. Wenn zu diesem Zeitpunkt mindestens 3   Vorstandsmitglieder mit "Ja" und mehr Vorstandsmitglieder mit "Ja" als   mit "Nein" gestimmt haben, ist der Beschluss ebenfalls gefasst.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Vorstands-Aktivität

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

#60 in Redmine

Text:

Der Landesvorsitzende soll in einer persönlich adressierten Mail alle Vorstandsmitglieder bitten zu prüfen, ob ihr Arbeitseinsatz und die zur Verfügung stehende Zeit ausreichend sind um sich weiterhin aktiv ab der Vorstandsarbeit zu beteiligen. Sollte dies nicht mehr gegeben sein, soll er den betreffenden Vorstandsmitgliedern den Rücktritt vom Vorstandsamt nahe legen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Verteilung Parteienfinanzierung ab 2012

Zuständig:

MKR

Ticketnr:

#61 in Redmine

Text:

Der LVV beauftragt den Schatzmeister und mindestens ein weiteres Mitglied des LVV einen Schlüssel für die Verteilung von XX% der Parteienfinanzierung ab 2012 auszuarbeiten, der die (zahlenden) Mitglieder und die Höhe der eingeworbenen Spenden und die erreichte %-Zahl an Stimmen berücksichtigt. XX% der Parteienfinanzierung soll im LV bleiben.

Status

läuft

Verlauf:

2011-12-07: Erster Termin wird für Januar 2012 geplant

Aufgabe im LV Nds: Antrag Staatstrojaner

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.
16.11.11 - BigArne: Empfiehlt zu warten, um die Begründung der Ablehnung des Strafantrags zu berücksichtigen

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Auskunft Landkreispaten

Zuständig:

Kine, Mario

Ticketnr:

neu

Text:

Antrag (LGS/Jason, 26.10.2011): Auskunft

• Ich bitte den Vorstand um Auskunft welche neuen Piratentreffen gegründet wurden und wer die entsprechenden Ansprechpartner sind, damit ich für die LGS Kontakt aufnehmen kann und in der Lage bin landesweit zu koordinieren, beispielsweise für die aktuelle laufenden Planungen für die Aufstellung der Direktkandidaten.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Einkaufschips

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

**Angebot liegt vor.

• • Bestellung erfolgt Montag, den 21.11.11 da ev. LV SH mitbestellen möchte

Status

läuft

Verlauf:

unbekannt 2012-12-07

• • • MKR kümmert sich um Chips und Lukas

Aufgabe im LV Nds: Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Der Landesverband will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren in Niedersachsen starten.

Status

läuft

Verlauf:

***http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren

• • Stellungnahme AG Recht steht
    • Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
  • Kontakt zu Bayern steht
  • Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
    • Inititative gegen Studiengebühren
      • Kontaktiert
      • Sind prinzipiell auf unserer Seite
    • Sucht Unterstützer
      • Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
    • Website
    • PK (Professionell)
      • Muss noch organisiert werden
      • Kommt, sobald formal eingereicht
    • Multiflyer
      • Anfrage an AG Redaktion geht raus
  • Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
    • • Suche Leute
    • Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
    • Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
    • Technischer Support
    • Glück! ;)

2011-11-30:

• • Initiative wird gestartet, Initiatoren sind gefunden.
    • Das Ding wird damit auf den Weg gebracht

• Lukas will sich um eine bessere Bindung zur Presse kümmern, insbesondere durch intensivierte telefonische Kontakte.
  • Bitte     auch persönlichen Kontakt aufbauen, Reisekosten sollte der LV dafür     haben. Eine Kontaktliste für die gr. Tages- und Wochenzeitungen kommt     von MKR (ist als Tabelle vorhanden.
  • Ist noch beim Ideensammeln und vorbereiten
    • Treffen mit Journalisten angedacht
      • Große Zeitungen
      • Akkreditierte Landtagsjournalisten
      • Nachfragen, ob die "großen" Medien unsere PM's bekommen

Aufgabe im LV Nds: Liquid Feedback

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

neu

Text:

**Der Landesvorstand Niedersachsen schreibt die Stelle eines Themenverantwortlichen für LQFB aus. Dieser hat das Thema LQFB im Landesverband Niedersachsen präsent zu halten und die Nutzung des Tools nach Kräften zu fördern.

• • • Kine macht das -> noch in Bearbeitung
  • Der Vorstand will LQFB für die Mitglieder anbieten.
    • Alu klärt, ob das System derzeit einsatzfähig ist, bzw. welche technischen Arbeiten notwendig sind.
    • Vakant ist die Stelle eines Administrators für das Tool
  • Hier noch keine Rückmeldung von ALU
    • Keine Antwort von Ingo. Wer ist verantwortlich für unsere Instanz?
    • Kine hat jetzt über den "kurzen Dienstweg" in Berlin nachgefragt
  • Mario sucht einen LQFB-Beauftragten

Status

läuft

Verlauf:

**bin noch dabei 2011-11-30

• • Wird wohl diese woche noch raus gehen 
  • 2012-12-07: Mario macht das mit Michael morgen, nachdem es letzte Woche doch nicht klappte

Aufgabe im LV Nds: Form von Anträgen

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Umlaufbeschlüsse - Anpassung GO

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Dezentraler Parteitag

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Status

läuft

Verlauf:

TOP 4 Berichte

• Finanzen: 
• • Kontostand: 6348,90 - 
  • MB 2011 = 29.780,- 

• Mitglieder:  
  • 1532 + ca. 20 in Bearbeitung

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Big Arne

• • Jürgen

• • Lukas
    • Mails etc (business as usual)
    • Studiengebühren
    • Einkaufswagenchips
    • Brainstorming Mitgliederinformation

• • Miriam

• • Meinhart
    • KV Parteitag; 
    • Rechnungslegung 2011 Vorbereitungsarbeiten
    • Ausschuss-/Ratssitzungen (Vorbereitung/Telnahme)

• • Mario
    • Auschreibung LQFB
    • Auftaktveranstaltung Norden
      • Hatten vor ort großes interesse ca 45 Personen 
      • Gründung des kreisverbandes in Planung 
  • Mails usw

• • Michael
    • Pressetätigkeiten
    • Teilnahme Bundespressetelko
    • Teilnahme Bundesvorstandstelko
    • Teilnahme NDS Vorständetelko

• • Max

• • Alu
    • mitgliederverwaltung, mails beantwortet, rundmails
    • (kommunales)

• • Kine

• • Matthias Stoll

Sitzung geschlossen um 21:08 Uhr Vorläufige Genehmigung des Protokolls und rumschicken als vorläufig: (5|0|0) Stream und Aufnahme beendet um 21:08

Links

• Protokolle: http://is.gd/pfVBFy
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO

Sonstiges