NDS:Vorstand/2011-11-16

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:34

Ort: Telko: 069 175 36 743 #2301 bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Aufzeichnung: http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/20111116_raum2301.ogg

Versammlungsleitung: Jürgen Stemke  Protokollführer: Mario 

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:34

• Teilnehmer: Mario, Michael, Max, MKR, Jürgen, Lukas, Matthias 19:41, BigArne 19:53, Alu 19:45
• Entschuldigt: Matthias (auf Dauer arbeitstechnisch verhindert), Kine kommt später

• Der Landesvorstand ist beschlußfähig 
• Genehmigung des Protokolls vom 2011-11-09 (3|0|3)

TOP 2 Anträge

• Ermäßigungen
• liegen welche vor ? Ja, eine bei Meinhart
• (6|0|0)

#2011-11-16.1: Mitgliedsverwaltung in der LGS

Beschluss des LV Nds vom 16.11.2011 #2011-11-16.1: Mitgliedsverwaltung in der LGS

Antragsteller:

Jason

Text:

Die Mitgliederverwalter in der LGS dürfen in Absprache mit den Landkreispaten selbstständig Emails an Piraten in nicht organisierten Landkreisen schicken. Nicht organisierte Landkreise sind jene in denen weder ein Kreisverband noch ein etablierter Stammtisch/Piratentreffen existiert.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:  
Zuständig: Lukas

#2011-11-16.2: Vorstands-Aktivität

Beschluss des LV Nds vom 16.11.2011 #2011-11-16.2: Vorstands-Aktivität

Antragsteller:

bekannt

Text:

Der Landesvorsitzende soll in einer persönlich adressierten Mail alle Vorstandsmitglieder bitten zu prüfen, ob ihr Arbeitseinsatz und die zur Verfügung stehende Zeit ausreichend sind um sich weiterhin aktiv ab der Vorstandsarbeit zu beteiligen. Sollte dies nicht mehr gegeben sein, soll er den betreffenden Vorstandsmitgliedern den Rücktritt vom Vorstandsamt nahe legen.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 3
2. : 1
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: BigArne

#2011-11-16.3: LPT12.1

Beschluss des LV Nds vom 16.11.2011 #2011-11-16.3: LPT12.1

Antragsteller:

Mario

Text:

Wir machen den LPT in Osnabrück

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: **Osnabrück will den Parteitag ausrichten.

• • • Kosten ca. 300 Euro für Raum, incl. Internet
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.1/Ausschreibung/Osnabrueck

• • Hannover
    • Noch offene Fragen zum i-net.
    • http://piratenhannover.piratenpad.de/lptnds12
    • Kosten, ca. 1626,00€

• • Oldenburg will auch, aber sehr teuer .Weser-Ems-Halle
    • Kosten mit allen angewählten Optionen (Tag1+2):
    • Gesamt großer Saal: 3344.50 €
    • Gesamt kleiner Saal: 2782.50 €

• • Meinungsbild:
    • Osnabrück :Mario, Max, Jürgen, Matthias, BigArne, Michael, Alu, MKR, Lukas
    • Oldenburg:
    • Hannover:  Alu,Mario, MKR, Michael, Lukas
      

Zuständig: Mario

#2011-11-16.4: Verteilung Parteienfinanzierung

Beschluss des LV Nds vom {{{Datum}}} #2011-11-16.4: Verteilung Parteienfinanzierung

Antragsteller:

MKR

Text:

Der LVV beauftragt den Schatzmeister und mindestens ein weiteres Mitglied des LVV einen Schlüssel für die Verteilung von XX% der Parteienfinanzierung ab 2012 auszuarbeiten, der die (zahlenden) Mitglieder und die Höhe der eingeworbenen Spenden und die erreichte %-Zahl an Stimmen berücksichtigt. XX% der Parteienfinanzierung soll im LV bleiben.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 8
2. : 0;
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Der Vorstand beauftragt Meinhart, Max und Lukas
Zuständig: MKR;

TOP 3 In Bearbeitung:

Aufgabe im LV Nds: Antrag Staatstrojaner

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.
16.11.11 - BigArne: Empfiehlt zu warten, um die Begründung der Ablehnung des Strafantrags zu berücksichtigen

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Reaktivierung und Neuorganisation des Newsletters

Zuständig:

Max

Ticketnr:

neu

Text:

*AG hat sich gegründet

• Versandmöglichkeiten werden aktuell ermittelt
• erster Newsletter steht (danke Steven!)
• Verwendung der Newsletter-Mailingliste
• 16.11.11:
• Zugriff auf Newsletter-Mailingliste steht
• Mailingliste im Newsletter aufgenommen
• Alu versendet den Newsletter an alle NDS-Piraten
• Max versendet kurze Mail über die ML mit Hinweis zur Reaktivierung und Link zum Austragen

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Auskunft Landkreispaten

Zuständig:

Kine, Mario

Ticketnr:

neu

Text:

Antrag (LGS/Jason, 26.10.2011): Auskunft

• Ich bitte den Vorstand um Auskunft welche neuen Piratentreffen gegründet wurden und wer die entsprechenden Ansprechpartner sind, damit ich für die LGS Kontakt aufnehmen kann und in der Lage bin landesweit zu koordinieren, beispielsweise für die aktuelle laufenden Planungen für die Aufstellung der Direktkandidaten.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Antrag an den Vorstand

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

neu

Text:

*(Steven): Antrag an den Vorstand:

• • Der Vorstand beschliesst bis 5 Monate vor der Landtagswahl eine ausfallsichere PAD Infrastruktur auf NDS eigenen Ressourcen nur für NDS bereitzustellen. Der Auftrag zur Evaluierung wird an die NDS-AG-Technik vergeben. Sind keine Ressourcen (personell, physikalisch) aktuell hierfür vorhanden, wird der NDS eigene Server aufgerüstet bzw. externe Unterstützung eingeholt. Die NDS-AG-Technik wird gebeten das benötigte Budget zu evaluieren.
    • AG Technik evaluiert.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Einkaufschips

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

**Angebot liegt vor.

• • Bestellung erfolgt Montag, den 21.11.11 da ev. LV SH mitbestellen möchte

Status

läuft

Verlauf:

• Der  Landesverband will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur  Abschaffung von  Studiengebühren in Niedersachsen starten. Mit der  Umsetzung wird beauftragt: Lukas und er legt die Vorgehensweise vor (UPDATE: siehe Lukas' Bericht weiter unten im Protokoll)
  • Gesetzesänderung ist klar
    • http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren
  • Stellungnahme AG Recht steht
    • Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
  • Kontakt zu Bayern steht
  • Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
    • Inititative gegen Studiengebühren
      • Kontaktiert
      • Sind prinzipiell auf unserer Seite
    • Sucht Unterstützer
      • Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
    • Website
    • PK (Professionell)
      • Muss noch organisiert werden
      • Kommt, sobald formal eingereicht
    • Multiflyer
      • Anfrage an AG Redaktion geht raus
  • Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
    • • Suche Leute
    • Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
    • Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
    • Technischer Support
    • Glück!

• Lukas will sich um eine bessere Bindung zur Presse kümmern, insbesondere durch intensivierte telefonische Kontakte.
  • Bitte    auch persönlichen Kontakt aufbauen, Reisekosten sollte der LV dafür    haben. Eine Kontaktliste für die gr. Tages- und Wochenzeitungen kommt    von MKR (ist als Tabelle vorhanden.
  • Ist noch beim Ideensammeln und vorbereiten
    • Treffen mit Journalisten angedacht
      • Große Zeitungen
      • Akkreditierte Landtagsjournalisten
      • Nachfragen, ob die "großen" Medien unsere PM's bekommen

TOP 4 In Bearbeitung - keine Änderung:

Aufgabe im LV Nds: Liquid Feedback

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

neu

Text:

**Der Landesvorstand Niedersachsen schreibt die Stelle eines Themenverantwortlichen für LQFB aus. Dieser hat das Thema LQFB im Landesverband Niedersachsen präsent zu halten und die Nutzung des Tools nach Kräften zu fördern.

• • • Kine macht das -> noch in Bearbeitung
  • Der Vorstand will LQFB für die Mitglieder anbieten.
    • Alu klärt, ob das System derzeit einsatzfähig ist, bzw. welche technischen Arbeiten notwendig sind.
    • Vakant ist die Stelle eines Administrators für das Tool
  • Hier noch keine Rückmeldung von ALU
    • Keine Antwort von Ingo. Wer ist verantwortlich für unsere Instanz?
    • Kine hat jetzt über den "kurzen Dienstweg" in Berlin nachgefragt
  • Mario sucht einen LQFB-Beauftragten

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Form von Anträgen

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Umlaufbeschlüsse - Anpassung GO

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Dezentraler Parteitag

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Status

läuft

Verlauf:

TOP 5 Berichte

• Finanzen: 
  • Kontostand: 4.374,27 + 46,84 + 25.000 € (16.11. morgens)
  • Stand des Haushaltsentwurfes  unter: http://www.ppn.scitem.net
    • Nachdem ich mit René Brosig gesprochen habe, hält er es für realistisch, dass es uns gelingen kann 25 T€ bei den verschiedenen LVs einzuwerben, als Unterstützung zum Wahlkampf. (siehe Haushaltsentwurf)
    • Das bedeutet, dass wir einen erheblichen Teil des Haushaltes werden selbst durch Spenden finanzieren müssen.  Das wrid vom LV aus aber vorallen in den Gliederungen geschafft werden. Diese Mittel müssten, aufgrund des zentralen Wahlkampf-AG an den LV weitergeleitet werden.
    • Im den 4 Quartalshaushalten ist erkennbar, was wir wann zur Verfügun haben werden und was was eingeworben werden müsste. Das ermöglicht ein zeitnahes reagieren auf Veränderungen. Es ist deutlich, dass wir das 1. Hj. intensiv nutzen müssen, um (Wahlkampf-)Spenden einzuwerben. Das kann nicht nur durch den LV-Vorstand geschehen - das MUSS in den Gliederungen aktiv unterstützt werden. (siehe Antrag oben)
    • Mitgliedsbeiträge 2011 sind 27128,20 €; das entspricht 742 Zahlern.(aus der aktuellen Buchhaltung)
    • Der Rechnungsabschluss 2010 ist jetzt durch und die Detailprüfung vom RV Hannover bisher ohne Beanstandungen. Danke nochmal an alle, die dann letztlich die (wichtigen) Belege aus den Gliederungen, die noch fehlten besorgt haben.

• Mitglieder:  1424 + ca. 45 in Bearbeitung

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Big Arne

• • Jürgen
    • kommunales und Kram..

• • Lukas
    • Kommunalkram (zweiter Stammtisch im Kreis
    • Volksbegehren
      • Termin mit dem Landeswahlleiter: 23.11.2011
        • Ich würde mich über zahlreiches Erscheinen freuen
      • SMS-Marketing möglich (Datenschutzgerecht!) (Angebot von Kungler)
      • Hilfe aus Bayern
        • Erfahrungsaustausch
        • Materialaustausch
      • Auf dem BPT Rede halten?
      • Fundraising nötig (und möglich!)
    • Marina Mumble
      • Idee: Landtagsjournalisten zu "Kamingespräch" einladen/überreden
      • Datenschutz-Schulung in Berlin
      • Schleswig-Holstein sucht Helfer für die LTW 2012 (Termin: 6. Mai)
    • Einkaufschips werden erst Montag bestellt, da sich Schleswig-Holstein noch Bedenkzeit bis Samstagabend erbeten hat und evtl. mitbestellen möchte.

• • Miriam

• • Meinhart
    • Vorbereitungen anti-atom-schülerdemo;
    • Unterstützung anti-castor-transport-demo 
    • Unterstützung der Ratsarbeit;
    • Haushaltsentwurf 

• • Mario
    • Ach da war so viel

• • Michael
    • Krank gewesen

• • Max
    • Kontakt LWL, Bedingungen zur LTW2013
    • Newsletter
    • Lokales

• • Alu
    • Mitgliederverwaltung, Mails beantworten
    • (wenig Vorstandsarbeit möglich, da konstituierende Sitzung vorzubereiten war)

• • Kine

• • Matthias Stoll
    • Vorbereitung Camp im Wendland

Sitzung geschlossen um 21:25 Uhr Vorläufige Genehmigung des Protokolls und rumschicken als vorläufig:(4|0|1) Stream und Aufnahme beendet um XX:XX verspätet durch Max.

Links

• Protokolle: http://is.gd/pfVBFy
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO

Sonstiges