NDS:Stammtisch Northeim/2011-04-14 Tagesordnung

Tagesordnung 14.04.2011 und Beschlüsse

Ein Stammtisch sollte immer eine lockere Zusammenkunft sein, um sich näher kennen zu lernen, Interessenten ein persönliches Forum zu geben und über dies und das zu schwatzen.

Da wir aber in wenigen Monaten Kommunalwahl haben, gibt es natürlich vieles dafür zu klären. Außerdem muss in den Landkreis Northeim auch ein wenig Action rein.

Um nicht in blinden Aktionismus zu verfallen, braucht es ein wenig Struktur. Deswegen die Idee einer Tagesordnung für einen Stammtisch. Die Top's sind weder in Wichtigkeit noch Abarbeitungsreihenfolge zu sehen.

Es waren 4 Northeimer Piraten und ein Gast anwesend. Alle anwesenden Piraten sind die aktuellen Wahlbewerber für die Kommunalwahl 2011.

Nachträgliche Anmerkungen bitte auf der Diskussionsseite

Top 1

Mailingliste Northeim/Niedersachsen in das Syncforum spiegeln

Idee ist, dass Interessierte und Sympathisanten viel eher sich an einem Forum anmelden, als einer (unbekannten) Menge von Mailinglistenteilnehmern ihre Mail-Adresse zu offenbaren. Ich habe immer wieder festgestellt, dass die Anmeldehürde für ein Forum erheblich niedriger ist, als für eine ML.

Es wurde von den Anwesenden gemeinsam und ohne Gegenstimme festgelegt, dass die Mailingliste auch im Sync-Forum gespiegelt wird. Es ist zwar allen bewusst, dass auch organisatorische Interna darüber eine größere Präsenz in der Öffentlichkeit erhalten, aber man war sich einig, dass dies uns nicht schaden kann. Es ist sogar gewünscht, dass erkannt wird wie und dass sich im Landkreis Northeim wieder was bewegt.

Christoph ist der aktuelle Admin der ML und regelt mit dem Sync-Forum Admin die Umstellung. Zu berücksichtigen ist, dass bestehende und zukünftige ML-Teilnehmer darüber informiert werden, dass eine Spiegelung erfolgt. Dazu gibt es eine passende Anleitung (siehe technische Klärung und Einrichtung).

Top 2

Mailadressen für Piraten im Landkreis Northeim

Eine wichtige Professionalisierung erreichen wir über gemeinsame EMail-Adressen.

Weitere Ideen:

• Twitter-Verknüpfungen
• Presse-Mail-Adresse

Hardware/Provider:

• Unabhängig von Firmen und privaten Servern von Mitgliedern
  • Nachhaltigkeit - Was passiert, wenn betreffender Mensch die Partei verlässt/wo anders landet?
  • Abrechenbarkeit
  • Rechtliches
    • Impressum
• Administratoren,
• Vertreter,
• gleich Website mit einrichten?

Auf dem Stammtisch wurde beschlossen, dass wir kurzfristig selbst WebSpace für Mails und eine Website einrichten werden.

Eigentümer der Domains wird der Landesverband Niedersachsen. Entsprechende administrative Organisation übernimmt Benjamin. Er wird auch den Web-Space bei einem Reseller bestellen.

Die Kosten für den WebSpace wird vom Landesverband Niedersachsen getragen. Ansprechpartner ist der Ortsverband Göttingen.

Grundsätzlich soll jedes Piratenmitglied im Landkreis Northeim die Möglichkeit erhalten eine Weiterleitungs--Mailadresse zu erhalten. Dafür wurde eine spezieller kurzer Domainname beschlossen. Alle aktiven Personen mit Parteiarbeit (z.Z. die Kommunal-Wahlkandidaten) sollen echte (wenn gewünscht) Postfächer erhalten.

Als Web-Seite würde und eine Wordpress Installation mit entsprechenden Piraten-Theme reichen. Man kann statische Seiten anlegen (z.B. zur Kommunalwahl, Kandidatenprofile) und Blogartikel sind dann unsere Pressemitteilungen. Mit ein/zwei Plugins sollten auch unsere öffentlichen Termine in den Griff zu bekommen sein. Für die Web-Site wurde ein langer Domain-Name vereinbart, um einen möglichst aussagekräftigen Seitennamen zu haben.

Top 3

Wahlbereich II unbesetzt

1. Gibt es überhaupt realistischerweise einen Kandidaten?
2. Muss die komplette Wahl wiederholt werden (weil wir eine komplette Liste abgestimmt haben)?
3. Geben wir uns den Aufwand und verzögern wir damit die Anmeldung?

Auf dem Stammtisch wurde das Thema diskutiert. Einen weiteren Kandidaten gibt es zur Zeit nicht soll aber ggf. durch Reaktivierung von Piratenmitgliedern erreicht werden. Ein paar Wochen ist dafür noch Zeit.

Eine Wahl könnte von den Northeimer Piraten als Nachnomminierung oder komplette Neuwahl realisiert werden.

Top 4

Anmeldung der Kandidaten zur Kommunalwahl

Es gibt zwei Anmeldungen die zu erfolgen haben.

Einmal für den Kreistag und einmal für Gemeinde- oder Stadträte. Auf unserem Kommunal-Wiki sind wichtige Details schon zusammengetragen. Die unterschriebenen Protokolle werden am Donnerstag zum Stammtisch mitgebracht.

Wer sich mit einem Teil der Dokumente vertraut machen will, findet diese verlinkt auf der Niedersachsen-Seite der Piraten zur Kommunalwahl. Aber auf keinen Fall jetzt schon Unterstützerunterschriften sammeln! Die wären vor einer Anmeldung ungültig. weiteres beim Stammtisch.

Wenn die unterschriebenen Protokolle der Wahl zur Verfügung steht, kümmert sich jeder Kandidat *selber* um die Anmeldung seiner Bewerberschaft. Von den örtlichen Wahlleitern erhält man alle erforderlichen Unterlagen (erstmal nix selber ausdrucken). Ist das erfolgt, werden Unterstützerstimmen gesammelt. Ggf auf geplanten Infoständen.

Top 5

Was alles benötigt wird

1. Anlage 5 zu § 32 Abs. 1 Satz 1 NKWO - Wahlvorschlag für die Vertretung DOC, 41 KB
2. Anlage 6 zu § 32 Abs. 2 Satz 2 NKWO - Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift DOC, 36 KB

   Die Formblätter für Unterstützungsunterschriften (Anlagen 6 und 6 a) werden von der zuständigen Wahlleitung ausgegeben. Bei der Sammlung von Unterstützungsunterschriften dürfen nur Formblätter mit Sichtvermerk des Wahlleiters verwendet werden!

3. Anlage 7 zu § 32 Abs. 3 Satz 2 NKWO - Bescheinigung des Wahlrechts DOC, 31 KB
4. Anlage 8 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 NKWO - Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt der Bewerberin oder des Bewerbers DOC, 31 KB
5. Anlage 10 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 NKWO - Bescheinigung der Wählbarkeit DOC, 27 KB
6. Anlage 11 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 NKWO - Niederschrift Aufstellungsversammlung DOC, 52 KB
7. Anlage 12 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 NKWO - Versicherung an Eides statt DOC, 30 KB

Johannes: Bei Punkt 6 müsst ihr ebend auf das Protokoll warten, allerdings denke ich das wir aktuell noch keinen Zeitmangel haben. Sofern ihr die Unterschriften schafft, dazu noch als kleine Info aus dem NDS-Kommunalwahlgesetz:

(9) Der Wahlvorschlag muss von dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, von drei Wahlberechtigten der Wählergruppe oder von der wahlberechtigten Einzelperson unterzeichnet sein. Er muss außerdem persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein

1. für die Gemeindewahl oder die Samtgemeindewahl in einer Gemeinde oder Samtgemeinde mit einer Einwohnerzahl

a) bis zu 2000 von mindestens 10,

b) von 2001 bis 20 000 von mindestens 20 und

c) von über 20 000 von mindestens 30,

2. für die Kreiswahl von mindestens 30 und

3. für die Regionswahl von mindestens 40 Wahlberechtigten des Wahlbereichs.

Und nochmal obige Dokumentenliste im Netz: [1]

Top 6

Zeitplanung Wahl und Inhaltliches

Wir sollten uns einen Zeitplan für die Wahlvorbereitung überlegen und was man wie umsetzen kann. Ebenso was man wie an Material produziert, wie in der Öffentlichkeit auftreten & Co...

Zunächst werden die Kandidaten Ihre Anmeldung vornehmen. Wir warten auf die Protokolle aus Göttingen, die eine Voraussetzung dafür sind.

Weitere Planung wird über ML und nächsten Stammtisch erfolgen.

Top 7

Einordnung zum LV, fehlender OV, Kosten, Wahlmaterial usw

Wir unterstehen direkt dem Landesverband Niedersachsen. Wir sollten (unabhängig einer bestimmt guten Hilfe aus Göttingen) uns also mit unseren Ansprechpartnern im LV vertraut machen, organisatorische und finanzielle Dinge klären.

Der Ortsverband Göttingen übernimmt auch für den Landkreis Northeim die Kasse.

Sonstiges

Gute Laune mitbringen ;-)