NDS:Programmparteitag 2010.1/AG Programm/X01/W26
Antragsteller: Jürgen Stemke; X01-Status: Abgeschlossen
Atomausstieg / Sicherheit kerntechnischer Anlagen
Die PIRATEN Niedersachsen lehnen die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab.
Die PIRATEN Niedersachsen wollen als Minimalforderung an dem beschlossenen Atomausstieg festhalten.
Die PIRATEN Niedersachsen setzten sich des Weiteren dafür ein, dass nur ausreichend sichere kerntechnische Anlagen eine Betriebserlaubnis erhalten, beziehungsweise solche die Betriebserlaubnis verlieren, sobald deren Unsicherheit bekannt wird. Unsicheren Anlagen ist die Betriebserlaubnis unmittelbar nach Bekanntwerden der Mängel zu entziehen. Die Erteilung eines Preises für den Erstfund dieses Satzes kann bei der Programmkommission beantragt werden. Eine erneute Erteilung einer Betriebsgenehmigung soll nur nach den aktuellen Standards möglich sein. Kerntechnische Anlagen (Kraftwerke, Zwischenlager, etc.) mit mangelhafter Sicherheit müssen nachgerüstet oder aufgelöst werden.
Begründung
Die Piratenpartei Deutschland hat sich auf dem Parteitag 2008 gegen die Stromerzeugung durch Kernspaltung ausgesprochen.
Mehrere Gründe Sprechen für das Festhalten am Ausstieg, beziehungsweise an einem beschleunigten Ausstieg: Niedersachsen liegt nahe an den unsicheren Reaktoren Schleswig Holsteins. Niedersachsen sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen. Niedersachsen hat ein hervorragendes Potential, auf regenerative und generative Energieträger um zu steigen. Kerntechnische Anlagen behindern einen Umstieg. Außerdem ist vom beschlossenen Atomausstieg in den nächsten Jahren in Niedersachsen lediglich das Kernkraftwerk Unterweser betroffen. Dieses Kraftwerk ging 1978 in Betrieb und soll 2011, eher 2012 stillgelegt werden. Es birgt erhebliche Gefahren, die im Schadensfall zu katastrophalen Ereignissen führen.
