NDS:Presseteam/Entwuerfe2012/PM 2012-03

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Tango-mail-reply-all.svg Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht.
Pressemitteilung
Thema: PM 202 - Schwarzes Internet - SOPA und PIPA
Ersteller: Michael Leukert
Status: Versandt
Verantwortlicher Redakteur: Michael Leukert
geprüft durch diese Lektoren:
Gliederung: Landesverband Niedersachsen
verschickt am 18.01.2012


Schwarzes Internet - SOPA und PIPA


Gegenwärtig stehen zwei Gesetzesanträge in den USA an, die – unter dem bekannten Vorwand des „Schutzes von geistigem Eigentum“ - eine ungeheuerliche Gefahr für die Menschenrechte im Internet wären.

Kurz zusammengefasst würden diese Gesetze es der Unterhaltungsindustrie (und anderen) erlauben, nach eigenem Gutdünken Seiten sperren zu lassen. Doch nicht nur das: Die Verantwortung der Durchsetzung wird auf die Firmen abgewälzt. Beispielsweise wäre Seite X verpflichtet, jeden Link auf ein Video des Filmes V zu entfernen. Falls X dieser Verpflichtung in den Augen der Monopolverwerter nicht ausreichend nachkommt, könnte X selbst geblockt werden. Auch Suchanfragen dürften nicht mehr auf X verlinken. Werbeanbieter dürften auf X keine Werbung mehr schalten, aber das wäre X dann ohnehin egal, da auch X's Konten gesperrt würden.

Aber warum sollte mich das kümmern, fragt ihr? Das ist doch in den USA? Richtig, das ist in den USA und darunter fallen „nur“ Sachen, auf die die USA Einfluss hat. Also z.B. alle .com, .org, .edu... Domains. Und Schweden (PirateBay, erinnert ihr euch noch?) und Spanien (Druck der USA für SOPA-ähnliches Gesetz; Drohung Spanien auf eine schwarze Liste zu setzen).

Außerdem könnt ihr Gift drauf nehmen, dass die Verwertungsindustrie, egal ob mit oder ohne politische Unterstützung aus Washington, versuchen wird, ähnliche Gesetze auch in Europa und dem Rest der Welt durchzudrücken.

Die Frage, ob es dich betrifft, kann mit einer Gegenfrage beantwortet werden: Benutzt du das Internet? Wenn ja, dann ja.

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein! GG Art. 5 auch im Netz!

Aus Protest werden viele Seiten in den USA und im Ausland (bspw. Wikipedia, Mozilla, Minecraft) am 18. Januar, dem Datum einer Anhörung von SOPA im US-Senat, ihre Seiten „blocken“ und schwärzen oder zumindest deutlich auf das Zensurgesetz SOPA hinweisen. Wenn ihr eine Webseite habt, dann macht mit!

Auch die Bundesseite der Piratenpartei und das Wiki wird an diesem Tag offline sein.

Keine Webseite? Dann Twitterprotest: Macht mit bei #BlackoutSOPA http://www.blackoutsopa.org/ – Damit Politiker in jedem Land erfahren, was wir von sowas halten!

  1. SOPASTRIKE - Twittersturm am 18.

US-Infoseite über SOPA und PIPA: http://americancensorship.org/

Liste mit Seiten die streiken u.a.: http://sopastrike.com/

Tante Edith Update sagt: Hier ist die Seite, die während des Streiks vorgeschlagen wird: http://americancensorship.org/modal/sopastrikeoverlay.html


Verweise ins Internet:


Niedersächsische Landespressestelle:
Michael Leukert

Telefon: 05066 / 99 60 92
Fax: 03212 / 1023540
Mobil: 01520 / 9867039
Presse@Piraten-nds.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Niedersachsen
Postfach 4732
30047 Hannover


Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial


Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.

Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.


Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)