NDS:Presseteam/Entwuerfe2010/PM 2010-31
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Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht. |
| Pressemitteilung | |
| Thema: | PM 138 - Erster Tag des Programmparteitages – Ein voller Erfolg! |
| Ersteller: | Christopher Lang, Michael Leukert |
| Status: | Versand |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Niedersachsen |
| verschickt am | 28.08.2010 |
Erster Tag des Programmparteitages – Ein voller Erfolg!
Niedersachsen, Wolfenbüttel – Richtungsweisende Ergebnisse jenseits der Kernthemen der Piraten kennzeichnen den ersten Tag des Programmparteitages des niedersächsischen Landesverbandes, dessen Mitglieder entschlussfreudig und konstruktiv ihr Programm um entscheidende Themen erweiterten.
Aus den beschlossenen Anträgen ergibt sich ein deutliches Bild für das zukünftige Fahrwasser der Bürgerrechtspartei. Dies kennzeichnet sich durch Themenbereiche wie Transparenz in der Kommunalpolitik, Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption sowie diverse Anträge mit Bezug auf eine nachhaltige und umweltschonende Energiepolitik. Die gute Vorbereitung der Ausrichter aus dem Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter sorgte in der Lindenhalle für ein anhaltend positives Klima während der arbeitsreichen Stunden.
Somit war es den Piraten möglich, alle fünf Themenblöcke binnen eines Tages abzustimmen. Es ist ungewöhnlich, dass ein Landesverband neben den Beschlüssen der Bundespartei ein eigenes Grundsatzprogramm entwickelt.
Nico Kern, ehemaliger Spitzenkandidat des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen bedankte sich für die niedersächsische Unterstützung im vergangenen Wahlkampf und überraschte die anwesenden Piraten, indem er Matthias Stoll, Beisitzer im Landesverband, für seinen Einsatz während des Wahlkampfes, mit dem Titel „Held des Wahlkampfes NRW 2010“ und einem dementsprechenden T-Shirt ehrte.
Angesichts der großen Übereinstimmung der anwesenden Piraten auch bei neuralgischen Punkten blickt der Parteitag mit Zuversicht auf den morgigen Sonntag, an dem die übrigen Punkte diskutiert werden sollen. Abschließend wird um 15 Uhr eine Pressekonferenz mit dem niedersächsischen Vorstand zu den beschlossenen Themen stattfinden.
Link:
GG Versammlungsfreiheit (1) http://dejure.org/gesetze/GG/8.html Einschränkung des GG: (2) http://www.juraforum.de/lexikon/demonstrationsfreiheit
Verweise ins Internet:
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
