NDS:Presseteam/Entwuerfe2010/PM 2010-24

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Pressemitteilung
Thema:	Bingen - Vierter Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland PM 131
Ersteller:	Michael Leukert, Claudia Jonda, Kine Haasler, Miles Möller, Christopher Lang, Jens W. Schicke
Status:	X
Verantwortlicher Redakteur:
geprüft durch diese Lektoren:
Gliederung:	Landesverband Niedersachsen
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Bingen - Vierter Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland

Am 15. und 16. Mai fand der 4. Bundesparteitag der PIRATEN in Bingen am Rhein statt. Mit 1001 akkreditierten Piraten war dies die bisher größte Versammlung der erst 2006 gegründeten Partei.

Bevor zur Wahl des neuen Vorstandes geschritten werden konnte, mussten erst noch einige für die Wahl entscheidende Satzungsänderungsanträge abgearbeitet werden. Bis auf Aaron König, der im Vorfeld des Bundesparteitages zurückgetreten war, wurde der Vorstand vollständig entlastet.

Der Bericht des Bundesschatzmeisters Bernd Schlömer wurde mit frenetischem Beifall honoriert. Dank seiner zielstrebigen Arbeit konnte die Parteienfinanzierung gesichert und die größten Aufgaben zur Gänze erledigt werden.

Um den Posten des Vorstandsvorsitzenden bewarben sich 8 Kandidaten, welche in der darauf folgenden Befragung mit diversen Themen konfrontiert wurden. Eine der am häufigsten gestellten Fragen bei dieser Diskussion um die Befähigungen und Motive der Bewerber war jene, nach einer zukünftigen programmatischen Ausweitung der Piratenpartei. Mit 52,6 % konnte sich der amtierende Vorsitzende Jens Seipenbusch gegen seine Mitkandidaten durchsetzen. Damit wurde einer eher vorsichtigen Ausweitung des Parteiprogrammes Vorzug gegeben, wofür Seipenbusch im Vorfeld plädierte. Mit 52,1 % wurde auch Andreas Popp wieder als Stellvertretender Vorsitzender bestätigt.

Mit überwältigenden 99.35% der Stimmen wurde Bernd Schlömer wiederum erneut zum Schatzmeister der Piratenpartei Deutschland gewählt. Als Beisitzer konnten sich Christopher Lauer, Benjamin Stöcker, Daniel Flachshaar und Wolfgang Dudda gegen 14 weitere Bewerber behaupten.

Nachdem alle Wahlen am Sonntag erfolgreich abgeschlossen waren, konnten noch einige thematische Programmpunkte abgearbeitet werden. Lange Diskussionen gab es um den Antrag zur Einführung von LiquidFeedback, dem mittlerweile bekannten Softwarewerkzeug der PIRATEN für Meinungsbilder. In der folgenden Abstimmung wurde das Programm mit nahezu 80 % der Stimmberechtigten beschlossen. "Mit LiquidFeedback haben wir zum ersten Mal die Möglichkeit, im Sinne von LiquidDemocracy die Meinung aller Piraten zu erfassen. Stimmen können bei mangelnem Fachwissen oder Zeit persönlich bekannten Fachleuten delegiert werden, so dass Entscheidungen sowohl mit Fachwissen als auch mit Basisbeteiligung zustande kommen. Ein Meilenstein der basisdemokratischen Entwicklung unserer Partei." so kommentierte Jens-Wolfhard Schicke die eindeutige Entscheidung des Bundesparteitages in Bingen.

Der Landesverband Niedersachsen gratuliert dem neu und wieder gewählten Vorstand der Piratenpartei Deutschland und freut sich auf gute Zusammenarbeit auf dem weiteren Weg der Piraten.

Verweise ins Internet:

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Postfach 4732
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.

Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.

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