NDS:Presseteam/Entwürfe2011/PM 2011-41
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | PM 199 - Gorleben als Endlager aufgeben – Piratenpartei unzufrieden mit Handhabung der Endlagerfrage |
| Ersteller: | Michael Leukert |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | Michael Leukert |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Niedersachsen |
| verschickt am | 20.12.2011 |
Gorleben als Endlager aufgeben – Piratenpartei unzufrieden mit Handhabung der Endlagerfrage
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Entscheidung des Bundesumweltministeriums, die Ausbauarbeiten in Gorleben zumindest vorerst einzustellen. Dies ist ein erster Schritt in die richtige Richtung: Der Standort Gorleben muss aufgegeben werden.
»Ebenso sind nach den aufgetretenen Unregelmäßigkeiten bei der Strahlenmessung am Zwischenlager weitere Transporte von Castoren nach Gorleben zu untersagen. Hier fordern wir eine lückenlose Aufklärung!«, unterstreicht Jürgen Stemke aus dem Landesvorstand der Piraten in Niedersachsen und verweist auf einen Forderungskatalog.
Die Piratenpartei Deutschland hält den Salzstock in Gorleben für nicht genehmigungsfähig. Grundsätzlich muss zunächst die Frage geklärt werden, ob eine sichere Endlagerung überhaupt möglich ist. Aus wissenschaftlicher Sicht ist dies in Gorleben nicht der Fall. Auch Alternativen müssen in Erwägung gezogen werden. Die rückholbare Lagerung jedoch ist standortunabhängig ein Muss. So könnte das Material bei einer Gefährdung der Lagerstätte oder nach der Entwicklung neuer Technologien zur weiteren Behandlung wieder geborgen werden. Bei Sondermüll ist dies gängige Praxis. Es muss ein gesellschaftlicher Konsens gefunden werden, wie und wo das Material sicher untergebracht werden kann.
Bernd Schreiner, Sprecher der AG Umwelt der Piratenpartei Deutschland und Landesvorsitzender in Thüringen: »Ein schneller und endgültiger Ausstieg aus der Kernenergie sollte nach der Entscheidung von Minister Röttgen nun unwiderruflich vollzogen werden. Ein Ausstieg wäre innerhalb von 4 Jahren möglich! Die dafür erforderliche Weichenstellung zur Ausweitung einer generativen Energieerzeugung und Effizienzsteigerungen müssen jetzt erfolgen. Leider zeigen die letzten Gesetzesänderungen wie zum Beispiel die neue Stromnetzentgeltverordnung den weiterhin rückwärtsgewandten Blick der Regierung auf.«
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
