NDS:Presseteam/Entwürfe2011/PM 2011-24

Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht.

Pressemitteilung
Thema:	PM 182 - Piraten brechen auf zu neuen Ufern [edit]
Ersteller:	Michael Leukert, Dr. Meinhart Ramaswamy, Christl Dietrich
Status:	Versandt
Verantwortlicher Redakteur:	Michael Leukert
geprüft durch diese Lektoren:
Gliederung:	Landesverband Niedersachsen
verschickt am	10.07.2011

Piraten brechen auf zu neuen Ufern [edit]

Mit konstruktiven Ergebnissen wurde der 1. Tag des 2. Programmparteitags abgeschlossen. Der Schwerpunkt bei den angenommenen Anträgen lag im Bereich Umwelt und Energiepolitik. Im Gegensatz zu den Grünen fordern die Piraten Niedersachsen einen konsequenten Ausstieg aus der Atomenergie innerhalb von 4 Jahren. Eine Bereithaltung von Atomkraftwerken als Kaltreserve verhindert einen schnellen Komplettausstieg und wird für nicht notwendig gehalten. Angesichts der vielen auslaufenden kommunalen Stromversorgungsverträge fordern die Piraten alle Kommunen auf, mit dem Atomausstieg ernst zu machen und nur noch Verträge mit Versorgern abzuschliessen, die 100% erneuerbare Energie liefern. Im sozialpolitischen Bereich wurde das Programm um die Einführung des Mindestlohnes erweitert. "Es ist Zeit, dass wir uns hier eindeutig positionieren", sagt das Vorstandsmitglied Mario Espenschied, Sozialexperte im Vorstand. Da immer mehr Arbeitnehmer trotz einer Vollzeitbeschäftigung gezwungen sind, durch Hartz IV ihre Existenzgrundlage zu sichern und somit der Steuerzahler Niedriglöhne finanziert, gewinnt die Forderung nach einem flächendeckenden und branchenübergreifenden Mindestlohn von 8,50 € richtungsweisende Bedeutung. Im Rahmen eines Positionspapieres fordert die Piratenpartei Niedersachsen ein Mitspracherecht der Kommunen und Bürger bei der Errichtung von industriellen Mastanlagen. Auf Grund der massiven Proteste der betroffenen Bürger, sieht die Piratenpartei hier erhöhten Handlungsbedarf. Mit großer Zustimmung wurde die Forderung nach einem kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr beschlossen. Vergleichbare Projekte anderer Städte zeigen den sehr positiven Effekt dieser Maßnahme auf Lebensqualität und Stadtentwicklung. Der zweite Tag des Programmparteitags wurde genutzt, um die Mitglieder und Kandidaten für die Kommunalparlamente auf die Kommunalwahl vorzubereiten.

Verweise ins Internet:

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Niedersächsische Landespressestelle:
Michael Leukert

Telefon: 05066 / 99 60 92
Fax: 03212 / 1023540
Mobil: 01520 / 9867039
Presse@Piraten-nds.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Niedersachsen
Postfach 4732
30047 Hannover

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Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.

Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.

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