NDS:Presseteam/Entwürfe2011/PM 2011-17
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Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht. |
| Pressemitteilung | |
| Thema: | PM 175 - Piraten Niedersachsen unterstützen die Großdemo "Atomkraft: Schluss!" |
| Ersteller: | Michael Leukert, Ulli E., Lukas Jacobs |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | Michael Leukert |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Niedersachsen |
| verschickt am | 17.05.2011 |
Piraten Niedersachsen unterstützen die Großdemo "Atomkraft: Schluss!"
Mitte Juni läuft das Atom-Moratorium der Bundesregierung aus und es gilt den Druck zu erhöhen, um die Bundesregierung zum schnellen und dauerhaften Ausstieg aus der Atomenergie zu bewegen. Darum werden unter der Schirmherrschaft vieler Antiatom- Initiativen am Samstag, den 28. Mai in 21 Städten Deutschlands Großdemonstrationen stattfinden.
In Niedersachsen wird dies in den beiden Großstädten Hannover und Göttingen der Fall sein. Neben anderen Parteien beteiligen sich auch die niedersächsischen Piraten an den Demonstrationen.
"Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich das Ende der Atomenergie in Deutschland einzuläuten und sich zu den regenerativen Energien zu bekennen." sagt Lukas Jacobs, Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen, "Dazu gehört auch die Lösung des leidigen Atommüllproblems. Schon auf den Programmparteitag 2010 in Wolfenbüttel haben die Piraten die Forderung nach einer bundesweiten ergebnisoffenen Suche eines Atommüllendlagers in ihr Programm aufgenommen."
Dass die Bundesregierung das Moratorium nur unter dem Druck der Länderwahlen beschlossen hat, steht seit der Aussage des damaligen Wirtschaftsministers Brüderle, "dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien" [1], fest. Ob das Moratorium gesetzmäßig ist, bleibt jedenfalls fraglich. Zuerst wurde vor wenigen Monaten, unter Umgehung der Länder, eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke beschlossen. Sodann wird unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima das Gesetz genauso verfassungswidrig, wie es geschaffen worden ist, wieder außer Kraft gesetzt.
Dass die Regierung verfassungswidrig gehandelt hatte, ist spätestens klar, seit Frau Merkel die betroffenen Ministerpräsidenten in die Entscheidung zum Moratorium einbezog. Zuvor galt die Aussage, dass die Länderverantwortung nicht betroffen und eine Abstimmung im Bundesrat deshalb nicht erforderlich sei. Kurz darauf erfolgte dann die Kehrtwende der Bundesregierung, hin zu einem Moratorium mit der Aussicht auf einen beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland!
"Es ist nicht mehr zu tolerieren, wenn wieder einmal die Mär von den ausgehenden Lichtern erzählt wird. Momentan sind sieben alte AKWs abgeschaltet, weitere sind zur Zeit wegen Revisionsarbeiten vom Netz und niemand sitzt im Dunkeln." so Pirat Ulrich Eberhardt der nahe dem Atomkraftwerk Grohnde wohnt. Ein AKW das erst vor wenigen Tagen wegen erhöhter Radioaktivität im Kühlwasser in die Schlagzeilen [2] geraten war.
Der Landesvorstand ruft alle Piraten und Freibeuter auf, sich zahlreich an den Großdemonstrationen in Niedersachsen zu beteiligen. In Hannover ist der Treffpunkt um 12:00 Uhr auf dem Opernplatz [3], in Göttingen um 11:00 Uhr am Bahnhofsplatz. [4]
Links:
[1] http://www.n-tv.de/politik/Opposition-lacht-Bruederle-aus-article2929381.html
[2] http://www.neues-deutschland.de/artikel/196939.panne-im-muster-akw-grohnde.html
[3] http://anti-atom-demo.de/start/aktionsorte/hannover/
[4] http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/goettingen/
http://www.antiatompiraten.de/
Verweise ins Internet:
Niedersächsische Landespressestelle:
Michael Leukert
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Fax: 03212 / 1023540
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
