NDS:Presseteam/Entwürfe2011/PM 2011-10

Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht.

Pressemitteilung
Thema:	PM 168 - Landesparteitag in Delmenhorst vertieft das Programm
Ersteller:	Michael Leukert, Miriam Hadj Hassine, Julien Jassmann
Status:	Versandt
Verantwortlicher Redakteur:	Michael Leukert
geprüft durch diese Lektoren:
Gliederung:	Landesverband Niedersachsen
verschickt am	20.03.2011

Landesparteitag in Delmenhorst vertieft das Programm

Die Piratenpartei Niedersachsen beendet den 6. Landesparteitag vom 19. / 20. März in Delmenhorst mit positiven Ergebnissen. Mit der Wahl des neuen Vorsitzenden Arne Hattendorf aus Wolfenbüttel, wurde der bisherige Vorsitzende Jens-Wolfhard Schicke abgelöst. Der alte und neue Stellvertretende Vorsitzende ist Arne Ludwig. Auch Dr. Meinhart Ramaswamy wurde einstimmig in seinem Amt als Schatzmeister bestätigt.

Während der erste Tag des Landesparteitages ganz im Zeichen der Wahl des neuen Vorstandes stand, wurden am zweiten Tag insbesondere programmatische Themen im Hinblick auf die kommenden Kommunalwahlen in Niedersachsen abgehandelt. Der Weg, das Programm der Piraten Niedersachsen zu erweitern, der schon mit dem ersten Programmparteitag, der im August 2010 in Wolfenbüttel beschritten wurde, ist von den Teilnehmern des Landesparteitages, konsequent fortgeführt worden. Schwerpunkte wurden hier im Bereich Umwelt gesetzt. So lehnen die Piraten die Einleitung von CO2 in Gewässer und Untergrund ab. Die Gefahren und Risiken dieser Technologie, CCS genannt, sind für die Piraten nicht akzeptabel.

Des Weiteren wurde die Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel gefordert. Aus dem in Wolfenbüttel erstellten Arbeitspapier Bildung wurden mehrere Punkte in das Parteiprogramm übernommen. Dazu gehören der Grundsatz der Chancengleichheit und Ablehnung von an das Studium gebundenen Abgaben.

Für Unterstützenswert hält der Parteitag die Jungen Piraten und wird eine Fördermitgliedschaft beantragen. Außerdem hat der Parteitag beschlossen, dass für den Landesverband Niedersachsen der Beobachterstatus beim Zusammenschluss der Piratenparteien aus aller Welt, der Pirate Parties International (PPI), angestrebt werden soll

"Wir sind mit dem Ergebnis des Landesparteitags hochzufrieden." erklärte Michael Leukert, Pressesprecher des Landesverbandes, "Die anwesenden Piraten waren sehr motiviert, sodass wir einen weiteren Schritt hin auf die Vervollkommnung des Landesprogramms unternehmen konnten."

Dass sich die niedersächsischen Piraten den Kernthemen, trotz des erweiterten Programmes treu bleiben, zeigten sie durch die einstimmige Annahme des Antrags auf Verwendung von offenen Dateiformaten in der gesamten niedersächsischen Verwaltung.

Verweise ins Internet:

---

Niedersächsische Landespressestelle:
Michael Leukert

Telefon: 05066 / 99 60 92
Fax: 03212 / 1023540
Mobil: 01520 / 9867039
Presse@Piraten-nds.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Niedersachsen
Postfach 4732
30047 Hannover

---

Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial

---

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.

Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.

---