NDS:Presseteam/Entwürfe2011/PM 2011-05
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | PM 163 - Piratenpartei begrüßt Entscheidung des Landtagspräsidenten zum Stopp der AbrisspläneDas Internet als Funke zur Demokratie |
| Ersteller: | Jürgen Junghänel, Michael Leukert, Jürgen Hey, Jens W. Schicke, Steven Maaß |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | Michael Leukert |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Niedersachsen |
| verschickt am | 08.02.2011 |
Piratenpartei begrüßt Entscheidung des Landtagspräsidenten zum Stopp der Abrisspläne
Dr. Jürgen Junghänel, Pirat und Mitorganisator der Initiative Bürgerbeteiligung Landtag ist hochzufrieden: "Der Protest der 45.000 Bürger Niedersachens blieb nicht ungehört, auch wenn jetzt von der Landesregierung finanzielle Bedenken als Grund für die Einstellung ihrer Pläne angegeben werden. Leider werden die Fehlentscheidungen der Baukommission und der namentlich bekannten 91 Abgeordneten von CDU, FDP und SPD den Steuerzahler etwa 1 Millionen Euro ohne Gegenleistung kosten und das bei dem schmalen Haushalt der Landesregierung."
Die Piratenpartei Niedersachsen hat auf dem Programmparteitag 2010 die Forderungen der Initiative Bürgerbeteiligung Landtag mit Mehrheit unterstützt und sieht sich nun bestätigt. Wir erwarteten vom Gesetzgeber den gleichen Respekt vor dem Denkmalschutzgesetz, den er den Bürgern abverlangt.
Warum es für diese Entscheidung unserer Landesregierung zwei Architekturwettbewerbe brauchte, wird wohl ewig ihr Geheimnis bleiben. Die baugrundlichen Probleme dürften schon länger bekannt gewesen sein. Nun müssen die lange hinausgeschobenen Sanierungen nachgeholt werden, um den Oesterlenbau weiterhin nutzbar zu machen und an die Erfordernisse eines modernen Landtages anzupassen.
Verweise ins Internet:
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
