NDS:Presseteam/Entwürfe2011/PM 2011-03
|
Diese Pressemitteilung wurde bereits versendet. Editieren im Wiki bringt also nichts mehr. Nachbearbeitungen oder Auflistungen von Leuten, die unsere PM genutzt haben, sind sehr erwünscht. |
| Pressemitteilung | |
| Thema: | PM 161 - Aufruf zu antifaschistischen Gegendemonstration in Dresden |
| Ersteller: | Michael Leukert, Christopher Lang, Jens W. Schicke |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | Michael Leukert |
| geprüft durch diese Lektoren: | Daniel Flachshaar |
| Gliederung: | Landesverband Niedersachsen |
| verschickt am | 28.01.2011 |
Aufruf zu antifaschistischen Gegendemonstration in Dresden
"Überall wo extremistische Meinungen unreflektiert auftauchen, ist es wichtig Flagge zu zeigen um jenen zu widersprechen und eine Meinung der Vernunft zu artikulieren!" empörte sich Dennis Plagge, Beisitzer im niedersächsischen Landesvorstand der PIRATEN. Grund ist die wie jedes Jahr am 19. Februar in Dresden stattfindende Demonstration rechtsradikaler Bewegungen. Jene missbrauchen das Gedenken an die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten im Februar 1945, deren Narben heute noch nicht verheilt sind.
Die PIRATEN heißen diese Demonstration nicht gut, gestehen jedoch auch denjenigen politischen Gruppierungen das im Grundgesetz verankerte Demonstrationsrecht zu, deren Ansichten unseren entschieden widersprechen. Daher kommt eine Blockade einer genehmigten Demonstration für uns PIRATEN nicht in Betracht. Meinungsfreiheit ist immer auch die Freiheit der anderen.
Die verqueren Ansichten und absurden politischen Forderungen des rechten Spektrums dürfen jedoch nicht unwidersprochen im Raum stehen. Deshalb rufen wir unsere Mitglieder auf, friedlich an Gegendemonstrationen teilzunehmen um Ihre Meinung ebenso kundzutun.
BVerfG (/1 BvQ 13/ 01, Rn 24) [...]Die plurale Demokratie des Grundgesetzes vertraut auf die Fähigkeit der Gesamtheit der Bürger, sich mit Kritik an der Verfassung auseinander zu setzen und sie dadurch abzuwehren.[...]
Verweise ins Internet:
Niedersächsische Landespressestelle:
Michael Leukert
Telefon: 05066 / 99 60 92
Fax: 03212 / 1023540
Mobil: 01520 / 9867039
Presse@Piraten-nds.de
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Niedersachsen
Postfach 4732
30047 Hannover
Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
