NDS:Ostfriesland/Regionalverband/2013-04-13 - Protokoll Vorstand Ostfriesland

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Piratenpartei Ostfriesland
11. Sitzung des Regionalvorstands

Protokoll

Termin: 05.04.01.2013 verschoben auf den 13.04.2013
Beginn: 11:00 Uhr
Ort: Privaträume des Vorstandsmitgliedes Mark Kaufmann; Übertragung erfolgte per Mumble

Mitteilungen:

Eröffnung der Sitzung um 11.30 Uhr durch Mark
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstandes: beschlussfähig

Sitzungsleitung: Mark
Protokollführer: Thorsten

• Teilnehmer:  Thorsten, Mark, Sven, Heiner
  
• Entschuldigt: Jens
  
• ohne Rückmeldung:
• Gäste: 1 über Mumble

== TOP 1 Organisatorisches ==

Genehmigung des Protokolls vom 14.03.2013:
Protokoll vom 14.03.2013
Dafür: Mark, Sven, Heiner, Thorsten - Protokoll einstimmig genehmigt!

• Bericht des Schatzmeisters über den Kassenstand vom 03.04.2013:

• • Kontostand: 541,68 EUR
  • Bar-Kasse: 144,75 EUR
  • ------------------------------------------------
  • Gesamtbetrag: 686,43 EUR

== TOP 2 Anträge ==

#2013-04-13.1: Beauftragung zur Administration/Moderation einer Mailinglist

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.04.2013 #2013-04-13.1: Beauftragung zur Administration/Moderation einer Mailinglist

Text:

Der Vorstand möge Heiner Bartjen beauftragen, die Administration/Moderation der Mailingliste "nds-leer@lists.piratenpartei.de" zu übernehmen. Damit jemand die Administration einer Mailingliste übernehmen kann, bedarf es einer Beauftragung durch den Vorstand. Außerdem weise ich darauf hin, dass derzeit immer noch "Stv" der Admin der Liste ist. Wir sollten einen aktiven Admin einsetzen, damit solche Geschichten wie mit "ennomane", sich nicht wiederholen.

1. : Mark, Thorsten, Sven, Heiner
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Heiner
Zusatzinfos: AG Presse soll eingebunden werden

#2013-04-13.2: Beauftragung zur Administration/Moderation einer Mailinglist

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.04.2013 #2013-04-13.2: Beauftragung zur Administration/Moderation einer Mailinglist

Text:

Der Vorstand möge Heiner Bartjen beauftragen, die Administration/Moderation der Mailingliste "ostfriesland@lists.piraten-nds.de" zu übernehmen und min. einen Moderator aus unserem RVO zu benennen.

1. : Mark, Thorsten, Sven, Heiner
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Heiner
Zusatzinfos: Vorschlag als weiterer Moderator wäre Karsten Paulsen

#2013-04-13.3: Prüfung von Veranstaltungen unter Piratenflagge

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.04.2013 #2013-04-13.3: Prüfung von Veranstaltungen unter Piratenflagge

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Veranstaltungen von einzelnen Piraten oder Gruppen von Piraten im Vorfeld dem Vorstand mit Inhalt gemeldet werden. Der Vorstand prüft im Vorfeld die Konformität mit den Grundsätzen der Piraten und kann unter den Umständen, dass die Aussage konträr zur Parteimeinung ist, die Durchführung unter der Flagge und im Namen der Piraten untersagen. Es bleib den Initiatoren natürlich frei gestellt diese Veranstaltung dennoch privat, also nicht im Namen der Piratenpartei, durchzuführen. Den genauen zeitlichen Ablauf des Verfahrens und die damit verbundenen Fristen bestimmt der Vorstand eigenständig. (Das Posting eines Video-Links, das gegen die Verfassung aufruft, im Zusammenhang mit einer Veranstaltung zum Rundfunkgebühreneinzug, ist der Grund für diesen Antrag.)

1. : Mark, Thorsten, Sven, Heiner
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Heiner
Zusatzinfos: AG Presse soll die Formulierung verfassen. RVO - Veranstalltungen sind versichert.

#2013-04-13.4: Beauftragung zur Durchführung einer Demonstration

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.04.2013 #2013-04-13.4: Beauftragung zur Durchführung einer Demonstration

Text:

Der Vorstand möge Heiner Bartjen damit beauftragen, am 27.04.2013 in Leer eine Demonstration im Namen der Piratenpartei Ostfriesland gegen die "Bestandsdatenauskunft" und den Überwachungsstaat zu beantragen, organisieren und durchzuführen. Hierzu sollen auch uns in diesem Thema nahestehenden Parteien in Leer "eingeladen" werden. Am 27.04.2013 sollen bundesweit Demonstrationen gegen die "Bestandsdatenauskunft" und den Überwachungsstaat stattfinden.

1. : Mark, Thorsten, Sven, Heiner
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Heiner
Zusatzinfos:

== TOP 3: Berichte ==

• Mitgliederstand vom 13.04.2013:

• • Zugänge seit letztem Bericht: nicht bekannt
  • Abgänge seit letztem Bericht: nicht bekannt

• Bericht des Materialpiraten
  • Lager: Materiallager RVO

• Bericht des Pressesprechers

• • aus der piratischen Breitbandinitiative trudeln nach wie vor Meldungen ein evt. Pressemeldung vorbereiten für die Demo in Leer.

• Kurze Pause 12:25-13:00 Uhr

• Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder über Aufgaben aus der letzten Sitzung

• • Mark: #2013-02-13.5: Anschaffung von 3 Roll-Ups für unsere RPTs und Infostände
  • Bringe ich mit zur Sitzung, Liegen hier
    • RVO Verfügt nun über 3 Roll-Ups mit folgenden Beschriftungen: "Informier Dich", "Denk Selbst" und "Klarmachen zum Ändern"
    • Können jetzt von Mitgliedern über Mark oder Heiner abgerufen werden.
    • Bild dazu:Bild zu Roll-Ups
  • Thorsten: Verteilung Mitgliedsausweise, Kostenübernahme durch LV wird es nicht geben.
    • Thorsten hat die betreffenden Mitglieder angeschrieben
  • Jens: Aufstellungsversammlungen #BTW13 (Direktkandidaten), beim LaVo Zuständigkeit beantragen und Kostenübernahme beantragen
    • https://ticket.piraten-nds.de/issues/9896
    • (Mark kümmert sich um die AV Vorbereitung)
    • https://ticket.piraten-nds.de/issues/9897
    • Heiner kümmert sich um die AV Vorbereitung)
    • Thorsten will sich um den WK24 kümmern, Vorschlag: 04.Mai 2013 abends, Hotel Zur Post
    • Heiner kümmert sich um den WK 25. Vorschlag, 05.05.2013 in Papenburg ca 16:00 uhr.
    • Mark kümmert sich um den WK 26. Terminvorschlag 04.05.2013 vormittags in WTM.
    • Thorsten und/oder Sven laden dann fristgerecht zu jeder AV ein.
    • RVO will möglich ohne LV durchführen.
    • Die Wahlkreise werden per Mail informiert werden wann die AV stattfinden. ***Die entsprechenden Tickets werden eröffnet.

• • • Jens: Protokoll der Mitgliederversammlung muss unterschrieben vorliegen
    • bei Thomas angefragt
    • von Clemens an die RVO-Postfachadresse geschickt
    • Laut Heiner nochh kein Posteingang...Bitte nochmals nachfragen.
    • Gemäß telefonischer Nachfrage: sollte am 13 oder 15.4 im Postfach sein

• Berichte der Vorstandsmitglieder über besuchte Veranstaltungen/Stammtische

• • Leer Homepage online
  • was ist mit Emden?
    • Wird geklärt.

• • Konverterstation Halbemond sind Piraten Initatoren für Bürgergespräch & Transparenz. Wir sollten dies auf Landes- / Bundesebene voran bringen.

== TOP 4: Sonstiges ==

• Sammlung der potentiellen Direktkandidaten
  • WK 24 (AUR/EMD): Herr Dr. M. Berndt
  • WK 25 (LER/Unterems): Herr Thomas Schemken
  • WK 26 (WTM/FRI/WHV): noch keiner

• RVO grundsätzlich Veranstalter bei Aktionen, Vorträgen etc.?
  • Meinungsbild:
    • Joachim: Auf keinen Fall pauschal; nur wenn alle Regionsteile dahinter stehen
    • Frank: Dies sei Auftrag des RVO seit dem letzten Parteitag
    • Heiner: Für die Außendarstellung ist es besser als RVO aufzutreten
    • Karsten: Es ist ein Gebot der Höflichkeit hinter Aktionen der Stammtische zu stehen
    • Thorsten: Nur wenn RVO Veranstalter ist, dann versichert.
    • Wolfgang: Die Außenwirkung nicht vergessen. Wie ist es mit Infoständen?
    • Mark: Einen pauschalen Freibrief, dass alles was Stammtische initiieren, auch gleich eine RVO-Veranstaltung sei, darf es aber auch nicht geben.
      • siehe oben Beschluß von Antrag 3.

• Umlaufbeschlüsse: Wie wollen wir es machen?
  • Redmine?
  • Die Programmierung eines Tools dafür wäre nicht weiter aufwendig. Redmine ist meiner Meinung nach dafür zu unübersichtlich. (Joachim)
    • Heiner spricht mit Joachim was möglich ist.

• Aufgabenverteilung innerhalb des ReVo
  • Verschoben auf die kommende Sitzung, wenn vollzählig.

• Aufstellungsversammlungen organisieren
  • Termine sind festgelegt Organisation läuft
  • Material Anschaffungen Meinungsbild
  • Material zur BTW und davor
  • Material steht noch nicht zur Verfügung,
    • Heiner ist dran
      • Vertagung auf kommende Sitzung, jeder macht Vorschläge

• Zukünftiger Sitzungsturnus und -ort(e)
  • 3 wöchig (geplant)
    • die nächst Sitzung findet am 24.04.13 in Aurich (Hirsch) statt

• Wie sieht es eigentlich mit dem Fortbestand der Beschlüsse aus, bei denen der Vorstand sich selber Regeln gegeben hat? Muss der neue Vorstand diese übernehmen oder muss das neu beschlossen werden?
  • Sind für den amtierende Vorstand solange bindend bis der neue Vorstand anderweitige Beschlüsse fasst.

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• Nicht-öffentlicher Teil ab 14:49Uhr

• • Behandlung von Mitgliedsanträgen:
    • Anzahl der Anträge: 0
    • davon mit ermäßigtem Beitrag: 0
    • davon abgelehnt: 0

Sitzung geschlossen um 14:50 Uhr