NDS:Ostfriesland/Regionalverband/2013-02-13 - Protokoll Vorstand Ostfriesland

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Piratenpartei Ostfriesland
9. Sitzung des Regionalvorstands

Protokoll

Termin: 13.02.2013
Beginn: 19:00 Uhr s.t.
Ort: Schützenhaus • Auricher Str. 47 • 26409 Wittmund • Tel.: 0 44 62 – 98 69 101

Eröffnung der Sitzung um 19:03 Uhr durch Frank
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstandes

Sitzungsleitung: Frank
Protokollführer: Jens

  • Teilnehmer: Mark, Frank, Thorsten, Heiner, Jens, Joachim
    • verspätet:
  • Entschuldigt: Olaf
  • ohne Rückmeldung:
  • Gäste: 2


== TOP 1 Organisatorisches ==

Genehmigung des Protokolls vom 30.01.2013:
Link: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Ostfriesland/Regionalverband/2013-01-30_-_Protokoll_Vorstand_Ostfriesland

  • Dafür: Mark, Frank, Thorsten, Heiner, Jens, Joachim


== TOP 2: Anträge ==

#2013-02-13.1: Antrag 19 und Antrag 20 der RVO Vostandsitzung müssen kassiert und noch einmal abgestimmt werden.

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.02.2013 #2013-02-13.1: Antrag 19 und Antrag 20 der RVO Vostandsitzung müssen kassiert und noch einmal abgestimmt werden.
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Text:
Da es in Antrag 19 abgelehnt wurde Mumble mitlaufen zu lassen ist die Anschaffung eines Mikrofones (Antrag 20) unsinnig,
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: nicht zulässig; dem Antragsteller wird mitgegeben, den Antrag beim Landesschiedsgericht zu stellen
Zuständig:
Zusatzinfos: Verfahrensfehler: Das Abstimmungsergebnisse von Antrag 19 und 20 bedingen sich in der Folge, so daß das jetzige Abstimmungsergebnis unsinnig ist. "(Folgeantrag, sollte Antrag 19 abgelehnt werden wird dieser (20) Antrag zurückgezogen.)" Somit ist die Abstimmung ungültig.

GO-Antrag von Frank auf Nichtbehandlung der Anträge 2 und 3; den Antragstellern wird mitgegeben, diese Anträge auf einem RPT zu stellen.
Abstimmung: einstimmig angenommen

#2013-02-13.2: Aufhebung des Beschlusses über den Twitter Account des RVO vom 16.01.2013

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.02.2013 #2013-02-13.2: Aufhebung des Beschlusses über den Twitter Account des RVO vom 16.01.2013
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Text:
Aufhebung des Beschlusses über den Twitter Account des RVO vom 16.01.2013
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  2. 15no.png:
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Ergebnis: nicht behandelt; dem Antragsteller wird mitgegeben, diesen Antrag auf einem RPT zu stellen
Zuständig:
Zusatzinfos: Twitter zählt bereits seit Jahren zu einem der wichtigsten, öffentlichen Kommunikationskanälen der Piratenpartei.

#2013-02-13.3: Aufhebung des Beschlusses über den facebook Account des RVO vom 16.01.2013

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.02.2013 #2013-02-13.3: Aufhebung des Beschlusses über den facebook Account des RVO vom 16.01.2013
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Text:
Aufhebung des Beschlusses über den facebook Account des RVO vom 16.01.2013
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: nicht behandelt; dem Antragsteller wird mitgegeben, diesen Antrag auf einem RPT zu stellen
Zuständig:
Zusatzinfos: facebook zählt bereits seit Jahren zu einem der wichtigsten, öffentlichen Kommunikationskanälen der Piratenpartei. Hier sollte einfach Aufklärung, Schulung und Sensibilisierung mit diesem Medium im Vordergrund stehen, eher als sture Ablehnund und Verteufelung. Wie sonst wollen wir die Nutzer dieser Plattform erreichen. Zeitnahe, aktuelle und kostenlose Kommunikation ist hiermit, mangels anderer kostenloser Möglichkeiten, nicht möglich. Die Bundespartei nutzt ihren facebook-account sehr intensiv. Es vergeht kein Tag an dem nicht eine oder mehrere Meldungen per facebook erscheinen.

HINWEIS: Wenn ein Antrag vorzeitig zurückgezogen wird (vor Schließung des Pads) dann sollte dieser auch gelöscht werden. Ein Antrag der lediglich "durchgestrichen" im Antragsbuch (Protokoll) steht, muss weiterhin behandelt werden!

#2013-02-13.4: Zuschuss von 30 EUR des RVO für eine Stammtischflagge des Stammtisches Aurich

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.02.2013 #2013-02-13.4: Zuschuss von 30 EUR des RVO für eine Stammtischflagge des Stammtisches Aurich
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Text:
Zuschuss von 30 EUR des RVO für eine Stammtischflagge des Stammtisches Aurich
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vom Antragsteller "durchgestrichen", von keinem übernommen
Zuständig:
Zusatzinfos: Die Stammtische sind die Basis der Piraten, Flagge zeigen ist hier angebracht

#2013-02-13.5: Anschaffung von 3 Roll-Ups für unsere RPTs und Infostände

Beschluss des Regionalvorstands vom 13.02.2013 #2013-02-13.5: Anschaffung von 3 Roll-Ups für unsere RPTs und Infostände
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Text:
Der Vorstande möge beschließen für den Regionalverband 3 Roll-Ups (Größe 85cm x 200cm ) zu bestellen. Die Gestaltung übernimmt eigenverantwortlich die AG Presse. Budget dafür max. 200,00 €. Die Roll-Ups sollen für eine gute visuelle Außendarstellung sorgen. Sie sind vielseitig und unkompliziert einsetzbar.
  1. 15yes.png: Jens, Thorsten, Mark, Frank
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Heiner, Joachim

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Mark (Bestellung), Joachim (Gestaltung)
Zusatzinfos:

Debatte über die Höhe der Kosten im Verhältnis zur Vermögenslage des RVO sowie den Zeitpunkt der Anschaffung.


== TOP 3: Berichte ==

  • Bericht des Schatzmeisters über den Kassenstand vom 13.02.2013:
    • Konto: 403,99 EUR
    • Kasse: 21,24 EUR
      • gesamt: 425,23 EUR
  • Zahlungen: Mikrofon, Mitgliedsbeiträge an LV
  • Rechenschaftsbericht an LaVo versandt
  • Stand der Anträge auf Fahrkostenübernahme für Mark/Heiner durch den LV
    • Thorsten klärt dies
  • Anträge an den LV oder BV auf Gewährung von "Inselpauschalen"
    • Thorsten und Frank kümmern sich
  • Kassenprüfung ist für Ende Februar geplant
  • Mitgliederstand vom 13.02.2013:
    • Zugänge seit letztem Bericht: keine
    • Abgänge seit letztem Bericht: nicht bekannt
  • Bericht des Pressesprechers
    • Kleinigkeiten auf der Website veröffentlicht
    • Kritik an der Arbeitsweise der AG Presse des RVO
  • Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder über Aufgaben aus der letzten Sitzung
    • Mark: Antrag: 20 Antragstitel = Anschaffung eines Gruppen Mikrofons
      • Über Ebay ein entsprechendes Mikrofon bereits ersteigert. Abrechnung erfolgt mit Thorsten über 54,10€ Anschaffungspreis.
        • Noch nicht eingetroffen, bezahlt
    • Mark, Frank: Ausrichtung des RPT2013.1 am 09 März
    • Jens: #2013-01-30.3: Kurzmittelung relevanter Ergebnisse der ReVo-Sitzungen über die Ostfriesland-Mailingliste
      • Für Sitzung vom 30.01.2013 erstmals erfolgt.
    • Frank: #2013-01-30.5: Klausurtagung 2013.1 in Leer: Der Vorsitzende lädt neben dem Vorstand auch alle Piraten und Freibeuter über die ML Ostfriesland ein. TO wird im Pad bis zum 14.02.2013 erarbeitet und ebenfalls über die ML verbreitet.
      • Einladung erfolgt am 14.02.2013
        • Anmerkung: am 05.03. ist in Schortens ein Treffen zur Vorbereitung AV Wahlkreis WTM/FRI/WHV
        • Anmerkung: AV für Wahlkreis 24 AUR/EMD führt der RVO in Eigenregie durch
        • Anmerkung: AV für Wahlkreis 25 Leer/Emsland schwierig; Beauftragung durch LaVo nötig
    • Heiner: Materialpad wird bis zur kommenden Sitzung aktualisiert.
      • erledigt
    • Joachim: #2012-01-16.2: Beschränkung des Facebook Accounts auf ein Minimum
      • Text wurde an Mark geschickt
        • Ist bereits eingepflegt. www.facebook.com/PiratenparteiRegionalverbandOstfriesland
    • Joachim: #2012-01-16.3: Blockung und Nichtnutzung des Twitteraccounts
    • Joachim: Entwurf Schreiben an 1V LaVo und 1V BuVo in Sachen Mitgliederdaten
      • Ist erstmal hinfällig, da Meinhard nichts mehr mit der MV zu tun hat.
      • meine Gespräche auf dem LPT haben da erschütterndes an den Tag gebracht, so dass wir uns an diesem Thema nicht mehr weiter hochziehen sollten.
        • abgeschlossen


  • Orga RPT2013.1
    • Besichtigung der Räumlichkeiten
    • Speisen und Getränke geplant
    • Rest auf der Klausurtagung


  • Berichte der Vorstandsmitglieder über besuchte Veranstaltungen
    • Frank/Joachim/Heiner/Jens (teilw.): LPT2013.1 in Hannover
    • Frank: Stammtisch Norden am 11.02.2013
      • Infostand in Norden am 23.02. wg. "Tag der Privatsphäre"


== TOP 4: Sonstiges ==

  • Mitgliederdaten
    • Mitgliedsausweise müssen verteilt werden -> Thorsten


Sitzung geschlossen um 21:51 Uhr