NDS:Ostfriesland/Regionalverband/2012-10-31 - Protokoll Vorstand Ostfriesland

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Piratenpartei Ostfriesland
Sitzung des Regionalvorstands

Vorläufiges Protokoll

Termin: 31.10.2012
Beginn: 19:00 Uhr
Ort: "Billardraum bei Arnos Hirsch" in Aurich

Mitteilungen: keine

Eröffnung der Sitzung um 19:20 Uhr durch Frank

Sitzungsleitung: Frank
Protokollführer: Jens
Teilnehmer: Frank, Jens, Heiner, Joachim, Mark, Thorsten
Entschuldigt: Olaf

TOP 1 Organisatorisches

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Genehmigung des Protokolls vom 18.10.2012:
Dafür: Frank, Jens, Heiner, Joachim, Mark, Thorsten

Geschäftsordnung des Regionalvorstands endgültig verabschiedet.


Formalfoo nach Gründung der Untergliederung:


TOP 2: Anträge

Beachte: Eingebrachte Anträge sollten nur von den Antragstellern (inhaltlich) modifiziert werden.

#2012-10-31.1: Beschluss für Budget zum Kauf von Bannern mit Aufdruck für Pavillon

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.1: Beschluss für Budget zum Kauf von Bannern mit Aufdruck für Pavillon
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Text:
Für den auf unbestimmte Zeit ausgeliehenen Pavillon, den wir für Infostände und Außenauftritte nutzen, benötigen wir Seitenwände, um vor Wind und Regen geschützt zu sein. Die geliehenen Banner vom LaVo sind inzwischen zurückgegeben worden. Um eine entsprechende "Außenwirkung" zu erreichen (wie in Aurich & Ostrhauderfehn) wären entsprechend bedruckte Banner zu empfehlen. Ich beantrage daher die finanzellen Mittel in Höhe von 250,- bis 300,- € als Budget zu bewilligen, um entsprechend bedruckte Seitenteile zu kaufen. Dieses Budget kann dann abgerufen werden wenn zum einen ausreichend Geld vorhanden ist (Spenden?) und die Qualität der zu kaufenden Banner geprüft wurde. Ebenfalls wird vor der entgültigen Anschaffung nochmals der Vorstand unterrichtet um die real anfallenden Kosten nochmals zu kontrolieren.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Ein entsprechender Shop ist hier: https://www.mandaro.de/online_druckerei.aspx Dieser sollte noch auf die entsprechende Qualität geprüft werden. Die drei Seitenteile würden uns hier kosten: 3x 250x230 cm Banner = 197,97 € / Gesamtpreis (inkl. MwSt. & Versand) = 235,58 € // Konkurrierend zu Antrag 7

#2012-10-31.2: Mail- und Webspace "piraten-ostfriesland.de" (kostenpflichtig) "professionalisieren"

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.2: Mail- und Webspace "piraten-ostfriesland.de" (kostenpflichtig) "professionalisieren"
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Text:
Zu Zeit laufen die Piratenkonten "huckepack" in einem meiner Geschäftskundenbereiche mit. Als Folge kann ich niemand zweites mit der Administration mit ins Boot holen, denn derjenige hätte dann Zugriff auf fremde Konten, die auch unter der gleichen Auftragsnummer laufen. Deshalb schlage ich vor, der Vorstand möge mich beauftragen, den Piraten Account in einen eigenen Geschäftsaccount für den RVO zu wandeln, dann kann der Vorstand auch weitere Piraten mit der Betreuung des Accounts beauftragen. Die voraussichtlichen Kosten des Acconts beliefen sich auf 1,15 EUR/mtl für 5 GB Webspace und 5 GB Mailspace, sowie ca. 6 EUR jährlich (schwankt nach Angebotslage). Gesamt ca. 20 EUR pro Jahr. Gruß Karsten
  1. 15yes.png: Frank, Mark, Jens, Heiner, Joachim
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Thorsten

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Mark, Joachim
Zusatzinfos: Beachte auch E-Mail von Karsten vom 22.10.2012, 9:17 Uhr für weitere Details. piraten-rvo.de wird dazu genommen und Karsten wird die Administration erstmal übernehmen.

#2012-10-31.3: Bewerbung zur Ausrichtung eines zukünftigen BPT in der Nordseehalle Emden

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.3: Bewerbung zur Ausrichtung eines zukünftigen BPT in der Nordseehalle Emden
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, die Nordseehalle Emden als möglichen Austragungsort für einen zukünftigen BPT der PIRATEN vorzumerken und bei der nächsten Gelegenheit eine Bewerbung diesbezüglich abzugeben.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zuständig:
Zusatzinfos: Infos zur Halle unter https://ostfriesland.piratenpad.de/Ausschreibung-20AV-20BTW13 ; Ausschreibungen für BPTs http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung // vertagt auf Ende Januar (5:1:0)

#2012-10-31.4: Antragsmöglichkeit an den ReVo für alle Bürger

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.4: Antragsmöglichkeit an den ReVo für alle Bürger
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Text:
Der Vorstand möge in seiner Geschäftsordnung klar stellen, dass alle Bürger (nicht nur Mitglieder des RVO) Anträge an den ReVo stellen dürfen.
  1. 15yes.png: Frank, Jens, Heiner, Joachim, Mark, Thorsten
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Jens
Zusatzinfos: Es soll jeder, ob Pirat oder nicht, bei den PIRATEN mitmachen können; also sollte auch jeder "mitreden" können.

#2012-10-31.5: Zurückversetzen der öffentlichen Pads nach ostfriesland.piratenpad.de

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.5: Zurückversetzen der öffentlichen Pads nach ostfriesland.piratenpad.de
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Text:
Der Vorstand möge beschliessen, dass ausschließlich Pads, die aus datenschutzrechtlicher oder organisatorischer Relevanz auf nonpublic gesetzt wurden unter vorstand-rvo.piratenpad.de gelistet werden. Alle anderen Pads werden unter ostfriesland.piratenpad.de geführt.
  1. 15yes.png: Frank, Mark, Thorsten, Heiner, Joachim
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jens

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Mark, Jens
Zusatzinfos: Es kann doch nicht sein, dass Freibeuter und Piraten ein Suchspiel nach Informationen machen müssen. Diese sollen zentral unter dem Tag Ostfriesland zu finden sein.

#2012-10-31.6: [Eilantrag] Anschaffung von 500 Einkaufswagen-Chips zum Preis von 35,- €

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.6: [Eilantrag] Anschaffung von 500 Einkaufswagen-Chips zum Preis von 35,- €
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Text:
Bielefeld hat sich wohl doppelt soviel Chips gekauft, wie sie benötigen und wir könnten da 500 Stück zum Preis von 35€ bekommen.
  1. 15yes.png: Heiner, Thorsten
  2. 15no.png: Jens, Frank
  3. Pictogram voting neutral.svg: Joachim, Mark

Ergebnis: abgelehnt
Zuständig:
Zusatzinfos:

#2012-10-31.7: [Eilantrag] Antrag an den LaVo über Material

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.7: [Eilantrag] Antrag an den LaVo über Material
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Text:
Der RVO möge beim LaVo beantragen, dass wir für die Dauer des Wahlkampfes die beiden „Wessel-Plakate“ (Text: "Klarmachen zum Ändern") im Gebiet des RVO einzulagern. Dann könnten wir diese für den Wahlkampf benutzen und müssten keine anschaffen.
  1. 15yes.png: Frank, Jens, Heiner, Joachim, Mark, Thorsten
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Heiner
Zusatzinfos: Konkurrierend zu Antrag 2012-10-31.1

#2012-10-31.8: [Eilantrag] Abstimmung für Vortrag "Katta", RV oder Stammtisch (Datenschutz und Transparenz ein Vortrag von Katta)

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.8: [Eilantrag] Abstimmung für Vortrag "Katta", RV oder Stammtisch (Datenschutz und Transparenz ein Vortrag von Katta)
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Text:
Moin, ich habe gerade mit Katta (unsere Nummer 2 der Landesliste) einen Vortrag am 26. November um 20.00 Uhr in Norden zum Thema "Datenschutz und Transparenz" abgesprochen. Sie hätte wohl auch noch Zeit, am 27.10 Abends in Aurich den Vortrag zu halten. Hat der RV/Stammtisch Aurich Interesse? Gruß Michael
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Räumlichkeiten und genaue Zeit muss besprochen werden.

TOP 3: Berichte

Bericht des Schatzmeisters über den Kassenstand:

Bank: 150,00 EUR
Kasse: 86,22 EUR
gesamt: 236,22 EUR


Vorlage der Formularentwürfe für Mitglieder:

Verbesserungen durch Mark und Thorsten, Wiedervorlage bei der nächsten ReVo-Sitzung


Bericht wie Spenden und Mitgliedsbeiträge verteilt werden:

Mitgliedsbeiträge: 40% gehen an die Bundespartei, 20% gehen an den Landesverband, 40% bleibt beim RVO
Spenden: 100% bleiben beim RVO
Staatliche Parteienfinanzierung: nicht geregelt

TOP 4: Sonstiges

-> Wahlkampfplanung per Mumble-Sitzung am 08.11.2012 ab 19:00 Uhr, Frank lädt ein (ausdrücklich nicht nur ReVo!)


  • Diskussion "Spenden von Privatunternehmen"
    • Offenbar Konsens: Aktive Spendensammlung bei Firmen: nein; Spenden aus freien Stücken durch Privatunternehmen sollen unter der Voraussetzung der Veröffentlichung grundsätzlich angenommen werden
  • Postfach für die Regionalgeschäftsstelle
    • Briefkasten bei Arno's Hirsch und Postfach in Aurich? Mark fragt Arno, Heiner fragt alternativ seine Schwester
  • Stand Antrag an den LaVo wg. Finanzzuschuss für Wahlkampfmittel (Beschluss des Regionalvorstands vom 18.10.2012 #2012-10-18.5)
    • Aktuell vertagt; Frank, Jens und Heiner kümmern sich: der Antrag soll schnellst möglich öffentlich vom LaVo behandelt werden
  • Präzisierung der Regeln für Umlaufbeschlüsse besonders in Hinblick auf die Veröffentlichung der Ergebnisse und die Auswirkungen auf das individuelle Stimmgewicht. -> vertagt, erst bleibt alles wie es ist
  • Umlaufbeschlüsse so weit wie möglich vermeiden (Diskussion ist wichtig)
  • Antrag 8 diskutieren
    • Stammtische entscheiden eigenverantwortlich, der ReVo sollte (nur) in Zweifelsfragen gefragt werden
  • Kommunizieren, wie Anträge an den ReVo gestellt werden können
    • Mail an vorstand@piraten-ostfriesland.de -> Jens kümmert sich
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