NDS:Osnabrück/Protokoll/2018-02-15 KMV

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Kreismitgliederversammlung 2018.1

TOP 01 Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleiter: Christian
Protokloll: Christian
Wahlleiter: Etti

TOP 02 Genehmigung des Protokolls vor Kreismitgliederversamlung 2017.1

Zu finden unter: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Osnabr%C3%BCck/Protokoll/2017-02-16_KMV

4|0|0 Angenommen

TOP 03 Bericht des Vorstandes

- Ralph trägt seinen Tätigkeitsbericht vor
- Bericht der Kassenprüfer liegt nicht vor
- Kontostand Januar 2017 2795,52 €
- Kontostand jetzt 2754,70 € 
- Christian: Allgemeine Organisation, Orga Aufstellungsversammlungen, Orga Unterstützungsunterschriften, Rumgerenne Wahlanmeldungen Kommunalwahl und Bundestagswahl, ein wenig Orga für Bundestagswahl.
- Etti: Nicht viel gemacht, beruflich
- Ralf: s.o.
- Henry: Hat mit abgestimmt

TOP 03.1

Nils bereichtet aus der Ratsarbeit, Diskussion darüber

Vorschlag von Nils: Aufkleberaktion: Keine Straße nach Helmuth Kohl benennen.

TOP 04 Entlastung des Vorstandes

4|0|0 entlastet

TOP 06 Wahl des Vorstandes

Wahl des Vorsitzenden
Kandidaten: Christian
Ergebnis 4|0|0

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Kandidaten: Etti
Ergebnis 4|0|0
Wahl des Schatzmeisters
Kandidaten: Ralph
Ergebnis 4|0|0
Optional: Wahl des Generalsekretärs
Kein Kandidat

Optional: Wahl des politischen Geschäftsführers
Kein Kandidat

Wahl von einem bis drei Beisitzern
Kandidaten: Ralf
Ergebnis 4|0|0

TOP 07 Abstimmung zum Antrag SO007 des vergangenen Bundesparteitages 2017.2

Der vergangene Bundesparteitag hat den Antrag SO007 positiv abgestimmt, der uns als Kreisverband aufträgt, folgende Fragestellung abzustimmen und das Ergebnis an den Bundesvorstand zu melden. Den Antrag findest du auch im Piratenwiki unter https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007

Frage 1:
Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? 
Antwortmöglichkeiten
verwaltend 4
politisch 4


Frage 2:
Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? 
Antwortmöglichkeiten:
Ja  0
Nein 4

Wir finden diese Frage uneindeutig, sollte Sie Delegiertensysteme wie z.B. bei Liquid Feedback beinhalten, wäre das Abstimmungsergebnis:
Ja 4
Nein 0

Frage 3:
Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? 
Antwortmöglichkeiten:
Ja 0
Nein 4

Frage 4:
Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? 
Antwortmöglichkeiten:
Ja 4
Nein 0

Frage 5:
Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? 
Antwortmöglichkeiten:
Spontankandidaturen sind sinnvoll 1
Spontankandidaturen vermeiden 3

Vorschlag: Die Kandidatenliste wird XX Tage vor dem Parteitag geschlossen, im 1. Wahlgang sind nur Kandidaten zugelassen, die sich rechtzeitig für eine Kandidatur entschieden haben. Sollte kein Kandidat gewählt werden, wird die Kandidatenliste erneut für den zweigen Wahlgang geöffnet.

Frage 6:
Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? 
Antwortmöglichkeiten:
Ja 3
Nein 0
Irgendwo zwischen Nein und Enthaltung: 1

TOP 08 Sonstiges

Etti führt (vorzugsweise mit Jan) eine Inventur durch - welche Gegenstände gehören dem KV und liegen an welchen Orten?

Hannes fragt nach Stadtputztag: Hannes und Christian sind dabei

TOP 09 Schluss

Schluss 22:18