NDS:Osnabrück/Protokoll/2013-04-09 - Vorstandssitzung

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Piraten Osnabrück

Orga-Treff und Konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes

Anwesend:

  • Jan Sicars
  • Falk Landmeyer
  • Ralph Haase
  • Thomas Gerwert
  • Christian Nobis
  • Florian Lang
  • Angelika Schürmann
  • Roland Tapken
  • Stephan Heinicke
  • Justina Minneker

Vorstandssitzung

Vorstandssitzung 2013-04-09

Beginn: 20:46

Anwesende stimberechtigte VS-Mitglieder

  • Falk Landmeyer
  • Ralph Haase
  • Thomas Gerwert
  • Christian Nobis
  • Florian Lang
  • Angelika Schürmann

Versammlungsleitung: Thomas Gerwert

Protokoll: Christian Nobis

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

Beschluss des KV Osnabrück vom 2013-04-09 #0: Genehmigung letztes Protokoll
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Text:
Genehmigung des Protokolls vom [1]
  1. 15yes.png: Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang, Angelika Schürmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

TOP 2: Termin AV Bundestagswahl WK 38+39

Beschluss des KV Osnabrück vom 2013-04-09 #1: Termin AV Bundestagswahl WK 38+39
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Text:
Präferenzwahl: 27.04. gegen 04.05. 27.04: Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang 04.05.: Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang, Angelika Schürmann
  1. 15yes.png: Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang, Angelika Schürmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Termin ist am 04.05. ab 10:00 Uhr WK 38 Stadt, Ab 12:00 Uhr WK 39 Landkreis

TOP 3: Pause

Pause bis nach Bearbeitung der GO


TOP 4: Beauftragung von Alice Tapken als kommissarische Schatzmeisterin

Beschluss des KV Osnabrück vom 2013-04-09 #2: Beauftragung von Alice Tapken als kommissarische Schatzmeisterin
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Text:
Beauftragung von Alice Tapken als kommissarische Schatzmeisterin
  1. 15yes.png: Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang, Angelika Schürmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5: Beschluss der GO

Beschluss des KV Osnabrück vom 2013-04-09 #3: Beschluss der Vorstands GO
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Text:
Die Geschäftsordung wird zeitnah im Wiki veröffentlicht (Pad war während der Sitzung down)
  1. 15yes.png: Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang, Angelika Schürmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 6: Beauftragung von Herrn Jan Sicars als Major Domus

Beschluss des KV Osnabrück vom 2013-04-09 #4: Beauftragung von Herrn Jan Sicars als Major Domus
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Text:
  1. 15yes.png: Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Florian Lang, Angelika Schürmann
  2. 15no.png: Christian Nobis
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 7: Beauftragung von Herrn Jan Sicars als Rittmeister

Beschluss des KV Osnabrück vom 2013-04-09 #5: Beauftragung von Herrn Jan Sicars als Rittmeister
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Text:
Pflege und Wartung Pirat-O-Mobil
  1. 15yes.png: Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang, Angelika Schürmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Nächste Planmäßige Sitzung 16.04.2013 um 19:30 in der KGS


Ende der Sitzung 23:00

Geschäftsordnung des Kreisvorstandes des KV Osnabrück

Vorstandssitzungen

Gäste sind zu Vorstandssitzungen zugelassen und haben Antrags- und Rederecht. Der Vorstand kann durch Beschluss Gäste von einer bestimmten Sitzung ausschließen. Vorstandssitzungen finden in der Regel am ersten Dienstag im Monat bei einem Reallive-Treffen und am dritten Dienstag in einer Orga-Telko statt. Zusätzliche Vorstandssitzungen können von jedem Vorstandsmitglied mit mindestens 24 Stunden Vorlauf schriftlich einberufen werden. In Ausnahmefällen kann ein Vorstandsmitglied eine Sitzung auch kurzfristiger einberufen, Voraussetzung ist, dass alle Vorstandsmitglieder dem Termin zugestimmt haben. Bei öffentlich angekündigten Terminen des Kreisverbandes (z.B. Stammtisch) können vier oder mehr Vorstandsmitglieder eine Vorstandssitzung abhalten.


Anträge

Jeder Mensch ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge sind schriftlich, entweder per Mail an kontakt@piraten-osnabrueck.de zu senden oder in Papierform einem der Vorstandsmitglieder zu übergeben. Es liegt in der Verantwortung jedes Vorstandsmitglieds, die bekannt gewordenen Anträge auf der nächsten Sitzung zur Sprache zu bringen und im Ticketsystem zu dokumentieren. Vertagte Anträge brauchen nicht erneut gestellt zu werden. Sie werden in der darauf folgenden Vorstandssitzung behandelt oder wenn nötig erneut vertagt.

Beschlüsse

Beschlüsse können auf einer Sitzung in offener Abstimmung oder im Umlaufverfahren getroffen werden und sind schnellstmöglich zu veröffentlichen. Jedem Beschluss wird eine eindeutige Nummer (z.B. #JJJJ-MM-TT.Nr.) zugewiesen, um ihn leicht identifizierbar zu machen. Bei der Beschlussfassung gibt es die Stimmmöglichkeiten "Ja", "Nein" und "Enthaltung". Werden mehr "Ja" als "Nein" Stimmen abgegeben, ist der Beschluss gefasst. Per Umlaufverfahren kann ein Beschluss nur gefasst werden, wenn mehr als 50% der stimmberechtigten Vorstandsmitglieder mit "Ja" stimmen. Der zum Umlaufverfahren genutzte Kommunikationsweg kann frei gewählt werden. Ein Umlaufbeschluss endet spätestens nach 72 Stunden.

Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes

Beschlüsse sind von drei beliebigen Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen und in der Geschäftsstelle zu archivieren.

Protokolle

Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss mindestens die Beschlüsse sowie das zugehörige Abstimmungsergebnis enthalten. Das Protokoll wird gültig, wenn es per Vorstandsbeschluss angenommen worden ist. Der Vorstand sollte das Protokoll spätestens in der darauf folgenden Sitzung genehmigen. Bei allen Abstimmungen wird die namentliche Zuordnung zu den Stimmoptionen protokolliert. Um Anregungen von Anwesenden dazu wird ausdrücklich gebeten. Alle Protokolle von öffentlichen Vorstandssitzungen werden im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de) zeitnah veröffentlicht. Bei Protokollen von nichtöffentlichen Sitzungen, werden die Protokolle im Wiki veröffentlicht, sobald die beschlossenen Punkte veröffentlicht werden. Personenbezogene Daten müssen vor der Veröffentlichung der Protokolle verfremdet oder geschwärzt werden.

Datenschutz

Personenbezogene elektronische Dokumente sind auf verschlüsselten Datenträgern oder in verschlüsselter Form zu speichern.

Zugriff auf Mitgliedsdaten

Zugriffsrecht auf die Mitgliederdaten des Kreisverbandes Osnabrück haben alle Mitglieder des Kreisvorstands.Der Vorstand kann per Beschluss weiteren Piraten Zugriff auf die Mitgliederdaten gewähren. Dieser Zugriff ist an die Abgabe einer Datenschutzerklärung gebunden und kann auf ausgewählte Daten beschränkt werden.Jeder Zugriffsberichtigte ist dazu verpflichtet seine Zugangsdaten und die Mitgliederdaten nach bestem Wissen und Gewissen zu schützen. Dies umfasst insbesondere, dass entsprechende Dateien nicht unverschlüsselt gespeichert werden dürfen. Nicht mehr benötigte Daten sind unverzüglich vollständig zu löschen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht Zugriffsberechtigte ist untersagt.


Tätigkeitsbericht des Vorstands

Jedes Mitglied des Vorstands fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen Tätigkeitsbericht an. Dieser hat in Textform zu erfolgen. Die Veröffentlichung des Vorstandsberichtes erfolgt im Piratenwiki und auf der Homepage der Piraten Osnabrück.

Inkrafttreten

Diese Geschäftsordnung wurde am 09.04.2013 in dieser Form in Kraft gesetzt.


Aufgabenverteilung

1. Vorsitzender (Christian Nobis): Vertretung der Partei nach außen, Öffentlichkeitsarbeit, stellv. Pressearbeit, Aufsicht über die Kreisgeschäftsstelle, Vernetzung mit anderen Regionalverbänden, Vernetzung mit dem Bundes- und Landesverband, AG-Flausch, Terminkoordination, Technische Infrastruktur

2. Vorsitzender (Thomas Gerwert): Vertretung des 1V, Vertretung nach innen, Postfach, Politischer Impulsgeber, Außendarstellung, AG-Arschtritt/interne Organisation

Schatzmeister (Ralph Haase): Mitgliederverwaltung, Buchführung, Kosten- und Finanzplanung, Rechenschaftsberichte


Beisitzer (Angelika Schürmann) Pressearbeit (Übergang mit Justina), WIKI-Pflege (mit Florian), Protokolle / Tagesordnungen,

Beisitzer (Florian Lang): , Koordination, Wiki-Pflege (mit Angelika), Logistik, Protokolle / Tagesordnungen

Beisitzer (Falk Landmeyer) Koordination, Inventarverwaltung, Pirat für alles, Protokolle / Tagesordnungen, Fehlerverantwortlicher