NDS:Osnabrück/Protokoll/2012-06-28 - Stammtisch
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Piraten Osnabrück
Protokoll Piratenpartei 28.06.12
Tagesordnung:
1. Bericht pol. Frühschoppen SPD Melle
2. Bericht AG Urheberrecht
3. Lobbyismusdebatte
4. Presse Osnabrück
5. Strukturdebatte
6. Anträge LPT
7. Debatte Speicherfristen ML
8. Wahl KPT
9. Termine
1. Bericht pol. Frühschoppen SPD Melle
- Stephan war da und berichtet
- Idee: pol. Frühschoppen Piraten
- Sowohl für Direkt- als auch Listenkandidaten interessant
- Stephan kann sich so etwas in Melle vorstellen
- Wähler wollen lokalen Bezug
- Viel Werbung im Vorfeld wichtig
2. Bericht AG Urheberrecht
- Veranstaltungsreihe ist geplant
- Bericht der Ergebnisse des letzten Treffens
- Foodwatch möglicher Kontakt für Reihe Verbraucherschutz
- Frage: wollen wir immer auch die Gegenseite einladen?
- Grundsatzdebatte
3. Lobbyismusdebatte
- Dabatte über Ungleichheit der Finanzierung
- Frage der Bewältigung unterschiedlicher Themen
- Bürgerbeteiligung in der Praxis
4. Presse Osnabrück
- PM gema von Göttingen
- wir recherchieren das (Marius hat den Hut auf), Katta schickt ne Mail
- 10% des Gesamtgewinns - Klausel gema recherchieren
5. Strukturdebatte
- Themenpiraten für einzelne Themen
- verbindlich um Themen kümmern
- es gibt dokumentierte Ergebnisse
- Ergebnisse werden auf dem KPT abgestimmt
6. Anträge LPT
- Debatte Liquid als verbindliche Entscheidung einsetzen?
- Verbindliche Entscheidungen notwendig
- "beliebige Masse" ist bei jeder Form der Entscheidung gegeben
- Schulungen notwendig
- Technischer Stand ist unausgereift, manipulierbar
- Entscheidung ist umkehrbar, falls wir nicht damit klarkommen
- keine geheimen Wahlen möglich
- Grundsätzliches Problem: Es ist ein Wahlcomputer
- Überforderung durch Technik bei einzelnen Mitgliedern
- Datenschutz, Bildung politischer Profile
- Problem: Rechtslage (Parteiengesetz)
7. Debatte Speicherfristen ML
- Vor- und Nachteile ewiger Speicherfrist
- Nachteil: politische Profile, Datenschutz, Leute die gezielt nach Äußerungen einzelner suchen
- Vorteil: Neumitglieder können auf alte Mails zugreifen
-> Einwand, kaum jemand macht das. Vor allem in diesem Zeitraum nicht
- Wir haben konkret Leute, denen es unangenehm ist, wenn es ewig im Forum ist
- In der Praxis wissen viele Nutzer nicht einmal, dass es überhaupt ein Sync-Forum gibt
- Einwand: alles im Internet ist potentiell ewig da
- Gegenargument: Es ist ein Unterschied, ob wir es auf unserem Server auf dem Präsentierteller präsentieren
8. Wahl KPT
- Vorschlag: Konstruktive Gruppe, die sich zur Wahl stellt
9. Termine
- nächsten Donnerstag Stammtisch Melle
- Freitag in einer Woche Stammtisch Bad Rothenfelde
- Nächste Woche KPT
