NDS:Osnabrück/Protokoll/2010-06-24 - Stadthauptversammlung

Protokoll der Hauptversammlung der Piratenpartei Stadtverband Osnabrück vom 24.06.2010

Eröffnung

20:20 Kevin Price eröffnet die Sitzung.

11 Piraten wurden akkreditiert.

Das Amt des Versammlungsleiters Übernimmt Sebastian Scho. 11 Stimmen dafür

Beamernutzung 10 Euro. Abstimmung 10:0:1

Protokollführer: Frank Mitzkatis

Wahlleiter Wahl. Mario Espenschied. Abstimmung: Einstimmig dafür

Wahlhelfer: Christan und Jenny wurden als Wahlhelfer gewählt.

Genehmigung des Gründungsprotokolls

Unstimmigkeit über die Anzahl der Akkreditierten Teilnehmer. Akkreditiert 23, bzw. 18 stimmt so nicht, muss die Anzahl der gesamten Piraten im jeweiligen Kreis sein. Änderung in Eingeladene Piraten und Piraten vor Ort. Akkreditiert sollte gestrichen werden und geändert werden in Eingeladen.

Abstimmung: Dafür 8 Enthaltung 1

Weitere Anmerkungen zum Gründungsprotokoll? Rechtschreibfehler?

Abstimmung Rechtschreibfehler beheben. Dafür: 10

Sonstige Anmerkungen? Keine

Wird das Protokoll so genehmigt? Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

Versammlungsleiter: Das Gründungsprotokoll der Piraten Osnabrück Stadt ist damit genehmigt. Nächster Punkt: Vorstandsberichte und Entlastungen.

Vorstandsberichte und Entlastungen

Kevin fängt mit seinem Bericht an. Wichtigste Politische Aktionen. Menschenkette Aktion unterstützt, Landtagswahlkampf in NRW, Unterschriften sammeln, Infostände etc. Schließung der Stadtteilbibliotheken in den zelten Wochen, leider kein Erfolg. Parteiintern: Transparenz, habe versucht vieles nach außen zu tragen. Debatte Fusionierungswunsch, ist noch nicht so ganz ins Rollen gekommen. Ausrichtung des LPT. Vorstandssitzungen gehalten, ein paar Beschlüsse gefasst. Neufassung der Satzung, bei AG Satzung mitgearbeitet und für de heutige Sitzung eingeladen. Liegt im Wiki vor. Irgendwelche Fragen? Etti berichtet. Großteil auf der Wiki Seite zu sehen. Landesparteitag Bewerbung gemacht, Organisation. Versucht die Leute in Gruppen einzuteilen. AG Satzung mitgeholfen die neue Satzung zu erstellen. AG Hobbythek zum Piratenschiff zu basteln. Mitgliedsausweise eingetütet mit Kolja und Kine, Menschenkette, Plakate und Werbemittel rumgefahren etc. Des-weiteren Mentorenprogramm Frauen in der Politik in Niedersachsen, Teilnahme an Ratssitzungen etc. Versucht im Groben die Leute zu motivieren. Ich wünsche mir das wir uns einfach uns jetzt ein bisschen mehr mit aktuellen Themen befassen und die Strukturdebatte geregelt haben und das Kommunale vorantreiben. Ralf berichtet. Hat sich als Beisitzer aufstellen lassen um sich Arbeit delegieren zu lassen. Wie man sich denken kann ist nicht all Zuviel angefallen. Stimmzettel, Firewall für den LPT, hauptsächlich Etti in der EDV unterstützt damit sie richtig tätig sein kann. Hat sich auf die Fahne geschrieben den Vorständen auf die Finger zu schauen, Twitter, Mailingliste um zu schauen ob sich ein Elitärer Kreis findet. Fühlt sich als Beisitzer eigentlich mehr zugehörig zu der Basis.

Christian Haake: War nicht ganz so aktiv, zum LPT nicht in Deutschland. AdActa kurzes Thesenpapier zusammengestellt. Stammtische 3 Monate wenig da weil viel in der Uni. Bildungsstreik Seite im Wiki angelegt. Habe mir auf die Fahne geschrieben zu bestimmten Themen Leserbriefe zu schreiben, ins Blog z u werfen etc. Und in die AG Bildung eingestiegen letzte Woche. Jenny als nächstes: Jenny hat eine PowerPoint Präsentation vorbereitet. Da das anschließen ein bisschen dauert solange Raucherpause. Abstimmung: Dafür 6 wir machen kurz Pause um 20:53.

21:01 Es geht weiter. Kassenbericht von 2009. Kevin hat 10 Euro gespendet, seit dem haben wir 10 Euro in der Kasse. Florian hat eine Sachspende (Kaffeethermoskanne) geleistet. Von 2010 haben wir noch keine quittierten Sachspenden, offiziell. Bis Juni 2010 immer noch 10 Euro keine weiteren Spenden, es gibt noch eine Leiter und noch eine Sachspende aber noch nicht quittiert. Tätigkeitsbericht. Suche nach Kostengünstigen Konto. Noch keines, wäre unsinnig da 10 Euro die Kontoeröffnung grade mal decken würden. Ralf fragt wo der Landkreis sein Konto hat. Miles wirft ein GLS. Landkreis kriegt die Konditionen für Gemeinnützige Vereine. Jenny: Für 10 Euro Jahresumsatz reicht es aber noch nicht, daher wartet der Stadtverband noch.Persönlich Flyeraktionen, LPT und BPT und Teilnahme an Stammtischen.

Versammlungsleiter: Sind wir damit Durch? Okay dann kommen wir zu den Entlastungen. Zusammen entlasten? Dafür die Mehrheit

Abstimmung über die Entlastung. Dafür 9 Dagegen 0 Enthaltung 2

Der Versammlungsleiter stellt fest der Vorstand ist entlastet. Nächster Punkt die Neufassung der Satzung.

Satzungsänderungen

Als erstes die Komplette Neufassung der Satzung annehmen, oder über die einzelnen Punkte abstimmen. Boomy GO Antrag: Änderung der TO das wir eben kurz noch die Satzung vorstellen und die Satzungsänderungsanträge vorgetragen werden.

Abstimmung darüber. Dafür: 8 Dagegen:0 Enthaltung: 2

Kevin fängt an.

SAÄ 0.1 Rechtschreibfehler Stadsvorstand soll geändert werden.

S4 Soll entsprechend der Landessatzung gestrichen werden.

2.1 Auch Rechtschreibfehler

3.1 Aufnahme Entscheidung. Soll geändert werden in entscheidet der Landesvorstand, der ganze Rest entfällt.

4.1 Stadtverband Osnabrück wird klarer formuliert statt Stadtverband.

4.2 Auch Leuten die nicht in der Stadt wohnen ermöglichen im Stadtverband Mitglied zu sein.

21:14 4.3 Ämterhäufung. Etti: Die Basis soll entscheiden ob man das unter einen Hut kriegt, 2 Monate soll die Basis schauen können und evtl. dagegen zu stimmen.

4.4 Alternative für den schlimmsten Notfall, Boomy würde den Antrag zurückziehen wenn 4.3 durchkommt.

5.1 Es darf gestorben werden. (Beendung der Mitgliedschaft)

6.1 Ordnungsmaßnahmen, arg zusammengekürzt. Ordnungsmaßnahmen soll der Landes oder Bundesverband verhängen.

6.2 Copy and Paste, wir sind nicht der Landesverband. Wird zurückgezogen wenn 6.1 durchkommt.

7.1 Erstmal zu 10.1 vor-spulen. Hier geht es um keine Untergliederungen. Kevin: Im Moment könnten 3 Leute einen Ortsverband Hellern gründen etc. Halte ich nicht für Sinnvoll. Sollten wir einmal viel mehr werden könnte man das nochmal überdenken. Deshalb haben wir das alles rausgeschmissen und Untergliederungen ausgeschlossen. Boomy merkt an auch Stadtstaaten wie Bremen brauchen keine Unterverbände.

7.1 Ordnungsmaßnahmen gegen Ortsverbände.

8.1 Ablaufdatum für Verschlusssachen. Ist etwas unglücklich, da ewig Verschlusssache. Nach dem Ablaufdatum gibt es in der neuen Version erst das 3 Monats Ablaufdatum.

8.2 Etti: Möchte das gerne streichen da es uns ja nicht unbedingt interessiert was sie verdient. Eingriff in die Privatsphäre. Urteil zu dem Thema das man offenlegen darf, sonstige Diskussion? Nein

9.1 Wieder etwas gestrichen und Bäume gerettet.

10.1 An sich, hatten wir schon.

11.1 Stadtparteitag in Hauptversammlung umbenennen da es so im Parteiengesetz steht.

12.1 Grammatik und Stadtparteitag in Hauptversammlung

12.2 Wenn der Vorstand keinen Bock kann er im Moment eine Versammlung verzögern. Mindestens ein Viertel in neuer Fassung, dabei können auch TO Punkte bestimmt werden (z.B. Neuwahl des Vorstandes). Ralf merkt an das z.B. die Basis so ein unliebsames Vorstandsmitglied loswerden kann ohne 8 Monate warten zu müssen.

12.3 Tätigkeitsberichte. Etti merkt an das wir das ja auch schon so gemacht haben und das auch in die Satzung sollte. Jenny merkt an das wir eigentlich schon Rechnungsprüfer bräuchten zur Entlastung, Kevin bemerkt das wir da die Reihenfolge nicht optimal haben.

13.1 Umbenennung zu 11.1 Stadt in Hauptversammlung

13.2 Etti merkt an der Rechenschaftsbericht wird in Textform vorgelegt, in Eigenverantwortung. Kevin: Textform könnte Wiki sei, email. Boomy: Mit der neuen Version muss der Vorstand das machen, auch ohne Anträge der Basis.

13.3 Ist zurückgezogen, überspringen wir. Widerspricht Parteiengesetz.

13.4 Boomy: Gleiche Änderung wie beim LPT, muss nicht bei jeder Hauptversammlung neu gewählt werden, außer 11 Monate. Im ersten Quartal. Sollte euch irgend etwas von den Änderungen nicht gefällt stimmt bitte gegen die komplette Satzung, auch wenn ihr schneller fertig werden wollt.

15.1 Kevin: Bislang ist es so das die Bundes und Landessatzung dazu hat, müssen sie auch, aber die verweisen alle mehr oder weniger auf sich gegenseitig. Unterm Strich Null. Wir haben und überlegt was für Volksvertreter Kandidaten wollen wir wählen? Ist vielleicht nicht notwendig, regelt aber die Priorität. Kevin ist nicht sich nicht so sicher ob Kandidaten wirklich im Wahlbezirk leben müssen, bzw. ob der Punkt sinnvoll ist. Boomy merkt an wenn Kevin keinen Änderungsantrag dazu macht wird er das tun. (Wohnsitz Punkt 2 streichen). Wäre sinnvoll um mehr Kandidaten ins Rennen schicken zu können. Auch die Abstimmung der Piraten nur aus dem Wahlkreis über Kandidaten ist nicht optimal in neuer Fassung, da in Hellern z.B. wenn sich einer aufstellt die anderen 2 ihn Wählen müssen. Kevin: Wie wäre es wenn wir das eben schnell umformulieren?

Dafür 8 Dagegen: 0 Enthaltung 2

Boomy: Wir hatten das damals nicht Hauptversammlung genannt damit wir nicht immer wieder einen Vorstand wählen wollen.

GO Boomy: Wer würde die Änderung durch-winken das wir bei der Hauptversammlung nicht einen neuen Vorstand wählen? Meinungsbild? Meinungsbild ist eindeutig dafür. Daher brauchen wir den Fall wohl nicht mehr berücksichtigen (zwingende Vorstandswahl). 21:43 Änderungsantrag 15.1 ist in soweit abgeändert: Das die Hauptversammlung darüber abstimmt.

Geänderte Version: (1) Die Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen erfolgt nach den Regularien der zuständigen Wahlgesetze und Wahlordnungen, sowie den Vorgaben der Bundes- und Landessatzung.

(2) Die Bewerber werden von der Hauptversammlung gewählt. In der Einladung dazu muss explizit auf die Bewerberaufstellung hingewiesen werden.

Abstimmung ob wir kurz 5 Minuten Pause machen. Dafür 21:52 Pausen ende 16.1 Änderung wie 11.1

16.2 Boomy: Aus Nachvollziehbarkeit soll vermerkt werden warum wir etwas in der Satzung geändert haben. Changelog, Transparenz, Super.

17.2 Auflösung des Verbandes. Copy and Paste Fehler? Ralf merkt “Landesparteitag mit 2000 Euro kosten oder so dafür einzuberufen…” Boomy: Verschmelzung steht noch drin, auf Stadtebene ist so etwas nicht angedacht, mit anderen Partien. Kevin: Wir brauchten aber einen Modus um uns aufzulösen. 2/3 Mehrheit Urabstimmung. Von denen die Abstimmen sind 2/3 erforderlich. Ist Gesetzeskonform und wird so schnell wohl nicht passieren, außer bei guten Gründen und dann hätten wir die Möglichkeit. Etti merkt an Rechtschreibfehler Einer Einer, wird noch schnell geändert.

Korrigierte Fassung: (1) Die Auflösung des Stadtverbandes bedarf einer Zweidrittelmehrheit einer Urabstimmung per Briefwahl ohne Mindestwahlbeteiligung. Diese Urabstimmung kann nur durch eine Hauptversammlung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Die Briefe sind mindestens zwei Wochen vor dem Wahltermin durch den Vorstand zu versenden. 

18.1 Nochmal Änderung 11.1 (Standparteitag)

20.1 Das gleiche Kevin: Daraus haben wir jetzt eine neue Satzung gemacht und Ballast über board geworfen, möglichst ohne Missverständnisse. Christan fragt nach: Wie ist das mit dem Schatzi, da ging was über die Liste? Boomy: Ist zurückgezogen. Zurückgezogen wegen Parteiengesetz und der Schatzmeister muss auch ein Stimmrecht haben. Bitte vergessen das der Antrag jemals existiert hat.

13.3 Wird rausgeschmissen (Stimmrecht Schatzmeister).

Entlastungen Teil 2

Versammlungsleister: Wir sind die Punkte jetzt durchgegangen. Es kam der Einwand das Schatzmeister erst entlastet werde kann wenn die Rechnungsprüfer geprüft haben. Ich schlage vor die politische Entlastung nochmal neu zu machen, dann die Rechnungsprüfer zu wählen und dann die finanzielle zu machen.

Wer ist für die Entlastung des Vorstandes? Dafür 10 Dagegen:0 Enthaltung: 0

Wer möchte sich Aufstellen lassen für den Kandidaten des Rechnungsprüfer oder Schlägt jemand vor? Etti schlägt Alice vor. Kevin schlägt Pluvo vor und merkt an das Kassenbuch ist ja extrem komplex wie eben gesehen (Ironie). Weitere Vorschläge? Nein Nehmt ihr den Vorschlag an? Ja, beide nehmen an. Wir stimmen jetzt ob Alice Rechnungsprüfer wird. Versammlungsleiter stellt Mehrheit fest. Sie nimmt die Wahl an. Wer ist dafür das Pluvo Rechnungsprüfer wird. Miles wirft die Bundesfinanzordnung ein (muss jemand aus der Stadt sein). Etti schlägt Oliver Tasche vor da der aus der Stadt ist. Wer ist dafür das Oliver das macht? Oliver würde es machen. Die Satte Mehrheit stimmt dafür. Versammlungsleiter: Liebe Rechnungsprüfer ihr hat die Kasse gesehen, wie ist der Abschluss eurer Prüfung? Die Rechnungsprüfer finden die Kasse in Ordnung. Versammlungsleiter: Die Kasse ist hiermit geprüft, ich entlasse euch damit aus eurer Verantwortung. Die Entlastung wird empfohlen. Ihr seid aus euren Ämtern entlassen. (zu den Rechnungsprüfern) Wer ist für die Finanzielle Entlastung des Vorstandes. Dafür :10 Dagegen: 0 Enthaltung:0

Satzungsänderungen Teil 2

Versammlungsleiter: Zurück zum Thema Satzung. In 2 Stufen, entweder die komplette Satzung so anzunehmen oder Einzeln. Müssen wir das Geheim machen? Nein außer es wird beantragt. Wer ist dafür… GO Antrag Boomy: Tagesordnung ändern dahingehend das wir die Fassung nicht so abstimmen wie sie dort hinterlegt ist, sondern alle Satzungsänderungen auf einmal plus die Neunummerierung. So wie wir sie grade durchgegangen sind und sie bei Kevin auf dem Laptop liegt. Boomy: Antrag auf Abstimmung der Satzung so wie wir sie grade besprochen haben und nicht wie im Wiki hinterlegt. Abstimmung über TO Punkt. Dafür die große Mehrheit Neufassung der Satzung: Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltung: 0 Etti dankt der Basis und stellt fest wir sind jetzt alle Basis.

Neuwahlen des Vorstands und sonstiger Ämter

22:08 Neuwahlen

Vorstandsvorsitzender

Versammlungsleiter: So es beginnt mit dem Vorstand. Vorgeschlagen ist Kevin Price, nimmst Du das so an Kevin? „Ja“ Gibt es andere Vorschläge, Bewerbungen? Nein Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter. Wahlleiter: Willst Du Dich mal Vorstellen?

Kevin: Ihr habt eben meinen Bericht gehört. Ich war jetzt das letzte halbe Jahr vorsitzender, würde es auch bis zur Nächsten Hauptversammlung machen weil ich die Partei bzw. den Verband der Presse gegenüber vertreten habe. Ich bin für und gegen ein paar Sachen. Ich bin für die Transparenz, das wir berichten was wir machen und war immer gegen geschlossene Mailinglisten etc. Ich bin neben der Transparenzdebatte dafür das wir vernünftige Debatten, Politische Willensbildung auf Vordermann bringen. Ich bin jemand der seine eigene Meinung auch immer überprüft, es kann durchaus sein das ich bei Debatten dann meine Meinung änder… Ich bin durchaus beeinflussbar (Einwurf: wie teuer?). Bei so Geschichten wie Strukturdebatten habe ich keine feste Meinung auch wenn das manche denken. Ich bin dafür das wir Argumente Sammeln und jeder seine Meinung dazu findet und wir einen gemeinsamen Beschluss fassen. Ansonsten gibt es nicht viel zu diesen Themen zu sagen. Wir haben einige Politische Aktionen gemacht und werden das auch weiter machen und als Piraten beschließen ob wir das gut oder schlecht finden und das auch weiter so machen. Ich bin da mehr der Pragmatiker und überlege nicht so gerne und zöger bis zum nächsten Parteitag. Das sind so meine Ziele für die nächste Amtszeit. Fragen an Kevin? Nein

Wahlleiter: Es gibt Ja Nein Enthaltung. Bitte nicht Enthaltung. Bitte nur die Oberste Reihe ankreuzen, jeder nur ein Kreuz. Wahlhelfer bitte zur Urne, einmal Zeigen das sie auch Leer ist. (ein bisschen Müll fällt aus der Urne) Urne ist jetzt Leer. Seeeehr klein Falten und reinlegen. Kevin: Wollen wir den Wahlmodus erweitern das wir mehrere Wählen? Wahlleiter: Nein, falls Du noch als Beisitzer etc. gewählt werden willst etc.

22:15 Die Wahl läuft, Stimmzettel 1 22:17 Die Wahlleitung gibt bekannt: 11 von 11 Stimmen haben Kevin gewählt, nimmst Du die Wahl an? Ja, Kevin nimmt die Wahl an (Applaus)

Stellvertretender Vorsitzender

Etti ist Vorgeschlagen, möchtest Du? "Ja" Etti: Ich kann das eigentlich ganz gut so mit Orga, bisschen disziplinierter und wir wollen auch etwas erreichen. Wir sind kein Kindergarten, manche Sachen die so über Mailinglisten laufen sind so ein bisschen Kinderkram wo ich sage da muss man sich ein bisschen disziplinieren, wir sind kein Spaßverein, das ist mir sehr wichtig. Des weiteren ist mein Stadtpunkt auch zu dem Zusammenschluss ganz einfach das ich für diesen Zusammenschluss bin weil ich diese Doppelbesetzung total unnötig finde und werde auch versuchen das wir da irgendwie zu einer Einigung kommen. Ich wünsche mir für das nächste Jahr das wir unsere Politischen Themen finden weil wir auch Wahlen haben und möchte gerne das wir eine Person in den Stadtrat bekommen und ich möchte auch hier in Osnabrück aktiv sein und nicht auf Landes oder Bundesebene weil ich hier wohne und mir das wichtig ist. Fragen an Jessica? Keine? Wahlhelfer: Urne ist leer wie jeder sehen kann, die Wahl ist eröffnet.

22:21 Während der Wahl wird die Jeopardy Melodie gesummt und gepfiffen. Wahlzettel Nr. 2 wird ausgezählt. Wahlleiter: Es steht ein Ergebnis Fest: Du Wurdest mit überwältigender Mehrheit von 11 Stimmen wiedergewählt. (Applaus )Nimmst Du die Wahl an? Etti „Ja“

Schatzmeister

Es gibt zwei Kandidaten, Jenny und Alice. Wollt ihr euch vorstellen? Jenny nicht. Alice: Ich halte mich für den Posten des Schatzmeisters durchaus qualifiziert weil ich in meinem Studium gelernt habe so etwas selbstständig zu machen, ich führe auch zusammen mit meinem Mann ein Geschäft. Darüber hätte ich auch ein paar Ideen. (was für welche) Das man Mitgliederbeiträge besser eintreiben kann, Spenden etc.

Versammlungsleiter: Sonst noch jemand Fragen? Nein? Jenny möchtest Du dich oder deine Ideen vorstellen? Nein, immer noch nicht. Fragen an Jenny? Nein.

Boomy: Nach welchem System wählen wir?!? Wahlleiter: Approval Voting, muss aber 50% Aller Stimmen haben. Etti: Die erste Spalte ist für Jennifer, die Zweite für Alice (Boomy: Zeile nicht Spalte). Wies im Wiki steht. Miles: Klärt nochmal wie eine Enthaltung zu werten ist. Wahlleiter: Enthaltung ist ein Nein. BGH Urteil etc. Ist ein Nein, aber eigentlich nicht.

Die Wahlurne ist leer und die Wahl beginnt. Hat das jeder Verstanden? Wahl eröffnet. Zur Auszählung ertönt aus einem Handy die Jeopardy Musik.

22:30 Wahlleiter: Es gibt ein Ergebnis: Alice Du bist gewählt mit 11 von 11 Stimmen, Jenny hat 5 Stimmen, 3 nein und 3 Enthaltungen. Alice nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer

Vorgeschlagen für den Beisitzerposten sind 5 Leute. Florian Kandidierst Du? Boomy: Erstens da Kevin sich Transparenz auf die Fahne geschrieben hat und ich nicht möchte das wir 5 Beisitzer bei einem Verband mit 30 Mitgliedern haben möchte ich nicht Kandidieren.

Ralf: GO Antrag: Ich möchte das wir auch hier Approval Voting machen. Wahlleiter: Das wollte ich sowieso. Wer ist dafür das wir Aproval Voting machen? Dafür 10, 11? Die Mehrheit. Ralf möchtest Du wieder Kandidieren? Ralf: Ja, auch wenn es mir schwerfällt? Ich möchte hauptsächlich meinen Status als Vorstand beibehalten um z.B. auf der Vorstände liste zu bleiben und die Basis weiter vertreten zu können. Möchte zur Fusionsgeschichte auch sagen das es mir durchaus ernst ist und wäre sofort bereit mein Amt zur Verfügung zu stellen wenn es zu der Fusion kommt. Etti: Frage, würdest Du auch weiter die Mailinglisten überschauen und uns berichten und das als Hauptaufgabe als Beisitzer übernehmen? Ralf: Meine Kandidatur bedeutet eh das ich für Aufgaben zur Verfügung stehe und das wäre meine liebste Aufgabe. Alice, Du wärst die Nächste. Alice: Ich ziehe zurück Fred-Oliver? Fred-Oliver Zieht zurück Oliver Tasche möchtest Du kandidieren? "Ja" Oliver: Wer ich bin müsstet ihr wissen. Ich fände es interessant ein bisschen mehr mitzukriegen und auch arbeiten zu übernehmen, auch z.B. das Piratenschiff. Ralf: Braucht man für das Piratenschiff ein Vorstandsamt? Oliver: Man fühlt sich eher dazu verpflichtet, wobei ich es auch machen würde ohne Vorstandsamt. Etti: Ich habe auch noch eine Frage. Wenn Du jetzt für ein Vorstandsamt kandidiert, hast Du besondere Ideen oder wartest du das man dir Aufgaben gibt? Oliver: Im Moment nicht, wenn ich welche hätte würde ich das machen, ansonsten würde ich gerne Aufgaben übernehmen.

Wahlleiter: 2 Kandidaten, Einmal Ralf ter Veer und Oliver Tasche. Wahlzettel Nr.4 nur Zeile 1 und 2 50% aller Stimmen für beide Kandidaten. 1 Ist Ralf, zwei ist Oliver.

22:39 Die Wahl ist eröffnet. 22:42 Wahlleiter: Wir haben ein Ergebnis. Ralf 10 von 10 Stimme. Oliver 8 von 10 Stimmen, davon eine Enthaltung und ein nein. Ein ungültiger Stimmzettel. Versammlungsleiter: Nehmt ihr die Wahl an? Oliver nimmt an, auch Ralf nimmt die Wahl an.

Boomy: GO Antrag Nichtbefassung Wahl des Schiedsgerichts. Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltung: 2

Wahl der Kassenprüfer

Etti: Müssen wir das heute machen? Miles: Müssen wir nicht, beim Bundesverband macht es Sinn wenn es um viel Geld, müsst ihr wissen. Etti: Ich bin für eine Wahl jetzt. Versammlungsleiter: Hauke möchtest Du? Ja Fragen an Hauke? Etti: Was Qualifiziert dich dafür? Hauke: Ich habe ein eigenes Konto, kann auch ein bisschen Rechnen obwohl ich mein Mathestudium abgebrochen habe. Weitere Fragen nein? Bewerbungen, Vorschläge? Boomy: Ich möchte Jenny vorschlagen Jenny: Ich hätte mich eh beworben, das macht die Übergabe evtl. auch einfacher. Meinhardt hatte mich noch kontaktiert wegen verschlüsselte Datenübergabe etc, macht es einfacher wenn ich das so übergeben kann. Christian Haake: Ich habe schon mal für ein Zeltlager die Kasse geführt, Buchhaltung kann ich auch. Jemand fragen? Nein Weitere Bewerbungen? Oliver Tasche möchte seinen eigenen Vorschlag nicht annehmen (Ämterhäufung.) Wahlleiter: Wahlverfahren Approval Voting mit dem kleinem Unterschied wenn 3 gewählt währen über 50, nehmen wir die 2 die am meisten Stimmen haben. Bei Patt müssten wir nochmal wählen. Reihenfolge: Hauke, Jenny , Christian.

22:49 Urne ist Leer, Wahlgang ist eröffnet. Etti erzählt ein wenig etwas über die Berlin Reise zur Geschäftsstelle während der Auszählung.

22:53 Wahlleiter: Die Wahl ist beendet, wir haben ein Ergebnis. Am meisten Stimmen hatte Jenny mit 9 ja stimmen eine nein und eine Enthaltung. Hauke hat genau so viele, es sind beide Gewählt. Christian wäre auch Gewählt, oder nein wäre nicht gewählt worden, 4 Ja, 3 nein 3 Enthaltung. Nehmt ihr die Wahl an? Jenny nimmt die Wahl an, Hauke nimmt die Wahl an.

Sonstiges

Hinweise von Ralf zur persönlichen Einschätzung des Bundesvorstands

Ralf: Ich möchte nochmal Personalwerbung machen, das muss ich mir mal raus nehmen. Hatte ein Zwiespältiges Verhältnis zum Christopher Lauer, habe aber festgestellt die Berliner sind sehr Eigen, haben LiquidFeedback. Die Vorstände verweigern sich der Mailingliste. Ich empfehle jedem mal zu schauen was der Christopher Lauer mal so von sich gibt. Es gab mehrere interessante Diskussionen z.B. zu Jens Seipenbusch und seinen Aktivitäten nach der Wiederwahl. Die anderen Vorstände sind sehr Aktiv und Jens steht hier wieder zurück. Ich möchte einfach mal empfehlen das ihr da ein wenig drauf achtet wer macht was und fällt wodurch auf. Ich hab festgestellt das Lauer ein vielschichtiger Mensch ist der geeignet ist der Piratenpartei neue Impulse zu geben. Versammlungsleiter: Es ist Zeit für Sonstiges Boomy: GO Antrag auf Pause Abstimmung: Mehrheit. Pause um 22:58

23:08 Es geht weiter Versammlungsleiter: Sonstige Anträge? Boomy: Steht im Wiki, kann das jemand auf den Schirm bringen?

Sonstiger Antrag 01: Austritt aus der AG Piraten Osnabrück

Austritt aus der AG, alle lesen sich den Text aus dem Wiki durch. Fragen, Diskussionsbeiträge? Versammlungsleiter: Meinungsbild oder soll direkt abgestimmt werden? Miles: Ich glaube es muss eine zwei drittel Mehrheit dabei rum kommen. Etti: Schaust Du eben nach Kevin damit wir auch gleich richtig abstimmen? § 4 (Der AG Satzung) Regelt dies, 2/3 Mehrheit ist benötigt. Etti: Einmal alle reinkommen wir stimmen jetzt darüber ab, weil wir das unnötig finden etc. Ralf: Wir haben schon 4 mal uns getroffen für unsere Satzung, der Landkreis muss dies auch noch tun und für die AG Satzung müsste man das auch nochmal machen, ist einfach ein riesiger Overhead.

Abstimmung: Dafür: 10 Dagegen: 0 Erhaltung 1 Antrag ist angenommen, der Stadtverband tritt aus der AG aus. Versammlungsleiter: Weitere punkte? Nein dann können wir die Sitzung jetzt schließen. Schönen Abend! (Applaus) Sitzung geschlossen um 23:15 Etti Dankt nochmal der Versammlungsleitung, Wahlleiter, Protokoll, Kine für die Akkreditierung etc.