Wann? Dienstag, 25.06.2013, 19:00 Uhr Wo? Bei Beppo, Auguststr. 57, 26122 Oldenburg

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

03.07.13 "Entern oder Kentern" Rosa Luxemburg Stiftung Bremen, Seminar zu gemeinsamem & trennendem zwischen LInken und Piraten
Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
- Wer geht hin?
1. 03.07.13 Bremen: Eddy
Weitere Termine
1. Infostände lt. Ticket

Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen
1. 4:0:2 angenommen
Vorstandsberichte
1. Mitschrift des Protokolls des LSG ist fertig und liegt Nilz vor, wir können noch korrigieren, wenn wir wollen, vorläufige Fassung wird anders sinnvoll verteilt, weil Namen drin stehen. Ticket: Inklusionsthema, Blog nachschauen bitte.
2. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
  1. Der Schatzmeister versucht Gelder einzutreiben & Karteileichen zu indentifizieren. Alle möglichen Leute haben ihre Finger drin, leichtes Chaos, aber sie sind dran. Finanzen sind im Plusbereich, 480,- sind dazu gekommen, Umlage Beiträge. SM hat Zugang HBCI (Applaus)
3. Weitere Berichte
Pressesprecher

Beantwortung einer Anfrage über die Kontaktadresse, ob es in Oldenburg die JuPis gibt.

sonstige Berichte
1. Demo HB war relativ schwach besucht, dennoch gut durchgeführt, dabei unangenehmes Zusammentreffen mit der Partei Die Partei, beim CSD waren wir mit einem Stand vertreten, Energieveranstaltung mit den Linken in den IBIS Räumen: Geringverdiener haben arge Schwierigkeiten, ihre Stromrechnung zu bezahlen, 2 Vorträge waren ok. Energie als Wahlkampfhema nicht so geeignet, Sozialbereich etc.
2. Ratsarbeit, teilweise nicht öffentlich, vieles kann nicht gesagt werden, weil das strafrechtlich verfolgt werden müsste, nix spannendes aus den Ausschüssen.

Sport noch kontrovers: zu den Richtlinien: Vereine haben Vorschläge eingebracht, es besteht noch Diskussionsbedarf, es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Jan-Martin: Anfrage zum Fliegerhorst, Wagenburg soll laut Ratsfraktionen dahin. Kultur: Gedenkwand für die 169 Deportierten, JM nimmt's positiv, leider nur eine Opfergruppe, soll aber als Anfang gedacht sein, JM hat Eigenfeld intensiv die Meinung gesagt (was in Teilen der Öffentlichkeit durchaus positiv aufgenommen wurde) [Anm. v. Protokollanten]
Jugendhilfeausschuss: Elternbeiträge für die Kinder sollen steigen, für Spitzenverdiener teilweise um 200%, Geringverdiener werden freigestellt. *Donnerschweekaserne: Wohnbebauung wird ganz schlecht umgesetzt, Zufahrtsstrasse soll Kranbergstrasse werden, es stellte sich heraus, das die Anwohner der Kranbergstrasse sich über den Tisch gezogen fühlen, E.: hilft aber nicht, weil hier noch ein Interessenkonfikt zur Beverbäkstr. besteht. Seine Meinung. Schlechteste Stadtplanung ever.
JM: Städtepartnerschaften: Cholet, Groningen, Machatschkala, Kingston England, Buffalo City Südafrika, Tastrup, verschiedene Berichte dazu BC: 2016 Städtepartnerschaftentag

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 25.06.2013 #HV-2013-25-06.1: Wahlkampfkosten BTW 2013

Antragsteller:: charlymod
Text:: Vorläufige Wahlkampfkosten 350,-- €.
Begründung:: Es werden für den BTW 2013 Mittel für den Wahlkampf gebraucht. Da der Wahlkampf langsam anläuft, sollten wir hierfür als erste adhoc Maßnahme den Betrag von 350,- € bereitstellen.
Ticket:: Falls es ein Ticket gibt, dann hier bitte den ganzen Link.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: keine
Zuständig: alle

Terminplanung für den nächsten Monat Mi 3. Marvins So 7. Frühstück Mi 10. Marvins Fr 19. 18:00 Dobbenwiese, 2h später losdackeln Richtung Marvins, 21. Gründung Freifunkverein, Di 23. Btw Arbeitstreffen, Beppo [ok], Di 30. HV Beppo [ok]
Bestellung Wahlprogramme
- 30 Broschüren E.
Nichtbestellung Wahlplakate
- 1timmig dafür mit Meinungsbild

Keine Gäste, kein Stammtisch