NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2013-04-23/Protokoll

Wann?: Mittwoch, 23.04.2013, 19:00 Uhr Wo?: Bei Beppo, Auguststr. 57, 26122 Oldenburg

Tagesordnung

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Gäste begrüßen
   • Heute waren keine da.
2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
   • TL sind alle / Eddy Protokoll
3. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • festgestellt
4. Abstimmung zum Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen:
   • Bei Gegenreden nehmen wir nicht auf.
   • '1timmig dafür
5. Tagesordnung aufstellen und annehmen
   • angenommen ohne Gegenrede

Termine (19:05 Uhr)

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
   1. Donnerstag, 25.04.13, Betriebsausschuss, Eigenbetrieb, Gebäudewirtschaft & Hochbau; ausserdem Gruppensitzung mit der Linken. (20:00 Uhr)
      • Wer geht hin?

      Ausschüsse: Jan-Martin

      Gruppensitzung Jan-Martin, evtl. Eddy

2. Weitere Termine

   1. Mai-Demos, 10. - 12.05.13 Bpt Neumarkt, 19.05.13 10:00 - 12:00 Uhr die Verhandlung mit dem Schiedsgericht im KTT, Besprechungsraum,

Berichte und Ankündigungen (20:57 Uhr)

1. Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen
   • angenommen, 1timmig
2. Vorstandsberichte
   1. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
      • nichtöffentliche Angaben
   2. Weitere Berichte (Vorsitzender)
   3. ' Schiedsgerichtstermin ist soweit bekannt, bestätigt ist der 19.05.13 erstmal.
3. Pressesprecher
   • Es gibt derweil nichts zu berichten
4. sonstige Berichte
   • Rat

• Arbeit läuft gut, keine Anträge am Laufen
• Kulturausschuss: Satzung zur Vergabe von Räumlichkeiten, Gebühren für Raumvergabe sollen höher veranschlagt werden, vertagt.
• Sportausschuss: Neue Richtlinien zur Vergabe von Räumlichkeiten, Vereine sollen Statements und Vorschläge einbringen.
• Jugendausschuss fängt an "zu leben".

Ist alles auf den entsprechenden Stadtseiten veröffentlicht. http://www.oldenburg.de/?id=4650

• Piratenmässig abgestimmte Gleichzeitigkeit von kommunalpolitischen Projekten unter anderem unter Mandatsträgern
• Transparenzforderungen Richtung Verwaltung in Bezug auf Veröffentlichung von Papieren
• Umstellung auf papierlose Ratsarbeit angedacht.
• Anmerkungen zur Skaterhalle und zur Tagesmütterproblematik

Anträge (21:49 Uhr)

• Keine Anträge, aber:
• Eventuell mal über Sinn und Zweck der HV sprechen und nach dem Urteil des Schiedsgerichts Antrag vor diesem Hintergrund. Heute nicht.

Organisatorisches

• Gemeinsame Sichtung von Belegexemplaren Piratenmaterial
• 1 Stapel Anfrage Rücknahme Land, 1 Stapel Tonne, 1 Stapel behalten
  • Hier sind am Abend sämtliche Flyer und sonstigen Materialien einzeln besprochen und auf die o.g. Stapel verteilt worden. Zu gegebener Zeit soll das "Land" entscheiden, ob sie das Material übernehmen wollen.
• Mitwirkung an der WE-Website. Eher nicht, es werden inhaltliche Übereinstimmungen gesucht, Nutzung des Mediums ok, aber wer betreut das und die Nutzung, Beteiligung in welcher Form? Inhalte, Gestaltung, finanzielles. Hintergrundwissen.
• Terminplanung für die nächsten Monate
  • Stammtisch
    • Mittwoch, 08.05.2013 20:00 Marvins
  • Themenstammtisch Ratsarbeit.
    • Wann? Mittwoch, 15.05.2013 20:00 Uhr Marvins
  • Arbeitstreffen BT-Wahlkampf (Themen und Aktivitäten)
    • Wann? Dienstag, 21.05.2013 19:00 Uhr Beppo
  • HV 1x monatl. (weitere bei Bedarf)
    • Dienstag, 28.05.2013 19:00 Beppo ohne Stammtisch

Nachgeplänkel (23:53 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
   • Hallo S.
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen
   1. 23:54 Uhr Sitzung beendet.