NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2013-02-20/Protokoll

Piraten Oldenburg

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Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Gäste begrüßen
   1. 1 Gast
2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen

• • Tagungsleitung: Holger
  • Protokoll: Clemens

1. Beschlussfähigkeit bestimmen

• • Beshlussfähig

1. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen

• • Angenommen

1. Tagesordnung aufstellen und annehmen

• • Angenommen

Termine (19:05 Uhr)

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
   • Wer geht hin?
2. Weitere Termine

Berichte und Ankündigungen (19:10 Uhr)

1. Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen

• • Angenommen [3/0/3]

1. Vorstandsberichte
   1. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)

• • • Nichts neues, aktuelle Mitgliedsdaten noch nicht vorliegend

1. 1. Ankündigung zur weiteren Arbeit (Vorsitzender)

• • • Vorbereitungen zum KPT 2013.1 sind im zeitlichen Rahmen, weiteres extra Punkt unten
    • Es ist eine Übergabe an den neuen Vorstand geplant, die aber noch nicht ganz fertig ist

1. Pressesprecher

• • Postfächer sind soweit ruhig
  • Pressemitteilung zum KPT verschickt ohne Freigaben

1. sonstige Berichte

• • Ein paar Plakate von den Linken abgenommen die noch gefunden wurden
  • Landesparteitag
    • Aussprache über Wahl abgelehnt
    • Vorstand neu gewählt
    • Antrag zur Zusammensetzung des Vorstandes abgelehnt
    • Antrag zur Antragsfrist auf 3 Wochen angenommen
    • Antrag zur Umbenennung des Landesparteitags in Landesmitgliederversammlung angenommen

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2013-20-02.1: Empfehlung einer Vertretung der Hauptversammlung in Schiedsgerichtsverfahren LSG-NI-2013-01-24-2

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 20.02.2013 #HV-2013-20-02.1: Empfehlung einer Vertretung der Hauptversammlung in Schiedsgerichtsverfahren LSG-NI-2013-01-24-2

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Hauptversammlung empfiehlt dem Vorstand Nils Krüger mit der Vertretung der Hauptversammlung im Schiedsgerichtsverfahren LSG-NI-2013-01-24-2 des Landesschiedsgerichts zu beauftragen.

Begründung:

Das Verfahren wurde eröffenet und der Vorstand hat bis zum 4. März 2013, 12:00 Uhr einen Vertreter der Hauptversammlung für das Verfahren zu benennen ("Diese Zuständigkeit des Vorstands ist gemäß Par. 1 Abs. 2 SGO unabhängig von euren lokalen Regelungen zu Vorstandskompetenzen"). Tut er dies nicht, benennt das Schiedsgericht selbst einen Vertreter. Die Hauptversammlung hat mit Beschluss dieses Antrags die Möglichkeit dem Vorstand einen Vertreter zu empfehlen.

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/9342

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Der bei VORNAME NACHNAME einzusetzen Vertreter ist im Verlauf der Diskussion auszumachen.
Zuständig:

• Nils würde das übernehmen, kann aber nirgendwo hinfahren. TelKo oder Mumble wäre aber möglich und er würde sich auch damit auseinandersetzen und den Richtern erklären was hinter diesem Antrag steckt
• GO auf Vertagung, gegenrede, [1/4/1], abgelehnt
• Eddy vorgeschlagen, würde aber nur als formaler vertreter übernehmen

Organisatorisches

1. Stand Auflösung Garagenlager und weiteres vorgehen (Deadline 28.02.2013)

• • Alle Holkammerplakate (Mike hat gesagt er meldet sich!)
  • Pappen aus Schleswig Holstein (könnten zu Nils, Hanno in Berne???)
  • 500 Grundsatzprogramme (2 Kartons)

1. Stand organisation Kommunalparteitag 2013.1

• • Clemens berichtet zum aktuellen Stand der Organisation

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen

Ende der Versammlung 20:28 Uhr

Logbuch

Während der Hauptversammlung wird unser Logbuch (Protokoll) vom Protokollanten ergänzt.