NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2013-02-06/Protokoll

Piraten Oldenburg

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Tagesordnung

Vorgeplänkel (19:20 Uhr)

1. Gäste begrüßen
   • Ein Gast ist anwesend
2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
   • Tagungsleiter: Eberhard
   • Protokoll: Nilz
3. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • Beschlussfähig
4. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • Bei (5/0/1) angenommen
   • Die Sitzung wird online ins Mumble gestreamt.
5. Tagesordnung aufstellen und annehmen
   • TO einstimmig angenommen

Termine (19:30 Uhr)

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
   • Hinweis von Jan-Martin: Die Termine der Ausschusssitzungen im Piratenkalender müssen korrigiert werden.
2. Weitere Termine
   1. Gruppensitzung Ratsgruppe Die Linke/Piraten Fr 15.02. 20:00 (altes Rathaus)

Berichte und Ankündigungen (19:37 Uhr)

1. Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen
   • Logbuch angenommen mit (5/0/2)
2. Vorstandsberichte
   1. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)

      -

   2. Ankündigung zur weiteren Arbeit (Vorsitzender)

      -

   3. Mitgliederdaten können jetzt per SAGE abgerufen werden.
   4. Klage (Aktenzeichen LSG-NI-2013-01-24-1) vom LSG abgewiesen.
3. Pressesprecher
   1. Wahlkampfmaterial im Stadtarchiv abgeliefert; wurde begeistert angenommen.
4. sonstige Berichte
   1. Ratsarbeit
      1. Jan-Martin berichtet aus dem Schulausschuss
   2. Auftaktveranstaltung Kampagne "INTERNET - erfahren statt Gefahren"

      Gemeinsame Kampagne der Polizeidirektion OL, Präventionsrat Oldenburg, KtT betreffend Internetnutzung von Kindern. Die Kampagne soll nicht die Gefahren sondern die Chancen des Internet in den Mittelpunkt stellen.

Anträge (20:11 Uhr)

1. Vertretung der Hauptversammlung in Schlichtungsverfahren für LSG-NI-2013-01-24-2
   • Der Sachverhalt wird erklärt, das Vorgehen wird besprochen.
   • GO-Antrag auf Nichtbefassung von Jan-Martin. Begründung: Wir sehen eine Schlichtung als gescheitert an. (5/0/2)

#HV-2013-02-06.1: Vertretung der Hauptversammlung in Schlichtungsverfahren für LSG-NI-2013-01-24-2

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 06.02.2013 #HV-2013-02-06.1: Vertretung der Hauptversammlung in Schlichtungsverfahren für LSG-NI-2013-01-24-2

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die HV beauftragt Tim Niemeyer mit der Vertretung der Hauptversammlung im Schlichtungsverfahren des Verfahrens LSG-NI-2013-01-24-2 des Landesschiedsgerichts. [Die Beauftragung wird auf die Zeit der Schlichtung und auf diese Galaxis beschränkt.[Ergänzung von Nilz]]

Begründung:

Tim hat sich bereit erklärt die Hauptversammlung im Verfahren zu vertreten. Nach §9 Nr 6 unserer Satzung hat die HV dies zu beschließen. [Eine zeitliche und räumliche Beschränkung ist vorgeschrieben. Reisekosten außerhalb der Galaxis werden nicht übernommen, Alpha Centauri wäre aber möglich falls notwendig (aus Gründen).[Ergänzung von Nilz]]

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8907

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Nicht befasst
Zusatzinfo:
Zuständig: Vorstand

#HV-2013-02-06.2: Schlichtung zu LSG-NI-2013-01-24-2

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 06.02.2013 #HV-2013-02-06.2: Schlichtung zu LSG-NI-2013-01-24-2

Antragsteller:

Nilz

Text:

Die HV lehnt eine weitere Schlichtung zu LSG-NI-2013-01-24-2 ab.

Begründung:

Nach eingehender Diskussion kommt die HV zu dem Ergebnis, dass mehrfache Schlichtungsversuche bereits gescheitert sind. Eine weitere Schlichtung wird nicht als zielführend angesehen.

Ticket:

1. : 4
2. : 1
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Nilz

Organisatorisches

1. Stand Deplakatieren

   Pu hat noch ein Plakat gesehen und hängt es ab

2. Rückholung der Plakate ins Zentrallager. Wer möchte Ansprechpartner sein?

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen