NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2013-01-09/Protokoll

Piraten Oldenburg

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Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Gäste begrüßen
   • keine Gäste
2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
   • Tagungsleitung: Clemens
   • Protokoll: Nils
3. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • Beschlussfähig (7 anwesende)
4. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • angenommen [7/0/0]
5. Tagesordnung aufstellen und annehmen
   • angenommen

Termine (20:01 Uhr)

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
   • Infostand in der City am Samstag (12.01.), Gast: Laura Dornheim @schwarzblond (LV Berlin)
   • Diskussion mit Laura (Ort?) (12.01.)
   • Infostand in der City am Samstag (19.01.)
   • Landtagswahl (20.01.)
   • Wahlparty im Marvin's (20.01. 19:00, Anfrage ob 17:30 möglich)
   • Plakate abhängen (21.01.)
   • Hauptversammlung im Bei Beppo (23.01. 19:00)
   • Gruppensitzung Stadtrat Linke/Piraten (23.01.)

Berichte zur Hauptversammlung (20:17 Uhr)

1. • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-12-12/Protokoll

     gerade frisch erstellt, wird nächstes Mal abgestimmt

   • 26.12.2012 ist aufgrund von Feiertag ausgefallen
2. Vorstandsberichte
   1. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
      • Clemens berichtet
3. Pressesprecher
   • Mails werden an die passenden Mitglieder weitergeleitet, außer es ist eindeutig SPAM
   • Viele Anfragen bzgl. der LTW
   • Sonntagszeitung möchte für den 13.01. Input für eine Kandidatenvorstellung (480 Zeichen (3xTweet))
   • Helfer aus Essen haben sich gemeldet, die sogar ihren eigenen Infostand mitbringen wollen
4. Stadtrat
   • Dezembersitzung
     • Haushalt beschlossen
     • Ein Beschluss für die Bahnumgehung wurde gefasst
   • Jugendhilfeausschuss
   • Sozialausschuss
     • Antrag zum Sperren von Energieanschlüssen

Anträge (20:35 Uhr)

1. Einberufung des Kommunalparteitags 2013.1

   Clemens stellt den Antrag vor

   Holger klärt direkt, ob der Termin im Beppo stattfinden kann

   Am Samstag ist vorne Quiz, wird geklärt. Wir beschließen trotzdem.

#HV-2013-01-09.1: Einberufung des Kommunalparteitags 2013.1

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 09.01.2013 #HV-2013-01-09.1: Einberufung des Kommunalparteitags 2013.1

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Nach §8 (3) beantrage ich die Einberufung des ordentlichen Kommunalparteitags am Samstag den 23.02.2013 um 18:00 Uhr in die Kneipe Bei Beppo, Auguststraße 57, Oldenburg. Gegenstand des Kommunalparteitags sollen die Wahl eines neuen Vorstandes, Satzungsänderungen, Programmänderungen sowie sonstige Anträge, darunter insbesondere auch die Gestaltung des Haushalts des Stadtverbandes, sein. Der Ort ist unter Vorbehalt, da noch nicht geklärt ist, ob der Raum frei ist.

Begründung:

Turnusmäßiger Kommunalparteitag wie in §8 (3) gewünscht. Der 23.02.2012 wurde ausgewählt, da er genügend Abstand zur Landtagswahl am 21.01.2012 sowie zum Landesparteitag am 09. und 10.02.2013 hält und den Mitgliedern somit ausreichend Vorbereitungszeit gewährt. Zudem ermöglicht ein Samstag dem Parteitag das Tagen bis spät in die Nacht sofern dies notwendig ist.

Ticket:

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Bei Beppo muss geklärt werden, ob dieser Termin passt. Die Wikiseite zum Parteitag befindet sich unter NDS:Oldenburg/Kommunalparteitag/2013.1.
Zuständig: Clemens John

Organisatorisches

• Infostand am 12. und 19.01.1013
• Wahlparty am 20.01.2013
• Plakate abhängen und aufräumen (am 20.01.2013 nachts sowie am 21.01.2013 bis 17:00 Uhr)
• Plakate aufhängen

Nachgeplänkel (20:50 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen