NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-08-01/Protokoll

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Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

  1. Gäste begrüßen.
  2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
    • TL: Björn, Protokollant: Gustav
    • Beschlußfähigkeit bestimmt: die Versammlung ist beschlussfähig
  3. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen:
    • Vor dem Hintergrund fehlenden Equipments einstimmig angenommen: 6/0/0
  4. Tagesordnung annehmen: wird angenommen.

Termine (19:05 Uhr)

  • keine Termine, die nicht im Kalender erfasst sind.

Berichte zur Hauptversammlung (19:10 Uhr)

  1. Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen: 4/O/2
  2. Vorstandsberichte
    1. Kassenbericht:
      • Tim: eingeplant unverbindlich 200,- € Rücklage, die vermutlich nicht abgerufen werden .
    2. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
    3. Medien- und Bürgerabeit


Anträge (19:30 Uhr)

#HV-2012-08-01.1: Öffentliches Kassenbuch im Stadtverband

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 01.08.2012 #HV-2012-08-01.1: Öffentliches Kassenbuch im Stadtverband
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Antragsteller:
TimNiemeyer
Text:
Der Stadtverband soll ein öffentliches Kassenbuch führen. Die Daten werden soweit anonymisiert, dass kein Rückschluss auf Personen möglich ist. Daten mit Klassifizierung als Verschlusssache werden ebenfalls entsprechend anonymisiert. Eine Ausnahme hierzu sind Spenden nach §11 der Bundesfinanzordnung.
Begründung:
Im Wiki würde ich dass dann in etwa so pflegen: Einnahme:
  • Spende 3400€
  • MB 2012 9000€
Ausgaben:
  • Infostand: 300€
  • Goldenes Rad für Piratenschiff: 2€
Sonstige Spenden:
  • Sachspende XY 20€
Budgets/Geplante Ausgaben:
  • Fahrtkosten XY 200€
  • Buttons 75€
Für mich bedeutet das zwar zusätzliche Arbeit, die sollte aber im Moment überschaubar sein. Im Gegenzug kann ich mir dann den Quartalsbericht sparen.
Ticket:
http://ticket.piraten-nds.de/issues/1943
  1. 15yes.png: 7
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: TimNiemeyer

Antrag "Teilname am OptOutDay 2012" wurde entsprechend einem TO-Antrag mit 7/0/0 vertagt

#HV-2012-08-01.2: Teilname am OptOutDay 2012

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 01.08.2012 #HV-2012-08-01.2: Teilname am OptOutDay 2012
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Antragsteller:
Clemens John
Text:
Die Piratenpartei Oldenburg nimmt am OptOutDay am 20.09.2012 teil. Dazu wird in der Zeit von 12 bis 16:30 Uhr ein Infostand am Lefferseck in der Innenstadt veranstaltet. Geeignetes Informationsmaterial wird vom Stadtverband bereitgestellt. Um 17:00 Uhr treffen sich alle Teilnehmer zum gemeinsamen Einreichen der Widerspruchsformulare vor dem Bürgerbüro am Pferdemarkt. Es wird eine geeignete Pressemitteilung versendet.
Begründung:
Parteiveranstaltung und wurde bereits 2009 von uns durchgeführt.
Ticket:
Falls es ein Ticket gibt, dann hier bitte den ganzen Link.
  1. 15yes.png: Hier steht später, wie viele zugestimmt haben.
  2. 15no.png: Hier steht später, wie viele dagegen gestimmt haben.
  3. Pictogram voting neutral.svg: Hier steht später, wie viele sich enthalten haben.

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Weitere Informationen unter http://www.optoutday.de/
Zuständig: Clemens John

Diskussion zum OptOutDay wird auf den Stammtisch vertagt.

Beim Antrag

#HV-2012-08-01.3: Budget zum Kauf von Hartfaserplatten als Plakatträger

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 01.08.2012 #HV-2012-08-01.3: Budget zum Kauf von Hartfaserplatten als Plakatträger
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Antragsteller:
Clemens John
Text:
Die Hauptversammlung empfiehlt dem Vorstand eine Summe in Höhe von 650€ zum kauf von ca. 400 Hartfaserplatten für die Landtagswahl 2013 zurückzustellen. Die Rückstellung sollte bis zum 30. November 2012 in Kraft bleiben.
Begründung:
Die Hauptversammlung hat der NDS AG-Wahlkampf eine Rückmeldung für 700 Plakate auf Affichenpapier gemacht. Wir besitzen aber nur ca. 300 Hartfaserplatten als Plakatträger. Die fehlenden Plakatträger müssen folglich hinzugekauft werden. Nach kurzer Preisrecherche bspw. auf http://www.hartfaserplatten24.de/ scheint eine Summe von 650€ hierfür realistisch veranschlagt zu sein. Sollte die Hauptversammlung diesen Beschluss ablehnen, rate ich dringenst dazu, ein Mitglied mit der Beschaffung von 400 Hartfaserplatten zu beauftragen. In diesem Fall fordere ich alle Mitglieder der Hauptversammlung auf, unverzüglich Personen sowie Beschlüsse zur Bauftragung dieser vorzuschlagen. Ich weise darauf hin, dass die AG-Wahlkampf in der Email zur Bedarfsmittelerfassung vom 29.06.2012 die Beschaffung von Hartfaserplatten durch die AG explizit abgelehnt hat (Zur Verfügung gestellt würde bedrucktes Plakatpapier. Aus eigenen Mitteln zur Verfügung gestellt werden müssten zusätzlich Plakatpappen zum Bekleben sowie Kleister und sonstiges Material.
Ticket:
ticket 2384
  1. 15yes.png: Hier steht später, wie viele zugestimmt haben.
  2. 15no.png: Hier steht später, wie viele dagegen gestimmt haben.
  3. Pictogram voting neutral.svg: Hier steht später, wie viele sich enthalten haben.

Ergebnis: nicht behandelt
Zusatzinfo:
Zuständig:

schlägt Tim vor: Nichtbefassung

Beim Antrag

#HV-2012-08-01.4: Richtlinie zur Kommunikation des Vorstandes bei Außenvertretung

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 01.08.2012 #HV-2012-08-01.4: Richtlinie zur Kommunikation des Vorstandes bei Außenvertretung
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Antragsteller:
Clemens John
Text:
Die Satzung des Stadtverbandes fordert in §10 (2) bei Außenvertretung des Verbandes durch den Vorstand eine gemeinsame Vertretung durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Hauptversammlung hat erkannt, dass eine strenge Doppelvertretung nicht in allen Fällen praktikabel ist und beschließt daher folgenden Kommentar zur Satzung als Kommunikationsrichtlinie zur Außenvertretung durch den Vorstand: Der in §10 (2) der Satzung des Stadtverbandes Oldenburg der Piratenpartei Deutschland festgeschriebene Zwang zur Doppelvertretung des Vorstandes bezieht sich insbesondere auf die Vertretung des Stadtverbandes in politischen Fragen sowie auf die Vertretung in Fragen von besonderer wichtigkeit. Insbesondere reine Informationsgesuche können durch die Mitglieder des Vorstand in Einzelvertretung beantwortet werden.
Begründung:
Während eine Doppelvertretung bei einem Interview oder bei Pressemitteilungen Sinn macht, verdoppelt sie bei einfachen Informationsgesuchen wie der Frage wann ein Stammtisch stattfindet, den Arbeitsaufwand unnötig. Auch wenn der ein oder andere selbst bei solchen Fragen gerne doppelte Kontrolle hätte, halte ich eine Doppelvertretung in einem solchen Fall nicht für förderlich, auch wenn die Fehlerquote dadurch möglicherweise geringfügig steigt. Ich halte bei strenger Interpretation den Bürger und Medienbauftragten zudem für handlungsunfähig, weshalb sich eine lockere Interpretaion meiner Meinung nach bereits aus dem Beschluss einen Bürger und Medienbeauftragten einzusetzen, ergibt. Ich bitte die Hauptversammlung daher um eine Bestätigung dieser Interpretation durch Zustimmung zu diesem Beschluss um eine im Vorstand laufende Diskussion hierrüber zu beenden.
Ticket:
Falls es ein Ticket gibt, dann hier bitte den ganzen Link.
  1. 15yes.png: 1
  2. 15no.png: 4
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

sehen Tim und Nils einen Widerspruch mit der Satzung.

Politisch/Organisatorische Berichte (19:45 Uhr)

  1. AG Ratsarbeit
  2. AG Überwachungskameras
    • hat ein Mumble-Treffen zusammen mit dem AK Überwachung abgehalten
      • Protokoll 2012-07-27 - gesprochen wurde in einer Stunde sicherlich viel mehr, als im Protokoll steht.
    • ein Real Life Arbeitstreffen hat am 31.07.2012 stattgefunden
      • weitere Aktivitäten wurden abgestimmt - Schwerpunkt ist die Erfassung von Überwachungskameras für Oldenburg auf der Interaktiven Kamerakarte
  3. habe eine Initiative '_F Ü R_ R E D M I N E - I N D I Z I E R U N G und mehr T R A N S P A R E N Z' #235 erstellt und bin an einem Feedback/ Unterstützung interessiert. --Dromedar 08:11, 29. Jul. 2012 (CEST)
    • würde gern die Anregungen zu der Initiative #235 besprechen
      • Tim, der im LQFB Anregungen zu der INI#235 geschrieben hat, lehnt das Gesprächsangebot ab und
        • bringt ein, dass die INI#235 wurde ohne ausreichend Rücksprache mit der AG Technik gestartet
        • regt an, dass für die Diskussion von Initiativen LQFB gedacht ist
  4. habe an der STOP-INDECT-Demo in Osnabrück teilgenommen --Dromedar 08:11, 29. Jul. 2012 (CEST)
  5. Tim regt an, dass jemand sich um Hartfaserplatten kümmert.
    • Stefan könnte Hartfaserplatten abholen.
      • Stefan erklärt sich bereit:
      • Kontakt per email aufnehmen
      • sich um die Abholung zu kümmern

Nachgeplänkel (20:00 Uhr)

  1. Das Wichtigste von heute noch einmal durchgehen wurde weggelassen, da die wichtigsten Themen vorbildlicherweise als Anträge eingereicht wurden.
  2. Stammtisch eingeleitet