NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-05-30/Protokoll

Piraten Oldenburg

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Aufzeichnung

• http://www.piratenpartei-oldenburg.de/data/hauptversammlung/aufzeichnungen/hauptversammlung_stadt_oldenburg_2012-05-30.ogg
• Hinweis: die Aufzeichnung ist durch einen technischen Fehler hinten möglicher Weise etwas abgeschnitten

Protokoll

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Moderator und Protokollant bestimmen
   • Clemens Protokoll
   • Tim Moderator
2. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • Beschlussfähig
3. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • Erlaubt
4. Tagesordnung annehmen
   • Angenommen
5. Gäste begrüßen
   • Die Delmenhorster sind da :)))

Berichte (19:05 Uhr)

1. Letzte HV besprechen und Logbuch vom 23.05.2012 genehmigen
   • genehmigt
2. Vorstandsberichte
   1. Kassenberichte
      • Roundabout 500€ zur Verfügung
      • Bis zum 30.06. sind noch Reisekosten anhängig.
   2. Lagerberichte
      • Tim hat je ein exemplar der eingelagerten Plakate dabei
   3. Mitglieder (vertraulicher Punkt)
      • Nichts neues
   4. Aktuelle Presse
      • Beitrag im NDR über Stranddemo
   5. Bericht von der letzten Vorstandssitzung am 25.05.2012
      • Keine Vorstandsneuwahl, siehe NDS:Oldenburg/Vorstand/Sitzung/2012-05-25/Protokoll
3. Berichte von vergangenen Veranstaltungen
   1. Netzpolitisches Biertrinken am 25.05.2012
      • Clemens berichtet. Soweit das Gedächtnis reicht waren unter anderem anwesend: Matthias Groote (MdEP, SPD), Ralph Makolla (Vorstand Politcamp e.V.), Martin Michels (Vorstand Linke Oldenburg), Malte Diehl (Vorstand Linke Oldenburg), Nils Janssen (JU Bremen), Rainer Hamann (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, SPD), Jemand von der lokalen CDU (name leider entfallen - ergänzen) Vorstand und Mitglieder des Kreativität trifft Technik e.V. (lokaler Hackspace), Clemens John (Vorstand Piraten Oldenburg), Björn Franke (Vorstand Piraten Oldenburg), Tim Niemeyer (Vorstand Piraten Oldenburg).
      • Sehr spannende Diskussion um Platformen zur erhöhung der Transparenz (Abgeordetenwatch) und Möglichkeiten bürger für politische Prozesse zu sensibilisieren.
      • Höhere Ebenen sind was Transparenz angeht oft weiter als tiefer gelegene Ebenen
      • Oldenburg soll transparenter werden, Bürger einbeziehen.
      • Grundsätzlich ziehen wir dabei Parteiübergreifend an einem Strang.
      • Ereutes Treffen in einem halben oder in einem Jahr
4. Berichte der AGs
5. Berichte der Ratsarbeit
   1. • Clemens berichtet aus dem Ausschuss für Integration und Migration (http://buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php?__ksinr=1802)

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-05-30.1: Pressemiteilung Sicherheit im Bus durch Überwachung - alternativlos? veröffentlichen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 30.05.2012 #HV-2012-05-30.1: Pressemiteilung Sicherheit im Bus durch Überwachung - alternativlos? veröffentlichen

Antragsteller:

Gustav

Text:

die HV möge beschließen, die Pressemiteilung 'Sicherheit im Bus durch Überwachung - alternativlos?' für die Veröffentlichung freizugeben

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfo: https://oldenburg.piratenpad.de/88
Zuständig:

1. • Zackiger formulieren
   • Landesdatenschutzbeauftragter anfragen (wurde geprüft? Welches ergebnis?)
   • Themenabend erst organisieren (mindestens einen Referenten)
   • Praktische Details eher weglassen?
   • Antrag zurückgezogen
   • GO auf neuen TOP zum Thema PM Kameras in Oldenburger Bussen

#HV-2012-05-30.2: Pressemiteilung PM Gebührenerhöhung für Speichermedien bis zu 1850 Prozent freigeben

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 30.05.2012 #HV-2012-05-30.2: Pressemiteilung PM Gebührenerhöhung für Speichermedien bis zu 1850 Prozent freigeben

Antragsteller:

Gustav

Text:

die HV möge beschließen, die Pressemiteilung 'PM Gebührenerhöhung für Speichermedien bis zu 1850 Prozent' für die Veröffentlichung freizugeben

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: https://sgpresse.piratenpad.de/20120525-PM-Leermedienabgabe
Zuständig:

1. • Die Grundsätzliche frage
   • GO auf sofortige Abstimmung ohne Gegenrede

#HV-2012-05-30.3: Verteilung Piraten EM 2012 Spielplaner

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 30.05.2012 #HV-2012-05-30.3: Verteilung Piraten EM 2012 Spielplaner

Antragsteller:

TimNiemeyer 13:21, 30. Mai 2012 (CEST)

Text:

Piraten EM 2012 Spielplaner sollen auf dem heutigen Stammtisch unter den Besuchern verteilt werden.

Begründung:

Die Zeit wird knapp, bereits am 8.6. beginnt offenbar das erste Spiel und es ist vorher auch kein Infostand geplant. Daher wünsche ich mir, dass wir alle gemeinsam die Teile unter Freunden und Bekannten verteilen.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Themen (20:00 Uhr)

1. Vorschlag: Piratenpartei-Stadtverband-Oldenburg-Visitenkarten erstellen - mit Infos zu den Terminen und dem Ort der Hauptversammlung.
   • Nicht vergessen
2. Landeslistenaufstellungsversammlung
   • Andreas Neugebauer vom Landesvorstand berichtet und beantwortet Fragen
   • 1. baustelle: Klage vor LGS gewonnen. Kläger wird vors BGS gehen sowie vor reale Gerichte.
   • 2. Baustelle: Landeswahlleiter hat problem mit der 3 Minuten Zeit bei der Aufstellungsversammlung. Das geben die dem LV aber nicht schriftlich. Es gibt auch keine Protokolle. Dehalab tut der LV sich schwer damit das auf die Mailingliste zu schreiben. Es gibt schlichtweg kein Belastbares Material. Das Problem ist allerdings der Landeswahllausschuss in dem Vertreter der anderen Parteien sitzen.
   • Für den 21. und 22.07. ist die Lindenhalle in Wolfenbüttel gebucht. Wenn also alle Stricke reißen wird die Aufstellungsversammlung wiederholt.
   • Das Problem ist: wie schaffe wir es, die gleiche Liste noch einmal aufzustellen? Liste muss intakt bleiben.
   • Veröffentlich der Informationen des laufenden Verfahrens möglich? Nach Abschluss des Verfahrens auf jeden Fall. Während des laufenden Verfahrens kritisch, da einige Verschiedene Meinungen zwischen denen abgewogen werden muss.
   • AG Vorstandsunterstützung
3. AG Design
   • Andreas Neugebauer vom Landesvorstand berichtet und beantwortet Fragen
   • Die AG ist öffentlich, aber die Verfahrensweise der AG ist nirgendwo klar.
   • Einladung an Fritten und Thomas wurde nicht beantwortet
   • Argumente aus Oldenburg werden nicht gehört
   • Wenn mails nicht beantwortet werden, ist das ärgerlich.
   • Die Campagne funktioniert nicht, wenn das öffentlich ist
   • Was heißt Basisdemokratie? Müssen alle gehört werden oder gehen wir nach der überwiegenden Mehrheit
   • Wir können Budgets nicht verteilen, weil wir kein Geld haben
   • Meinhart hat dies aber auf dem letzten LPT und auf dem letzten Schatzmeistertreffen gesagt, dass es wir KVs ein Budget gibt.

   [Zeit: 21:13 Uhr]]

4. Wahlkampf allgemein
5. Feedback an die Bürgerinnen und Bürger Bürgeranfragen - Vorgehensweise abstimmen --- Dromedar 06:01, 28. Mai 2012 (CEST)
   • wichtig, dass keine Anfragen unbeantwortet bleiben
     • Sofort-Feedback "Wir haben Ihre eMail erhalten"
     • Antwort in der Sache
       • Vorschlag - Bürgeranfragen immer im Ticketsystem erfassen und Erledigung ggf. bekanntmachen
6. Pressemiteilung Sicherheit im Bus durch Überwachung - alternativlos? veröffentlichen
   • wurde zurückgezogen, da schon besprochen.

Nachgeplänkel (20:29 Uhr)

1. Gäste Begrüßen (2. Mal)
2. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
3. Stammtisch einleiten