NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-05-16/Protokoll

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Aufzeichnung

Protokoll

Vorgeplänkel (19:15 Uhr)

  1. Moderator und Protokollant bestimmen
    • Moderator: Nils, Protokoll: Clemens
  2. Beschlussfähigkeit bestimmen
    • Beschlussfähig
  3. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
    • angenommen
  4. Tagesordnung annehmen
    • angenommen

Berichte (19:20 Uhr)

  1. Letzte HV besprechen und Logbuch vom 09.05.2012 genehmigen
    • angenommen
  2. Vorstandsberichte
    1. Allgemein
      1. stand UU-Formular
        • Alle unterlagen liegen nun vor. Nächste Woche werden die Unterlagen eingereicht und dann gibt es ein paar Tage später die UU-Formulare
      2. UU-Wochenende
        • Formulare liegen nicht
    2. Kassenberichte
      • Nichts zu Berichten
    3. Lagerberichte
      • Eddy hat Flyerständer bestellt. Sachspende
    4. Mitglieder (vertraulicher Punkt)
      • Nichts neues
    5. Aktuelle Presse
      • Nichts neues
  3. Durchgeführte Aktionen
    • Wahlparty am 13.05.2012 im Marvins
      • Besuch aus Cloppenburg
      • Etwas 10 Leute, interessante Diskussion um Fahrscheinlosen ÖPNV
  4. Berichte der AGs
    • Nichts neues
  5. Berichte Ratsarbeit
    • Verkehrsausschuss
      • Nils war im Verkehrsausschuss
      • Bemerkenswert war, dass Margot Konti einen Antrag gestellt hat um Bild und Filmaufnahmen zu unterbinden. Dem wurde stattgegeben.
      • Die Sitzung ist zwar öffentlich aber persönlichkeitsrechte der Ausschussmitglieder. Keine Kontrolle über Aufnahmen.
      • Hiergegen sollten wir vorgehen. Solange die Mitglieder des Ausschusses keine persönlichen Nachteile erfahren und die Sitzung durch Aufnahmen nicht gestört wird, sollten Film und Fotoausnahmen erlaubt sein.
      • Die Parkhausentgelte für P&R am ZOB werden teuerer
      • Amhibienschutz: Mehrmenütiges Video über plattgefahrene Frösche.
    • Jugendhilfeausschuss
      • Jan-Martin berichtet
      • Situation KiTas.
      • Drittkrafteinsatz in KiTas. Nötig durch viele Kinder mit schwierigem Hintergrund.
      • Es wurde zum Ferienpass berichtet
    • Nächsten Montag Stadtratssitzung
    • Nächste Woche AG-Wahlkampf Treffen

Anträge (20:00 Uhr)

Themen (20:05 Uhr)

  1. großplakate standorte
    • Liste wird im Laufe der Versammlung herumgegeben
  2. Planung anstehender Aktionen
    1. "Wert der Kreativität" - bundesweiter Aktionstag am 21.05.2012
      • Wer geht hin, um Holger zu unterstützen?
      • Infostand oder Flyerauslage dort möglich?
      • Pressemitteilung versenden. Ok von Clemens
    2. Infostand und Laufdemo am 16.06.2012 CSD-Nordwest
      • Teilnehmer bitte auf Wiki-Seite eintragen: CSD Nordwest 2012
        • Clemens kann nicht wegen LQFB Vortrag in Shortes (LV Präsenzsitzung)
      • Materiallogistik planen (Infostand, Flyer)
      • Queeratenflaggen bestellen, wie viele?
      • Bollerwagen (Wer?) + Deko (Wer machts?) für Laufdemo
    3. Infostand 23.06.2012 zum Thema Cannabis-Legalisierung.
      • Clemens hat Zeit und gibt Rückmeldung an die Linke
      • Wann und wo?
      • Spezieller Drogenflyer?
      • Positionspapier BPT?
      • FAZ - Gebt die Drogen frei (Legalisierung von Drogen aufgrund des verlorenen Kriegs gegen die Drogen)
      • Hinweis: wer einen guten Flyer hat, soll bitte einen Antrag auf Bestellung beim Vorstand.
  3. Infostand allgemein
    • Vorschlag: Piratenpartei-Stadtverband-Oldenburg-Visitenkarten erstellen - mit Infos zu den Terminen und dem Ort der Hauptversammlung.
      • Nächste Woche ist was fertig
    • Flyer-Inventur ist fällig
      • veraltete Flyer aussortieren
      • Vertagt
  4. Haus Friedensbruch
    • Wir werden vom Haus Friedensbruch nichts hören, weil die intern eine Regelung haben, dass dort keine Parteien rein dürfen.
  5. Kameraüberwachung


  1. HIER KANN DEIN THEMA STEHEN!!!

Nachgeplänkel (20:50 Uhr)

  1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
  2. Stammtisch einleiten

Logbuch

Während der Hauptversammlung wird unser Logbuch (Protokoll) vom Protokollanten ergänzt.