NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-05-16/Protokoll

Aufzeichnung

• http://www.piratenpartei-oldenburg.de/data/hauptversammlung/aufzeichnungen/hauptversammlung_stadt_oldenburg_2012-05-16.ogg

Protokoll

Vorgeplänkel (19:15 Uhr)

1. Moderator und Protokollant bestimmen
   • Moderator: Nils, Protokoll: Clemens
2. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • Beschlussfähig
3. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • angenommen
4. Tagesordnung annehmen
   • angenommen

Berichte (19:20 Uhr)

1. Letzte HV besprechen und Logbuch vom 09.05.2012 genehmigen
   • angenommen
2. Vorstandsberichte
   1. Allgemein
      1. stand UU-Formular
         • Alle unterlagen liegen nun vor. Nächste Woche werden die Unterlagen eingereicht und dann gibt es ein paar Tage später die UU-Formulare
      2. UU-Wochenende
         • Formulare liegen nicht
   2. Kassenberichte
      • Nichts zu Berichten
   3. Lagerberichte
      • Eddy hat Flyerständer bestellt. Sachspende
   4. Mitglieder (vertraulicher Punkt)
      • Nichts neues
   5. Aktuelle Presse
      • Nichts neues
3. Durchgeführte Aktionen
   • Wahlparty am 13.05.2012 im Marvins
     • Besuch aus Cloppenburg
     • Etwas 10 Leute, interessante Diskussion um Fahrscheinlosen ÖPNV
4. Berichte der AGs
   • Nichts neues
5. Berichte Ratsarbeit
   • Verkehrsausschuss
     • Nils war im Verkehrsausschuss
     • Bemerkenswert war, dass Margot Konti einen Antrag gestellt hat um Bild und Filmaufnahmen zu unterbinden. Dem wurde stattgegeben.
     • Die Sitzung ist zwar öffentlich aber persönlichkeitsrechte der Ausschussmitglieder. Keine Kontrolle über Aufnahmen.
     • Hiergegen sollten wir vorgehen. Solange die Mitglieder des Ausschusses keine persönlichen Nachteile erfahren und die Sitzung durch Aufnahmen nicht gestört wird, sollten Film und Fotoausnahmen erlaubt sein.
     • Die Parkhausentgelte für P&R am ZOB werden teuerer
     • Amhibienschutz: Mehrmenütiges Video über plattgefahrene Frösche.
   • Jugendhilfeausschuss
     • Jan-Martin berichtet
     • Situation KiTas.
     • Drittkrafteinsatz in KiTas. Nötig durch viele Kinder mit schwierigem Hintergrund.
     • Es wurde zum Ferienpass berichtet
   • Nächsten Montag Stadtratssitzung
   • Nächste Woche AG-Wahlkampf Treffen

Themen (20:05 Uhr)

1. großplakate standorte
   • Liste wird im Laufe der Versammlung herumgegeben
2. Planung anstehender Aktionen
   1. "Wert der Kreativität" - bundesweiter Aktionstag am 21.05.2012
      • Wer geht hin, um Holger zu unterstützen?
      • Infostand oder Flyerauslage dort möglich?
      • Pressemitteilung versenden. Ok von Clemens
   2. Infostand und Laufdemo am 16.06.2012 CSD-Nordwest
      • Teilnehmer bitte auf Wiki-Seite eintragen: CSD Nordwest 2012
        • Clemens kann nicht wegen LQFB Vortrag in Shortes (LV Präsenzsitzung)
      • Materiallogistik planen (Infostand, Flyer)
      • Queeratenflaggen bestellen, wie viele?
      • Bollerwagen (Wer?) + Deko (Wer machts?) für Laufdemo
   3. Infostand 23.06.2012 zum Thema Cannabis-Legalisierung.
      • Clemens hat Zeit und gibt Rückmeldung an die Linke
      • Wann und wo?
      • Spezieller Drogenflyer?
      • Positionspapier BPT?
      • FAZ - Gebt die Drogen frei (Legalisierung von Drogen aufgrund des verlorenen Kriegs gegen die Drogen)
      • Hinweis: wer einen guten Flyer hat, soll bitte einen Antrag auf Bestellung beim Vorstand.
3. Infostand allgemein
   • Vorschlag: Piratenpartei-Stadtverband-Oldenburg-Visitenkarten erstellen - mit Infos zu den Terminen und dem Ort der Hauptversammlung.
     • Nächste Woche ist was fertig
   • Flyer-Inventur ist fällig
     • veraltete Flyer aussortieren
     • Vertagt
4. Haus Friedensbruch
   • Wir werden vom Haus Friedensbruch nichts hören, weil die intern eine Regelung haben, dass dort keine Parteien rein dürfen.
5. Kameraüberwachung

1. HIER KANN DEIN THEMA STEHEN!!!

Nachgeplänkel (20:50 Uhr)

1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
2. Stammtisch einleiten

Logbuch

Während der Hauptversammlung wird unser Logbuch (Protokoll) vom Protokollanten ergänzt.