NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2010-10/Protokoll

Durch das Protokoll auf dieser Seite kannst Du das, was auf dem 2010-10-Arbeitstreffen der Oldenburger Piraten passiert ist, nachvollziehen.

Zur Tagesordnung des 2010-10-Arbeitstreffens.

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Protokoll des Oldenburger Arbeitstreffens vom 13.10.2010

Ort:Restaurant & Café Cäcilie, Bremer Straße 1, 26135, Oldenburg (Karte)

TOP V: Vorgeplänkel

TOP V1: Begrüßen und Anwesenheit feststellen

• Eröffnung 19:00 Uhr
• Anwesende: Florian, Sven, Jan-Martin, Holger, Kevin (Gast Osnabrück), Tim, Clemens

TOP V2: Moderator und Protokollant bestimmen

• Moderator: Sven
• Protokollant: Clemens John

TOP V3: Tagesordnung annehmen

• Tagesordnung wurde angenommen
• GO-Antrag auf neuen Tagesordnungspunkt BDA6 Kamerüberwachung: Angenommen

TOP V4: Letztes Arbeitstreffen besprechen

• Inhalt des letzten Arbeitstreffens: Siehe Protokoll vom Arbeitstreffen 2010-09 .

• Annahme des Protokolls vom Arbeitstreffen 2010-09: Angenommen ohne Gegenrede.

TOP AOrga: Anträge zur Oldenburger Orgastruktur

(Grundlage: Antragsseite des ATs)

TOP AOrga1: SV-Gründung

• Antrag wird verlesen. Konkreter Antrag im Gegensatz zu svens
• Der Antrag wird mit TOP AOrga2 zeitgleich diskutiert, Inhalt der Diskussion ist unter TOP AOrga2 protokolliert.

Abgelehnt: (2/2/2)

(Floh1111)

TOP AOrga1.1: ... als Thema in den Arbeitstreffen

Entfällt da AOrga1 nicht angenommen wurde.

TOP AOrga1.2: AG SV Oldenburg

Entfällt da AOrga1 nicht angenommen wurde.

TOP AOrga2: AG Orgastruktur (ergebnisoffen)

• Es wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe Kreisverband und Regionalverband nicht das Selbe sind.
• Landesverband ist gewillt ein Crewkonzepts als Testlauf mit vortuellem Konto zu starten.
• Kevin findet die Diskussion dauert scon zu lange
• Problem bei Crews: nicht taugliche Instrument zur Geldverwaltung, Sobald man das Satzungsgemäß verankert sind Crews Satzungsgemäßige Organisationen. Beschränkungen auf 9 Mitglieder etc. passt nicht mit Parteiengesetz.
• Vor- und Nachteile sollen erstmal ausgearbeitet werden.
• Wir sollten mit den angrenzenden Kreisen reden.
• Möglichkeit verband zu Gründen mit Erweiterungsmöglichkeit-> Holger: Eher kritisch. Ressourcen teilen.
• Bundessatzung sagt: Verbände nur in den Politischen Grenzen, Bundessatzung stellt es frei das in der Landessatzung zu regeln.
• Kreisverband im Kreis (ein oder mehrere Gemeinden), Ortsverbände (Orte/Stadtteile)
• Regionalverband --> darin dann Crews
• wir haben Druck, aber den Zeitpunkt zur Gründung eines Verbands verpasst. Darum sollten wir jetzt etwas konkretes benennen (Florian)
• Jan Martin: Bitte macht etwas zum Dezember fertig, bin jetzt 6 Wochen nicht da. Gründungsversammlung im Dezember Bitte!!!
• Bis zum Ende des Jahres gibt es noch Geld vom LV für dieses Jahr
• Außenwirkung und Motivation durch Verband, damit die Öffentlichkeit sich an etwas halten kann.
• Zwischentreffen in der AG
• Crews kann man evtl. als Piratenpartei die neue Konzepte erproben möchte vielleicht besser verkaufen.
• Aus Sicht der presse ist ein Vorstand als zentrale Stelle gut. Mit Telefonnummer etc.. Man braucht zuständige Ansprechpartner.
• Nicht zu klein Aufteilen (teile und herrsche) Florian.

Meinungsbild:
Antrag Stadtverband: 3 Ja
Antrag Orgastruktur: 4 ja

• Oldenburger Crew könnte schon etwas bewegen (Macht)
• Haben nur Leute Mitspracherecht die auch in einer Crew sind???

Nein, alle haben Mitspracherecht, aber durch die Mitgliedschaft in eienr Crew drückt man aktive Mitarbeit aus.

• Wir brauchen auf jeden Fall eine Geographische Überordnung über den Crews

• Antrag Organisationsstruktur wird geändert: Konzept, Vor und Nachteile bis zum nächsten Arbeitstreffen erarbeiten, Ziel: Gründung alsbald (Dezember)

• Einwurf Kevin: Wenn ihr das bis Dezember schafft kommt ihr ins Buch der Coolen Leute:D

• PAD verwais von mailingliste auf PAD

• Angenommen (6/0/0)

• Erstes Treffen Freitag 15:00-18 Uhr bei Tim zu Hause (Adresse erfragen)

• *PAUSE: 20:00 Uhr
• Treffen wieder aufgenommen: 20:15

TOP AWahlen: Anträge zu Wahlen

(Grundlage: Antragsseite des ATs)

TOP AWahlen1: Teilname an KWahl

• Angenommen: (6/0/0)

TOP AWahlen1.1: KWahlkoordininator

• Angenommen: (6/0/0)

• Wahl eines Kommunalwahlleiters
  
• Kandidaten: Tim
• gewählt: (6/0/0)

TOP AWahlen2: AG Programm

• Jan-Martin: Programm positiv darstellen, Konstruktives Programm!

• Angenommen: (6/0/0)

• Clemens bietet sich Verantwortlicher an.

TOP AWahlen3: AG Wahlkampforga

• Angenommen: (6/0/0)
• Tim ist Kommunalwahlleiter und somit für diese AG verantwortlich.

TOP AWahlen4: Zeitleiste

• GO-Antra: Nichtbefassung mit Zeitleiste: Keine Gegenrede, angenommen. (Keine festen Termine, wir müssen flexibel bleiben!)
• Zeileiste wurde zur kenntniss genommen und dient absofort als Richtlinie

TOP AMitglieder: Anträge zur Mitgliederaktivierung

(Grundlage: Antragsseite des ATs)

TOP AMitglieder1: Termin/Ort für Treffen

• Es wurde starke Kritik am erarbeiteten Brief geübt (viel zu lang, treffen zu geplant, zu viel, Brief muss formloser, kürzer)
• Brief wird überarbeitet
• 2 Treffen, ein formloses grillen essen etc.am 13.11, zweites formvoller zur kommunalwahl am 27.11.
• Dann auch 2 Briefe.
• Parteigelder nicht für Essen und Bier aber Briefe zahlt der Landesverband
• Es müssen Örtlichkeiten gefunden werden!
• Florian und Clemens beschließen eigenständig wann der rief abgeschickt wird
• Antrag wird überarbeitet und beschlossen:

• Angenommen: (6/0/0)

• Neuer Brief wird unter http://oldenburg.piratenpad.de/Mitgliederaktivierung-2010 erarbeitet.

TOP AMitglieder1.1: Brief

GO Auf Nichtbefassung des Antrags zum Brief: Angenommen ohne Gegenrede

TOP BDA: Berichte, Diskussion und Aufgabenverteilung

(Grundlage: Sammelseite des ATs)

Es gibt eine Verschiebung der Tagesordnungpunkte die einstimmig angenommen wird.

• -->21:25 uhr

TOP BDA1: Bericht über Krach-Demo von Sonntag

• Sven erzählt
• 2000-3000 Leute
• Viel Krach
• Viele Leute für Oldenburger Verhältnisse
• 1 Pirat aus bremen, vechta, diepholz, giffhorn aus landesvorstand mit piratenmobil (durfte aber leider nicht mitfahren)
• Es war toll weil wir eine große fahne hatten
• Alle Berichte die sven gelesen hat enthielten die piraten.
• Wir haben Flagge gezeigt! Wir standen in der Mitte der demo auf dem Rathausplatz
• Die Linke war da und die grünen waren da.
• Die Grünen haben probleme gehabt das zu rechtfertigen
• Matthias hat ein Intervview geführt siehe link Mailingliste, fragen mit ffn, wir waren im rtl journal zu sehen (1 sekunde oder so)
• Diskussion mit Matthias: Programmthemen aufnehmen? verschiebun auf next

Piraten sind die Partei der Individualisten, es ist gut verschiedene meinungen zu haben.

TOP BDA2: OptOutDay nächste Woche

• Am 28.10.2011 (letzter Tag an dem man nen alten perso bantragen kann xD)
• WIR MÜSSEN UNS TREFFEN!!!
• Kurze Zusammenfassung: was ist das?
• Fast niemand weiß davon.
• Bei der Polizei mal nachfragen?
• Auf alle kanälen bekanntmachen.
• Piraten wollen das gesammelt veranstalten
• Evtl Stand: Florian, Sven Organisation, Wenn Tim Zeit hat ja
• Pressemitteilung? Ja, sven macht das, pad alle machen mit
• Zeit für OptOut: 28.10.2010. 8-13:00 uhr Treffen um 13:00 Uhr

• Pressemitteilung von Kevin anpassen.
• An einem Infostand wenn er stattfindet darauf hinweisen.
• Public machen, twitter etc. jedem bescheid sagen., alle kanäle aktivieren

• --> 22:00 Uhr

TOP BDA3: Kamerüberwachung

• Clemens fasst Emails vom NDS Landesdatenschutzbeauftragten zusammen
• Polizei darf Beobachten und Aufzeichnen
• Verwaltung darf Beobachten
• Maßnahme der Polizei am Lappan nach §32 NSOG gehört zu den 1% Datenschutzkonformer Maßnahmen
• Maßnahme der Verwaltung zum Liegenschaftsschutz nach §25 a NSOG an Feuerwehrwache, Horstjanssen Museum. Es fehlten Vorabkontrollen und Verfahrensbeschreibung
• Maßnahme der Polizei zum Liegenschaftsschutz an direktion und inspektion, es fehlten ebenfalls Vorabkontrollen und Verfahrensbeschreibung.
• Für Private Anlagen ist kein Antragsverfahren im Bundesdatenschutzgesetz vorgesehen, Zuständig ist der Eigentümer.
• Die Kameras in den VWG Bussen werden derzeit geprüft.

• Die Emails mit den Infos dürfen leider nicht veröffentlicht werden, wer Infos sucht: http://www.lfd.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=12961&article_id=56123&_psmand=48

TOP BDA5: Wahlen: Weiteres und Nachbesprechung

• Hochschulgruppe:
  

Sven sucht Leute die sie Gründen wollen mit hilfe von evtl. tim.

• Foto in Pressematerialien

• Wird Flo unser Kandidat? JA

TOP N: Nachgeplänkel

TOP N1: Rückblick

• Protokollant fasst Ergebnisse des heutigen ATs zusammen

TOP N2: Verabschiedung

• ENDE: 22:23 uhr