NDS:Northeim/Kreisverband/Protokoll-KPT2014-01-13

Protokoll für den Kreisparteitag 2014 der Piraten Landkreis Northeim

Montag 13. Januar 2014

18:19 Start des Kreisparteitages.

• 1 a) TO ist einstimmig angenommen
• 1 b) 
  • GO ändern: NEU: # Piraten, die zur Wahl stehen, dürfen keine Wahlleiter und / oder -helfer sein.
    • einstimmig angenommen
  • Matthias als Tagesleitung 
    • einstimmig angenommen
• 1 c) Protokollführer: Aljoscha (einstimmig)
• 1 d) beschlussfähig
• 1 f) zugelassen
• 2 ) Bericht des Vorstandes
• 3 ) Bericht des Kassenprüfer: Alles in Ordnung, empfiehlt Entlastung des Vorstandes
• 4 ) Entlastung des Vorstandes
  • einstimmig
  • Wortmeldung von Michael Herzig
    • War alles toll, kleiner Vorstand hat viel geschafft.
• 5) Wahl des Vorstandes
  • a) Vorsitzender
    • Vorschlag Benjamin Richter
      • Geheime Wahl
        • einstimmig (7 Ja-Stimmen) 
      • Nimmt die Wahl an
  • b) Stellvertretender Vorsitzender
    • Vorschläge
      • (1) Michael
        • I = 1
      • (2) Saleh
        • IIIIII = 6
        • Saleh nimmt die Wahl an
  • c) Schatzmeister
    • Vorschläge
      • Aljoscha
        • IIIIIII = 7
          • einstimmig
      • Nimmt die Wahl an
      • Ämterkummulierung (Stadtrat und Schatzmeister)
        • einstimmig angenommen
  • d) Festlegung der Beisitzer
    • 0 Beisitzer 
      • durch 4 Stimmen 
      • drei Piraten geben zu bedenken, dass der Vorstand bei nur einem ausgefallenen Vorstandsmitglied handlungsunfähig wäre
    • 2 Beisitzer
      • Durch 4 Stimmen dafür, 3 dagegen
    • Vorschläge
      • David
      • Michael
    • Ein Wahlgang
  • e) Wahlgang der Beisitzer
    • Abstimmung durch Zustimmung 
    • Kandidaten
      • (1) David
        • IIIII = 5
      • (2) Michael
        • IIIII = 5
• 6) Wahl des Kassenprüfers
  • 6 Ja Stimmen, 1 Nein Stimme
• 7) Satzungsänderungsanträge
  • Werden behandelt: einstimmig
  • 1) 
    • Antragssteller: Benjamin Richter
    • Antragstext:
      • Der Parteitag möge beschließen, den Kreisparteitag umzubenennen zur Kreismitgliederversammlung. Alle Nennungen "Kreisparteitag" in der Satzung werden geändert in "Kreismitgliederversammlung".
    • Begründung:
      • In der Piratenpartei gibt es keine Delegierten, zu Parteitagen werden grundsätzliche alle Mitglieder eingeladen. Die Umbenennung macht dies deutlich.
    • Abstimmung
      • Öffentlich: einstimmig angenommen
  • 2)
    • Aljoscha zieht den Antrag zurück
    • Begründung, steht schon in der Satzung
  • 3)
    • Antragssteller: Benjamin Richter
    • Antragstext:
      • §1.2. der Satzung wird geändert von
      • "Der Sitz des Kreisverbandes und der Kreisgeschäftsstelle ist in der Stadt Northeim."
      • zu
      • "Der Sitz des Kreisverbandes ist in der Stadt Northeim."
      • Begründung:
      • Eine  Kreisgeschäftsstelle existiert nicht und ist nicht geplant. Eine  mögliche Kreisgeschäftsstelle muss ihren Sitz nicht zwingend in der  Kreisstadt haben.
    • Abstimmung
      • Öffentlich: einstimmig angenommen
  • 4)
    • Antragssteller: Benjamin Richter
    • Antragstext:
      • §11.3. Satz 4 der Satzung wird geändert von
      • "Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, sofern die  Mitglieder des Kreisverbandes eine E-Mail-Adresse bekannt gegeben und  dieser Versandart schriftlich zugestimmt haben."
      • zu
      • "Einladungen dürfen auf elektronischem Weg  versandt werden, sofern die  Mitglieder des Kreisverbandes eine  E-Mail-Adresse bekannt gegeben und  dieser Versandart schriftlich  zugestimmt haben."
    • Begründung:
      • Die Abfrage der präferierten Kontaktform soll auch persönlich oder fernmündlich möglich sein.
    • Abstimmung
      • Öffentlich: einstimmig angenommen
  • 5) 
    • Antragssteller Matthias Hagenbäumer
    • Satzung: §11.8 Die Anzahl der Mindestzahl für den KP sollen mindestens 5 sein, nicht mehr 7. Der Punkt ist entsprechend umzuformulieren.
    • Abstimmung
      • Öffentlich: einstimmig angenommen
  • 6)
    • Antragssteller: Matthias Hagenbäumer
    • Satzung §11.9 ersatzlos streichen
    • Abstimmung
      • Öffentlich: einstimmig angenommen
• 8) Verschiedenes
  • Antragssteller: David Leimeroth
  • Antragstext: 
    • Schweigeminute für Kirsten, 
      • Von 19:06 bis 19:07
    • Besuch des Grabes (Friedwald)
  • Abstimmung
    • Öffentlich: einstimmig angenommen
  • Antragsteller: David Leimeroth
  • Antragstext: 
    • Jubiläen (Geburtstag, Jahre in Partei, Jahre im KV), 
    • Karte 
    • Strauß
  • Abstimmung
    • Öffentlich: 4 zu 2 angenommen.

Abschluss: 19:11