NDS:Nordost/mv122/Protokoll
22 Akkreditierte Piraten
2012-10-21 14:12
Tagesordnung
1. Begrüßung durch den ersten Vorsitzenden
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Wahl des Protokollanten
4. Zulassung von Gästen und Presse
5. Wahl der Wahlleitung 5.1 Benennung von Wahlhelfern
6. Entlastung des Vorstands 6.1. Bericht des Vorstands 6.1.2 Bericht der Beisitzer 6.1.3 Bericht des Schatzmeisters 6.2 Bericht der Kassenprüfer 6.3 Fragen an den Vorstand und die Kassenprüfer 6.4 Abstimmung über Entlastung des Vorstand
7. Satzungsänderungsanträge die für die Vorstandswahl relevant sind
8. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl des ersten Vorsitzenden
9. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl des zweiten Vorsitzenden
10. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl des Schatzmeister
11. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl der Beisitzer
12. Wahl eines neuen Kassenprüfers (Rotation)
13. Satzungsänderungsanträge
14. Verschiedenes 14.1 Brücke 14.2 Vorstellung der Direktkandidaten 14.3 Windkraft 14.4 Mautfluchtdebatte
15. Ende der Versammlung
1. Begrüßung durch den ersten Vorsitzenden 2012-10-21 14:14 Nicolas begrüßt alle im wunderschönen Sporthotel Adendorf zur Mitgliederversammlung des Kreisverbands Niedersachsen Nordost aka Heidepiraten inkl. Wahl eines neuen Vorstandes
2. Wahl der Versammlungsleitung Vorschläge: Torbjörn Bartels Einstimmig bei 1 Enthaltung
2012-10-21 14:17 Torbjörn begrüßt
Antrag auf Änderung der TO Wahl des Protokollanten und Zulassung von Gästen vorziehen Einstimmig angenommen
GO-Antrag auf Änderung der TO Behandlung des Antrags zur Brücke als 17.2 2012-10-21 14:19 F 20 - G 1 - E 1
2012-10-21 14:19 3. Wahl des Protokollanten Thomas Rheker Bei 1 Enthaltung angenommen 2012-10-21 14:20
4. Zulassung von Gästen und Presse Einstimmig angenommen
Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen Einstimmig angenommen
5. Wahl der Wahlleitung
2012-10-21 14:21
Rolf
Bei 1 Enthaltung angenommen
5.1 Benennung von Wahlhelfern Kristina Thorsten Vincent Einstimmig angenommen
6. Entlastung des Vorstands 6.1. Bericht des Vorstands 1. Vorsitzender Nicolas Zweite Amtszeit in diesem Verband und als Vorsitzender Hatte gesagt 7 Stunden, d.h. 1 pro Tag Weniger aktiv als in der ersten Amtszeit Erstes Drittel haben Probleme um sogenannten "Pokerpiraten" E.R. das Geschehen bestimmt Tage und Nächte um E.R. gestritten und Tagelang mit Presse telefoniert Ziemlich anstrengende Geschichte Problem hat sich selbst (fast) gelöst als ER aus PP ausgetreten ist Vorbereitung der Landtagswahl, Wahl der Direktkandidaten 2012-10-21 14:27 In zweiter Hälfte wenig aktiv, wenig Begeisterung und somit Motivation Nicolas möchte Arbeit als Basispirat machen können statt Verwaltungsarbeit und anderer Leute Meinung verteidigen Daher tritt er nicht erneut zur Vorstandswahl an
2012-10-21 14:28 Applaus
2. Vorsitzender Daniel Brügge Hätte er gewusst was für Ärger eine Person machen kann... Zum Glück ist die Person selbst ausgetreten Direktkandidatenwahl organisiert Erfolgreich hingekriegt Formalien/Formblätter organisiert Leider in einem WK probleme weil Parteibezeichnung falsch Wahlvorbereitungen und Formalfoo laufen weiter, sehr zeitraubend
2012-10-21 14:30 Stammtisch in Rotenburg gegründet 2012-10-21 14:30 Applaus
Florian schlägt vor erst die Beisitzer berichten zu lassen
6.1.2 Bericht der Beisitzer
Titus Tscharnke Jahr fing genauso an, E.R., Uelzen glücklicherweise weiter weg Erfolgreich über die Bühne gebracht Vorbereitung zur wahl Unterschriften gesammelt Am Programm mitgearbeitet, Bereich Bildung Regelmäßig an Stammtischen gewesen 2012-10-21 14:32 Applaus
2012-10-21 14:32 Mike Weniger aktiv, viel Ratsarbeit Möchte daher nicht wieder antreten
2012-10-21 14:32 Applaus
2012-10-21 14:33 Rolf Sitzungen unterstützt, Viel außen gemacht, Stammtische, Ratsarbeit Lager für die Großteile der Wahlkampfmittel bei Rolf, zweimal umgeräumt Steht erst mal nicht mehr für Amt zur Verfügung Will lieber arbeiten als Verwaltungskram machen
2012-10-21 14:34 applaus
Arne Kommuniziert, nahm an Sitzungen teil Entscheidungen über triviale Dinge wie z. B. ob man für 30 Euro Aufkleber bestellt Basiswünsche reingetragen und Wünsche an die Basis raus 2012-10-21 14:35 applaus
Torbjörn Stand Daniel mit Rat und Hilfe zur Seite Ratstätigkeit, am Ende ist Kollege weggebrochen und dadurch Arbeit nur bei ihm Froh, dass wir wieder zu zweit im Lüneburger Rat sind Wahlen mitbegleitet, Infostände 2012-10-21 14:36 applaus
6.1.3 Bericht des Schatzmeisters siehe Folien Kassenstand 3528,18€ 2011 -> 4871,61€ 2012 wir sind nicht bankrott Dezember 2011 hohe Einnahmen wegen Spendenaufruf Vorteil: Ist in der Parteieinfinanzierung fürs nächste Jahr Wer jetzt noch spenden will sollte das noch dieses Jahr tun damit es für Bundestagswahl da ist Im Juni Auszahlung Mitgliedsbeiträge durch den LV Mitgliedsbeitrag bitte möglichst früh und unbar bezahlen Dieses Jahr mehr Spenden von Mitgliedern als über Beiträge als letztes Jahr Wenig Unterstützung vom LV, keine Firmenspenden o.ä. -> Das Geld was wir haben ist intern eingetrieben und steht dadurch unabhängig zur Verfügung Spenden ohne Aufwandsspenden dieses Jahr mehr aus LG, insgesamt 400¿ mehr Mit Aufwandsspenden gleichmäßig verteilt Dank an alle Spender 2012-10-21 14:44 Applaus niedrige Ausgaben Kommunalwahl war schon durchfinanziert Restkosten für Kommunalwahl Werbemittel (Anlage wie Tische etc. / Flyer) Infostände Ausblick - Wachstum kann nicht ewig weitergehen, sonst Ärger mit Finanzamt Drohende Landtagswahl, drohende Bundestagswahl, dafür Rücklagen gebildet 2012-10-21 14:47 Rücklagen: 1000€ Fahrkosten, Wirtschaftsprüfer, Allgemeine Liquidität 2500€ Plakate, Werbematerial 500€ "weiche" Rücklage ==== 3000€ ohne LV-Zuschüsse 875€ Rücklagen für BT-Wahl
Fazit Sehr komfortable, extrem solide finanzielle Situation Im Hinterkopf behalten: So groß wie ca. 3 normale KVs Für BT-Wahl werden neue Spenden gebraucht
Spendenaufruf, noch in diesem Jahr! Bons vermeiden, versuchen Quittungen in A4 zu bekommen A4-Zettel lochen und tackern Mitgliedsbeiträge bedenken, möglichst Lastschriftformulare ausfüllen Anfragen bitte zuerst an den Kreisverband, geht meist schneller als beim LV zu fragen 2012-10-21 14:52 Applaus
Fragen Titus Lastschrift für alten Betrag weiterhin gültig? Landesschatzmeister geht davon aus, dass trotz neuem Betrag gültig
Bei welcher Bank, zu welchem Zinssatz? Volksbank LGer Heide, keine Zinsen Vorschlag das Geld auf Tagesgeld zu legen Vorteil bei lokaler Bank durch wechselnde Vorstände Kontoführungsgebühren sind nicht vermeidbar
Wieviele Mitglieder zahlen von wievielen insgesamt? Mitte des Jahres ca. 34% Zahlungsquote Im Vergleich zum LV gute Quote Momentan wird nicht angemahnt, weil Aufwand größer als Nutzen Einwurf: Jetzt wird neuerdings doch gemahnt Es wird aber nicht rausgeschmissen wer nicht zahlt
2012-10-21 14:59
6.2 Bericht der Kassenprüfer Rolf am 24.9. Robert, Rolf und Florian bei Kristina, Kasse geprüft im Frühjahr schon mal geprüft, jetzt den Rest Kasse ist gut geführt, übersichtlich geführt Alle Ausgaben nachvollziehbar Keine Einwände gegen Entlastung der Kasse Antrag die Kasse und den Schatzmeister zu entlasten (kommt an TOP 6.4) 6.3 Fragen an den Vorstand und die Kassenprüfer Was hätten wir tun können, dass Nicolas nicht demotiviert sein könnte? Nichts was den KV direkt betrifft, eher PIRATEN insgesamt Entwicklung entsprach nicht seinen Träumen, Ideale und Ideen von 2009 sind teilweise vergessen und teilweise verraten Möchte daher mehr Programm machen um als Basispirat das zu korrigieren 2012-10-21 15:03 Bereitschaft mit dem Nachfolger ein Vorbereitungsgespräch zu führen? Nichts was man auf KV-Ebene ändern könnte, Problem eher auf LV oder Bundesebene 2012-10-21 15:04 Christine Möglichkeit die Verwaltungsarbeit auf andere Schultern verteilen zu können? Presseteam? Was hat am meisten belastet, kann man das personell lösen? Titus - Webseitenartikel schreiben Nicolas - Vorstand ist Verwaltungsteam, daher weniger Zeit Programm zu machen - macht aus seiner Sicht nicht viel Sinn das auf noch mehr Schultern zu verteilen - andere sollen Programmarbeit machen können, Vorstand soll daher sich um Verwaltung kümmern Titus - Bitte bei konkreten Aufrufen z.B. per Mailingliste mitmachen - Öfter zu aktuellen Themen äußern - Gerne Artikel schreiben und an den Vorstand schicken damit sie auf die Website kommen - nicht die eigentliche Vorstandsarbeit sondern Randsachen Christine - Bitte öfter nachfragen - wenn nur eine Mail kommt denkt man es würde schon jemand machen - Presse gerne mit Team besetzen Daniel - Wahlkampfteam sollte das eigentlich mitmachen - Bitte mehr quengeln Torbjörn- Bitte auch ohne Aufruf etwas arbeiten - funktioniert im Wahlkampfteam schon gut Florian - Kasse kann er schlecht abgeben, Datenschutz - Eigentliches Problem dass viele Verwaltungstätigkeit mit Orga zusammenhängt, die man umlegen könnte - Beteiligung liegt z.B. bei Unterstütungsunterschriften sammeln weit hinter Vorstellungen
6.4 Abstimmung über Entlastung des Vorstands 4 Enthaltungen, Vorstand entlastet 2012-10-21 15:12 Applaus
7. Satzungsänderungsanträge die für die Vorstandswahl relevant sind 2012-10-21 15:13 Es gab einen Antrag, dass der LK Lüchow-Dannenberg sich anschließt, es sind aber nicht genug Mitglieder von dort anwesend Selbst der Stammtisch dort scheint eingeschlafen zu sein Haben momentan keinen KV, werden de facto als Mitglied des KV NDS-NO behandelt Durch Parteiengesetz muss das auf unserer Versammlung stattfinden oder sie gründen eigenen KV und fusionieren anschließend
Keine Anträge 2012-10-21 15:18
8. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl des ersten Vorsitzenden Daniel Brügge 27 Jahre alt, KFZ-Mechatroniker seit 2009 in der Piratenpartei seit kurzem Ratsmitglied in Lüneburg wird versuchen seine arbeit als zweiter Vorsitzender so gut wie möglich fortzusetzen Wieviele Stunden planst du so ein? Kann er vorher nicht sagen er wird soviel Zeit aufbringen wie er übrig hat und nötig ist Ratsarbeit ist viel in der normalen Arbeitszeit und er wird freigestellt Torbjörn unterstützt bei Ratsarbeit
2012-10-21 15:23
Stimmzettel sind noch nicht fertig Wahlverfahren Approval-Voting, Wahl durch Zustimmung Kreuzt an wen ihr euch vorstellen könnt dass er den Posten übernimmt 50% der Stimmen der abgegeben Stimmen muss er haben Stehen mehr als einer drauf können beliebig viele angekreuzt werden Guter Gedankengang: Nur die nicht ankreuzen, die man auf dem Posten überhaupt nicht sehen möchte 2012-10-21 15:29 2012-10-21 15:35 Wahlgang eröffnet 2012-10-21 15:38 Wahlgang geschlossen
22 Stimmen 22 Ja-Stimmen für Daniel 2012-10-21 15:42 Applaus 2012-10-21 15:42 Daniel nimmt die Wahl an
9. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl des zweiten Vorsitzenden 2012-10-21 15:39 Gerret Bachmann 52 Jahre, verh. 2 Kinder Stammtisch in Tostedt Direktkandidaten fände es total toll Beisitzer zu sein
Thorsten Mitglied seit 12.2011 50j, zwei Kinder, wohnt in Seevetal Stammtische Buchholz, Winsen, Tostedt Viel Zeit mit Piraten verbracht, vor allem Bundesdinge
Frage: Wenn nicht gewählt, würde als Beisitzer antreten? Gerret ja Thorsten glaubt es stehen genug drauf
Würdet ihr die Wahl annehmen? Beide: Sonst würden wir hier nicht stehen
Motivation bei Piraten mitzumachen? Gerret Zensursula, in Buchholz UvdL live angehört, Piraten getroffen Vorstandsarbeit: Wurde auf die Liste geschrieben Thorsten Länger piraten gewählt ohne intensiv zu interessieren Internetpolitik als einzige Partei die seine Meinung vertritt wahrgenommen LQFB findet er klasse Piraten haben BGE beschlossen
Bei welchem Thema zuletzt am Programm mitgearbeitet Gerret Weniger Programmpirat, selbst noch keine Anträge geschrieben formuliert etc. Thorsten fühlte sich nicht in der lage inhaltlich beizutragen
Legislaturperiode mit zwei größeren Wahlen - Fähigkeit orgnisatorisch tätigzu sein gerret dk - weiß es ansonsten noch nicht thorsten - würde was er an zeit aufbringen kann ist nicht superviel, bestimmt 10 Stunden pro Woche locker oder in der heißen Phase auch mehr aber insgesamt nicht viel erfahrung auf dem gebiet noch zu frisch in der Partei noch keinen wk mitgemacht
zwei wahlen, fragen von der presse wo keine zeit ist vorher zu erkundigen, wie machen sie das dann? throsten findet das unwahrscheinlich würde versuchen sich rauszulavieren wie typisch wir haben noch keine meinung sagen, würde keine eigene Meinung äußern gerret findet keine meinung anstrengend, versucht aus dem was er weiß etwas zusammenzuzimmern und keine meinung nur als notlösung thorsten kennt einige lqfb beschlüsse und könnte sich dann doch uu äußern gerret eigene meinung ist nicht ausschlaggebend
skala von 1-10 pressegegenwind wie würdet ihr euch einschätzen nach aussage wie hoch ist die leidensfähigkeit 10 ist gut 1 ist ich schmeiße hin thorsten wundert sich oft was vorstände abkönnen, hat sowas noch nie erlebt und kann es daher nicht sagen, hat eigentlich ganz dickes fell, 5? gerret kommt drauf an, weiß es auch nicht, ist verheiratet und hat zwei kinder ist leidensfähig, schwierig wenn es von allen seiten ist.
inhaltliche schwerpunkte, thorsten persönliche freiheit gerret transparenz, politikstil, transparent machen gerade lokal ideen was man anders machen könnte im vorstand gerret kommunikation nach außen kommt bei jedem thema, mehr leute ansprechen wir brauchen mal hilfe thorsten würde vorschlagen gerret zu wählen, weil er christine zu hause hat die ihn unterstützen kann christine sagt dazu er soll lieber mal das WE zuhause bleiben
10. Wahl des zweiten Vorsitzenden
2012-10-21 15:57 wahlgang ist eröffnet
2012-10-21 16:00 wahlgang geschlossen
2012-10-21 16:04
Ergebnis
22 Wahlzettel
Gerret 18 Stimmen
Thorsten 10 Stimmen
Gerret gewählt, er nimmt die Wahl an 2012-10-21 16:04 applaus gerret: "Unter protest"
10. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl des Schatzmeister
Florian
Altert in Würde
hat zwei Jahre als SM hinter sich gebracht
hatte Phasen wo er nicht wusste ob er es nochmal machen will
durch LTW und BTW schlechter zeitpunkt für wechsel
Steht daher mindestens noch einmal zur verfügung
studierter WInfo hat mit Buchhaltung nichts am hut
ist in Softwareentwicklung tätig
kann ähnliches Zeitpensum wie im letzten Jahr zur Verfügung stellen
Fragen Kannst du dir vorstellen etwas abzugeben? UU sammeln Einscannen von unterlagen 90 - 120 belege pro jahr problem datenschutz, daher nicht beliebig skalierbar kassenprüfer einbinden? oder jemanden finden der Datenschutz unterschreibt und unterstützt peaks bei rechenschaftsberichten
Würde sinn machen jemand einzubinden damit der/diejenige schon eingearbeitet ist
frage: brauchst du auf dauer einen stellvertreter? würde theoretisch sinn machen Torbjörn könnte man auch über beisitzer machen Vertreter auf den Stammtischen die vor Ort fragen beantworten können? 12. Wahl des Schatzmeisters 2012-10-21 16:09 wahlgang eröffnet 2012-10-21 16:12 wahlgang geschlossen 2012-10-21 16:14 22 Zettel, 21 Jastimmen, Florian nimmt die Wahl an, Applaus
11. Vorstellung der Kandidaten für die Wahl der Beisitzer Robert Geislinger 23 Jahre, Winsen, IT-Systemkaufmann, Dez. 2009, seit Mitte 2011 im KV, DK für Seevetal Zeit ist da, Motivation viel Olaf Forberger 50 jahre, verheiratet, eine tochter, lg, seit 12 jahren in softwareentwicklung tätig 1 jahr bei den piraten urheberrecht, änderung am urheberrecht freie daten, für OSM aktiv, schafft da auch offene daten rechte die wir als bürger haben und versuchen die zu behalten und verteidigen gegen diverse angriffe ist im osten geboren und kann daher sagen was unfreiheit ist findet es gut, dass wir relative freiheit haben Titus Tscharnke 44, verh. 3 kinder, informatiker, war schon im vorstand, seit 2009 piratenpartei, urheberrechtsänderung, vorratsdatenspeicherung, überwachung, sieht er als vorrangige sachen der piraten und sieht das als erfolg, dass darüber inzwischen oft gesprochen wird ist immer dabei und bringt sich entsprechend ein Frihtjof Schmeer 56 jahre, diplomkaufmann, steuerberater, seit anfang des jahres mitglied, in LG mehr als genug aktiv, möchte vor allem florian unterstützen, das muss reichen Klass Bock 28 Jahre, Erzieher, studiert nebenbei soziale Arbeit, ursprünglich LG, jetzt Buchholz Arne Ludwig seit ende 2007 mitglied der piraten, im stadrat buchholz, war mal stellv. landesvorsitzender, ist beisiter und möchte das weitermachen, findet es wichtig, dass einer aus buchholz dabei ist Uwe Schulze 46 Jahre, Vollzeitbetriebsratsvorsitzender, Computertechniker, Informatiker, Seit 2011 Mitglied, symphatisant schon lange, zeitliang tätig im AK Vorrat, möchte sich an höherer stelle einbringen
fragen arbeit so aufteilen, dass der komplette vorstand die arbeit gut verteilt hat, gerade da einige kinder haben, es sollen sich nicht einzelne verschleißen arbeitet gut zusammen, geht gut mit euren ressourcen um und seit ein gutes gleichberechtigtes team wenn man die arbeit gut verteilt klappt das ganz gut da auch einige ausfallen könnten aufruf dafür fünf leute reinzuwählen
schwerpunkte, welche aufgaben wären euch am liebsten? Robert neupiraten besser einbinden würde programmpunkte ausarbeiten außer dem vorstand neupiraten nicht verlieren ist wichtig klaas würde sich programmatisch einbringen wollen in bildung und sozialpolitik uwe offen für alles titus zeit ist so ne sache anmeldeprozedere mit neuen piraten hakt immer noch ein bisschen hängt viel am land, aber man kann versuchen die leute zu motivieren das noch zu beschleunigen thematisch einbringen fokus wäre die piraten mal wieder auf kernthemen auszurichten Frihtjof Verantwortung der abgeordneten höher hängen, solche ziele vorleben, kein fraktionszwang, mehr basisdemokratie wie kann man steuerrechtlich dinge gestalten, die schieflaufen der dinge unterbrechen, vermögen statt arbeit besteuern? arne sieht vorstand als verwaltend tätig, arbeit macht nicht unbedingt spaß, freude durch ergebnis wie z.B. wenn Wahl gewonnen wird organisatorisch was nötig ist machen UU sammeln schon seit Europawahl, viel Erfahrung damit als Schnittstelle zum LV was Mitgliederaufnahme angeht Prozess dauert zu lange, hat KV leider nicht in der Hand Auch noch-nicht-mitglieder einbinden als wären sie mitglied macht was anfällt und nötig ist
olaf arbeit wird situationsgetrieben sein dinge die er selbst machen will eher außerhalb des vorstands z.B. Antrag zu OpenData in LG, Senkungsdaten rausgeben etc. mit Kompass im Kopf kleine Sachen anschieben
Frage: zwei größere Wahlen stehen an, man muss sich wöchentlich treffen, bei wem würde das passen? Alle melden sich
Frage: Öffentlichkeitsarbeit machen einmal im Jahr KV stellt sich vor, Aktionstag Frage a: kannst du dir das vorstellen? frage b: wie könnte man das ausgestalten, ideen?
olaf: ideen von außerhalb sind doch immer toll Einwand Torbjörn: Ist nicht Aufgabe des Vorstands bis titus ja Titus: natürlich kann sich vorstand offiziell äußern, aber basis ist zuständig Anfangsschub würde er machen, wenn aber niemand kommt lässt er es, dann hat es keinen sinn, sonst ist er dabei Frihtjof Erfahrung von Opt-Out-Day, ist frustresistent, wenn thema nicht gewollt ist ads aber nun mal so Titus: momentan das gefühl, dass wegen schlechter presse arbeit für piraten anstrengend ist arne: aktionstag tolle idee, einfach machen, nciht aufgabe des vorstands, können das anregen und werbung machen, leute motivieren, eigentliches machen ist aber aufgabe der Basis, abstimmung mit den füßen Olaf: wenn die anfragen realistisch sind, lieber kleine dinge wie infostand in der innenstadt als z.B. riesendemo, wo nicht die eigenen leute mitziehen, würde niemand aufhalten und ist völlig offen und lässt sich positiv überraschen
Frage direkt an Arne: schaffst du das persönlich zu timen hat schon mitgeholfen für gerret UU zu sammeln, macht Ratsarbeit wenn er keine zeit hat muss man offen zugeben, dass keine zeit sicher bei Budget vielleicht weniger zeit
Anm Daniel: keiner reißt den kopf ab wenn keine zeit ist bitte ansagen, dass man keine Zeit hat, auch für längere Zeiträume Frihtjof: Kontakt halten ist sowieso wichtig
2012-10-21 16:37 14. Wahl der Beisitzer 2012-10-21 16:37 Wahlgang eröffnet 2012-10-21 16:38 nur noch 21 akkreditierte mitglieder 2012-10-21 16:41 wahlgang ist geschlossen 2012-10-21 16:41 Sitzung unterbrochen bis Ende der Auszählung 2012-10-21 16:50 Sitzung wiedereröffnet 2012-10-21 16:50 Ergebnis 21 Wahlzettel Alle Kandidaten Quorum erfüllt Titus 21 Klaas 19 Frihtjof 19 Arne 19 Olaf 19 Robert 18 Uwe 17
Damit gewählt: Titus Tscharnke, Klaas Bock, Frihtjof Schmeer, Arne Ludwig, Olaf Forberger
Torbjörn: damit haben wir einen neuen vorstand 2012-10-21 16:52
12. Wahl eines neuen Kassenprüfers (Rotation) Florian sagt ein paar Worte Robert scheidet aus, wir müssen ein neues Mitglied wählen Kristina lobt Florian, der sehr gewissenhaft die Kasse führt ein bis zweimal pro jahr treffe zusammenarbeit ist hervorragend schlägt christine bachmann vor
KandidatInnen: Christine Vincent Mike Marc-André
Christine Bachmann Verheiratet mit Gerret Hotelbetriebswirtin arbeitet als Verlagsvertretering können sich gut organisieren da beide voll berufstätig sind
Mike 35 Jahre, zwei Kinder, Ex-Vorstand Energieelektroniker räumliche Nähe zu Florian
Vincent 17, nicht verheiratet, keine Kinder, Schüler regelmäßig beim UU-Sammeln
Marc-André 37, Frau und Kind, verheiratet, IT-Servicetechniker, will sich engagieren
keine Fragen
2012-10-21 16:58 2012-10-21 17:03 Wahlgang ist eröffnet 2012-10-21 17:06 wahlgang ist geschlossen 2012-10-21 17:38
Wahlergebnis Kassenprüfer 21 Wahlzettel Marc-André 9 Maik 10 Vincent 15 Christine 21 Christine nimmt die Wahl an
13. Satzungsänderungsanträge keine 14. Verschiedenes
GO-Antrag auf Änderung der TO den Antrag zur Brücke zuerst zu behandeln Bei zwei Enthaltungen angenommen
14.1 Brücke Olaf Im LK LG werden wir Befragung haben ob die Bürger dem Bau einer Brücke "Soll die Planung und der Bau einer Elbbrücke zwischen Neu-Darchau und Darchau fortgeführt werden? 1. Ja 2. Nein 3. Nur dann, wenn der Kostenanteil des Landkreises LG 10 Mio Euro nicht übersteigt" Hintergrund: Es gibt eine Elbbrücke bei Lauenburg Von HH Geesthacht, Lauenburg, Dömitz-Dannenberg, lange nichts, Wittenberge Den Bürgern wurde 1993 angeboten zum LK LG zurückzugehen, das wollten sie. Das ist Teil des LK LG auf anderer seite der Elbe Schultechnisch in LK LG, Schule in Bleckede Fähre Darchau Fähre Bleckede Fähren fahren nicht bei Eisgang oder nachts Leute müssen bezahlen dafür Problem für Schulkinder, Schulweg teilweise 2 Stunden im Sommer Von Ministerpräsidenten wurde immer eine Brücke versprochen Brücke soll zur Abstimmung stehen kosten 45 Mio. nach heutigem Stand Bund 32 oder 33 Mio. LK Lüchow-Dannenberg 0,7 mio Land 1,3 Mio LK Lüneburg 10 mio aber nicht mehr Land will keine Kostenbeteiligung mitmachen Kostensteigerung würde nach derzeitigem Stand der Diskussion am Landkreis Lüneburg liegen Landkreis sagt die Bürger sollen Votum abgeben Bei ja oder nein alles klar bei nicht mehr als 10 mio unklare lage steigt der preis wollen die bürger keine brücke Olaf schlägt vor entweder für oder gegen die Brücke zu positionieren Er wäre dafür Vorteile: Verbindung, Arbeitsmöglichkeiten, kosten nicht selber tragen Nachteile Neu-Darchau mehr Straßenverkehr Kosten werden nachher sowieso rumgeteilt und am Ende liegt es sowieso beim Steuerzahler Frage: Wer darf abstimmen Bewohner des LK Lüneburg Problem: Die Leute wissen nicht wo Darchau liegt Darchau liegt nicht im Landkreis, dürfen daher nicht abstimmen Daniel: Befragung von SPD/Grüne, ist Fangfrage wegen "nicht mehr als 10 mio", dadurch de facto zwei Nein-Möglichkeiten Torbjörn: Grüne dagegen wegen Naturschutz und Fähren reichen wegen Fahrrädern SPD aus anderen Gründen Mehrheit gegen Brücke war nicht da Mehrheit für Abstimmung ja Ziel ist, dass Kreis sich dagegen ausspricht Argument: "Es profitieren nur 5000 Leute" 2012-10-21 17:20 Mit Öffentlichen Verkehrsmitteln im besten Fall 1,5h, im schlimmsten 6h wenn es abends ist oder elbe zugefroren ist muss man über grönitz oder lauenburg, allein mit Auto 1,5h unterwegs momentan feuerwehr aus Bleckede nach Neuhaus, es gibt Abkommen mit MkPom, dass die Feuerwehr von dort kommen kann. FW braucht sonst 30 Minuten Rolf: Wenn Brücke in Lauenburg ausfällt bräuchte man eigentlich neue Brücke Titus: Würden Verkehrsströme laufen oder sind es wirklich nur die 5000 Leute? Nicolas: Bisher keine Verkehrsströme, wäre aber eine Abkürzung nach LG, würde neue Ader entstehen 2012-10-21 17:24 Rolf: Würde Elbbrücke Lauenburg länger halten? Antwort: Wahrsheinlich LG profitiert sekundär, Leute kommen ohnehin nach Lüneburg Alternative Staatsvertrag um in McPom zur schule zu gehen Hoffnung war früher mehr Aufschwung zu kriegen durch den Anschluss an NDS Vielleicht neue Befragung ob das noch gewünscht ist Jetzt haben wir diese Abstimmung zur Landtagswahl, wir werden befragt werden Teilweise jetzts chon von Presse befrage daher position beziehen damit wir an Infoständen eine offizielle Position haben 2012-10-21 17:28 Ludwigslust wäre nächste Stadt mit weiterführenden Schulen in McPom für Gebietsreform oder Staatsvertrag Titus: Wäre auch Landesthema zu sagen der Land gibt mehr Geld oder Staatsvertrag Wäre damit auch Thema für Landtagswahl Gerade bei Variante c weil Land den Rest übernehmen könnte Torbjörn meint rot-grün arbeitet auf nein Motto: Warum sollten wir bezahlen damit so wenige Leute im Osten angebunden werden Mike: Nächste Weiterführende Schulen wären in Boizenburg, ca. 15 minuten c wäre nicht unbedingt totschlagargument Olaf: Maut wäre vermutlich keine Option da CDU jetzt schon sagt die Fähren sollen frei sein, Kosten übernimmt der Landkreis Nicolas Frage an Arne wegen Ostumgehung wo auch Bürgerentscheid gemacht wird Piraten positionieren sich dort nicht sondern wollen ganzheitliche Lösung finden Vorschlag Alternative zu finden Man kann nicht 150k Leute fragen wovon 120000 nicht mal wissen wo neudarchau ist und keine Ahnung vom Thema haben GO-Antrag Foto vom Vorstand zu machen Wird gemacht
2012-10-21 17:39 Versammlung unterbrochen 2012-10-21 17:47 Versammlung wird weitergeführt GO-Antrag auf Meinungsbild Wer wäre für Olafs Antrag Wer wäre für Nicolas' Variante "Dagegen und für ganzheitliches Konzept Amt Neuhaus" Leichte Mehrheit für Olafs Antrag
GO-Antrag auf Vertagung Zurückgezogen
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste 3 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen, angenommen
Frihtjof Wichtig: Wir brauchen für den Wahlkampf eine Stellungnahme, das heißt wir brauchen eine Entscheidung Etwas anderes wollen -> Die Leute tippen sich an die Stirn Wir brauchen die Brücke, weil: Warum klemmen wir uns das Riesenstück gelände im AMt Neuhaus ab wenn wir sonst alle Flächen haben wollen Fr für Brücke, den rest kriegen wir schon
Mike: Für etwas ganzheitliches, Raumplan soll das ländliches Gebiet bleiben oder was steht im Raumordnungsplan
@mjolnar wenn die Brücke Konsequenz aus Volksabstimmung ist, dann wäre er für die Brücke, weil das so entschieden wurde, wenn auch schon vor längerer Zeit
Änderungsantrag: Wir stimmen gegen die Brücke aber für eine ganzheitliche Ordnung der Region Fünf ja 10 nein 5 enthaltung
Antrag abgelehnt
Wir sind gegen die Brücke 1 dafür 2 enthaltungen abgelehnt
Olafs antrag "Wir sprechen uns für die Elbbrücke aus" 11 dafür 4 dagegen 4 enthaltungen Antrag angenommen 2. Vorstellung der Direktkandidaten Frage: Brauchen wir das? GO-Antrag auf Meinungsbild brauchen wir die noch? 1 Enthaltung, abgelehnt
Go-Antrag TO-Änderung 14.2 "Vorstellung der Direktkandidaten" streichen Einstimmig angenommen
14.2 "Vorstellung der Direktkandidaten" gestrichen
14.3 Windkraft Thomas: Es bildet sich eine BI in Neetze gegen die Windanlagen Kreis plant im neuen Raumordnungsprogramm Abstände auf mindestens 1000m, bei Einzelgebäuden 500m festzulegen Bundesregierung hat Quotenregelungen Nur weil Kreis LG energieautark sein will, werden Leute verärgert und kämpfen gegen die Windanlagen Man muss das auf vernünftige Füße stellen und 1500m auch bei Einzelhäusern wäre guter Mindestabstand Wenn welche gebraucht werden könnte man solche Regelungen wie dass zwischen einzelnen Vorranggebiete 3km sein müssen abschaffen Antrag: "Die PP NDS-NO fordern, dass der Mindestabstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung (auch Einzelgebäude) die zehnfache Gesamthöhe der Anlagen betragen muss." Wir sollten zugunster der Gegenbewegung aussagen, dass wir für Windkraft sind aber dafür, dass die Leute geschützt sind man könnte Anlagen auch im Wald bauen Die Forstwirtschaft wolle das auch
mjolnar sagt er kann in der kürze der Zeit das nicht beurteilen Torbjörn stellt Antrag auf Vertagung, weil Leute schon im Aufbruch sind und 10 dafür 5 dagegen 1 enthaltung
Antrag ist damit vertagt auf die nächste Sitzung
14.4 Mautfluchtdebatte Vorschläge die diskutiert werden Straßen sperren für Transitverkehr Tempo 30 in ortschaften Barrieren Vorschlag wäre die Mautfluchtstrecken auch zu bemauten oder alternativ die Maut auf den Autobahnen aufzuheben Anmerkung: das ist Bundesthema Wird auch im Kreistag diskutiert Vorschlag von Thorsten das im LQFB einzustellen und dann kann man damit im Wahlkampf arbeiten Antrag, dass die Autobahnstrecken aus der Maut rausgenommen werden, die vorzugsweise umfahren werden und dadurch auf den Nebenstrecken (Bundes- und Landstraßen) zu Problemen führen oder alternativ die in die Maut aufzunehmen.
GO-Antrag auf Vertagung Begründung dass die Leute in Aufbruchsstimmung sind Formale Gegenrede 1 Gegenstimme, 4 Enthaltungen Antrag vertagt
15. Ende der Versammlung 2012-10-21 18:15 Torbjörn wünscht schönen Heimweg, wünscht neuem Vorstand viel Glück und Erfolg, Sitzung geschlossen 2012-10-21 18:16 Applaus
