NDS:Mitgliederversammlungen/2014.1/Vorstandsamt/Benutzer:Peppythepepp

Kandidatur für den Landesvorstand 2014

Fragen & Antworten

Fragen könnt ihr mir via Twitter, per Mail oder hier stellen. Fragen/Antworten per Mail werden (wenn gewünscht anonymisiert) auch veröffentlicht.

Frage 1

Würdest Du (fast) jeden Dienstagabend am bundesweiten PolGF-Mumble teilnehmen und hast Du das bisher manchmal getan? Kevin Price 13:50, 11. Jan. 2014 (CET)

Antwort 1

Dienstags ist ein beliebter Tag für TelKos und Stammtische, daher hatte ich bisher immer andere Termine zeitgleich. Da ich mich nun frühzeitig (ein Monat bis zur LMV) entschieden habe zu kandidieren, werde ich zur Vorbereitung auf jeden Fall an der bundesweitern PolGf-Mumble-Sitzung teilnehmen. Sollte ich gewählt werden, besteht der Terminkonflikt immer noch, allerdings würde ich versuchen so oft wie möglich am PolGf-Mumble teilzunehmen, ohne dabei niedersächsische Aufgaben zu vernachlässigen.

Frage 2

Welche Ideen hast Du, die politische Arbeit wiederzubeleben? Nutella 14:00, 11. Jan. 2014 (CET)

Antwort 2

Der Begriff "politische Arbeit" umfasst erst einmal eine ganze Menge. Ich unterteil das mal in den außenwirksamen und den innerparteilichen Teil.

In Niedersachsen haben wir bereits begonnen, eine SG Öffentlichkeitsarbeit zu gründen. Diese umfasst Bereiche wie die Presse, Redaktion, Aktion, Social Media, etc... alles was eben öffentlichkeitswirksam betrieben werden kann. Dies ist ein Aspekt, den ich auch aus dem Vorstand heraus fördern möchte.

Innerparteilich möchte ich ein Konzept entwickeln und voranbringen, mit dem wir Wissen, das bereits vorhanden ist, effektiv verbreiten können. Viele interessieren sich - verständlicherweise - nur für ihre eigenen Kernthemen und haben Probleme, wenn sie auf anderes angesprochen werden. Auch so können wir für zukünftige Wahlprogramme besser gewappnet sein, wenn mehr Leute mehr Wissen in dem jeweiligen Fachbereich haben, um dieses voranzubringen.

Auch möchte ich die Expertise, die wir in einige Räten bereits gewonnen haben, zugänglich machen für Piraten, die sich vorstellen könnten, 2016 sich aufstellen zu lassen, damit diese nicht bei 0 starten, sondern bereits wissen, auf was sie sich gefasst machen müssen und wie sie darauf reagieren können.

Update wegen Nachfrage: Ja, als Ziel im Bereich politische Bildung habe ich auch soetwas wie den Tag der politischen Arbeit im Kopf, so wie er bereits in NRW statt finden. Bei solch einem Treffen soll es sowohl um strukturelle, inhaltliche, aber auch grundlegende Themen gehen, um die Arbeit des Landesverbandes Niedersachsen nach vorne zu bringen.

Frage 3

Welche Aufgaben siehst Du für Dich als polGF als die wichtigsten?

Antwort 3

Der PolGF hat viele Aufgaben, die leider nicht ganz klar definiert sind. Dazu zählt es, die Öffentlichkeitsarbeit zu organisieren und zu unterstützen, aber auch nach Innen in die Partei zu wirken.

Ich würde mich eher bei letzterem einordnen, da wir beim Punkt politische Bildung innerhalb der Partei aktuell in Niedersachsen bei Null sind, während die Öffentlichkeitsarbeit schon ganz gut läuft. Genau Ideen habe ich ja bereits im Statement und der letzten Antwort gegeben. Dies wäre meine langfristige Perspektive und meine Zielsetzung für das gesamte Jahr.

Kurzfristig steht natürlich die Europawahl auf dem Plan. Dabei sehe ich es als Aufgabe des PolGFs an, den Wahlkampf in Niedersachsen mitzugestalten. Auch würde ich an der Stelle den Gliederungen für den Wahlkampf zur Verfügung stehen, da wir außer Martina Pöser aus Bremen keinen greifbaren Kandidaten haben und sie bei Leibe nicht im ganzen Norden gleichzeitig sein kann. Als Student mit Semesterticket wäre das auch kein finanzieller Aufwand für mich.

Frage 4

Lieblings-(Reiz-)Thema Transparenz: Würdest Du es ablehnen daß der LaVo hinter verschlossenen Türen verhandelt, oder unter genau welchen Umständen würdest Du das dulden? Kevin Price 14:10, 11. Jan. 2014 (CET)

Antwort 4

Frei nach dem Motto: So viel wie nötig, so wenig wie möglich. Ja, Datenschutz-bedingt gibt es Dinge, die nicht-öffentlich behandelt werden müssen. Ansonsten ist bei allen Themen zu schauen, ob man es Wege gibt, dieses öffentlich zu behandeln, in dem man zum Beispiel bei einer Beauftragung den Betroffenen fragt oder Anträge voneinander trennt. Auch gehört für mich dazu, Betroffenen die Möglichkeit zu einer Stellungnahme zu geben.

Abseits von personellen Dingen gibt es in meinen Augen keine Notwendigkeit für Intransparenz in Form von nicht-öffentlichen Sitzungen. Für die Aspekte, bei denen es nötig ist, kann man im Nachhinein veröffentlichen, über welche Themen man nicht-öffentlich diskutiert hat, in dem man sie in Form von anonymisierten Überschriften zeitnahe (noch in der selben Woche) veröffentlicht. Beispiele dafür wären z.B. „Mitgliedsanträge“ oder „Entzug einer Beauftragung“. Auch weitere Aspekte spielen rein, was man verbessern könnte. Da stehe ich voll hinter dem GO-Antrag von Ortwin und würde diesen im nächsten Vorstand sehr befürworten. (Link: https://ticket.piraten-nds.de/issues/17841 )

Frage 5

Bitte erläutere deinen politischen Standpunkt. Bitte gehe dazu auf die Punkt

• Antifafahne auf Parteitagen (Symbole von nicht Parteiorganisationen auf öffentlichen Parteiveranstaltungen)
• Pressemitteilung des BuVos bezüglich Ausschreitungen in Hamburg im Dezember 2013 (wie weit links darf die Piratenpartei stehen?)
• Abzeichnung von verschiednen Flügeln in der Partei (derzeit augenscheinlich, Kernies und Linke)

ein. Bitte antworte ausführlich und begründe deinen politischen Standpunkt nachvollziehbar. Gehe darauf ein, wo du zwischen deiner persönlichen Meinung und der derzeitigen Parteimeinungen differenzen bestehen, bzw. entstehen könnten. Frage von @Strucki_Nds

Antwort 5

Ich fasse mich kurz und muss dabei Aspekte leider auslassen. Denn wenn ich meinen ganzen politischen Standpunkt erläutern müsste, bräuchte ich so um die 3.000 Wörter. ;)

Mich selber würde ich als Sozialliberal definieren. Größtmögliche individuelle Freiheit für den Einzelnen. Um diese Freiheit zu genießen, muss allerdings ein sozialer Staat her, der es den Bürgern überhaupt ermöglicht, frei zu sein. Dazu gehören sowohl finanzielle Aspekte, aber auch Schutz vor negativen Einwirkungen auf z.B. die Gesundheit oder psychische/physische Gewalt.

Das ist einmal mein Standpunkt zusammengefasst, auf einzelne Aspekte können wir sicher in einem ausführlichen Gespräch bei einem Kaltgetränk mal eingehen, oder eben durch enger definierte folgende Fragen.

Nun zu den drei von dir genannten aktuellen Debatten in der Partei:

1) In dieser Diskussion ist aktuell kaum noch Sachlichkeit vorhanden. Weder ist jeder gegen Antifa-Fahne gleich ein rechter Spinner, noch sind Antifa-Anhänger automatische böse linke Gewalttäter, die morgens gern zum wach werden ein Auto anzünden. Aus meinem eigenen Antrieb hätte ich keine Fahne aufgehängt, aber ich konnte mit der Antifa-Fahne leben, denn sie bedeutet für mich ein klares Symbol gegen Faschismus. Eventuell wäre eine Pirantifa-Fahne besser gewesen, das ist Ansichtssache.

Ich kann aber verstehen, dass einige Piraten Probleme mit der Antifa wegen der Zahl von Menschen, die eventuell Gewalt unter dem Deckmantel der Antifa-Fahne ausüben. Allerdings gibt es auch Aktivisten, die unter der „Atomkraft – Nein Danke“-Fahne zum Schottern und Blockieren aufrufen. An dieser Stelle gilt es zu vermitteln, dass die eine Seite mit der Fahne nicht zu offener Gewalt aufrufen möchte, und dass die andere Seite eben gewisse Bauchschmerzen hat. Im Endeffekt muss uns eines einen: Der Kampf gegen Rechtsextremismus.

2) Die Pressemitteilung greift den Aspekt der polizeilichen Willkür in Hamburg auf und das sehe ich genauso. Die Polizei handelt aktuell nicht rational, sondern sorgt für eine weitere Eskalationskette und verschlimmert die Situation. Was an der PM kritisiert wurde, dass wir angeblich damit Gewalttätern eine Freikarte für ihr Handeln gebe, sehe ich nicht so. Von Gewalt brauchen wir uns nicht distanzieren, von Gewalt (außer in Notsituationen) distanzieren wir uns ja ohne hin mit unseren Grundsätzen.

Zu dem Aspekt „wie weit links darf die Piratenpartei stehen“: So weit, wie das Programm, welches die Mitgliederversammlung/der Parteitag sachorientiert entscheidet, eben nun mal ist. Wir stellen ja kein Antrag „Wir möchten um 20% mehr Links sein als die Grünen, aber 5% weniger als die Linkspartei“, sondern es ergibt sich am Ende aus den gesammelten angenommenen Anträgen.

3)War abzusehen. Jede Partei hat Flügel und diese entstehen aus menschlichen Aspekten heraus und es war klar, dass auch bei uns die Trennlinie Rechts<->Links sein würde. Wir sind auch nur Menschen, es wäre also verwunderlich, wenn es bei uns nicht eingetreten wäre.

Daneben gibt es noch weitere Flügelkämpfe wie Realo<->Idealist und Kerni<->Vollprogramm, allerdings sehe ich bei denen (abgesehen davon dass ich aus einigen Gründen die Begriffe „Realo“ und „Idealist“ nicht mag) eher die Möglichkeit, dass diese sich gut ergänzen können, als dass sie tatsächlich spinne feind sind.

Ich sehe es auch als Aufgabe eines PolGfs an, im Zweifel zwischen verschiedenen Gruppierungen zu vermitteln.

Frage 6

Ich würde mich freuen, wenn Du für den RV Hannover kandidieren würdest, z.B. als Beisitzer. Als Koordinator für den Aufbau eines Hochschulteams wäre das eine gute Basis. Zur Zeit tagen wir vorzugsweise alle 14 Tage am Mittwoch. Siehst Du es bei einer Wahl zum Pol.Gef. als realistisch an, dieses Amt - Ämterkommulationszulassung vorausgesetzt - ebenfalls zu übernehmen? Wir wählen übrigens eine Woche vor der LMV. @tomvomizh

Antwort 6

Danke für die Blumen. :) Aber ich gehe mal davon aus, dass ich nicht kandidieren werde. Dafür hat es viele Gründe:

1) PolGf ist eine verdammt große Aufgabe. 2) Ich sehe genug Leute aktuell in Hannover, die besser auf der Position wären. (Versuche auch aktiv Leute zu überzeugen). 3) Ich weiß nicht, wann ich die Sache mit Verden/Osterholz beendet habe, also ob ich zu dem Zeitpunkt bereits in Hannover verwaltungstechnisch bin. 4) Bin ich in Hannover noch recht neu, ich sollte mir erstmal Grundwissen über die Hannoversche Politik aneignen.

Sollte 2) nicht eintreten und ein Kandidatenmangel vorliegen, sähe die Situation anders aus. Dann würde ich meine Position nochmal überdenken. Aber auch für den Fall wäre das Amt das PolGf immer vor dem des Beisitzers in Hannover wenn sie sich zeitlich überschneiden.

Frage 7

Warum kandidierst du als PolGf, würde dich lieber als Beisitzer sehen, dort könntest du auch deine Anliegen umsetzen? Auch glaube ich, dass du nicht die nötige Erfahrung in Presse und Podium für den Job hast. (Fragen auf Twitter, paraphrasiert)

Antwort 7

Nein, kann ich nicht. Nicht mit einer anderen Person als PolGf, der für diese Themen zuständig ist. Denn in jeder Diskussion hätte dieser das letzte Wort. Auch hat ein Beisitzer ein anderes Aufgabenprofil, in dem Aspekte mit drin sind, für die ich mich nicht bewerbe. Es ist daher schon ein Unterschied, ob PolGf oder Beisitzer.

Auch bin ich in unserer Partei gegen den "Lauf durch Posten", dass man erst Ämter inne haben musste, bevor man befähigt ist, einen gewissen Posten inne zu haben. Ich wäre nach einem Jahr als Beisitzer genauso befähigt den Job als PolGf zu übernehmen wie ich es heute bin.

Zu dem Aspekt mit der Erfahrung: Ich war Pressesprecher eines deutschlandweit agierenden Hilfsvereins, der sich für den Balkan engagiert. Außerdem habe ich schon vor genug Demonstrationen und auf Podien gesprochen, auch gegen aktive und ehemalige Landtagsabgeordnete. Ja, den Job könnte ich ohne weitere Probleme machen.

Frage 8

Welche strategischen Ziele sollte die Piratenpartei/ Nds formulieren ? Wie sollten diese Ziele im politischen Alltag erreicht werden ? Wie würdest du diese Ziele unter Berücksichtigung der zukünftigen Wahlen ( Kommunalwahlen ) bis zur Landtagswahl ( Winter 2018 ) optimal verfolgen in Nds ggf. auf Bundesebene. Sind dazu wichtige strukturelle Veränderungen notwendig ?

Antwort 8

Strategische Ziel ist es in meinen Augen: Bei der Kommunalwahl 2016 in den aktiven Gegenden unsere ersten Sitze zu erobern und in den schon 2011 erfolgreichen Gegenden unsere Sitzanzahl auszubauen. Daneben sehe ich es als Ziel für die nächsten 12 Monate, dass wir weiterhin auch in der Öffentlichkeit wahr genommen werden, also dass wir nicht in die Kategorie "Piraten? Schon ewig nicht mehr gehört." fallen. Wie kriegen wir das hin? Weiterhin auf kommunaler und landesweitere Ebene Aktionen starten. Was noch strukturell verändert werden sollte: Siehe meine Ideen weiter oben zu dem Thema innerparteiliche Bildung. Das wäre eines meiner Hauptprojekte zur indirekten Optimierung unserer Wahlchancen.

Unterstützerliste

Hier könnt ihr euch eintragen, wenn ihr meint, ich sei eine gute Wahl für den LaVo.

1. Johannes Diestelmann
2. Kevin Price 13:50, 11. Jan. 2014 (CET)
3. (Christian) Jason Peper
4. Nutella 13:58, 11. Jan. 2014 (CET)
5. Rob
6. Ortwin 14:25, 11. Jan. 2014 (CET)
7. Gerrit Becker
8. Guenter Lassen
9. T'horse10 08:25, 13. Jan. 2014 (CET)
10. Roman Grussu
11. Partialkonsens 01:36, 15. Jan. 2014 (CET)
12. Ronja Hollstein
13. Justus Römeth
14. Henno 20:05, 15. Jan. 2014 (CET)
15. --Olespunkt 23:47, 16. Jan. 2014 (CET)
16. FlorianSchmidt 19:26, 22. Jan. 2014 (CET)
17. Martina Broschei
18. Sandra
19. Heinrich Rode
20. Klaus Bolte
21. Alienmaster

Vielen Dank! :)