=== Protokoll von Helena Schmidt vor der Übernahme durch Christine Bachmann ==
Protokoll des LMV 14.1 der Piratenpartei Niedersachsen, 22.02.2014
10:06 Rede der Bürgermeisterin
10:10 Kevin: Danke für die lieben worte, ich fühle mich jetzt schon wohl
10:10 Rede von Frank Wiggerhaus
10:13 Kevin wir brauchen dann erstmal Versammlungsämter, gibts kandidaten?
10:13 Vorstellung Maik Saunus (mit dreier team)
10:15 Kevin: wir stimmen dann ab, ok ihr seid gewählt.
10:17 VL: wir stellen mal die veränderung der GO vor
10:18 ihr dürft auch fragen stellen. keine fragen? dann werden wir den komplettänderungsantrag mal abstimmen, wer ist dafür dass die neue GO angenommen wird? Bei 5 gegenstimmen ist der neue vorschlag angenommen, ja wir haben auch ein paar enthatlungen.
10:21 vl: jetzt kommt die wahl des protokollanten? helena gibts als kandidatin, gibt es gegenkandidaten? nicht. damit ist sie bei einer gegenstimme gewählt.
10:22 vl: dann kommen wir jetzt zur wahl der wahlleitung. kandidatinnen sandra, christine und frank. wir haben von andre das versprechen dass er uns unterstützt und haben alle mit satzungen und GOs schon viel zu tun gehabt, mit andres unterstützung kriegen wir das hin wenn ihr das möchte.
vl: ihr bekommt wieder ein ganzes bundle, also stimmen wir das ab.
vl: die Wahlleitung ist einstimmig von der versammlung angenommen worden.
1026 dann kommen wir jetzt zur festlegung der tagesordnung. die liegt euch allen vor und ihr habt euch bestimmt auch gut vorbereitet und kanntet die schon?
vl: möchte jemand anträge zur tagesordnung wie sie jetzt vorliegt stellen? nein? dann stimmen wir die TO ab, die die im wiki steht.
rufe: im wiki steht ein änderungsantrag vor.
vl: es liegt ein antrag vor, vielen dank für den hinweis? von wem ist dieser antrag? das steht nicht dabei.
vl: der antrag von eberhard lautet, die aussprache der mitglieder des landesverbandes wird an punkt 3 eingefügt.
kevin: aussprachen sind immer gut aber ich würde gerne das entweder nach den lavo wahlen haben oder deutlich verkürzt, auf 30min
vl: dann ist das ein gegen GO Antrag auf begrenzung von 30min
person: ich möchte den antrag einbringen, dass die zeit nicht begrenzt wird sondern das die aussprache nach den lavo wahlen durchgeführt werden.
10:36 vl: wer ist dafür den ursprünglichen go antrag anzunehmen? bitte karten heben, jetzt wieder karten runter nehmen.
vl: jetzt der von kevin, begrenzung auf 30 min ansonsten wie der ursprüngliche.
vl: jetzt der dritte antrag, aussprache ohne begrenzung nach den vorstandswahlen.
vl: ihr dürft eure karten wieder runter nehmen, der dritte hat gewonnen, der muss jetzt nochmal final abgestimmt werden, wer ist für diesen antrag? wer ist gegen diesen antrag? enthaltungen? der GO Antrag ist angenommen, ich bitte darum das die Aussprache an entsprechender stelle eingefügt wird.
vl: jetzt kommen wir zu was angenehmen, nämlich zum bericht und er entlastung des vorstandes.
kevin: liebe versammlung: wünscht ihr einen zusammengefassten bericht? ok es sind eher mehr für einzelberichte, dann machen wir das mal so.
kevin: wir haben einige real life treffen gemacht, das war sehr vorteilhaft sich mal zu treffen und nicht nur in telkos zu sprechen. ich habe mich darum gekümmert mit anderen landesverbänden und zum buvo kontakt zu halten. Vielen dank an das Sekretariat und an Achim, der unsere Mails vorsortiert hat, sodass wir uns mit dem befassen konnte was uns vorrangig wichtig war. dann kommen wir zu den hauptaufgaben die wir zu bewältigen hatten. nämlich das lösen der kleinen und großen probleme im landesverband. Wie zum beispiel die Einladung zur letzten Landesmitgliederversammlung. Auch wenn jemand geschrieben hat er trete aus, dann habe ich kurze zeit später angerufen, seit januar komme ich leider dem nicht hinterher. wir hatten noch eins, nämlich die öffentlichkeitsarbeit, da hatten wir euch in osnabrück auch berichtet. so das wars von mir.
Jan: ich hatte die öffentlichkeitsarbeit eigentlich bei mir auf dem plan, habe dort aber nicht so viel gemacht, wir haben da leider geschludert. ansonsten habe ich viel im wahlkampf gemacht, vor allem für die ag event. habe mit kevin im rv ostfriesland die aufstellungsversammlnug mitgemacht und den kv diepholz unterstützt als er handlungsunfähig war.
till: ich habe wenig hinzuzufügen, möchte mich aber jan anschließen, ich war einer der 2 anderen die sich für die öffentlichkeitsarbeit konstituiert hatten. ich habe viele kleine sachen vorher unterschätzt, und große sprünge schafft man nicht, obwohl man viel zu tun hat. ich hoffe das der neue vorstand sich eine GO gibt wo das klar geregelt ist um das zu verhindern. es war immer viel kleinkram, ein paar sachen habe ich auhc geschafft. ich werde auch dem neuen vorstand bei fragen stets zur verfügung stehen und hilfe leisten.
mario: im prinzip habe ich genau das gemacht was ich die letzten jahre auch gemacht habe. habe anfang des jahres die finanzen nochmal durchgesprochen. was wir leider nicht geschafft haben ist eine vernünftige arbeitsatmosphäre hinzubekommen. ich schlage auch vor das der neue vorstand sich ein ganzes wohcenende sich in eine vorstandsklausur zurückzieht um sich besser ekennen zu lernen. ich habe vor allem kreisverbände betreut, vor allem holzminden wegen handlungsunfähigkeiten. wir konnten den kv retten. in anderen kvs ist das nicht gelungen, wir müssen mal weiter sehen wie sich das in zukunft noch entwickeln wird. ich habe auch bei der neumitgliederverwaltunggekümmert, das waren vor allem neuaufnahmen und umsiedelungen. ansonsten das was an kleinkram eben anfällt.
jessica: guten morgen. ich hoffe ihr seid alle total motiviert? ich habe ganz viel kommunalpolitik gemacht und den austausch verbessert, und hoffe das das auch weiterhin bestehen bleibt und das auch ohne amt weiter zu machen. ich habe auhc versucht alle marina termine wahrzunehmen, da das der punkt ist wo man mit der basis kommuniziert. kann ich jedem vorstandsmitglied empfehlen dort mal teilzunehmen. ???
sandra: ich bin ja vor ein paar monaten zurückgetreten, möchte aber trotztdem erzählen was ich so gemacht haben. ich fange damit an was ich gern gemacht hätte was leider nicht geklappt hat. was ich als infopoint genannt habe. ich bin froh das das auf bundesebene machen kann. sme ist nicht so weit wie ich gehofft hatte. wir haben einiges innerhalb de jahres geschafft es fehlt noch die umsetzung. ??? Hab im assistenzteam von katta mitgeholfen. hab mein bestes gegeben, entschuldige mich dafür das ich irgendwann aufgeben musste. wenn ihr fragen habt, stellt sie einfach.
carsten: liebe piraten lieber landesverband nds, ich bin auch in der situation das ich zurückgetreten bin. ich war 2v, und beauftragt mit den gensek aufgaben. ich hab in hannover ein verpserchen abgegeben und gesagt das ich die mv verbessern will, und kann euch sagen dass die betreuung der mitglieder die beste ist die sie je hatte. danke an die die das umgesetzt haben. ich nenne die nicht namentlich da ich sicher irgendwen vergessen würde. es gibt viele aufgaben die im landesvorstand liegengeblieben sind, und ich hoffe das der nähcste lavo das umgesetzt bekommt. und eine ganz klare positionierung des nähcsten lavo erwarte ich. mein rücktritt sollte ein zeichen sein, ich habe den zeitpunkt so gewählt dass die arbeit nicht liegen bleibt. das zeichen wurde jetzt aber nicht so verstanden wie es gedacht war.
meinhart: ich möchte jetzt die finanzen vorstellen. 2012 und 2013 werde ich am ende nochmal in vergleich zeigen, da wird einiges sichtbar das uns sonst nicht so aufgefallen wäre. 2012 hatten wir 80k spenden bekommen, 2013 hatten wir nichtmal knappt 20k. Die 30k die wir von 2012 auf 2013 übertragen haben, können wir auch in das jahr 2014 übernehmen. ich verrate sicher niemandem ein geheimnis wenn wir die laufenden kosten ins augen schauen, wir wären nicht in der lage den laufenden betrieb mit den mitgliedsbeiträgen abzudecken. wir dürfen nicht die parteienfinanzierungsgelder nutzen um den laufenden geschäftsbetrieb zu nutzen sondern für wahlkämpfe und allgemeine politische arbeit. das war mein letzter finanzbericht, denn ich trete nicht mehr als schatzmeister an. vielen dank für das vertrauen in den letzten 4 jahren.
11:09 vl: dann hätten wir jetzt gerne die berichte der kassenprüfer.
11:10: alu: wir haben die kasse als barkasse geprüft und die unterlgaen die im sage drin sind sowie die auf papier vorliegenden belege. anwesend war meinhart und constanze aus sachsen anhalt die die buchungen sage gemacht hat. geprüft wurde das haushaltsjahr 2013. die buchhaltung wurde jetzt komplett in sage geführt. ??? die salden stimmten überein und wirtschaftlichkeit wurde stichprobenartig geprüft. es wured auch geprüft ob es genug beschlüsse für die ausgaben gab ??? wir empfehlen die entlastung des vorstandes.
vl: fragen
eberhard: ich kontne das gerade nicht prüfen. letztes jahr was es eine sucherei den bericht zu finden, magst du das dieses mal entsprechend in die strukturen im internet einbringen?
vl: fragen? auch an andere vorstandsmitglieder? oh da kommt noch eine frage.
frage: sind dort die spenden an die ortsverbände auhc mit dabei? wenn wir jetzt was in dem stammtisch gespendet haben, sind die wirksam geworden für die parteienfinanzierung. meinhart: das fließt auch in die parteienfinanzierung ein. darum ist es wihctig das die kvs schnell antworten.
vl: fragen? nein? dann kommen wir zur entlastung des vorstandes.
vl: die entlastung des vorstandes ist einstimmig angenommen, damit ist der vorstand entlastet.
vl: top7, satzungsänderungen die den vorstand betreffen.
thomas ganskow: ich stehe mal wieder am rednerpult. In Celle konnten wir Anträge noch während der versammlung ändern, das haben wir in osnabrück aber geändert. das finde ihc relativ schade, ich würde die satzung gerne wieder dahingehend ändern, dass wir den zusätzlichen punkt 5 einfügen, eine abänderung der anträge bei der beratung ist zulässig, wenn die versammlung dem zustimmt.
vl: keine weiteren fragen, wer ist für diesen antrag? wir haben 2 enthaltungen, der antrag ist damit ohne gegenstimmen angenommen.
vl: so dann kommen die wählhelfer mal nach vorne. das sind unsere wahlhelfer, hat jemand gegen einen der wahlhelfer etwas? nein? gut, dann kommen wir zum nähcsten antrag.
florian: es geht darum einen vertreter der jupis in den vorstand zu übernehmen, aber wir sind nicht die cdu, wir können auch junge leute in den vorstand bekommen, darum möchte ich den antrag zurückziehen.
vl: möchte den jemand übernehmen? nein? gut. dann kommen wir zu den satzungsänderungsanträgen 3 und 4, die sind konkurrienend.
vl: der mit den 2 jahren amtszeit ist nicht fristgerecht eingegangen. wir müssen also abstimmen ob der antrag
vl: wir stimmen jetzt darüber ab ob der antrag behandelt werden soll. ja der antrag wird behandelt.
uwe: ich möchte den antrag stellen das der vorstand für 2 jahre gewählt wird. der über 4 jahre ziehe ich zurück.
vl: möchte den über 4 jahre jemand übernehmen? nein. wollt ihr diskutieren? wenige, mehr sind gegen diskussion. wer möchte die verlängerung auf 2 jahre annehmen? wer ist dagegen?
vl: der antrag ist abgelehnt.
vl: so nun kommt die rede von björn semrau.
björn: ja ich hatte eigentlich eine positive nette rede vorbereitet, im laufe der woche habe ich gedacht, ich lass das dann mal. das könnte etwas flapsiger kling. leute ich bin pissed. und zwar richtig! was diese woche gelaufen ist war nicht schön, aber ich glaube es war notwendig. das was jetzt in der partei vor sich geht müssen wir benutzen, wir müssen damit umgehen. die it und die verwatlung haben gestreikt und ich habe die message verstanden. das ist nicht erpressung und nicht zenzur, das war eine botschaft! wir müssen etwas tun! wir wissen alle das es so nicht weiter geht. auf twitter gehts komplett rund, auf eine hässliche art und weise. wir dürfen nicht tolerieren wir wir da mit einander umegehen. wir waren mal die netzpartei, sind wir zur twitter partei verkommen? wir dürfen uns nicht nehmen lassen was wir vorhatten zu tun. wir bekommen einen überwachungstsaat in der ukraine liegen leute auf der straße und wir beschaffen uns mit uns selbst? wir haben viele etwas tun in der partei, die arbeiten die anträge schreiben. denen müssen wir helfen. wir sind auch kein historien verein, keine historiker die vergangene ereignisse ??? wollen. wir wollten in die zukunft denken und nicht in die vergangenheit hinein. ich möchte dass wir diese situation wie sie ist mitnehmen. ich möchte das wir den dialog suchen, jetzt suchen wir die entscheidung. zurück zu wer wir wirklich sind, fort von dem ewigen gebashe auf twitter. wir im bundesvorstand, wir wissen, das war kein sehr starkes statement, und trotzdem stehen wir dahinter. das war eine aktion im dunstkreis der partei, wir wissen nicht genau ob die preson es war, und solange wir das nicht wissen schützen wir die person. jeder macht mal fehler. ??? so liebe leute, wir werden diesen prozess begleiten, wir wreden den dialog suchen, auch den konflikt, wir machen klar wohin die reise gehen soll in zukunft. und dass werden wir dieses jahr kommunalwahlen haben und eine europawahl. wir als partei profitieren vor allem von kommunalw
ahlen, dann haben wir die chance die wahl von unten aufzubauen. ??? wo es nicht nur um leeres gelaber geht, denn das ist nicht politik. sie wird bei den menschehn gemacht in parlamenten und bei geplanten und gezielten aktionen. dieses jahr können wir ??? umsetzen politisch. die aktionen die diese woche gelaufen sind sollten uns zeigen was falsch läuft. such den dialog und den konflikt, wir sind eine partei mit politische zielen, die müssen umgesetzt werden, das tun wier seit anderthalb jahren nich. ich hoffe wir können aktionen starten um das zu kanalisieren und hoffe ihr beteiligt euch daran. ich sage euch: viel erfolg! wir sind piraten, wir schaffen das! wir werden gebraucht! dankeschön.
vl: gehen wir nun zu top 7 zum positionspapier
kevin: der antragssteller ist der landesvorstand, der antrag ist nicht fristgemäß, soll der noch behandelt werden?
vl: gut stimmen wir ab. ist bei einer gegenstimme und 2 enthaltungen angenommen.
kevin: vielen dank björn. Statement vorgelesen von Kevin: “Der Landesverband Niedersachsen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei.
Der Landesverband der Piratenpartei Niedersachsen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.”
vl: wer möchte das diskutieren? wer nicht? die mehrheit hat eindeutig gesagt das es noch fragen gibt.
person: ich finde ein wort unglücklich, nämlich volkssouveränität würde ich durch ??? ersetzen.
vl: durch was ersetzen?
person: selbstbestimmungsrecht friedlicher völker.
vl: weitere fragen und anmerkungen?
meinhart: ich habe mit dem begriff freiheitlich demokratische grundordnung ein problem, weil politische gegner damit auch ??? meinen. es wird ???
kevin: es mag sein das leute versuchen dieses wort zu missbrauchen. jeder mensche der für bund oder land arbeitet schwört diese zu schützen, damit ist nicht gemeint das zu machen wie der staat es vorsieht, sondern wie das grundgesetz es meint. da das wort weiter ausgeführt ist würde ich das so stehen lassen.
frage: ich stehe ratlos wor dem antrag. der ist für mich eine aneinanderreihung von selbstverständlichkeiten, von dingen die lange geklärt sind. was für einen eindruck macht es, dass wir dieses jetzt noch einmal uns verpflichtet fühlen das nochmal explizit zu machen. wie würdest du diesen einwand, das wir uns der aneinanderreihung von beliebigkeiten angreifbar machen, wie würdest du mich überzeugen das ich dem antrag trotzdem zustimme?
kevin: der schutz der freiheitlich demokratischen grundordnung ist keine beliebigkeit. ich finde es auch besser wenn wir ???
person: ich denke schon das wir das unterzeichnen sollten. für manche ist das eben nicht selbstverständlich deshalb sollten wir das nochmal betonen, es ist nicht in allen landesverbänden so das es selbstverständlich ist.
person: ich find der begriff freiheitlich demokratische grundordnung wird einmal in art 21 des gg erwähnt, wo es darum geht das es ??? besser sagen ???
vl: dann hätte ich den alternativantrag bitte schriftlich.
vl: die alternativanträge sehe ich gleichzeitig auch an anträge auf änderung der TO.
preson: ich finde es nicht gut das gesagt wurde, das wir wenn wir den antrag ablehnen das ein schlechtes bild auf uns wirft. wir haben alles was da drin steht schon rigendwo beschlossen, und ich finde nicht gut das der antrag soviel raum einnimmt. wir haben andere dinge zu tun.
person: ich finde es schade sowas brauchen, weil es spamblocker gibt, leute die twitter acconuts abschießen, mit gewalt drohen. das ist der hintergrund weshalb wir diese selbstverständlichkeit beschließen müssen.
vl: wir unterbrechen die versammlung bis viertel nach 12, ihr könnt mittagspause machen.
12:18: vl: wollen wir weiter machen? ich setze mal die versammlung fort. sollen wir die essensausgabe noch durchführen bevor ich ganz weiter mache, wer ist dafür? ok dann machen wir es jetzt so, um 12:30 wird die versammlung weitergeführt. ich unterbreche hiermit.
12:34 vl: ich setze hiermit die versammlung fort. ich bitte damit die antragssteller auf die bühne.
kevin: so ich habe gute nachrichten, wir hatten genügend lavo mitglieder zusammen bekommen und änderungen vornehmen zukönnen, sofern noch mindestens 3 kollegen nach vorne kommen, können wir die änderungen gleich einpflegen.
kevin: jetzt geht es um die änderungsanträge, wer wünscht das der antrag vom vorstand geändert wird, soll.
tim: im zweiten satz, soll es einfach heißen im sinne des grundgesetzes,
kevin: frage an die vorstandskollegen, übernehmen wir das? handzeichen? wir übernehmen das.
phil: "die volkssouveranität" zu streichen.
kevin: wollen wir das ändern? ok ihr auch, dann ist das unser neuer antrag ohne die zwei worte.
vl: gibts noch gesprächsbedarf zu dem antrag, dann unmittelbar jetzt zum mikrofon. sind das mikrofongänger? nein? ok da is einer.
person: einschränkung aufs grundgesetz. ich finde das super, aber ich finde das ich da auch einige dinge ändern möchte, wie die drittstaatenregelung.
kevin: im sinne des grundgesetzes meint nicht, das jedes wort automatisch teil des beschlusses ist.
vl: fragen? ich möchte das plenum darauf hinweisen dass wir jetzt abstimmen, wer ist dafür diesen antrag anzunehmen?
vl: 7 enthaltungen, 5 gegenstimmen, dieser antrag ist angenommen.
vl: kommen wir nun zum langweiligen teil, top 9 vorstandswahl. ich bitte jetzt die wahlleitung auf die bühne.
sandra: ich eröffne die kandidatenliste zum ersten vorsitzenden. wer kandidieren möchte, bitte hinten in den pressebereich, dort sind wahlhelfer, da gibts die kandidatenliste.
wl: wir stellen nun das wahlverfahren vor. wir würden gern ein scoring wahlverfahren verwenden, das ist so aufgebaut, dass man sich enthalten kann, man kann nein wählen, oder 1 bis x punkte, je nach anzahl von kandidaten. sobald ich punkte vergebe stimme ich für ja. wenn ich ihn nicht möchte, muss ich auf nein auswählen. es gilt wie immer die absolute mehrheit, es müssen mehr ja als nein/ungültige und enthaltungen zusammen sein.
meinhart: was hat dann die punktzahl zu bedeuten. sind das jeweils 10 ja stimmen die gezählt wird.
andre: es geht darum das man den wählerwillen ganz deutlich machen.
meinhart: ich möchte den wählerwillen ganz deutlich machen, einfach ja nein und enthaltung.
tim: bei einfachem approval könnten wir bei 3 kandidaten auch einen sieger haben. ich möchte deshalb einen gegenantrag stellen für das wahlverfahren.
phil: ich finde scoring gut da ich alle gut finde, und so aber eine wertung herein bringen kann.
andre: je weniger man ausdrücken kann was man will, desto höher ist bei approval die wahrscheinlichkeit das keiner gewählt wird. scoring ist auch nur approval wo man aber abstufen kann.
claudia: wäre das nicht fair wir stufen auch bei nein? um einen gegenpart zu den ja abstufungen zu haben.
sandra: das problem bei den nein stimmen ist ja, man braucht die absolute mehrheit der ja stimmen.
person: ich wahlverfahren soll ermöglichen meine meinung auszudrücken. dazu muss ich das auch verstehen, wenn ich entweder nein oder punkte vergeben kann, dann finde ich das nicht so verständlihc.
vl: fragen? anregungen?
vl: in diesem fall stimmen wir beide anträge gegeneinander ab, dann wird nochmal abgestimmt ob er auch die mehrheit der stimmen enthält.
vl: damit hat das approval wahlverfahren gewonnen. jetzt wer ist dafür dass wir nach approval wahlverfahren wählen? bitte abstimmen.
vl: es waren 8 gegenstimmen, 8 enthaltungen, insgesamt ist der antrag angenommen.
wl: haben alle die kandidieren wollen den weg richtung presseraum gefunden um sich einzutragen. wer das gerne möchte möge sich wild gestikulierend auf den weg machen. ich sehe keinen und schließe hiermit die kandidaten liste.
wl: ok dann fangen wir jetzt mit den vorstellungen an, einfach nach alphabet des nachnamens.
hgb: wir haben uns eine eigene reihenfolge überlegt.
vl: nachdem die kandidaten sich geeinigt haben fängt kevin an, dann chris koch, dann hgb.
kevin: ja vielen dank, ich bin 1v seit einem jahr. ich möchte sagen in bezug auf das folgende jahr wie ich vor habe das amt auszuüben. im moment sind ganz viele dinge kaputt, es wird von flügelbildung gesprochen, björn hat erklärt wie er die dinge sieht. einen großteil der dinge müssten wir lösen indem wir miteinander reden. ich bin immer für gespräche bereit. ??? wir sind eine politisch partei, keine institution für leute die persönliche probleme haben. wir müssen nicht jedem hinterherrennen. ??? ich weiß von anderen das sie schon eher mal persönliche konflikte haben und aufrechterhalten. wir müssen mit einer stimme sprechen, wenn e gesprächsbedarf mit mir gibt, dann ??? ich bin auch nicht frei von häme und zynismus, werde das aber vor allem gegen die konkurrenz richten, und nicht gegen piraten. ???
chris: mein name ist chris koch, ich bin seit 2007 pirat und habe diesen LV mitgegründet. ich habe mir für diese rede notizen gemacht. wir haben vor 7 jahren den lv gegründet, davon gibt es noch 3 aktive im lv, einige sind in anderen LVs aktive oder gar nicht mehr pirat. wir haben einen immensen zustrom bekomen in der zwischenzeit. die letzten wochen waren sehr hart, wir haben viel durchgemacht. ich erwarte von vorständen, dass sie ganz klar stellung nehmen zu dingen, die passieren. björn hat vieles wichtiges aus sicht des Buvo gesagt, ich hoffe da folgen auch taten. *applaus*.
wir sind keine partei die es dulden kann mitglieder zu haben die molotov cocktails schmeißen. wir haben uns zu sehr von chaoten und idioten leiten lassen und wir sollten ihnen trotzdem zuhören, aber nicht bestimmen lassen was wir zu tun haben und nur noch reagieren. und teilweise falsch zu reagieren. wir haben den auftrag als partei politisch zu sein. wir hatten letztes jahr eine landtagswahl, wir haben nicht geschafft gewählt zu werden. die regierung feiert sich mit nicht vorhandenen erfolgen. unser programm wurde in keinem punkt begangen, wir müssen wieder politisch arbeiten und unsere forderungen wieder in die politik hineinbringen. ich stehe hie rweil ich mich als 1v bewerbe. ich weiß worauf ich mich einlasse. ich möchte ein paar punkte herausgreifen die ich schon veröffentlich habe. es wird leider oft vergessen das wir ein flächenland sind. wir haben viele kleine gallische dörfer. es fehlt zwischen diesen dörfern wege zu kommunizieren und sich auszutauschen. und sich zu helfen. das klappt nur im kleinen. das muss wieder im großen möglich sein, warum nur auf kleiner ebene? es wird zeit daran zu arbeiten, das muss der nächste vorstand machen. ??? diese 60 kommunalpiraten brauchen unterstützung von uns, sie baruchen auch personelle unterstützung bei der arbeit. wir können das was in den räten passiert nehmen und schauen was können wir für uns daraus ableiten. wir kommen nicht umhin leute die für uns arbeiten wollen auch zu zegien was das bedeutet, denn politik ist arbeit.
ein ganz wichtiger punkt ist: mobbing ist in dieser partei nicht das richtige. wir müssen diesen menschen die fehler gemacht haben erstmal zur seite stehen. wir als bürgerrechtspartei müssen für unsere eigenen mitglieder einstehen können. wir müssen miteinander reden, und ich erwarte von einem vorstand, dass er auch mit anderen redet. wir sind eine basispartei, der vorstand soll das tun was ??? es passiert etwas wenn ich mich beteilige! dafür stehe ich hier, dafür trete ich an als 1v für diesen landesverband, für die einigung des landesverbandes und damit wir als partei nach vorne kommen. dafür hoffe ich auf eure stimmen.
vl: danke, nun hgb
matthias: ja ist geil, dieser landesverband hat jetzt eine gute wahl, wir haben einen amtierenden landenvorsitzenden der sich als akribischer arbeiter dargestellt hat. und wir haben einen ehemaligen 1v den ich als politisch empfinde. ich habe eine rede geschrieben, und die wollte ich ins wiki hochladen, und dann war orgastreik. nun muss ich den text doch vortragen. [text]
vl: so nun die befragung.
frage: hgb, du hast dich hinterher nach deiner zeit im vrostand der appd als nachlassverwalter bezeichnet, hast du ähnliches vor?
hgb: ernsthafte frage bitte
frage achim: kevin, das fyi hast du oft nicht markiert
kevin: das bekomme ich auch oft nicht hin, weil ich von nichtangemeldeten browsern aus lese.
till,frage: kevin, du hast viele alleingänge gemacht, wirst du das weiter machen?
kevin: bei der jobcneter aktion hat der bundes 1v gesagt er nimmt das auf seine kappe, ansonsten mache ich auch oft dinge die unter das piratige mandat fallen.
jason: chris, du hast oft nicht soviel zeit wie andere von dir erwarten, im vorstand in hildesheim hattest du oft nur 2 abende die woche. wie machst du das?
chris: ich werde kein 24h vorstand sein. es gibt auch andere mitglieder im vorstand, wir sind immer noch ein team.
frage: an matthias, du hast transparenz gefordert, können wir dann deinen bürgerlichen namen auch erfahren oder betrachtest du das als kunstaktion?
hgb: ich sehe das nicht als kunstaktion. ich bin hier eingetreten, da piraten für privatssphäre stehen. ich habe den künstlernamen extra für die partei eintragen lassen, ich darf damit alles machen, außer mich ins grundbuch einzutragen. ich bin nicht bereit die sicherheit und integrität aufzugeben.
person: ich hab zeitlich viel gemacht hast, hgb was hast du an zeit und aktivität so gemach.
hgb: wir haben uns zwischen bundestagswahl und bürgermeisterwahl für die bürgermeisterwahl entschieden, und da über 6% geholt!
person: frage an alle drei: zeit ist knapp, habt ihr alle ein team zusammengestellt wer euch bei der lösung der aufgabe helfen kann.
kevin: meinst du im vorstand oder was meinst du?
person: das der vorstand sich besser unterstützung holt aus der basis.
kevin: ich kann nicht besonders gut deligieren, weil ich leider nicht genug freiwillige dafür habe.
chris: jeder wird mit den anderen zusammenarbeiten ???
hgb: hängt ja vom gesamten landesvorstand ab, und ich denke nicht das der landesvorsitzende der parteichef ist.
person: frage zur transparenz, matthias, bist du weiterhin ???
13:50 person: antrag auf schließung der rednerliste.
vl: ok wir stimmen ab. ok wer noch hinmöchte möge sich beeilen, dann ist die liste jetzt geschlossen.
14:05 vl: damit ist die befragung beendet, und wir bitten die wahlleitung auf die bühne.
wl: wir haben uns für approval entschieden. ihr habt bei jedem kandidaten die möglichkeit ja, nein und enthaltung zu bestimmen. approval heißt absolute mehrheit, das heißt die mehrheit aller stimmen, also nein stimmen, ungültiger stimmen und enthaltungen. so dahinten in richtung toiletten ist der wahlbereich.
14:10 wl: hiermit ist die wahl eröffnet.
14:26 wl: der wahlgang ist hiermit geschlossen<br>
<small>2014-02-22 15:18:38</small><br>
xV <br>
<small>2014-02-22 15:27:56</small><br>
Versammlungsleiter: wir setzen damit die versammlung fort. die Wahlleiterin hat das wort.<br>
<small>2014-02-22 15:28:27</small><br>
Wahlleiter: wie maik schon vorweg genommen hat, wir haben ein ergebnis.<br>
<small>2014-02-22 15:28:42</small><br>
und zwar hat kevin, 56 ja, 35 nein, 14 enth.<br>
<small>2014-02-22 15:28:51</small><br>
chris hat 50 ja, 38 nein und 17 enth. <br>
<small>2014-02-22 15:28:57</small><br>
hgb hat 21 ja, 60 nein, 24 enth.<br>
<small>2014-02-22 15:29:05</small><br>
damit ist kevin der einzige der die absolute mehrheit erreicht hat, willst du die wahl annehmen.<br>
<small>2014-02-22 15:29:19</small><br>
kevin: ja ich will, darf ich die braut jetzt küssen?<br>
<small>2014-02-22 15:29:28</small><br>
vielen dank für euer vertrauen. ich hatte viel wert darauf gelegt, dass ich als erstes dem gewinner gratulieren würde. ich werde auhc künftig auf euch zukommen.<br>
<small>2014-02-22 15:30:58</small><br>
Versammlungsleiter: flo ich brauch dich hier oben, komm mal bitte hier hoch.<br>
<small>2014-02-22 15:31:23</small><br>
Versammlungsleiter: wir haben hier einen antrag auf änderung der TO.<br>
<small>2014-02-22 15:32:15</small><br>
nach wahl des zweiten vorsitzenden wird darum gebeten, dass es eine ultra kurze vorstellung der 3 wahlplakate aus niedersachsen geben solle.<br>
<small>2014-02-22 15:32:42</small><br>
antragssteller: es geht darum die plakate ganz kurz vorzustellen, und wie das mit der bestellung aussieht. und das soll ultra kurz werden.<br>
<small>2014-02-22 15:33:19</small><br>
Versammlungsleiter: wer ist dafür das dieser punkt eingefügt wird? dann bitte das handzeichen. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die überragende Mehrheit der Anwesenden dafür ist. <br>
<small>2014-02-22 15:33:50</small><br>
Versammlungsleiter: der nächste antrag auf änderung der TO, antragsteller herr pfannschmidt hervor. ich beantrage einen redeslot von max.3min nach der verkündung der wahl des stellv. vorsitzenden. um für UUs sammeln in Thüringen zu sammeln.<br>
<small>2014-02-22 15:35:14</small><br>
Versammlungsleiter: jetzt bitte abstimmen. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die überragende Mehrheit der Anwesenden dagegen ist. <br>
<small>2014-02-22 15:36:11</small><br>
Versammlungsleiter: GO antrag auf einfügung des TO punktes, zur bestätigung der Veranstaltungsbeauftragten durch die LMV. <br>
<small>2014-02-22 15:36:37</small><br>
achim: wir möchten gerne dass wir durch die lMV die beauftragung bekommen und das wir für euch arbeiten.<br>
<small>2014-02-22 15:37:22</small><br>
gegenrede: bitte wendet euch an die vertrauenspiraten statt uns aufzuhalten.<br>
<small>2014-02-22 15:37:36</small><br>
Versammlungsleiter: wer ist für diesen antrag? wer dagegen? oh das müssen wir nochmal machen.<br>
<small>2014-02-22 15:38:08</small><br>
Versammlungsleiter: ich teile der versammlung mit das der antrag von 23 zu 20 stimmen angenommen wurde. die vl wird das entsprechend an eine passende stelle in die TO aufnehmen. dann übergebe ich an die wahlleitung.<br>
<small>2014-02-22 15:39:06</small><br>
Wahlleiter: dann möchte ich jetzt wieder rudi und frank bitten in den presseraum zu gehen. kurz nochmal an die versammlungsleitung.<br>
<small>2014-02-22 15:39:30</small><br>
Versammlungsleiter: da die protokollantin zum 2v kandiditiert und auch morgen wohl nicht da sein wird, brauchen wir noch jemanden der das übernimmt. wir brauchen einen protokollanten, ohne können wir nicht weitermachen. es ist nur ein ergebnisprotokoll, ihr müsst nicht mit flusssand oder drahflow konkurrienen. haben wir jezt nen kandidaten für nen protokollanten. ich gebe uwe mal kurz die zeit die BEO zertifizierung vorzustellen.<br>
<small>2014-02-22 15:41:24</small><br>
Uwe: wir können euch jetzt für die BEO verifizieren, wir können das im laufe der veranstaltung machen, es gibt ein formular auszufüllen, wir brauchen nur euren personalausweis.<br>
<small>2014-02-22 15:44:36</small><br>
Versammlungsleiter: wir haben einen gewinner. ich möchte vorstellen, christine bachmann, wenn ihr zur technik guckt werdet ihr sehen wie sie euch zu winkt. sie würde sich bereiterklären das protokoll zu führen. frage an die versammlung, möchtet ihr sie als protokollantin haben. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die überragende Mehrheit der Anwesenden dafür ist.<br>
<small>2014-02-22 15:49:18</small><br>
Wahlleiter: wir müssen nun wieder über das wahlverfahren diskutieren. wir hatten gerade approval, wollt ihr das so weiter machen? nicht? einstimmig angenommen, dann ist das angenommen für diese wahl.<br><br>
<small>2014-02-22 15:50:17</small><br>
Versammlungsleiter: wir haben nun open mic
<small>2014-02-22 15:50:50</small><br>
mario: ich war jezt 3 jahre im landesvorstand, es hat sich nun gründe ergeben dass ich nicht wieder antrete, ich möchte kevin darum bitten nochmal mit den beauftragten zu sprechen. mir haben die 3 jahre sehr viel spaß gemacht, ich bitte die leute die mich vorgeschlgaen haben um entschuldigung, aber ich kann so nicht weiter machen.<br>
<small>2014-02-22 15:55:25</small><br>
Wahlleiter: ok, wenn jetzt noch jemand spontan auf die liste des 2v möchte, möge jetzt aufspringen und wiltgestikulierend in den pressebereich laufen. ja dann lauf.
=== ENDE: Protokoll von Helena Schmidt vor der Übernahme durch Christine Bachmann ==
Protokoll LMV NDS 141
Übernahme des Protokollführens von Helena Schmidt um 15.57 Uhr
Kandidaten für stell. Vorsitzender stellen sich vor
Ralf Hönicke und Helena Schmidt
Wahlleiterin Sandra: Liste ist geschlossen für die Kandidaten
Christian übernimmt die Versammlungsleitung
Helena stellt sich vor als Kandidat für den stellvertretende Vorsitzende
- sie will den Vorstand zusammenhalten, Rücken freihalten, Reaktionszeit verringern,
Ralf stellt sich vor als Kandidat für den stellvertr. Vorsitzenden
- er will vor allem einen zweiten Kandidaten für die Wahl darstellen, ist zur Zeit im Umbruch, will das Amt nur richtig ausfüllen, will sich den Arsch aufreissen, war bisher in der AG Wahlkampf
Versammlungsleiter eröffnet die Fragerunde:
- wieviel Zeit könnt ihr wöchentlich investieren?
Helena: wie bisher Ralf: 20 h die Woche
keine weiteren Fragen, Fragerunde wird geschlossen 16.04 Uhr
Wahlleitung Frank Wiggershaus: alle Wahlhelfer auf die Positionen, das gleiche Wahlverfahren wie beim 1. Vorsitzenden, Wahlzettel bitte falten.
Wahlhelfer zeigen die leeren Urnen
Wahl wird eröffnet zum stellvertr. Vorsitzenden um 16.08 Uhr
Wahlgang läuft
Wahlleiter Frank ruft zum wählen auf 16.20 Uhr und schließt den Wahlgang um 16.26 Uhr
Wahleiterin Sandra Zeccino: Pirateninfo.de ist im Aufbau bitte nutzen für Veranstaltungen, Hintergrundinformationen, Ansprechpartner, ist eine Vernetzungsplattform. Lebt davon, dass ihr die Informationen dort meldet.
Maik Saunus setzt die Versammlung fort um 16.57 Uhr
Wahlleiterin Sandra verkündet das Wahlergebnis zum stellvertr. Vorsitzenden um 16.59 Uhr
Helena 66 ja, 18 nein, 9 Enthaltung
Ralf 32 ja, 39 nein, 22 Enthaltung
Helena hat gewonnen und nimmt die Wahl an
Stimmen abgegeben 94, gültige Stimmen 93
Ralf Hönicke stellt die Wahlplakate von NDS vor, weil AG Wahlkampf NDS unglücklich mit den Bundesplakaten war.
3 Motive werden vorgestellt, 1,70 Euro Hohlkammer, 0,23 Euro für Affichen
bitte bestellt die Plakate und entschuldigt sich für die späte Vorstellung der Plakate
Bitte über Pirateninfo.de sich informieren
AG Wahlkampf hat ein Budget für den Europawahlkampf, jeder KV bekommt 100 Euro für den Wahlkampf
Frage: wie ist das wenn man keinen KV hat? Ralf: auch die werden versorgt, bitte beim LaVo melden!
Versammlungsleitung: weiter mit der Kandidatur des Schatzmeisters, Wahlleiterin Sandra eröffnet die Kandidatenliste
Florian Schmidt fragt Meinungsbild: möchte die Versammlung eine Twitterwall? Das Ergebnis ist positiv.
Sandra Wahlleiterin schließt die Kandidatenliste 17.11 Uhr
Phil bedankt sich im Namen der Versammlung für die Arbeit des alten Vorstandes und überreicht Geschenke, großer Applaus
Kandidat: Matthias Hackbarth stellt sich vor
- will keine Spaltung in der Partei in Freund und Feind, will keine Flügelbildung in der Partei und ruft zur Geschlossenheit auf, er ist gerade Schatzmeister im Kreisverband Hameln
Fragerunde eröffnet:
Frage: sind zu leise, sorry konnte ich als Protokollant nicht verstehen.... jetzt habe ich einen Kopfhörer bekommen
Antrag GO für Schließung der Rednerliste 17.23 Uhr Ergebnis Liste wird geschlossen
VL ruft zur
Frage: an welchen Bereichen willst Du sparen?
Antwort: das will ich gemeinsam entscheiden
Frage in welchen Bereichen willst du die anderen Schatzmeister mit einbeziehen
Antwort: ich will mich da an Meinhart orientieren, das übernehme ich so
Antrag auf Meinungsbild von Matthias, kann Matthias auch Schatzmeister im KV Hameln bleiben? Meinungsbild ist positiv
Wahlleiterin Sandra schlägt das Wahlverfahren approval voting, darüber Abstimmung. Ist angenommen.
Sandra erklärt das Wahlverfahren, wenn die Wahl mit Approval nicht eindeutig ist, kann nach der Wahl ein neues Wahlverfahren gewählt werden
Sandra zeigt die leeren Wahlurnen und eröffnet die Wahl zum Schatzmeister um 17.31 Uhr
Sandra schließt den Wahlgang um 17.44 Uhr
Versamlungsleitung Maik bittet sich zu deakkreditiern, wenn man die Versammlung verlässt oder/und morgen nicht wiederkommt
Versammlungsleiter Maik teilt mit, dass die Versammlung weitergeht um 18.04 Uhr
Wahlleiterin Sandra teilt das Wahlergebnis mit:
Matthias Hackbarth
90 Stimmen abgegeben, eine ungültig
64 Ja, 15 Nein, 10 Enthaltungen Matthias nimmt die Wahl an.
Versamlungsleiter lässt abstimmen, ob Matthias auch Schatzmeister im KV Hameln bleiben darf. Die Versammlung stimmt ab und stimmt zu.
Die Versamlungsleitung läßt die Versammlung abstimmen, ob eine optionaler stellvertr. Vorsitzender gewählt werden soll. Es wird abgelehnt
Die Versamlungsleitung läßt die Versammlung abstimmen, ob ein optionaler Schatzmeister gewählt werden soll. Es wird zugestimmt.
Sandra Z. eröffnet die Kandidatenliste für den optionalen Schatzmeister.
Die Versamlungsleitung läßt die Versammlung abstimmen, ob ein Generalsekretär gewählt werden soll. Die Abstimmung will einen Generalsekretär wählen.
Die Versamlungsleitung läßt die Versammlung abstimmen, ob ein politischer Geschäftsführer gewählt werden soll. Es wird zugestimmt.
Sandra hat keinen Kandidaten für den optionalen Schatzmeister.
Claudia Schumann will sich lieber als Kandidat für den Generalsekretär aufstellen lassen, obwohl sie sich zunächst als opt. Schatzmeister eingetragen hat.
Go Antrag: Wiederholung der Abstimmung zur Abstimmung des option. Schatzmeister (wollen wir abstimmen)
Es wird zugestimmt.
neue Abstimmung zur Wahl des opt. Schatzmeisters. Es wird abgelehnt. 23 nein, 20 ja
GO Antrag: erst mitteilen, ob es Kandidaten für ein Amt, und dann abstimmen, ob das Amt besetzt werden soll.
VL schwierig, wir müssen erst die Wahl durchführen, ob das Amt besetzt werden soll.
GO Antrag: die Wahl des Beisitzers soll vorgezogen werden, damit wir dann die optionalen abstimmen können. von Meinhart
TOP 9.8 soll vorgezogen werden, Gegenrede: mehrere Beisitzer können in einem Wahlgang gewählt werden.
Abstimmung über GO Antrag, ob die Beisitzerwahl vorgezogen wird: es wird 16 zu 17 abgelehnt
Baby Hackbarth brüllt.....
Baby Saunus ist lieb...
Sandra Wahlleitung eröffnet die Kandidatenliste für den Generalsektretär
SAndra schließt die Kandidatenliste um 18.29 Uhr
Kandidat für den Generalsektretär Claudia Schumann, die stellt sich vor. Sie ist derzeit 1. Vorsitzende im KV Hameln-Pyrmont, arbeitet in der Mitgliederverwaltung, sie ist der Meinung das bei uns viel durcheinander läuft und will das ordnen, sie ist sozialliberal und steht für Fragen bereit.
Frage: keine
Claudia fragt um Meinungsbild, dass sie erneut im KV Hameln kandidieren darf, wenn sie als Generalsek gewählt wird. Die Versammlung stimmt zu.
Wahlleitung zeigt die leeren Wahlurnen um 18.35 Uhr und eröffnet den Wahlgang
Sandra ruft zur Wahl auf, und schließt den Wahlgang um 18.48 Uhr und unterbricht die Versammlung bis das Wahlergebnis verkündet wird
Sandra verkündet das Wahlergebnis zur Wahl der Generalsekretärin
60 ja, 11 nein und 2 Enthaltungen
Claudia Schumann nimmt die Wahl an
Claudia läßt die Versammlung abstimmen, ob sie sich neu aufstellen lassen kann für den 1. Vors. im KV Hameln, die Versammlung stimmt zu
Sandra eröffnet die Kandidatenliste für den politischen Geschäftsführer um 18.57 Uhr.
Sandra schließt die Kandidatenliste um 19.00 Uhr
Kandidatenvorstellung: Yannic Peper (KV Verden)
Yannic: will sich der vielen Arbeit im LV stellen, will die AGs stärken, Tag der politischen Arbeit einführen (1x im Jahr) will sein Konzept in den nächsten Tagen hochladen, will als pol GF nach aussen wirken um das Bild von der Partei zu verbessern, nimmt gerne Hilfe von außen an.
Fragerunde wird eröffnet:
Meinhart: wie viel Zeit hast du dafür?
Antwort: ich studiere und muß nur an 2-3 Tagen an der Uni sein, ich habe viel verfügbare Zeit
phil: warum willst du pol GF im Land sein?
Antwort: weil die Aufgabenverteilung klar definiert ist und weil die Presse einen pol GF bevorzugt als einen Beisitzer
Sandra schließt die Fragenliste
Wahlleiterin Rudi zeigt die leeren Wahlurnen und eröffnet den Wahlgang für den politischen Geschäftsführer um 19.11 Uhr und unterbricht damit die Versammlung
Sandra schließt den Wahlgang um 19.22 Uhr
Sandra verkündet das Wahlergebnis für die Wahl zum politischen Geschäftsführer
77 Abgegebene Stimmen, 2 Ungültige Stimmen
48 Ja, 23 Nein, 4 Enthaltungen
Yannic nimmt die Wahl an
Abstimmung über die Weiterführung von Yannics Position im KV Verden, es wird zugestimmt.
Wahlleiter unterbricht die Versammlung um 19.30 Uhr (Pünktlich!) bis morgen um 9.30 Uhr, Akkredition ab 9.00 Uhr
23.02.2014 LMV NDS 141 in Norddeich
Versammlungsleiter Maik Saunus stellt um 9.38 Uhr fest, dass die Versammlung nicht beschlußfähig ist und verschiebt die Eröffnung auf 10.00 Uhr
10.01 Uhr 97 Akkreditierte
Maik eröffnet die Versammlung
Sandra Wahlleitung eröffnet die Kandidatenliste für die Wahl zum Beisitzer
OpenMaik ist: man kann jederzeit zu Maik kommen um Dinge anzusagen oder zu sprechen, wenn die Versammlung Sprechpausen hat
Maik: Antragsteller dürfen nach vorne kommen und Anträge vorstellen
Bitte meldet euch bei der Akkreditierung für die BEO an, wenn ihr möchtet, sagt die Mitgliederbetreuung.
Kandidatenliste wird geschlossen sagt Sandra
Achim und Pascal sprechen für die AG Event, die die Versammlungen organisiert, verwaltet und durchführt, mit eigenem Budget um die Vorstand zu entlasten, wir sind Veranstaltungsbeauftragter, sie rufen dazu auf, nicht kurzfristig Änderungen für eine Versammlung einzureichen, sondern rechtzeitig per Mail. Verbesserungsvorschläge sind willkommen. Wir machen das für euch und nicht für den Vorstand. Wir wollen für euch arbeiten, um euch den Rücken freizuhalten. Wir machen das gerne, wir wollen das unparteiisch ausrichten und unabhängig von Vorstand, wir versuchen das nach unserem Umständen gut zu machen, den Vorwurf, der über Twitter kam, das wir den Stream abggeschaltet haben um Kandidaten zu beeinflussen ist eine Unterstellung! Das haben wir nicht getan. Jeder weiß, dass der Stream machmal aussetzt. Wir machen die Arbeit gerne, bitte sprecht uns weiterhin das Vertrauen aus und beauftragt uns weiterhin.
Claudia sagt Danke für die tolle Arbeit, großer Applaus von der Versammlung.
Maik lässt darüber abstimmen, ob weiterhin die Beauftragung ausgesprochen wird, einstimmig angenommen.
Achim dankt und setzt mit Pascal die Arbeit fort
Sandra schließt die Kandidatenliste um 10.13 Uhr
Kandidat Robert Geislinger, Florian Lang, Stefan Scharringhaus
Robert: ist im BuVo Kassenprüfer, 1. Vorsitzender beim KV NDS Nordost, die Heidepiraten, will SG Öffentlichkeitsarbeit stärken, die Zusammenarbiet mit den Kommunalpiraten,
setzt sich für die Pressearbeit und Neumitglieder ein, hat die Offline-Piratenmappe erstellt, wir müssen lernen, positiv miteinander umzugehen, bei uns im KV klappt das, er steht für das Statement aus SH, wir sind wichtig, Jobcenteraktion mit Gerret und Kevin in zwei Nächten veröffentlicht und viel Presse erhalten, so stellt er sich Piratenarbiet vor.
Florian: ist 28 Jahre alt und Beisitzer im KV Osnabrück, er hat keine Rede vorbereitet, lasst uns nach vorne gucken, Piraten müssen in die Parlamente und dafür steht er, fragt mich gerne
Stefan: findet wichtig das der Lavo entlastet wird, ist Beisitzer bei den Heidekreispiraten, will die Offliner motivieren und einbinden
Fragerunde ist eröffnet:
an Florian, was willst du konkret im Lavo übernehmen: Wiki, organisatorisches, Kommunalpiraten mehr vernetzen,
an Florian: klingt so ähnlich wie bei Robert? Ja!
an Florian, wie willst du das umsetzten und Gates verhindern? Geht so gut wie in NDS
an Robert, wie willst du nervige Mitglieder einbinden? Mit ihnen sprechen und in die Arbeit einbinden
Fragerunde wird geschlossen
Sandra teilt mit, dass der Wahlzettel in der Reihenfolge nicht der ist die der Beamer zeigt, guckt auf eure Wahlzettel
Sandra erklärt das Wahlsystem, wir wählen nach Approval voting, wir stimmen darüber ab und
nehmen an
Sandra braucht noch Wahlhelfer, und die neuen sollen nach vorne kommen, damit die versammlung sie akzeptiert, vier neue, keiner will abgelehnt
Alle Beisitzer die die absolute Mehrheit durch diese Wahl erhalten, gelten als Beisitzer angenommen.
Sandra eröffnet den Wahlgang um 10.32 Uhr
Versammlung wird unterbrochen bis zur Verkündigung des Wahlergebnisses.
Sandra verkündet das Ergebnis: Wahl zum Beisitzer um 11.20 Uhr
Robert: 43 Ja 12 Nein 7 Enthaltungen, Robert nimmt die Wahl an
Florian: 48 Ja 11 Nein 3 Enthaltungen, Florian nimmt die Wahl an
Stefan: 23 Ja 25 Nein 14 Enthaltungen, Stefan hat das Quorum nicht erreicht
62 Gültige Stimmen 1 Ungültige Stimmen
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Florian Beisitzer im KV Osnabrück bleiben darf, es wird zugestimmt.
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Robert 1. Vorsitzender im KV Heidepiraten bleiben darf, es wird zugestimmt.
Sandra öffnet die Kandidatenliste für die Wahl zum Kassenprüfer um 11.25 Uhr und schließt die Liste um 11.27 Uhr
Versammlungsleiter Christian Bethke wird auf die Bühne gerufen!
Christian will ein Meinungsbild und fragt, ob eine Versammlung überhaupt Sonntags sinnvoll ist, das Meinungsbild ist positiv.
Kandidatenvorstellung zum Kassenprüfer
Arne Ludwig stellt sich vor, er steht auch als stellvertr. zur Verfügung
Meinhart Ramaswamy stellt sich vor
Maik Saunus stellt sich vor, KV Celle, hat kein Amt zur Zeit, war schon mal stellv. Kassenprüfer
Jan Thode stellt sich vor, ist aus KV Hannover und ist zur Zeit Kassenprüfer und will weitermachen
Fragerunde ist eröffnet, wieviel Kassenprüfer können wir wählen? 2 Prüfer und 2 Stellvertreter
Rednerliste ist geschlossen 11.35 Uhr
Wir können offen wählen, Sandra fragt die Versammlung mit der offenen Wahl ab:
Arne Ludwig: das Ergebnis der Abstimmung: 40 Ja 4 Nein 8 Enthaltungen
Meinhart Ramaswamy: das Ergebnis der Abstimmung: 52 Ja 0 Nein 4 Enthaltungen
Maik Saunus: das Ergebnis der Abstimmung: 45 Ja 1 Nein 3 Enthaltungen
Jan Thode: das Ergebnis der Abstimmung: 39 Ja 3 Nein 11 Enthaltungen
Maik und und Meinart nehmen die Wahl zur Kassenprüfer an, Jan und Arne nehmen die Wahl zur stellvertr. Kassenprüfer an.
Weiter mit den Kandidaten zur Wahl des Landesschiedsgerichtes, kommt bitte nach vorne.
Bericht vom Landesschiedsgericht von Björn Willenberg: ihr könnt alles im Wiki nachlesen
Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht und für die stellvertr Landesschiedsrichter.
Sandra eröffnet die Kandidatenliste für das Landesschiedsgericht um 11.53 Uhr
Sandra wir brauchen 3 Kandidaten. Sandra schließt die Kandidatenliste um 11.56 Uhr
Kandidaten sind:
Björn Willenberg, Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann und Jan Sicars
Vorstellung der Kandidaten:
Björn: hat das die letzten paar Jahre gemacht und will das weitermachen
Jens: hat das schon 2 Jahre gemacht und will das weitermachen
Jan: hat das 2012 schon mal als stellvertr. gemacht und ist dann in den Vorstand gegangen, jetzt hat er keinen Job bei den Piraten und will das gerne machen, er will als ausgleichender Charakter dort wirken,weil er keine juristischen Erfahrungen hat.
Fragerunde eröffnet
Jens fragt Jan ob er sich ein Verfahren schon mal angekuckt hat, Jan sagt ja.
an Jens: willst Du auch ein anderes Amt mal übernehmen? Ja, aber er will unbedingt das Schiedsgericht besetzt haben.
Schließung der Fragerunde. 12.05 Uhr
Das wird eine geheime Wahl stattfinden.
Chris koch erklärt, Schiedsgericht ist wichtig. Weil wenn wir kein Schiedsgericht zustande kriegen geht alles an den Bund und das könnte schwierig werden, bitte berücksichtigt das bei der Wahl.
Maik ruft zum Mittagessen auf, er macht keine offizielle Pause.
Sandra läßt abstimmen über das Wahlsystem für die Wahl für das Landesschiedsgericht mit Approval Voting.
Die Versammlung stimmt dem zu.
Rudi zeigt die leeren Wahlurnen, Sandra eröffnet den Wahlgang.
Sandra schließt den Wahlgang.
Sandra verkündet das Wahlergebnis zum Amt des Landesschiedsrichters:
bei 57 abgegebenen Stimmen, keine ungültigen Stimmen
Björn: 53 Ja, 2 Nein, 2 Enthaltungen
Jens: 55 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltungen
Jan: 48 Ja, 3 Nein, 6 Enthaltungen
Alle drei nehmen die Wahl an. 13.02 Uhr
Sandra eröffnet die Kandidatenliste für die stellvertretenden Landesschiedsrichter.
Kandidat Rolf Tischer stellt sich vor.
Rolf: sitzt im Stadtrat Uelzen und will als gerne als stellv. Landesschiedsrichter kandidieren
Arne Hattendorf: stellt sich per Telefon vor, war Vertrauenspirat und war auch schon mal Schiedsrichter, kann aber nur als Ersatzschiedsrichter antreten aus Zeitgründen.
Redeliste ist eröffnet. Redeliste ist geschlossen 13.16 Uhr
Wahlleiter Frank schlägt das Wahlverfahren approval voting vor, und lässt darüber abstimmen, das Wahlsystem ist angenommen.
Frank lässt Rudi die leeren Wahlurnen zeigen und eröffnet den Wahlgang.
Frank schließt den Wahlgang um 13.21 Uhr
Frank verkündet das Wahlergebnis
Rolf Tischer: 40 Ja, 4 Nein, 5 Enthaltungen
Arne Hattendorff: 44 Ja, 3 Nein, 2 Enthaltungen
Rolf nimmt die Wahl an, Arne wird noch gefragt.
Maik: Wegen einem GO Antrag, der unter Ausschluß der Öffentlichkeit behandelt werden sollt, müssen alle den Saal verlassen und alle Akkreditieren dürfen eingelassen werden. Damit gewährleistet ist, dass nur akkreditiere im Saal sind.
Außer der Technik und der Protokollanten, Kinder und hilflose Personen dürfen mit rein.
Maik: wir befinden uns in einer geschlossen Versammlung, alles was besprochen wird darf nicht nach draußen
Nicht öffentlicher Teil beendet um 16.07 Uhr
Maik eröffnet die Kandidatenliste für die Wahl des Vertrauenspiraten
Kandidat Christian Nobis
1 V. im KV Osnabrück
Kandidat Phil
- glaubt an die Institution des Vertrauenspiraten und will deswegen antreten Trollaccount Marvin Wendland ist
Kandidat: Olaf Müller aus dem KV Osnabrück, ist neutral und will es auch bleiben
Versammlungsleitung: keine Fragen an die Kandidaten
Wahlleitung übernimmt Maik.
Wir stimmen offen ab. Christian ist gewählt. Phil ist gewählt, Olaf ist gewählt.
Maik: bedankt sich bei allen, die bei der Versammlung geholfen haben. Vor allem bei der AG Technik. Die Wahlleitung und die Wahlhelfer waren wunderbar. Die VL hat sich Mühe gegeben, wenn ich jemand vergessen habe auch denen Dank.
Dem KV Norden Dank an die tolle Location und den Raum. Ich über gebe an Kevin.
Kevin: Danke an Maik wegen der Versammlungsleitung. Der Vorstand übernimmt sofort die neuen Aufgaben. Danke an das Vertrauen an uns. Es gibt viele Stellen, wo ehrenamtliche Arbeit noch zu vergeben ist. z. B. Presseteam, social Media, usw. bitte schickt die Leute an mich, Claudia oder an Yannic. Danke.
Maik schließt die Versammlung um 16.19 Uhr
