NDS:Kreisverband Hameln-Pyrmont/Offenes Plenum 2011-11-17

Protokoll offenes Plenum 17.11.2011

Protokoll: Till, Jeder

• LQFB Google+ Diskussion

• Jörgen möchte sich einen Rechner kaufen, um in Zukunft auch Protokoll führen zu können

• Jörgen berichtet vom Stadtrat
  • hat sich 1 Tag vorher mit Peter Kurbjuweit getroffen
  • Fraktionsvereinbarung unterzeichnet
  • 1. Antrag (geplant): Informationsfreiheitsgesetz, Modell GÖ
  • soll am kommenden Dienstag eingereicht werden, Jörgen bringt am Sonntag den Entwurf mit
  • Ausschüsse:
    • Ausschuss für Finanzen, personal und WIrtschaft: LINKE
    • Ausschuss für Recht und Sicherheit: LINKE
    • Ausschuss für Kindertagesstätten, Schulen und Sport: Jörgen
    • Ausschuss für Familie und Kultur (zugleich Jugendausschuss): Jörgen
    • Ausschuss für Stadtentwicklung: Jörgen
    • Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz: LINKE
  • PM/Pressefoto Fraktion
    • Lars formulierts

• Conny berichtet vom Koalitionsausschuss
  • AG Schiene, vertagt bis 2015
  • Masttierhaltung Aerzen
  • Schulen im Landkreis
  • in(ter)aktive Smartboards
  • Fairtrade-Kaffee
  • Pflegestützpunkt
  • Sana-Garantiedividende

• Bericht von Connys Besuch bei der ESS
  • PowerPoint-Präsi
  • Fragen beantwortet
  • auf andere Parteien hingewiesen

• Bericht Aufsichtsratssitzung VHP

• Transparenz der Räte
  • Stream? Wäre schön.
  • Die Fraktionssitzungen sind öffentlich (wie umgesetzt)
  • Jörgen will Peter Kurbjuweit mal einladen
  • Bitte Entscheidungen rechtzeitig im Plenum vorstellen

• Ansätze Verkehrsumgestaltung:
  • Schilder
    • die Tempo-Regelung an der B217 zw. BHW und Ortsschild ist sehr ungünstig
    • Wir wollen anstreben, das ab BHW 50 km/h sind
  • Dunkelampeln/Schlafampeln
    • Fakt: Es gibt viele Ampeln, die von konventionellen (immer-an) Ampeln auf Dunkelampeln oder Schlafampeln umgerüstet werden könnten
      • Dunkelampel: Für Autos aus, für Fußgänger tagsüber immer Rot und Tagsüber auf Anforderung grün
      • Schlafampel: Immer für Alle aus. Auf Anforderungen für Fußgänger sofort grün
    • Vorgehen: Jörgen fragt bei dem städtischen Betriebshof nach:
      • wie viele LichtSignalAnlagen es gibt
      • wie die Kosten hier sind (Wartung, Strom).
      • Besonderes Augenmerk auf Dauer-An Anlagen (z.B. Kaiserstraße).
      • Welche Technik wird eingesetzt
  • (Fußgänger)ampeln für Blinde
    • erstmal unabhängig, jedoch sollte eine weitere Verbreitung angestrebt werden.
      • Haggy fragt einen Bekannten (Blinden) von ihm, wie er mit Ampeln "Umgeht"
  • LED-Ampeln
    • Erst mal die Antwort (s.o.) abwarten. Danach anfragen, welche Erfahrungen es hier damit gibt. Wenn keine, veröffentlichen. Wenn doch anstreben, diese in neuen Anlagen einzusetzen.
  • Ampeln abschalten
    • Konkret:
      • Rechtsabbieger Ampel Deisterstrasse/Tunnelstrasse. Vollkommen sinnlos.
      • Linksabbieger Kastanienwall>Deisterstrasse. Hier sind 2x2 Ampeln hintereinander für die Busse. Warum? Die haben eh eine eigene Ampel
    • Generell zeigt sich, dass an vielen Straßen der Verkehr ohne Ampel viel besser läuft. Deswegen sollte mal geprüft werden (direkt an die Verwaltung weitergeben), welche abgeschaltet werden könnten. z.B.
      • Tunnelstrasse/Hastenbecker Weg. Ampel war mal aus, da war alles super
      • Fluthamelstraße/Hastenbecker Weg (vor Praktiker) funktioniert super, Ampel ist aufgrund der Baustelle im Moment aus. Sollte man vielleicht so beibehalten?
  • Till schreibt (morgen) Anträge im LQFB

• Post
  • Björn hat Haggy Post gegeben

• LQFB
  • Wie wird weiter verfahren? Gerade für Neumitglieder. Lars strebt eine weitere Öffnung an.

• Berufsschulangebot IT (ERS)
  • siehe: https://hameln.piratenpad.de/137

• Wahlkampfmaterialien Inventar http://hameln.piratenpad.de/110
  • wird geupdated

• Plakat Kastanienwall
  • machen Jörgen&Björn, möglichst bald!

Protokoll beendet, übernahme ins Wiki.